公开(公告)号：WO2023056494A1

公开(公告)日：2023-04-13

申请号：PCT/AT2022/060320

申请日：2022-09-26

Applicant: KLEEDORFER, Thomas

Inventor： KLEEDORFER, Thomas

IPC: B65D25/44 ,  B65D47/20 ,  B65D25/40 ,  B65D47/2018 ,  B65D47/2031 ,  B65D47/2037

Abstract: Verschlussvorrichtung (1 ) umfassend eine Ventilbasis (2) und einen daran beweglich angeordneten Ventilflügel (3), der zwischen einer Schließstellung und Offenstellung bewegbar ist, wobei der Ventilflügel (3) elastisch und aus der Ventilbasis (2) herausgewölbt ist und von einem Flügelrahmen (4) zumindest abschnittweise umgeben ist und der Ventilflügel (3) einen Öffnungsrand (5) aufweist, der benachbart zu einer Mündungszone (6) der Ventilbasis (2) angeordnet ist, wobei in Schließstellung der Öffnungsrand (5) an oder auf einer Kontaktzone (7) der Mündungszone (6) liegt.

公开(公告)号：WO2023056490A1

公开(公告)日：2023-04-13

申请号：PCT/AT2021/060358

申请日：2021-10-05

Applicant: FERCHER, Georg

Inventor： FERCHER, Georg

IPC: G01J1/44 ,  G06Q50/16 ,  G01J1/42 ,  G01J1/4204 ,  G01J1/4214 ,  G06Q50/06

Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Bewertung der auf ein Immobilienobjekt (1) einwirkenden solaren Bedingungen, umfassend eine Sonde (2), die zur Bestimmung ihrer 3-dimensionalen Position und ihrer 3-dimensionalen Ausrichtung ausgebildet ist, wobei die Sonde (2) einen Positionssensor (3) und einen Ausrichtungssensor (9) umfasst und wobei die Sonde (2) zur Anordnung an einem Immobilienobjekt (1) ausgebildet ist, beispielsweise über einen mit dem Immobilienobjekt (1) verbundenen oder verbindbaren Träger (7). Die Sonde (2) oder eine mit der Sonde (2) direkt oder über einen lokalen Knotenpunkt (4) eines Netzwerks verbundene Datenverarbeitungseinheit ist dazu ausgebildet, eine geografische Datenbank (6) mit topologischen Daten abzufragen, ihre ermittelte Position und Ausrichtung mit den topologischen Daten zu verknüpfen, und, gegebenenfalls durch Abfrage einer externen Berechnungseinheit, eine Kenngröße zur Beurteilung der auf das Immobilienobjekt (1) einwirkenden solaren Bedingungen zu bestimmen, sowie die Kenngröße auszugeben oder an eine Speicher- oder Ausgabeeinheit des Servers (5) oder des Clients (8) zu übermitteln.

公开(公告)号：WO2023283665A1

公开(公告)日：2023-01-19

申请号：PCT/AT2022/060246

申请日：2022-07-12

Applicant: TEGMEN, Ali

Inventor： TEGMEN, Ali

IPC: A01K1/01

Abstract: Haustiertoilette (1), umfassend ein Gehäuse (4) mit einer vertikal verlaufenden Mittelebene (E) und zumindest einer Gehäuseöffnung (9), einen relativ zum Gehäuse (4) verschiebbaren Auffangbehälter (7), eine um eine Drehachse (2) relativ zum Gehäuse (2) schwenkbare und im Wesentlichen zylindrische Trommel (3) mit einer Grundfläche, einer Deckfläche, einer Außenmantelfläche, einer Trommelinnenfläche, einer Trommelöffnung (8) zum Materialtransport in den Auffangbehälter (7) und eine zur Trommelöffnung (8) führende und mit der Trommel (3) verbundene Trennplatte (5), wobei in der Trommel (3) ein radial nach außen ragender, mit dem Gehäuse (4) fest verbauter, vorzugsweise schwenkbar gelagerter Abstreifer (10) vorgesehen ist, der eine Scherlippe (11) aufweist und der Abstreifer (10) dazu ausgebildet ist, an der Trommelinnenfläche haftende Rückstände zu entfernen.

