公开(公告)号：WO2003026919A1

公开(公告)日：2003-04-03

申请号：PCT/EP2002/010454

申请日：2002-09-18

Applicant: INTIER AUTOMOTIVE SEATING (GERMANY) GMBH ,  HENNING, Werner, Ingmar

Inventor： HENNING, Werner, Ingmar

IPC: B60N2/32

CPC classification number: B60N2/3031 ,  B60N2/309 ,  B60N2/32 ,  B60N2/34 ,  B60N2/36 ,  B60N2002/363

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugrücksitz mit einem Sitzteil (2), das eine Oberseite (4) aufweist, und einer Rückenlehne (6), die eine Rückseite (12) aufweist, die einem Freiraum hinter dem Kraftfahrzeugrücksitz zugewandt ist. Die Rückenlehne (6) weist mindestens einen Rückenlehnenabschnitt (8) auf. Erfindungsgemäß ist der Rückenlehnenabschnitt (8) derart ausgebildet, dass dieser von einer Normalposition in eine erste Position, in der die Rückseite (12) des Rückenlehnenabschnitts (8) nach oben weist, und ferner mit nach oben weisender Rückseite (12) in eine zweite Position in den Freiraum hinter dem Kraftfahrzeugsitz verschwenkt werden kann, so dass die Oberseite (4) des Sitzteils (2) und die Rückseite (12) des Rückenlehnenabschnittes (8) eine Ladefläche ausbilden. Vorzugsweise ist eine gelenkig an dem Rückenlehnenabschnitt (8) angeordnete Ladeplatte (18) vorgesehen, die in der zweiten Position des Rückenlehnenabschnitts (8) auf die Oberseite (4) des Sitzteils (2) geschwenkt werden kann.

Abstract translation: 本发明涉及一种机动车辆后座与具有上表面的座位部分（2）（4）和一个靠背（6），其具有背面（12），其面向车辆后方座椅后面的自由空间。 靠背（6）具有至少一个靠背部分（8）。 根据本发明，靠背部分（8）被设计成使得它从正常位置到其中靠背部分的后侧（12）（8）朝上，并且还包括在第二位置面向上的后表面（12）的第一位置 可枢转进入机动车辆座椅后方的空闲空间，以使上侧（4）的座位部分（2）和靠背部分（8）形成一个装载区的背面（12）的。 优选地铰接到靠背部分（8），其设置装载板（18）设置在其上的上侧的靠背部分（8）的第二位置（4）的座位部分（2）可枢转。

公开(公告)号：WO2003059683A1

公开(公告)日：2003-07-24

申请号：PCT/DE2003/000127

申请日：2003-01-17

Applicant: INTIER AUTOMOTIVE SEATING (GERMANY) GMBH

Inventor： BEHRMANN, Wolfgang

IPC: B60N2/48

CPC classification number: B60N2/818 ,  B60N2/815

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung einer höhenverstellbaren Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes, deren Polsterung mit zumindest einer Haltestange an der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes gehalten ist, wobei die Haltestange zur Höhenverstellung bzgl. der Rückenlehne herausziehbar und einschiebbar ist und in einem Rastabschnitt Höhenraststufen aufweist, in die ein federndes Halteelement (6) in den jeweiligen Höhen-Relativeinstellungen eingreift und durch einen resultierenden Formschluss in Einschieberichtung die Kopfstütze gegen unerwünschte Verstellung sichert, wobei der Formschluss zur Höhenverstellung durch ein Beättigungsmittel (9) für das Halteelement aufzuheben ist. Um den Produktionsaufwand und Montageaufwand zu reduzieren und die Gestehungskosten zu verringern unter gleichbleibender bis verbesserter Erfüllung der oben genannten Anforderungen, wird vorgeschlagen, bei Erreichen eines vorbestimmten, maximalen Auszugswertes der Kopfstütze durch den Eingriff der Federsicherung (13) in die Auszugsicherungs-Rastausnehmung ein resultierender Formschluss erreicht wird, der in Auszugrichtung hemmt und ein weiteres Herausziehen der Kopfstütze verhindert.

Abstract translation: 本发明涉及一种车辆座椅，该垫保持与至少一个支承杆在车辆座椅的靠背的高度可调节的头枕，其特征在于，所述支承杆相对于高度调节的保持装置。靠背是可移除和可插入和具有闭锁部分高度捕获步骤，其中弹性保持元件 （6）接合在各自的高度相对设置，并通过在对不希望的位移的头枕所得形状配合的插入，其中，所述形状配合用于通过Beättigungsmittel（9）的高度调节是预留用于保持元件。 为了降低生产成本和组装成本，并减少在恒定的生产成本提高了与上述要求的遵守，所以建议在通过在拉出保险丝闩锁凹部的弹簧保持器（13），的接合到达头枕的预定最大间隔值所得到的形状配合 实现，即抑制拉出方向并防止头枕的进一步撤出。