公开(公告)号：WO2022023219A1

公开(公告)日：2022-02-03

申请号：PCT/EP2021/070735

申请日：2021-07-23

Applicant: BERICAP HOLDING GMBH

Inventor： KRAUTKRÄMER, Günter

IPC: B65D41/48 ,  B65D47/08 ,  B65D55/16

Abstract: Ein Behälterverschluss (10) umfasst einen Haltering (14), welcher um eine Bezugsachse (200) des Behälterverschlusses (10) verläuft, einen Kappenteil (16) und ein Scharnier (18), der den Haltering (14) mit dem Kappenteil (16) verbindet. Der Kappenteil (16) weist eine Kopfplatte (24), eine umschließende Umfangswand (26) sowie einen von der Umfangswand (26) radial nach außen, axial mit einem Abstand zur Kopfplatte (24) erstreckenden Greifvorsprung (30) auf. Ein verformbarer Bereich (40) der Umfangswand erstreckt sich diametral gegenüber dem Scharnier (18), zwischen der Kopfplatte (24) und dem Greifvorsprung (30) und weist einen radial nach innen gerichteten Rastvorsprung (42), einem zwischen dem Rastvorsprung (42) und dem Greifvorsprung (30) liegenden unteren Wandabschnitt (44) und einen zwischen dem Rastvorsprung (42) und der Kopfplatte (24) liegenden oberen Wandabschnitt (46) auf. Eine Wanddicke des oberen Wandabschnitts (46) und eine Wanddicke des unteren Wandabschnitts (44) sind so bestimmt, dass durch eine elastische Verformung des verformbaren Bereichs (40) eine radial nach außen gerichtete Bewegung des Rastvorsprungs (42) um mehr als ein Drittel, einer radialen Ausstreckung (600) des Rastvorsprungs (42) ermöglicht wird.

公开(公告)号：WO2019096795A1

公开(公告)日：2019-05-23

申请号：PCT/EP2018/081095

申请日：2018-11-13

Applicant: BERICAP HOLDING GMBH

Inventor： KRAUTKRÄMER, Günter

IPC: B65D51/00 ,  B67D3/00 ,  B29C45/00 ,  B65D47/10

Abstract: Ein Kunststoffverschlussteil (10), das an einem Behälter oder einem an dem Behälter zu befestigenden weiteren Verschlussteil befestigbar ist, mit einem rohrförmigen Entnahmestutzen (3), dessen Querschnitt durch eine Membran (7) verschlossen ist, die eine über mehr 180° entlang ihres äußeren Randes umlaufende Reißlinie (8) aufweist sowie ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung eines solchen Verschlusses. Um ein Verschlussteil mit den eingangs genannten Merkmalen und ein Verfahren zu dessen Herstellung dahingehend weiterzubilden, dass die beim Spritzgießen durch enge Fließkanäle auftretenden Probleme zu beseitigt sind, wird ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Reißlinie (8) durch einen mit einem Schneid¬ oder Stanzwerkzeug in das Material der Membran (7) eingebrachten Schnitt gebildet ist.

公开(公告)号：WO2014086612A1

公开(公告)日：2014-06-12

申请号：PCT/EP2013/074625

申请日：2013-11-25

Applicant: BERICAP HOLDING

Inventor： KRAUTKRÄMER, Günter

IPC: B67D3/00 ,  B65D47/36

CPC classification number: B67D3/0032 ,  B65D47/36 ,  B65D51/185 ,  B65D51/245 ,  B65D2251/0031 ,  B65D2251/0056 ,  B65D2251/0075

