CLOSURE CAP
    71.
    发明申请
    CLOSURE CAP 审中-公开
    封闭帽

    公开(公告)号:WO2010130450A1

    公开(公告)日:2010-11-18

    申请号:PCT/EP2010/002954

    申请日:2010-05-12

    CPC classification number: B43K23/124

    Abstract: A closure cap, in particular for closing pens, wherein there are provided at least one primary passage and at least one secondary passage for ensuring an air exchange through the closure cap.

    Abstract translation: 闭合盖,特别是用于闭合笔,其中设置有至少一个主通道和至少一个副通道,用于确保通过封闭盖的空气交换。

    VERFAHREN ZUM ERRICHTEN EINES TURMES UND TURM
    72.
    发明申请
    VERFAHREN ZUM ERRICHTEN EINES TURMES UND TURM 审中-公开
    构建塔和塔的方法

    公开(公告)号:WO2010128075A3

    公开(公告)日:2010-11-11

    申请号:PCT/EP2010/056087

    申请日:2010-05-05

    Abstract: Es wird ein Verfahren zum Errichten eines Turmes, insbesondere eines Turmes einer Windenergieanlage, angegeben. Dabei wird ein Fundament (100) bereitgestellt, eine Mehrzahl von Höhenverstelleinheiten (500) wird auf dem Fundament platziert, ein Lastverteilring (200) wird auf der Mehrzahl der Höhenverstelleinheiten (500) platziert, der Lastverteilring (200) wird durch Einstellen der Höhenverstelleinheiten (500) nivelliert und eine Fuge zwischen dem Fundament (100) und dem Lastverteilring (200) wird mit einer Vergussmasse (300) aufgefüllt. Ein Turm (400) wird auf dem Lastverteilring (200) errichtet. Die Höhenverstelleinheiten (500) sind so dimensioniert, dass sie eine erste Last in Form des Gewichts des Lastverteilringes (200) tragen können, aber nachgeben, wenn eine derart große Kraft auf eine der Mehrzahl der Höhenverstelleinheiten wirkt, dass eine einen Grenzwert überschreitende Flächenpressung durch die Höhenverstelleinheiten auf das Fundament wirkt. Die Höhenverstelleinheiten sind im Wesentlichen aus Kunststoff hergestellt.

    Abstract translation: 给出了用于竖立塔架,特别是风力涡轮机的塔架的方法。 在这种情况下,基础(100)被提供,多个Hö henverstelleinheiten(500)被放置在基础上,在所述多个的H&ouml一个Lastverteilring(200);置于henverstelleinheiten(500)Lastverteilring(200)通过调节实现 高度调节单元(500)被调平并且基座(100)和Lastverteilring(200)之间的接头填充有封装化合物(300)。 塔架(400)建立在负载分配环(200)上。 Hö henverstelleinheiten(500)的尺寸,使得它们承担Lastverteilringes的重量(200)的形式的第一负载Kö但是,可以得到的方式,如果这样在所述多个H&ouml之一的BIGë力;作用henverstelleinheiten, 高度调节单元的极限表面压力作用在地基上。 高度调节单元基本上由塑料制成。

    APPLIKATIONSVORRICHTUNG MIT ÜBER EINE KNAUTSCHZONE EINSTELLBAREM ABSTREIFMITTEL
    73.
    发明申请
    APPLIKATIONSVORRICHTUNG MIT ÜBER EINE KNAUTSCHZONE EINSTELLBAREM ABSTREIFMITTEL 审中-公开
    随着对溃缩区调整剥离应用装置

