公开(公告)号：WO2011038725A1

公开(公告)日：2011-04-07

申请号：PCT/DE2010/001159

申请日：2010-10-04

Applicant: HÜLSTA-WERKE HÜLS GMBH & CO. KG ,  HÜLS, Ludwig

Inventor： HÜLS, Ludwig

IPC: F16B12/22 ,  F16B5/00

CPC classification number: F16B12/22

Abstract: Bei einem Möbelbeschlag (1) zum Verbinden zweier in einer horizontalen Längsbewegung zusammengeführter Möbelteile, mit wenigstens zwei Beschlagteilen (2, 3), von denen jeweils ein erstes Beschlagteil (1) an einem ersten der beiden Möbelteile vorgesehen ist und ein zweites Beschlagteil (3) an einem zweiten Möbelteil, wobei das erste Beschlagteil als Führungsteil (2) bezeichnet ist, und das zweite Beschlagteil als Rastteil (3) bezeichnet ist und an dem Führungsteil (2) bis in eine Raststellung beweglich ist, in welcher die beiden Möbelteile miteinander verbunden sind, wobei die beiden Beschlagteile (2, 3) einander hintergreifend die beiden Möbelteile in ihrer verbundenen Anordnung sichern, schlägt die Erfindung vor, dass die beiden Beschlagteile komplementäre Einführungsflächen aufweisen, welche eine den Rastteil beim Ansetzen an den Führungsteil anhebende Führungsschräge (12) bilden, und dass die beiden Beschlagteile komplementäre Querführungsflächen (15) aufweisen, derart, dass beim horizontalen Zusammenführen der beiden Beschlagteile die beiden damit verbundenen Möbelteile automatisch in einer ebenfalls horizontalen, aber quer zur bisherigen Längsbewegungsrichtung verlaufenden Querrichtung ihren Abstand verringernd zusammengeführt werden, und dass das Rastteil (3) in einer abwärts gerichteten Bewegung mit dem Führungsteil (2) verrastbar ist.

Abstract translation: 在一个家具配件（1）用于连接两个合并成的家具部件的水平纵向移动，其具有至少两个装配部件（2，3），其中的每一个的第一嵌合部（1）在第一所述两个家具部件和第二嵌合部（3）提供 上的第二家具部件，其特征在于，所述第一装配部分和引导部分（2）被指定，并且第二配合部分被指定为卡止部（3）和所述引导构件（2）上可移动到其中两个家具部件连接在一起的锁定位置 其中，所述两个装配部件（2,3），每个啮合后面确保其相关联的阵列中的两个家具部件，本发明提出的是，两个装配件部件具有互补的引入面，在导向部引导斜面（12）施加时，其形成一个锁定部升降， 并且，所述两个装配部件互补的横导向表面（15）， 以这样的方式，这两个相关联的家具部件将自动合并在一个也是水平的，但横向减少到移动横向方向的现有的纵向方向上的水平距离合并两个装配部件，并且所述锁定部件（3）（在与导向构件2向下移动 ）可以被锁存。

公开(公告)号：WO2008049540A1

公开(公告)日：2008-05-02

申请号：PCT/EP2007/008994

申请日：2007-10-17

Applicant: HÜLSTA-WERKE HÜLS GMBH & CO. KG ,  TÜNTE, Udo ,  WOLF, Matthias ,  ELBERS, Stefan

Inventor： TÜNTE, Udo ,  WOLF, Matthias ,  ELBERS, Stefan

IPC: E04F13/08 ,  E04F19/04 ,  E04F19/06 ,  E04F21/00

CPC classification number: E04F13/0814 ,  E04B9/26 ,  E04B9/30 ,  E04B2002/7462 ,  E04F19/0436 ,  E04F19/061 ,  E04F21/0092

Abstract: Befestigungssystem (2, 27) und Verfahren zur Rand- und/oder Eckbefestigung von wenigstens einem Paneel (3) eines Wand- und/oder Deckenbelages, mit wenigstens einer langgestreckten Befestigungsschiene (1, 26) und mit wenigstens einer langgestreckten Halteleiste (7, 34), wobei die Befestigungsschiene (1, 26) wenigstens einen Befestigungsabschnitt zur lösbaren form- und/oder kraftschlüssigen Befestigung mit einem Untergrund und wenigstens einen Montageabschnitt (6, 29) zur lösbaren form- und/oder kraftschlüssigen Befestigung mit der Halteleiste (7, 34) und die Halteleiste (7, 34) wenigstens einen weiteren Montageabschnitt (8, 35) zur lösbaren form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit der Befestigungsschiene (1, 26) aufweist und wobei die Halteleiste wenigstens einen Halteabschnitt für ein Paneel (3) aufweist, wobei ein befestigtes Paneel (3) im mit der Befestigungsschiene (1, 26) verbundenen Haltezustand der Halteleiste (7, 34) mit einem Paneelrand und/oder einer Paneelecke auf dem Halteabschnitt aufliegt oder gegen den Halteabschnitt anliegt und von dem Halteabschnitt an der Decke oder der Wand gehalten wird.