Abstract: Behälterverschluss für Überkopfentleerung, welcher eine Verschlusskappe (1) zum Aufsetzen auf einen Behälterhals aufweist, wobei die Verschlusskappe einen in etwa zylindrischen Kappenmantel (2) und eine kreisscheibenförmige Kopfplatte (3) aufweist, die eine zentrale Öffnung (4) hat, von welcher ein einwärts gerichteter Rohrstutzen (5) ausgeht, in welchem ein Verschlussstopfen (6) verrastet ist, wobei der Verschlussstopfen (6) außerdem in Rasteingriff mit einem Entleerrohr bringbar und in das Behälterinnere verschiebbar ist. Um einen entsprechenden Behälterverschluss zu schaffen, welcher nach dem ersten Gebrauch nicht ohne Weiteres wieder in scheinbar denselben Zustand gebracht werden kann, wie er vor dem ersten Gebrauch vorlag, selbst wenn ein entsprechendes Etikett wieder auf die Kopfplatte geklebt wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass in dem Rohrstutzen (5) oberhalb des Stopfens (6) eine an dem Rohrstutzen (5) fixierte Siegelscheibe (7) mit einer herausreißbaren Siegelmembran (8) vorgesehen ist.

Abstract translation: 的容器封盖架空排空其中的封闭帽（1）用于放置在容器颈部，其中，所述盖包括一个基本上为圆柱形的帽壳体（2）和一个圆盘形的头板（3），其具有中心开口（4），从该向内 引导管座（5）用完时，其中一个关闭装置止挡（6）被锁定时，所述封闭塞（6）也可被带入容器内部，并与排出管锁定接合移位。 为了创建一个适当的容器封闭件，其不能在第一次使用后放回在看似相同的状态而不进一步，之前第一次使用，因为它的存在，即使相应的标签被粘贴背面上的主轴箱，本发明提出，在 固定到所述插头（6）的管连接件（5）的密封盘（7）与密封herausreißbaren膜（8）提供上述的短管（5）。

公开(公告)号：WO2022194577A1

公开(公告)日：2022-09-22

申请号：PCT/EP2022/055593

申请日：2022-03-04

Applicant: BERICAP HOLDING GMBH

Inventor： KRAUTKRÄMER, Christian

IPC: B65D5/74 ,  B65D55/16

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (1) zum Verschließen eines Behälters, wobei die Verschlussvorrichtung (1) ein Basiselement (2) umfasst, wobei das Basiselement (2) einen sich entlang einer Verschlussachse (8) erstreckenden Kanal (9) mit einer Eingangsöffnung (10) und einer Ausgießöffnung (11) aufweist, wobei die Verschlussvorrichtung (1) eine Verschlusskappe (3) umfasst, wobei die Verschlusskappe (3) und das Basiselement (2) derart ausgebildet und zueinander angeordnet sind, dass die Verschlusskappe (3) die Ausgießöffnung (11) in einem verschlossenen Zustand der Verschlussvorrichtung (1) verschließt und in einem geöffneten Zustand der Verschlussvorrichtung (1) freigibt, wobei die Verschlusskappe (3) in dem verschlossenen Zustand der Verschlussvorrichtung (1) gegenüber dem Basiselement (2) um die Verschlussachse (8) drehbar an dem Basiselement (2) gelagert ist, sodass die Verschlusskappe (3) in einer Öffnungsdrehrichtung gegenüber dem Basiselement (2) drehbar ist, um die Verschlussvorrichtung (1) in den geöffneten Zustand zu bringen, wobei die Verschlussvorrichtung (1) einen Ankerring (4) und ein Verbindungselement (5) umfasst, wobei das Verbindungselement (5) den Ankerring (4) mit der Verschlusskappe (3) verbindet, wobei der Ankerring (4) sowohl in dem verschlossenen Zustand als auch in dem offenen Zustand der Verschlussvorrichtung (1) derart in Eingriff mit dem Basiselement (2) ist, dass die Verschlusskappe (3) auch in dem geöffneten Zustand mit dem Verbindungselement (5) und dem Ankerring (4) an das Basiselement (2) angebunden ist, wobei der Ankerring (4) gegenüber dem Basiselement (2) über einen Winkel von mindestens 180 Grad frei um die Verschlussachse (8) drehbar ist, wobei die Verschlussvorrichtung (1) eine zumindest abschnittsweise innerhalb des Kanals (9) angeordnete Schneideinrichtung (18) mit einem Schneidelement (15) umfasst und wobei die Verschlusskappe (3) eine Mitnehmereinrichtung umfasst, wobei die Mitnehmereinrichtung und die Schneideinrichtung (18) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass ein erstmaliges Drehen der Verschlusskappe (3) in die Öffnungsdrehrichtung eine Bewegung des Schneidelements (15) von einer Ausgangsposition des Schneidelements (15) ausgehend in eine von der Ausgießöffnung (11) zu der Eingangsöffnung (10) zeigende Richtung bewirkt, sodass das Schneidelement (15) zumindest abschnittsweise durch die Eingangsöffnung (10) bewegbar ist, wobei die Verschlussvorrichtung (1) eine Originalitätssicherungseinrichtung (14) aufweist, wobei die Originalitätssicherungseinrichtung (14) in einem ersten Zustand eine erste sicht- oder tastbare Anzeige bereitstellt und in einem zweiten Zustand eine zweite, von der ersten Anzeige zu unterscheidende sicht- oder tastbare Anzeige bereitstellt, wobei die Verschlussvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass bei dem erstmaligen Drehen der Verschlusskappe (3) in der Öffnungsdrehrichtung zuerst die Originalitätssicherungseinrichtung (14) bei einem Drehwinkel D1 von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand wechselt und danach bei einem Drehwinkel D2 sich das Schneidelement (15) erstmalig durch die Eingangsöffnung (10) aus dem Kanal (9) heraus bewegt, sodass der Drehwinkel D2 größer als der Drehwinkel D1 ist, wobei beide Drehwinkel D1 und D2 ausgehend von demselben Drehwinkel-Nullpunkt D0 gemessen sind.