    公开(公告)号:WO2010112163A1

    公开(公告)日:2010-10-07

    申请号:PCT/EP2010/001836

    申请日:2010-03-24

    CPC classification number: A45D40/268 A45D34/047 A45D2200/052

    Abstract: Applikationsvorrichtung (10) zum Aufbewahren und Auftragen einer zu applizierenden, insbesondere kosmetischen Substanz (20) aufweisend: ein Behältnis (30) für die Substanz mit einer Behältnisöffnung (32), eine Applikationseinrichtung (40), ein mindestens teilweise im Bereich der Behältnisöffnung angeordnetes einstellbares Abstreifmittel (50) für die Applikationseinrichtung, und eine Einstelleinrichtung für die Wirkung des Abstreifmittels. Die Einstelleinrichtung (70) wird gebildet durch ein gegenüber dem Abstreifmittel beweglichen Betätigungsmittel (60) zum reversiblen Verändern des Abstreifmittels, wobei die Position des Betätigungsmittels gegenüber dem Abstreifmittel über die Einstelleinrichtung einstellbar ist, und eine Knautschzone (34) im Behältnis, mittels der die Länge des Behältnisses in Längsrichtung reversibel veränderbar ist, wobei die Lage des Betätigungsmittels gegenüber dem Abstreifmittel mittels der Längenänderung einstellbar ist. Das Behältnis besteht im Wesentlichen aus einer Behältnisinnenhülse (36) und einer Behältnisaußenhülse (38), wobei die Behältnisaußenhülse (38) die zwischen einem ersten (38a) und einem offenen zweiten (38b) Behältnisaußenhülsenende liegende Knautschzone (34) aufweist.

    Abstract translation: 用于存储和应用程序装置(10)将被施用一次,特别是美容物质(20),包括:用于具有容器开口(32),应用程序装置(40),一个至少部分地设置在容器开口可调节的区域中的物质的容器(30) 对于应用设备汽提装置(50),以及调整用于汽提剂的效果。 所述调节装置(70)由相对的形成的刮板装置可动致动装置(60),用于可逆地改变汽提,所述致动装置的位置相对于所述剥离装置通过所述调节装置是可调节的,并在容器中的溃缩区(34),借助于该长度 容器的是在纵向方向上,其中所述致动装置的位置相对于在长度变化的剥离装置是可调节的可逆变化。 该容器主要由一个容器内套筒(36)和容器外套筒(38)​​,其中所述容器的外套筒(38)​​和敞开的第二(38B)位于第一(38A)褶皱区(34)之间具有容器外套筒端。

    SCHNEIDVORRICHTUNG
    74.
    发明申请
    SCHNEIDVORRICHTUNG 审中-公开
    切割设备

    公开(公告)号:WO2010108932A1

    公开(公告)日:2010-09-30

    申请号:PCT/EP2010/053800

    申请日:2010-03-24

    Inventor: ABELN, Michael

    CPC classification number: B02C18/0092 B02C18/18

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung zur Zerkleinerung fließfähiger Flüssig-Feststoffgemische mit einem Messerrotor (100), der relativ zu einem Schneidsieb (200) rotierbar gelagert ist und axial in Richtung seiner Rotationsachse (140) an dem Schneidsieb anliegt und in einer ersten Vorspannungsrichtung (630) axial gegen das Schneidsieb vorgespannt ist. Erfindungsgemäß ist zumindest ein von zumindest einer ersten und einer zweiten Fläche begrenzter Freiraum (400) vorgesehen, wobei die erste Fläche (410) in axialer Richtung unverschieblich zum Messerrotor angeordnet ist, die zweite Fläche (420) in axialer Richtung unverschieblich zum Schneidsieb angeordnet ist, die erste und die zweite Fläche zueinander um die Rotationsachse des Messerrotors unverdrehbar angeordnet sind, in dem zumindest einen Freiraum zumindest ein Freilaufkörper (431,432) angeordnet und zur Anlage an die erste und zweite Fläche in einer zweiten Vorspannungsrichtung axial vorgespannt ist und die erste und die zweite Fläche zumindest abschnittsweise derart ausgebildet sind, dass sich der radiale Abstand zwischen der ersten und der zweiten Fläche in Richtung der zweiten Vorspannungsrichtung (450) verjüngt, wodurch eine axiale Relativbewegung zwischen dem Messerrotor und dem Schneidsieb entgegen der ersten Vorspannungsrichtung verhindert wird.