公开(公告)号：WO2022246486A1

公开(公告)日：2022-12-01

申请号：PCT/AT2022/060163

申请日：2022-05-10

Applicant: ZECHNER, Karl

Inventor： ZECHNER, Karl

IPC: B65H45/16

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Falzmaschine für Papier und weiches Faltgut mit einem Lagergestell (1), in dem ein Rotationslager (2) drehbar gelagert ist, das zueinander parallele drehbare Arbeitsrollen (17, 18, 19) enthält, wobei eine Andruckvorrichtung (6) für das Andrücken des Papiers (39) an Positionen des Rotationslagers (2) und ein mit diesem mitgedrehtes äußeres Steuerelement (7) vorgesehen ist, wobei die Andruckvorrichtung (6) in einer Öffnungsklappe (26) gelagert ist und durch zwei Profilkörper (28, 36) gebildet ist, welche von dem äußeren Steuerelement (7) gesteuert sind, wobei der erste Profilkörper (28) im Zusammenwirken mit einer ersten Arbeitsrolle (17) das Papier (39) aufnimmt und transportiert und der zweite Profilkörper (36) das Papier (39) in Kontakt mit gegensinnig laufender erster Arbeitsrolle (17) und dritter Arbeitsrolle (19) zu einem ersten Faltspalt (44) heranführt und dass eine mit dem Rotationslager (2) mitgedrehte und über ein inneres Steuerelement (11) zwangsgesteuerte Schwenknase (20) für eine zweite Faltung des Papiers (39) in einem zweiten Faltspalt (45) zwischen der ersten Arbeitsrolle (17) und der zweiten Arbeitsrolle (18) vorgesehen ist.

公开(公告)号：WO2022094646A1

公开(公告)日：2022-05-12

申请号：PCT/AT2021/060415

申请日：2021-11-08

Applicant: GREENWOOD-POWER GMBH

Inventor： JUSCHICZ, Norbert ,  BACHER, Willibald

IPC: G01R15/06 ,  G01R15/16 ,  H01R13/53

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines T-förmigen Verbindungsstücks (1) umfassend einen Leitungseingang (4), einen Leitungsausgang (5) und eine Messbuchse (2), wobei in der Messbuchse (2) eine Messvorrichtung (3), insbesondere ein elektrischer Spannungssensor, angeordnet ist, wobei die Messvorrichtung (3) ein Koppelelement (6) zur Verbindung der Messvorrichtung (3) mit der Messbuchse (2), sowie eine Kondensatoranordnung mit zwei einander gegenüberliegenden Elektroden (7, 8) umfasst, wobei die erste Elektrode (7) am Koppelelement (6) angeordnet ist und wobei die zweite Elektrode (8) an einem Erdungselement (9) angeordnet ist, wobei die Messbuchse (2) einen Aufnahmebereich (10) mit einer Aufnahmebereichstiefe (10') aufweist, und wobei die Messvorrichtung (3) einen Einführbereich (11) mit einer Einführbereichslänge (11') aufweist, wobei die Aufnahmebereichstiefe (10') kleiner oder gleich der Einführbereichslänge (11') ist, und wobei sich die zweite Elektrode (8) bis in den Aufnahmebereich (10) der Messbuchse (2) erstreckt.

公开(公告)号：WO2022053543A1

公开(公告)日：2022-03-17

申请号：PCT/EP2021/074766

申请日：2021-09-09

Applicant: ALLFACE BEFESTIGUNGSTECHNOLOGIE GMBH

Inventor： MITTERBACHER, Johannes ,  DROBESCH, Hans Jörg

IPC: E04F13/08

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konsolenanordnung zur Aufnahme von horizontal angeordneten Tragprofilen (4), bevorzugt zur Befestigung von Fassadenplatten, wobei die Konsole (2) einen Befestigungsschenkel (6), einen Tragschenkel (7) und einen Konsolenkopf (5) aufweist, wobei der Tragschenkel (7) und der Konsolenkopf (5) einen Aufnahmeschlitz (9) zur Aufnahme des Tragprofils (4) aufweisen und wobei der Konsolenkopf (5) eine Aufnahmeöffnung (10) mit einem langlochartigen Querschnitt aufweist, und wobei eine in die Aufnahmeöffnung (10) ragende oder steckbare Feststellschraube (11) zur Befestigung des eingeschobenen Tragprofils (4) vorgesehen ist.

公开(公告)号：WO2022040713A1

公开(公告)日：2022-03-03

申请号：PCT/AT2021/060294

申请日：2021-08-24

Applicant: STOP-IN-TIME GMBH ,  PUTZ, Berta

Inventor： PUTZ, Michael ,  ZIPPER, Thomas

IPC: F16D65/16

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung, und eine Maschine, welche diese Bremsvorrichtung umfasst, wobei die Bremsvorrichtung einen Aktuator (04), ein Getriebe, eine Spreizvorrichtung, einen Bremsbelag (063) und eine Reibfläche umfasst, wobei sich der Aktuator (04) in einem begrenzten Aktuatorbetätigungsbereich bewegt, wobei der Aktuator (04) in mindestens einem Teil seines Aktuatorbetätigungsbereichs über das Getriebe die Spreizvorrichtung um mindestens einen Drehpunkt dreht, wobei der Aktuator (04) zumindest in einem Teil seines Aktuatorbetätigungsbereichs über die Spreizvorrichtung zur Bremsung den Bremsbelag (063) zur Erzeugung einer Anpresskraft sowie eines daraus resultierenden Bremsmoments in Richtung der und an die Reibfläche presst, wobei das Getriebe eine Nichtlinearität (03), also eine über zumindest einen Teil des Aktuatorbetätigungsbereichs nicht konstante Übersetzung, aufweist, und wobei das Getriebe die Spreizvorrichtung entsprechend der Nichtlinearität (03) dreht.