公开(公告)号：WO2020099516A1

公开(公告)日：2020-05-22

申请号：PCT/EP2019/081236

申请日：2019-11-13

Applicant: BERICAP HOLDING GMBH

Inventor： KRAUTKRÄMER, Günter

IPC: B65D41/34 ,  B65D55/16

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss, bestehend aus einer Schraubkappe (10) und einem zylindrischen Fortsatz (9), der ein Garantieband (3) umfasst, wobei die Schraubkappe (10) mindestens einen zylindrischen Kappenmantel (2) mit Innengewinde (4) aufweist, und wobei der zylindrische Fortsatz (9) teilweise (3) entlang leicht reißbarer Reißlinien (13, 14) mit dem unteren Rand des Kappenmantels verbunden ist, wobei das Garantieband (3) nach dem Reißen entlang der Reißlinien über Haltebänder (15, 16) unlösbar mit dem Kappenmantel (2) verbunden bleibt. Um zu vermeiden, dass nach dem Losdrehen die Schraubkappe beim Entleeren des Behälters stört, will die vorliegende Erfindung diesem Problem begegnen durch eine Ausgestaltung des Verschlusses, welche die Positionierung der gelösten Schraubkappe in eine relativ stabile, nicht störende Position seitlich am Behälterhals ermöglicht. Hierfür wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Haltebänder (15, 16) gebildet sind durch zwei in Umfangsrichtung jeweils durch mindestens einen Trennsteg unterbrochene Reißlinien (13, 14) des zylindrischen Fortsatzes, die mindestens dort, wo sie einander in Umfangsrichtung teilweise überlappen, in axialem Abstand zueinander verlaufen, und die wechselseitig den Trennsteg (11, 12) der jeweils anderen Reißlinie in Umfangsrichtung überbrücken, wobei der die obere Reißlinie unterbrechende obere Trennsteg (11) eine axiale Verlängerung des Kappenmantels bildet und an seinem von dem Kappenrand (2a) abgewandten und vom Garantieband gelösten unteren Rand (11d) eine axiale Aussparung (7) aufweist.