    Abstract translation: 本发明涉及一种切割装置用于在其旋转轴的方向上粉碎可流动的液体 - 固体混合物用刀子转子(100)相对于切削屏幕(200)可旋转地并轴向地(140)抵靠所述切削屏幕,并以第一偏压方向(630) 轴向地偏压抵靠所述切割屏幕。 一个在至少第一和第二表面限定的间隙(400)根据本发明,至少设置,所述第一表面(410)被布置在轴向方向上不可移动刀转子,所述第二表面(420)被布置在轴向方向上不可移动至切割屏幕, 所述第一和第二表面被布置成相互非绕刀转子的旋转轴线,其中至少一个自由空间设置在至少一个飞轮体(431.432),并停止在第二偏置方向与所述第一和第二表面上轴向地偏置,并且所述第一和第二 表面至少部分地形成,使得第一和朝向所述第二偏置方向上的第二表面(450)逐渐变细,从而使刀转子和切割屏幕之间的相对轴向运动是相反的防止第一偏压方向之间的径向距离。

    PROTOKOLLBESCHLEUNIGERMODUL MIT PAKETWEITERLEITUNGSFUNKTION UND BETRIEBSVERFAHREN FÜR EINEN SENDEREMPFÄNGER ZUR SCHNELLEN WEITERLEITUNG VON DATENPAKETEN
    75.
    发明申请
    PROTOKOLLBESCHLEUNIGERMODUL MIT PAKETWEITERLEITUNGSFUNKTION UND BETRIEBSVERFAHREN FÜR EINEN SENDEREMPFÄNGER ZUR SCHNELLEN WEITERLEITUNG VON DATENPAKETEN 审中-公开
    带包装转发功能,工作程序协议加速器模块用于接收器,用于快速数据包转发

    公开(公告)号:WO2010108825A1

    公开(公告)日:2010-09-30

    申请号:PCT/EP2010/053388

    申请日:2010-03-16

    CPC classification number: H04L12/417 H04W88/02

    Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Protokollbeschleunigermodul für ein Datenübertragungsprotokollebene eines Senderempfängers, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, zur schnellen Weiterleitung von Datenpaketen in drahtlosen Sensornetzwerken im Zeitmultiplex-Verfahren gemäß dem IEEE 802.15.4 Standard. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Betriebsverfahren für einen Senderempfänger zur schnellen Weiterleitung von Datenpaketen, ebenfalls insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, in drahtlosen Sensornetzwerken im Zeitmultiplex-Verfahren gemäß dem IEEE 802.15.4 Standard. Kern der Erfindung ist eine Verweistabelle, in der sowohl Verweise von Kennungen zweiter Senderempfänger auf Kennungen dritter Senderempfänger als auch Verweise von bestimmten Nachrichten auf Kennungen dritter Senderempfänger hinterlegt sind. Ein Senderempfänger kann schon während des Empfangs eines Datenpakets überprüfen, ob es sich um ein weiterzuleitendes Datenpaket handelt und entsprechende Vorkehrungen für das schnelle Versenden eines weiterzuleitenden Datenpakets treffen. Somit können Echtzeitbedingungen vieler Anwendungen erfüllt werden.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于收发机的数据传输协议层的协议加速器模块,特别地但不排他地用于根据IEEE 802.15.4标准中的时分多路复用方法在无线传感器网络中的数据分组的快速转发。 此外,本发明涉及一种操作收发机的数据分组的快速转发,也特别的方法,但不排他地,在时分多路复用方法的无线传感器网络根据IEEE 802.15.4标准。 本发明的实质是在该标识符第二收发信机的两个链路被沉积在标识符第三收发器,以及指向特定的报文标识符第三收发器的参考表。 发射机接收机可以数据分组的接收期间已经检查,是否它是一个weiterzuleitendes数据分组,并采取适当的预防措施,用于快速发送转发的数据包。 因此,可满足许多应用的实时情况。

    MENTHYL CARBAMATE COMPOUNDS AS SKIN AND/OR HAIR LIGHTENING ACTIVES
    76.
    发明申请
    MENTHYL CARBAMATE COMPOUNDS AS SKIN AND/OR HAIR LIGHTENING ACTIVES 审中-公开
    MENTHYL CARBAMATE化合物作为皮肤和/或头发照明活动

