公开(公告)号：WO2009146874A1

公开(公告)日：2009-12-10

申请号：PCT/EP2009/003912

申请日：2009-06-02

Applicant: MIELE & CIE. KG ,  AβMANN, Walter ,  WEGENER, Dirk ,  TIEKÖTTER, Stefan ,  MARKS, Volker ,  WOLF, Cornelius ,  DRÜCKER, Markus ,  HELD, Benjamin ,  BUHL, David

Inventor： AβMANN, Walter ,  WEGENER, Dirk ,  TIEKÖTTER, Stefan ,  MARKS, Volker ,  WOLF, Cornelius ,  DRÜCKER, Markus ,  HELD, Benjamin ,  BUHL, David

IPC: A47L15/42 ,  A47L15/48

CPC classification number: A47L15/4261 ,  A47L15/0034 ,  A47L15/4259 ,  A47L15/488 ,  A47L2401/20 ,  A47L2501/22 ,  E05Y2201/424 ,  E05Y2900/304

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), der durch eine schwenkbare Tür (4) verschließbar ist, wobei zum Verschließen eine an der Tür (4) angeordnete Verriegelungseinrichtung in einen am Spülbehälter (2) angeordneten Schließkloben (5) greift, und wobei zum spaltweisen Öffnen der Tür der Schließkloben (5) an einer mittels eines Antriebs in Öffnungsrichtung verstellbaren Schubstange (6) angeordnet ist. Damit auch bei Ersatz des Elektrogetriebemotors durch einen preisgünstigeren Antrieb ein selbsttätiges Zurückfahren des Schließklobens gewährleistet ist, sind Mittel vorgesehen, welche den Schließkloben (5) durch die weitere Öffnungsbewegung der Tür (4) wieder entgegen der Öffnungsrichtung wenigstens annähernd in seine Ausgangsstellung zurückbewegen.

Abstract translation: 本发明涉及一种洗碗机（1）用冲洗容器（2），其可通过一个铰链门（4），设置成用于清洗容器上关闭到所述门（4）的锁定装置在一个封闭（2），其设置锁栓（5） 卡合，通过驱动连杆（6）的装置被布置成具有锁栓（5）的门的间隙开口以可调的在打开方向。 因此，即使当更换电动齿轮马达的，封闭的自动缩回是由较便宜的驱动装置保证提供穿过所述门的进一步打开运动（4）再次抵靠开口方向至少大致移回锁紧螺栓（5）在其原始位置。

公开(公告)号：WO2008098664A1

公开(公告)日：2008-08-21

申请号：PCT/EP2008/000494

申请日：2008-01-23

Applicant: MIELE & CIE. KG ,  ASSMANN, Walter ,  KARA, Seyfettin ,  MARKS, Volker ,  TIEKÖTTER, Stefan ,  WOLF, Cornelius

Inventor： ASSMANN, Walter ,  KARA, Seyfettin ,  MARKS, Volker ,  TIEKÖTTER, Stefan ,  WOLF, Cornelius

IPC: A47L15/42

CPC classification number: A47L15/4289 ,  F04D15/0016

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit Sprüharmen (9 bis 11), mit einer Umwälzpumpe (5), welche durch einen Elektromotor (33) angetrieben ist, und mit einer pumpendruckseitig vorgesehenen Wasserweiche zur Herstellung eines Durchflusses von einem Einlass (4) auf mindestens einen von mehreren wählbaren, den Sprüharmen (9 bis 11) zugeordneten Auslässen (12 bis 14), wobei die Wasserweiche mindestens ein Sperrelement (20) und ein Antriebselement zur Bewegung des mindestens einen Sperrelements (20) besitzt, welches gemeinsam mit dem Elektromotor (33) der Umwälzpumpe (5) angetrieben wird. Ein einfach aufgebauter Wasserweichen-Antrieb wird bei einer solchen Geschirrspülmaschine (1) dadurch erreicht, dass zwischen dem Antriebselement und dem Sperrelement (20) ein Getriebe angeordnet ist, welches eine kontinuierliche Bewegung des Antriebselementes in eine diskontinuierliche Bewegung des Sperrelementes (20) umsetzt.