公开(公告)号：WO2022037770A1

公开(公告)日：2022-02-24

申请号：PCT/EP2020/073181

申请日：2020-08-19

Applicant: BÜHLER FOOD EQUIPMENT GMBH

Inventor： BUCZOLITS, Peter ,  OSMIC, Fadmar ,  WEIDNER, Timo ,  GREIL, Johannes ,  BOZIC, Jovica ,  HAIMER, Emmerich ,  MÜLLNER, Michael ,  LUTZ, Sandra ,  CLEMENZ, Andreas ,  SIKORA, Andreas

IPC: A21B5/02 ,  A21D13/33

Abstract: Verfahren, Herstellungsanlage und essbarer Deckel, der zur Abdeckung und zur form- oder kraftschlüssigen Verbindung mit einem Trinkgefäß eingerichtet ist, umfassend folgende Herstellungsschritte: - Einbringen eines Teiges (1) in eine geöffnete Backform (2), wobei die Backform (2) der Form des zu bildenden Deckels angepasst ist, - Schließen und Verriegeln der Backform (2), - Backen des in der Backform (2) angeordneten Teiges (1) während einer Backdauer, insbesondere durch Bewegen der Backform (2) durch einen beheizten Backraum (8), wobei der Druck in der Backform (2) während des Backens durch aus dem Teig (1) austretende flüchtige Teigbestandteile erhöht wird, - Öffnen der Backform (2), - und Entnehmen des aus dem Teig (1) zu einem formstabilen Körper gebackenen Rohlings.

公开(公告)号：WO2022016203A1

公开(公告)日：2022-01-27

申请号：PCT/AT2021/060155

申请日：2021-05-04

Applicant: BÜHLER FOOD EQUIPMENT GMBH

Inventor： BIBARIC, Markus ,  BECK, Jan Gregor ,  BUCZOLITS, Peter ,  CLEMENZ, Andreas ,  OSMIC, Fadmar ,  PÖHN, Reinhard ,  SCHEIBENPFLUG, Georg ,  STEINBÖCK, Michael ,  TREMONTI, Claudio ,  ZWANZINGER, Gerhard

IPC: A21B5/02

Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere eine Backvorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen gebackener Waffelformkörper, wobei die Backvorrichtung eine Antriebsanordnung (1) umfasst, welche Waffelbackformen (2) entlang eines geschlossenen Bewegungspfads (3) jeweils nacheinander: durch einen Auftragsbereich (4) zum Einbringen einer Backmasse in die geöffneten WaffeIbackformen (2), durch einen Schließbereich (6) zum Schließen der Waffelbackformen (2), durch einen beheizten Backraum (7) zum Backen der in die Waffelbackformen (2) eingebrachten Backmasse, durch einen Öffenbereich (8) zum Öffnen der Waffelbackformen (2), durch einen Entnahmebereich (9) mit einer Entnahmevorrichtung (10) zur Entnahme der aus der Backmasse gebackenen formstabilen Waffelformkörper aus den geöffneten Waffelbackformen (2), und dann wieder durch den Auftragsbereich (4), befördert, wobei die Antriebsanordnung (1) die WaffeIbackformen (2) in einem ersten Pfadabschnitt (11) des Bewegungspfads (3) mit einer ersten Geschwindigkeit und in einem zweiten Pfadabschnitt (12) des Bewegungspfads (3) mit einer zweiten Geschwindigkeit befördert, und wobei die erste Geschwindigkeit größer ist als die zweite Geschwindigkeit.

公开(公告)号：WO2021232082A1

公开(公告)日：2021-11-25

申请号：PCT/AT2021/060174

申请日：2021-05-19

Applicant: IMMOVITAL REALITÄTENVERMITTLUNGS GMBH

Inventor： FERCHER, Georg

IPC: G01D21/02

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bewertung der auf ein Immobilienobjekt (1) einwirkenden physikalischen und/oder chemischen Umweltparameter, umfassend eine Sonde (2), die zur Bestimmung ihrer 3-dimensionalen Position und vorzugsweise ihrer Ausrichtung ausgebildet ist, wobei die Sonde (2) vorzugsweise einen Positionssensor (3) umfasst oder mit einem Positionssensor (3) in Verbindung steht, und wobei die Sonde (2) am Immobilienobjekt (1) oder im Bereich des Immobilienobjekts (1), beispielsweise an einem mit dem Immobilienobjekt (1) verbundenen Träger (7), angeordnet ist.