Abstract translation: 扣紧系统（2，27）和处理针对至少一个板的边缘和/或角件（3）的壁和/或天花板覆盖物，具有至少一个细长的固定轨道（1，26），并与至少一个细长保持条带（7，34 ），其中，所述安装轨（1，26）至少具有用于可释放地互锁和/或摩擦附着到基底和至少一个用于可释放地互锁和/或所述保持条带（7的摩擦紧固安装部分（6，29）的安装部，34 用于可释放地互锁到所述安装轨（1，26），并且其中和/或摩擦连接）和该止动条（7，34）的至少一个另外的安装部（8，35），用于在面板（3），所述保持条带至少一个保持部 其中，具有面板边缘和/或面板角AU的固定面板（3）与连接到保持杆（7，34）的保持状态的安装轨道（1，26） ˚F靠在保持部的保持部或邻接，并且通过在天花板或墙壁上的保持部保持。

公开(公告)号：WO2005049937A1

公开(公告)日：2005-06-02

申请号：PCT/EP2004/013024

申请日：2004-11-17

Applicant: HÜLSTA-WERKE HÜLS GMBH & CO. KG ,  TÜNTE, Udo ,  SCHWITTE, Richard

Inventor： TÜNTE, Udo ,  SCHWITTE, Richard

IPC: E04F15/02

CPC classification number: E04F15/02 ,  E04F13/08 ,  E04F13/0885 ,  E04F15/18 ,  E04F15/182 ,  E04F15/187

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Paneel (1) für einen eine Mehrzahl von Paneelen (1) aufweisenden Belag (2), insbesondere Boden-, Wand- oder Deckenbelag, zur Verlegung auf einem bauseitigen Untergrund (3), mit einem Paneelelement (4) und einer auf die Unterseite (5) des Paneelelements (4) aufgebrachten Isolierung (6), insbesondere zum Schutz vor Feuchtigkeit, vorzugsweise als Dampfbremse, und/oder zur Schalldämpfung. Um in einfacher Weise einen Schutz vor Feuchtigkeit und/oder eine Schalldämmung zu erzielen, ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass die Isolierung (6) im verlegten Zustand des Paneels (1) seitlich über die Unterseite (5) wenigstens bereichsweise übersteht.

Abstract translation: 本发明涉及一种镶板（1），用于由多个面板（1）具有装饰（2），在一个现场基座（3）特别是地板，墙壁或天花板覆盖物，进行安装，具有面板部件（4）和一个的 在面板的下侧（5）（4）施加的绝缘物（6），特别是用于防止湿气保护，优选作为蒸汽屏障，和/或用于声衰减。 为了获得从湿度和/或隔音的保护以简单的方式，根据本发明，提供的是，在面板的铺设状态的绝缘物（6）（1）横向穿过底部（5）至少部分地突出。

公开(公告)号：WO2005049935A3

公开(公告)日：2005-06-02

申请号：PCT/EP2004/013026

申请日：2004-11-17

Applicant: HÜLSTA-WERKE HÜLS GMBH & CO. KG ,  TÜNTE, Udo ,  SCHWITTE, Richard

Inventor： TÜNTE, Udo ,  SCHWITTE, Richard

IPC: E04F15/02 ,  E04F15/18 ,  E04F13/00

Abstract: Die Erfindung betrifft Paneel (2) für einen eine Mehrzahl von Paneelen (2) aufweisenden Belag (1), insbesondere Boden-, Wand- oder Bodenbelag, zur Verlegung auf einem bauseitigen Untergrund (3), mit einem Paneelelement (4) und einer auf die Rückseite (5) des Paneelelements (4) aufgebrachten Unterschicht (6). Um das Paneel in einfacher Weise verlegen zu können und um gleichzeitig gute Akustik- und Schalldurchgangseigenschaften zu erzielen, ist erfindungsgemäss vorgesehen, daß die Unterschicht (6) zur Verbindung zum Untergrund (3) ausgebildet ist.