公开(公告)号：WO2022189353A1

公开(公告)日：2022-09-15

申请号：PCT/EP2022/055746

申请日：2022-03-07

Applicant: BERICAP HOLDING GMBH

Inventor： NUSBAUM, Philippe

IPC: B65D47/08

Abstract: Ein Behälterverschluss (10) umfasst ein Basisteil (16), einen Ausgussbereich (28) mit einer umlaufenden Wand (29), die um eine Bezugsachse (100) des Behälterverschlusses (10) verläuft, und ein Kappenteil (18), das mit dem Basisteil (16) durch ein Scharnier (20) verbunden ist. Das Kappenteil umfasst einen Boden (36), eine umlaufende Außenwand (34), die sich axial vom Boden (32) bis zu einer umlaufenden Unterkante (41) des Kappenteils (18) erstreckt, und eine Ankerwand (80), die sich mit radialem Abstand zur Außenwand (34) außerhalb der Außenwand (34) erstreckt und mit der Unterkante (41) des Kappenteils (18) durch eine sich von der Unterkante (41) des Kappenteils (18) radial nach außen erstreckende Brücke (82) des Kappenteils (18) steif verbunden ist, wobei in der Schließstellung die Ankerwand (80) von der Brücke (82) in einer dem Basisteil (16) entgegengesetzten Richtung hinausragt und das Scharnier (20) an der Ankerwand (80) verbunden ist und sich von der Ankerwand (80) in Richtung vom Basisteil (16) erstreckt.

公开(公告)号：WO2022112030A1

公开(公告)日：2022-06-02

申请号：PCT/EP2021/081634

申请日：2021-11-15

Applicant: BERICAP HOLDING GMBH

Inventor： KRAUTKRÄMER, Günter

IPC: B65D47/04 ,  B65D55/16

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen unverlierbarer Kunststoffverschluss (10), welcher eine Schraubkappe (1) und ein mit der Schraubkappe (1) dauerhaft verbundenes Garantieband (3) aufweist, welches seinerseits unlösbar mit einem Behälterhals (20) verbindbar ist, wobei die Verbindung zwischen Schraubkappe (1) und Garantieband (3) zwei Haltebänder (15, 16) aufweist, deren Enden einerseits mit der Schraubkappe (1) und andererseits mit dem Garantieband (3) verbunden sind und diese reißfest zusammenhalten, wobei außerdem sich nicht kreuzende Trennlinien (13, 14) zwischen dem Garantieband, dem unteren Rand des Schraubkappenmantels und den Haltebändern vorgesehen sind, entlang welcher vor dem erstmaligen Öffnen des Verschlusses eine schwache zusätzliche Verbindung zwischen diesen aneinander angrenzenden Elementen besteht, die beim erstmaligen Öffnen der Schraubkappe (1) aufgetrennt wird. Um derartige Verschlüsse auch für die Verwendung an Behältern auszugestalten, welche Flüssigkeiten mit einer höheren Viskosität als typische Getränke enthaltenen, und bei welchen das Ausgießen erfahrungsgemäß Schwierigkeiten bereitet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Verschluss einen an seiner Innenseite gehaltenen Ausgießeinsatz (30) aufweist, der beim Aufbringen von Garantieband und Schraubkappe an einem entsprechenden Behälterhals in den Behälterhals eingesetzt bzw. auf diesen aufgesetzt wird.