    公开(公告)号:WO2010097480A2

    公开(公告)日:2010-09-02

    申请号:PCT/EP2010/057119

    申请日:2010-05-25

    Abstract: The present invention relates to the cosmetic, dermatological or pharmaceutical (therapeutic) use of compounds of formula (I) or a cosmetically acceptable salt of a compound of formula (I) or a mixture containing two or more of these compounds or the salts thereof, wherein R 1 denotes hydrogen or an organic radical having 1 to 14 carbon atoms, R 2 denotes an organic radical having 1 to 14 carbon atoms, and wherein optionally R 1 and R 2 are covalently bonded to one another, preferably so that a 3 to 8 membered ring is formed, for the lightening of skin and/or hair. The invention further relates to compositions and cosmetic, dermatological or pharmaceutical preparations (compositions) comprising one or more compounds of formula (I) suitable for lightening human skin and/or hair and corresponding methods. The invention further relates to compounds of formula (I) as a drug, their use for the preparation of a pharmaceutical composition for lightening human skin and/or hair and to certain novel compounds of formula (I).

    Abstract translation: 本发明涉及式(I)化合物或式(I)化合物的化妆品可接受的盐或包含这些化合物中的两种或更多种的混合物或其盐的化妆品,皮肤病学或药学(治疗)用途, 其中R1表示氢或具有1至14个碳原子的有机基团,R2表示具有1至14个碳原子的有机基团,并且其中任选地R 1和R 2彼此共价键合,优选形成3至8元环 ,用于减轻皮肤和/或头发。 本发明还涉及包含一种或多种适合于减轻人类皮肤和/或头发的相应方法的式(I)化合物的组合物和化妆品,皮肤病学或药物制剂(组合物)。 本发明还涉及作为药物的式(I)化合物,其用于制备用于减轻人类皮肤和/或头发的药物组合物和某些新的式(I)化合物的用途。

    ANTRIEBSEINRICHTUNG FÜR EIN WASSERFAHRZEUG UND EIN WASSERFAHRZEUG MIT EINER SOLCHEN ANTRIEBSEINRICHTUNG
    77.
    发明申请
    ANTRIEBSEINRICHTUNG FÜR EIN WASSERFAHRZEUG UND EIN WASSERFAHRZEUG MIT EINER SOLCHEN ANTRIEBSEINRICHTUNG 审中-公开
    方式的车辆驱动装置和这样的驱动装置的水水车辆

    公开(公告)号:WO2010097450A2

    公开(公告)日:2010-09-02

    申请号:PCT/EP2010/052441

    申请日:2010-02-25

    CPC classification number: B63H16/14

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung für ein Wasserfahrzeug, mit einer Nabe (20), die anstelle eines Hinterrades in einen Fahrradrahmen (12) einzuspannen ist und an einem ersten Ende der Antriebseinrichtung (18) angeordnet ist, und mit einer Schiffschraube (50), die an einem von dem ersten Ende der Antriebseinrichtung (18) abgewandten zweiten Ende der Antriebseinrichtung (18) angeordnet und über einen Antriebsstrang (60, 62, 65, 66, 68, 70) mit der Nabe (20) derart verbunden ist, dass die Schiffschraube (50) über die Nabe (20) anzutreiben ist. Die Antriebseinrichtung (18) ist um die Nabe (20) derart schwenkbar, dass die Antriebseinrichtung (18) um eine erste Schwenkachse (D 4 ) schwenkbar ist, wenn die Antriebseinrichtung (18) an einem Fahrradrahmen (12) angebracht ist, wobei die Antriebseinrichtung (18) eine Aufnahme (44) zur Befestigung eines Haltegestänges (26) aufweist, über das die Antriebseinrichtung (18) mit wenigstens einem Schwimmkörper (22) zu verbinden ist, und wobei die Aufnahme (44) ein Schwenkgelenk mit einer zweiten Schwenkachse (D 3 ) definiert, um das die Antriebseinrichtung (18) relativ zum Haltegestänge (26) schwenken kann.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于水运工具的驱动装置,其具有轮毂(20),其中代替在自行车框架(12)以夹紧和驱动装置的第一端部的后轮(18)布置,并且具有螺旋桨(50) 布置为面对远离驱动装置的第一端部之一(18)的驱动装置(18)的第二端,并且通过传动系(60,62,65,66,68,70)与所述轮毂(20),使得所述螺旋桨 (50)是经由集线器(20)被驱动。 所述驱动装置(18)围绕所述轮毂(20)可枢转,使得所述驱动装置(18)绕第一枢转轴线(D4)是可枢转的,当驱动装置(18)到自行车车架连接(12),其中所述驱动装置( 18)具有用于保持杆(26)的安装状态的插座(44),通过该驱动装置(18)被连接到至少一个浮子(22),并且其中所述接收器(44)包括具有第二枢转轴线的枢转接头(D3) 限定为使得所述驱动装置(18)能够枢转(26)相对于所述支撑棒。