公开(公告)号：WO2013023720A1

公开(公告)日：2013-02-21

申请号：PCT/EP2012/002779

申请日：2012-07-02

Applicant: HÜLSTA-WERKE HÜLS GMBH & CO. KG ,  SCHWITTE, Richard ,  BIEBER, Daniel ,  ELBERS, Stephan ,  STROTMANN, Burkhard ,  WOLF, Matthias

Inventor： SCHWITTE, Richard ,  BIEBER, Daniel ,  ELBERS, Stephan ,  STROTMANN, Burkhard ,  WOLF, Matthias

IPC: E04F15/02

CPC classification number: E04F15/02038 ,  E04F2201/0107 ,  E04F2201/0123 ,  E04F2201/0138 ,  E04F2201/0153 ,  E04F2201/022 ,  E04F2201/03

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verlegen und Verbinden von Gebäudeplatten (2, 3, 32), insbesondere Boden-, Wand- oder Deckenpaneele, mit einer eine Nut-Feder-Verbindung aufweisenden Verriegelungseinrichtung (1) zwischen benachbarten Gebäudeplatten (2, 3, 32), wobei an einer ersten Kante (4) einer ersten Gebäudeplatte (2) eine Nut (8) und an einer gegenüberliegenden zweiten Kante (5) einer zweiten Gebäudeplatte (2, 3, 32) eine zur Nut (8) korrespondierende Feder (9) vorgesehen ist. Um ein einfaches Fügen von Gebäudeplatten zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die die Nut (8) aufweisende erste Gebäudeplatte (2, 3, 32) bei Überdeckung im gemeinsamen Kantenbereich (4, 5) von oberhalb der auf dem Untergrund aufliegenden zweiten Gebäudeplatte (2, 3, 32) zunächst in senkrechter Richtung abgesenkt wird und dass wenigstens eine Gebäudeplatte (2, 3, 32) nach dem senkrechten Absenken in Längsrichtung (L) der Kanten verschoben wird, so dass sich anschließend eine Verriegelung der Gebäudeplatten (2, 3, 32) in vertikaler und/oder horizontaler Richtung ergibt.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于敷设和接合建筑板（2，3，32），特别是地板，墙壁或天花板面板，具有榫舌和具有槽的锁定装置（1）相邻的建筑面板（2，3，32之间 ），其中（在第一建筑面板（2）的第一边缘4）具有一个槽（8）和（在第二建筑面板（2，3的相对的第二边缘5），32）（对应沟槽8）的弹簧（9 ）被提供。 为了能够容易地建筑面板的接合，本发明提供了具有所述槽（8）的第一建筑面板（2，3，32）重叠在所述接合边缘部分（4,5）从地面上的第二建筑板搁置上述（ 2，3，32）首先在垂直方向上降低，并且使得至少一个建筑面板（2，3，32）的垂直于纵向方向（L）降低后的边缘的移动，从而使随后一个建筑镶板的锁定（2,3 ，32）结果在垂直和/或水平方向上。

公开(公告)号：WO2012028142A1

公开(公告)日：2012-03-08

申请号：PCT/DE2011/075066

申请日：2011-04-05

Applicant: HÜLSTA-WERKE HÜLS GMBH & CO. KG ,  HÜLS, Ludwig ,  ROOK, Detlef

Inventor： HÜLS, Ludwig ,  ROOK, Detlef

IPC: A47B1/02

CPC classification number: A47B1/02

Abstract: Bei einem Ausziehtisch (1), mit einer aus mehreren einzelnen Plattenelementen (4) bestehenden Tischplatte (3), wobei die Plattenelemente wenigstens zwei Grundelemente umfassen, die zwischen einer aneinander grenzenden Minimalstellung und einer voneinander beabstandeten Maximalstellung beweglich sind, und wobei die Plattenelemente weiterhin wenigstens ein Zusatzelement (10, 12) umfassen, welches die in ihrer Maximalstellung befindlichen Grundelemente ergänzt, derart, dass eine Tischplatte geschaffen wird, die größere Abmessungen aufweist als wenn die Grundelemente in ihrer Minimalstellung angeordnet sind, schlägt die Erfindung vor, dass die Grundelemente sowohl in Längs- als auch in Querrichtung der Tischplatte beweglich sind, derart, dass die Tischplatte in ihrer Maximalstellung sowohl länger als auch breiter ist als in ihrer Minimalstellung.