公开(公告)号：WO2019197214A1

公开(公告)日：2019-10-17

申请号：PCT/EP2019/058262

申请日：2019-04-02

Applicant: BERICAP HOLDING GMBH

Inventor： KRAUTKRÄMER, Günter

IPC: B65D41/34

Abstract: Schraubverschluss aus Kunststoff, mit einer Kopfplatte /2) und einem sich von der Kopfplatte abwärts erstreckenden, zylindrischen Kappenmantel (3), der ein Innengewinde (4) aufweist, sowie mit einem Garantieband (5), der mit dem unteren Rand des Kappenmantels (3) verbunden ist, und der mit radial einwärts ragenden Rückhalteelementen (6) versehen ist, die einen kleinsten Innendurchmesser des Garantiebandes (5) in der Weise definieren, dass sie einen Rückhaltering (25) mit größerem Durchmesser an einem Behälterhals (20) hintergreifen können, um nach dem Abtrennen von dem Kappenmantel (2) an dem Behälterhals (20) zu verbleiben, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen dem unteren Rand des Kappenmantels (2) und dem Garantieband (5) ein umlaufendes Abreißband (7) erstreckt, welches über je eine Reißlinie (8, 8') einerseits mit dem Kappenmantel (2) und andererseits mit dem Garantieband (5) verbunden ist.

公开(公告)号：WO2022254285A1

公开(公告)日：2022-12-08

申请号：PCT/IB2022/054848

申请日：2022-05-24

Applicant: BERICAP HOLDING GMBH

Inventor： BADIA INI(ESTA, Antonio ,  FÀBREGO BALATEU, Frances

IPC: B65D47/04 ,  B65D55/02

Abstract: Tapón multiflujo (1) para líquidos, que comprende: - una pieza con medios de unión a un gollete de un recipiente, donde dicha pieza conforma un cuerpo principal (30) del tapón, - dos aberturas de salida de flujo (31, 32) de tamaño desigual, de manera que definen una abertura grande (32) y una pequeña (31), caracterizado porque dichas dos aberturas forman parte integral de la pieza que conforma el cuerpo principal del tapón.

公开(公告)号：WO2022106321A1

公开(公告)日：2022-05-27

申请号：PCT/EP2021/081582

申请日：2021-11-12

Applicant: BERICAP HOLDING GMBH

Inventor： KRAUTKRÄMER, Günter

IPC: B65D41/34 ,  B65D1/02

Abstract: Eine Verschlusskappe (1) mit einem Deckelabschnitt (2) und einem Kappenmantel (3), wobei der Kappenmantel (3) ein Innengewinde (4) aufweist, wobei an einem dem Deckelabschnitt (2) abgewandten Rand des Kappenmantels (3) ein umlaufendes Garantieband (5) angeordnet ist, wobei auf der Innenseite des Garantiebandes (5) zumindest ein Rastelement (7) angeordnet ist, wobei das Rastelement (7) eine erste Anschlagsfläche (8) mit einer zumindest anteilig tangential zu dem Kappenmantel (3) angeordneten Flächennormalen aufweist, sodass die erste Anschlagsfläche (8) in einem zusammengesetzten Zustand der Verschlusskappe (1) mit einem den Behälterhals aufweisenden Behälter (11) mit einer ersten Anschlagsfläche (15) des Behälterhalses in Eingriff bringbar ist, wobei durch den Eingriff der beiden ersten Anschlagsflächen (8, 15) ein entgegen einer Öffnungsrichtung der Verschlusskappe (1) wirkendes Haltemoment auf das Garantieband (5) ausgeübt wird, wenn die Verschlusskappe (1) erstmalig in die Öffnungsrichtung gedreht wird, wobei an dem Garantieband (5) ein Blockadeelement (9) angeordnet ist, wobei das Blockadeelement (9) eine zweite Anschlagsfläche (10) mit einer zumindest anteilig in axiale Richtung zeigenden Flächennormalen aufweist, sodass die zweite Anschlagsfläche (10) in einem zusammengesetzten Zustand der Verschlusskappe (1) mit dem Behälter (11) mit einer zweiten Anschlagfläche (17) des Behälterhalses in Eingriff bringbar ist, wobei durch den Eingriff der beiden zweiten Anschlagsflächen (10, 17) eine in axiale Richtung wirkende Haltekraft auf das Garantieband (5) ausgeübt wird, wenn der Behälter (11) zum Ausgießen eines Füllgutes verkippt wird.