Abstract translation: 本发明涉及一种具有喷射臂（9〜11）一种洗碗机（1），与由电动机（33）驱动的循环泵（5），并用一个泵压力侧，用于从入口产生流提供水导流板（4） 从多个与所述出口（12〜14）相关联的所述喷射臂（9〜11）的，至少一个可选择其中具有至少一个锁定元件（20）和用于移动所述至少一个锁定元件（20）的驱动元件的水偏转器与所述电动机一起 循环泵（5）（33）被驱动。 一个容易和水转向器驱动器在传输被设置在驱动元件和所述驱动元件的一个连续运动转换成所述闭锁元件（20）的不连续的移动闭锁元件（20）之间在这样的洗碗机（1）来实现的。

公开(公告)号：WO2003005875A1

公开(公告)日：2003-01-23

申请号：PCT/EP2002/007347

申请日：2002-07-03

Applicant: MIELE & CIE. GMBH & CO. ,  ASSMANN, Walter ,  HETTENHAUSEN, Ulrich ,  MARKS, Volker

Inventor： ASSMANN, Walter ,  HETTENHAUSEN, Ulrich ,  MARKS, Volker

IPC: A47L15/42

CPC classification number: F16K15/188 ,  A47L15/0049 ,  A47L15/4221 ,  A47L15/4225 ,  A47L15/4285 ,  F04D15/0016 ,  F16K11/0853 ,  Y10S415/911 ,  Y10T137/86501

Abstract: Mit der Erfindung soll bei einer Geschirrspülmaschine (2) mit Sprüharmen und mit einer Umwälzpumpe (1), die ein Laufrad, einen Ansaugstutzen (3) und mindestens einen Druckstutzen am Pumpengehäuse aufweist, mit einer pumpendruckseitig vorgesehenen Wasserweiche (15) zur Herstellung eines Durchflusses von einem Einlass auf einen von mehreren wählbaren, den Sprüharmen zugeordneten, Auslässen, wobei die Wasserweiche (15) ein Sperrelement (19) mit mindestens einer Blendenöffnung (21) besitzt, welche durch eine Antriebsvorrichtung (20) in mindestens eine Auslassstellung positionierbar ist, ein hoher hydraulischer Wirkungsgrad des Strömungssystems Umwälzpumpe (1) / Wasserweiche (15) erzielt werden. Hierzu ist die Wasserweiche in die Umwälzpumpe derart integriert, dass der Einlass der Wasserweiche durch den Ansaugstutzen der Umwälzpumpe und der Auslass der Wasserweiche durch mehrere Druckstutzen der Umwälzpumpe gebildet ist, und dass die Geometrie und die Anordnung des Sperrelements in der Umwälzpumpe derart ist, dass durch Drehen des Sperrelements in seine Umfangsrichtung die gewünschte Auslassstellung erreicht wird. Durch diese Massnahme gelingt es, den hydraulischen Wirkungsgrad der Wasserwege, insbesondere den der Umwälzpumpe konstant zu halten und ein nahezu gleiches Bau- und Totvolumen wie bei einer Umwälzpumpe ohne Wasserweiche zu erreichen. Dafür ist kein zusätzliches Bauvolumen im Gerät bereitzustellen, da auch die gleiche Verschlauchung wie bei einer konventionellen Pumpe nutzbar ist.

Abstract translation: 本发明是在洗碗机（2），其具有喷射臂和循环泵（1），其具有叶轮，进气连接（3）和至少一个压力连接到所述泵壳体与用于产生的流动的泵压力侧的水分流器（15） 的入口到多个可选择，喷射臂相关联的出口，其中，所述水转向器（15）包括具有至少一个孔（21）的锁定元件（19），其可通过一个驱动装置（20）中至少一个出口的位置被定位，一个高 流动系统循环泵（1）的液压效率可以达到/水转向器（15）。 为了这个目的，水转向器被集成到使得水转向器的入口通过循环泵的吸入和水转向器由循环泵的多个压力连接的出口形成的循环泵，并且所述几何形状和在循环泵的阻挡元件的布置是这样的，由 转动阻挡元件在其圆周方向在达到所需的出口位置。 通过该措施是保持水道的水力效率，特别是循环泵的恒定，实现几乎相同的构造和死体积作为循环泵没有水转向器成功。 为此，在设备没有附加的结构体积将被提供，因为相同的管道可作为在常规的泵。