Abstract translation: 在延伸台（1），其由多个单独的板元件中的（4）顶板（3），所述板件包括至少两个基本元件，侧最小位置并且间隔开的最大位置之间接壤是可移动的，并且其中所述板件还包括至少 附加元件（10，12），该补充位于其最大位置的基本元素，使得桌子顶部被提供，其具有比如果基本元件布置在其最小位置更大的尺寸，本发明提出的是无论是在基本要素 在表中顶部的纵向和横向方向上，以使得在它的最大位置更长和工作台板也比其最小位置更宽移动。

公开(公告)号：WO2010000405A1

公开(公告)日：2010-01-07

申请号：PCT/EP2009/004501

申请日：2009-06-23

Applicant: HÜLSTA-WERKE HÜLS GMBH & CO. KG ,  TÜNTE, Udo ,  SCHWITTE, Richard ,  PETERSEN, Frank

Inventor： TÜNTE, Udo ,  SCHWITTE, Richard ,  PETERSEN, Frank

IPC: B41M3/18 ,  B41M3/06

CPC classification number: B41J11/008 ,  B41J15/04 ,  B41M3/18 ,  B44C5/04 ,  E04F15/02

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken von Druckpapier (2) von der Rolle mit einem wenigstens ein Dekorbild aufweisenden Dekor zur Verwendüng bei flächigen Bauteilen, insbesondere für Boden-, Wand-, Decken- oder Möbelanwendungen, wobei auf einem Papierabschnitt (3, 4, 5) des Druckpapiers (2) mit vorbestimmter Länge kleiner 5 m ein vorgegebenes Druckbild vorgesehen ist. Um ein kostengünstiges Druckverfahren zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Druckpapier (2) mittels eines digitalen Druckverfahrens durch eine Digitaldruckvorrichtung bedruckt wird und daß der dem Papierabschnitt (3, 4, 5) nachfolgende Papierabschnitt (3, 4, 5) ein anderes, weiteres Dekorbild als das Dekorbild des vorhergehenden Papierabschnitts (3, 4, 5) aufweist.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于在打印纸上打印（2）从与至少一个装饰图像承载装饰到Verwendüng为平坦部件的辊，特别是用于地板，墙壁，天花板或家具的应用，其中（在纸部3，4， 印刷纸的5）（2）是小于5微米，提供了一种预定的印刷图像的预定长度。 提供一种廉价的印刷方法中，本发明提供了的打印纸（2）通过数字印刷工艺印刷由数字印刷设备和纸张部（3，4，5）随后纸部（3，4，5） 否则，另一装饰图像作为前述装饰纸部的图像（3，4，5）。

公开(公告)号：WO2009077128A1

公开(公告)日：2009-06-25

申请号：PCT/EP2008/010576

申请日：2008-12-12

Applicant: HÜLSTA-WERKE HÜLS GMBH & CO. KG ,  TÜNTE, Udo ,  WOLF, Matthias

Inventor： TÜNTE, Udo ,  WOLF, Matthias

IPC: B44F9/02

CPC classification number: B44C5/0469 ,  B44F9/02

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Paneel, ausgebildet zur Verlegung und/oder Befestigung auf einem Boden, an einer Wand oder an einer Decke eines Raumes, wobei das Paneel eine Laminatoberfläche aufweist, wobei der Topographieverlauf der Laminatoberfläche im Profillängs- und/oder -querschnitt über eine horizontale Referenzmeßlänge (x o ) von kleiner oder gleich 2,5 mm, vorzugsweise von kleiner 1,5 mm, weiter vorzugsweise von kleiner 1,0 mm, wenigstens eine nach oben oder nach unten geöffnete Zacke (1, 1a, 1b) mit jeweils zwei zusammenlaufenden Flanken (2, 3) aufweist, wobei jede Zacke (1, 1a, 1b) wenigstens eine Flanke (2, 3) mit einem vertikalen Abstand vom tiefsten Punkt (4) zum höchsten Punkt (5) der Flanke (2, 3) von mehr als 30 μm, vorzugsweise von wenigstens 50 μm, weiter vorzugsweise von wenigstens 70 μm, insbesondere von wenigstens 90 μm, aufweist und wobei der maximale horizontale Abstand (X 1 ) zwischen den Flanken (2, 3) einer Zacke (1, 1a, 1b) mit Bezug auf zwei auf einer gemeinsamen Höhenlinie (1) der beiden Flanken (2, 3) liegenden Punkte (4, 4a) auf den Flanken (2, 3) weniger als 0,25 mm, vorzugsweise weniger als 0,2 mm, weiter vorzugsweise weniger als 0,15 mm, insbesondere weniger als 0,1 mm, beträgt.