    HALTERUNG FÜR REGENERATIVE ENERGIEMODULSYSTEME
    78.
    发明申请
    HALTERUNG FÜR REGENERATIVE ENERGIEMODULSYSTEME 审中-公开
    支持可再生能源系统模块

    公开(公告)号:WO2010094354A2

    公开(公告)日:2010-08-26

    申请号:PCT/EP2009/062127

    申请日:2009-09-18

    Inventor: MEYER, Ulrich

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für regenerative Energiemodule, insbesondere Photovoltaikmodule, solarthermische Module und Windräder. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Halterung aus einem wannenförmig geformten Kunststoffkörper besteht, welcher einer Unter- und eine Oberseite aufweist, wobei die Unterseite geeignet ist, mit einer Unterlage, z. B. einem Dach, insbesondere auch einem Flachdach, verbunden zu werden und wobei die Oberseite zur Unterseite um einen vorbestimmten Winkel geneigt ist und die Halterung Versteifungen aufweist und oberseitig eine Einrichtung zur Aufnahme und bevorzugt auch Befestigung der Energiemodule versehen ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于再生电力的模块,尤其是光伏模块,太阳能热模块和风力涡轮机的保持器。 根据本发明,提出的是,托架包括一个槽形模制的塑料体具有底部和顶部,其中,所述底部是合适的,用碱,为的。 ,作为将被连接到屋顶,特别是平屋顶,并且其中所述顶面由一预定角度倾斜到下侧,并且保持架具有加强筋和上侧装置,用于接收,并且优选地还固定功率模块被设置。

    SCHALLWANDLER
    80.
    发明申请
    SCHALLWANDLER 审中-公开
    换能器

    公开(公告)号:WO2010076319A1

    公开(公告)日:2010-07-08

    申请号:PCT/EP2009/067986

    申请日:2009-12-29

    Abstract: Es wird ein Schallwandler vorgesehen mit einem ersten magnetisch leitenden Element (1) und einem zweiten magnetisch leitenden Element (3), einem Permanentmagneten (2), der mit einem ersten magnetisch leitenden Element (1) und einem zweiten magnetisch leitenden Element (3) verbunden ist. Hierbei bilden das erste magnetisch leitende Element (1) und das zweite magnetisch leitende Element (3) in radialer Richtung des Schallwandlers einen ersten magnetisch durchfluteten Luftspalt (7a) aus. Der Schallwandler besitzt ferner eine Schwingspule (5), die in dem ersten magnetisch durchfluteten Luftspalt (7a) axial beweglich angeordnet ist, und eine Membran (6), die mit der Schwingspule (5) verbunden und axial beweglich angeordnet ist. Zwischen dem ersten magnetisch leitenden Element (1) und dem zweiten magnetisch leitenden Element (3) wird ein zweiter magnetisch durchfluteter Luftspalt (7b) ausgebildet. Das erste magnetisch leitende Element (1) weist im Bereich des zweiten magnetisch durchfluteten Luftspalts (7b) einen ersten Abschnitt auf, der zumindest teilweise ein Material mit hohem magnetischem Widerstand aufweist.

    Abstract translation: 它设有一个第一导磁构件(1)和第二导磁元件(3),一个永久磁铁(2)与第一导磁性部件(1)和相连接的第二导磁元件(3)声换能器 是。 这里,第一磁导部件(1)和在换能器的径向方向上的第二导磁元件(3)形成第一磁性填充气隙(7A)。 所述换能器还包括一个音圈(5)(图7a)在第一磁淹没气隙设置沿轴向移动,以及一个振动板(6),其连接到所述音圈(5)和布置成可轴向移动。 所述第一磁导部件(1)和所述第二导磁元件(3)之间形成,第二磁性填充气隙(图7b)。 第一导磁构件(1)具有在所述第二磁性填充空气间隙的区域中(图7b)具有第一部分,其至少部分地包括具有高磁阻力的材料。

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