Abstract translation: 本发明涉及一种面板，被配置为安装和/或安装在地板，墙壁上或上一个房间，其中所述面板包括一个层压板表面的顶板，其特征在于，在Profillängs-和/或线规层压板表面的过程中的在水平地形 Referenzmeßlänge小于或等于2.5mm（XO），优选小于1.5毫米，更优选小于1.0毫米，至少一个向上或向下打开叉（1，1A，1B），每个具有两个会聚 侧面（2,3），其中，每个叉（1，1A，1B），至少一个侧翼（2,3）与垂直从最低点（4）向侧面的最高点（5）（2，3）从距离 大于30微米，优选的为至少50微米，更优选至少70微米，特别地为至少90微米，并且其中所述侧面之间的最大水平距离（X 1）（2，3）的齿（1，1A，1B ）相对于两个上的克 两个侧翼的OMMON轮廓（1）（2，3）位于点（4，4a）的上侧面（2,3）小于0.25毫米，优选小于0.2毫米，更优选小于0.15 毫米，特别是小于0.1mm。

公开(公告)号：WO2006005282A1

公开(公告)日：2006-01-19

申请号：PCT/DE2005/000863

申请日：2005-05-11

Applicant: HÜLSTA-WERKE HÜLS GMBH & CO. KG ,  HÜLS, Ludwig

Inventor： HÜLS, Ludwig

IPC: E05F5/02

CPC classification number: E05F5/02 ,  E05F5/006 ,  E05Y2201/21 ,  E05Y2201/256 ,  E05Y2201/264 ,  E05Y2600/45 ,  E05Y2900/20

Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbel, mit einem Korpus und einer gegenüber dem Korpus schwenkbaren Tür, welche mittels eines Scharnierbeschlags mit dem Korpus verbunden ist, wobei der Scharnierbeschlag an der Tür und an dem Korpus jeweils mittels wenigstens eines Befestigungselementes - wie einer Schraube - festgelegt ist und wobei ein Dämpfungselement zwischen Tür und Korpus angeordnet ist, welches zwei teleskopierbare Bauteile aufweist, wobei das eine Bauteil türseitig festgelegt ist und das andere Bauteil korpusseitig festgelegt ist, wobei das Dämpfungselement oberhalb oder unterhalb des Scharnierbeschlags angeordnet ist.

Abstract translation: 本发明涉及一种家具，包括主体和一相对于主体枢转门，其通过装配到主体的铰链的方式连接，其中，所述铰链在门上和在所述主体分别拟合通过至少一个紧固元件 - 诸如螺钉 - 集 并且其中，所述门和车身之间的阻尼元件被设置，其具有两个伸缩部件，其被定义在门侧的部件和该其他部件固定语料库侧，其中，所述阻尼元件设置上方或铰链装配件下方。

公开(公告)号：WO2013075813A1

公开(公告)日：2013-05-30

申请号：PCT/EP2012/004795

申请日：2012-11-19

Applicant: HÜLSTA-WERKE HÜLS GMBH & CO. KG ,  TÜNTE, Udo

Inventor： TÜNTE, Udo

IPC: B32B5/02 ,  B32B7/12 ,  B32B21/10 ,  B32B21/02 ,  B32B3/06 ,  E04F15/10 ,  A47G27/02

CPC classification number: B32B5/02 ,  A47G27/0293 ,  B32B3/06 ,  B32B7/12 ,  B32B21/02 ,  B32B21/10 ,  B32B2307/102 ,  B32B2307/304 ,  B32B2307/554 ,  B32B2307/56 ,  B32B2419/04 ,  E04F15/10 ,  E04F15/107 ,  E04F2201/0107 ,  E04F2290/042

Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Platte (1, 5), wie Bodenbelags-, Wand- oder Deckenverkleidungsplatte und/oder als Möbelbauteil-, Gehäuse-, Abdeck- oder Trockenausbauplatte, und/oder als Fassaden-, Paneel- oder Dielenelement, Sichtblende oder dergleichen, mit einem Plattengrundkörper (2) und wenigstens einer auf den Plattengrundkörper (2) aufgebrachten Nutzschicht (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein textiles Flächengebilde die Außenseite der Nutzschicht (3) bildet, wobei das textile Flächengebilde eine Schichtdicke von 0,2 bis 8 mm und der Plattengrundkörper (2) eine Dicke von 6 bis 10 mm aufweist,

Abstract translation: 公开了一种板（1,5），如地板，墙壁或天花板覆盖板和/或作为Möbelbauteil-，外罩，盖或干墙板，和/或作为门面，面板或霍尔元件，光学快门或类似 中，施加到板基体（2）和所述板基体（2）中的至少一个磨损层（3）。 根据本发明，它提供了一个织物形成耐磨层（3），其中所述织物具有0.2至8mm的层厚度和板体的外表面（2）的厚度为6至10mm，