公开(公告)号：WO2014173556A1

公开(公告)日：2014-10-30

申请号：PCT/EP2014/053235

申请日：2014-02-19

Applicant: PENNER, Paul

Inventor： PENNER, Paul

IPC: B65D51/24 ,  C12G1/08 ,  B65D39/00 ,  B65D39/16 ,  B65D45/32

CPC classification number: B65D39/0064 ,  B65D39/16 ,  B65D45/32 ,  B65D51/24 ,  B65D2201/00 ,  B65D2539/003 ,  C12G1/08

Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flaschenverschluss zum Verschließen einer Flasche (42), mit einem Dichtkörper (12), der ausgebildet ist zum Verschließen einer Flaschenöffnung (48) der Flasche (42), und einer Sicherungsvorrichtung, die ausgebildet ist zum formschlüssigen Verbinden des Dichtkörpers (12) mit der Flasche (42), wobei der Dichtkörper (12) und die Sicherungsvorrichtung durch Drehen relativ zueinander aus einer Verschluss-Stellung, in der der Dichtkörper (12) formschlüssig mit der Flasche (42) verbunden ist, in eine Freigabe-Stellung, in der der Dichtkörper aus der Flaschenöffnung (48) entfernbar ist, bringbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Dichtkörper (12) einen Dichtabschnitt (20) hat, der ausgebildet ist, um mit einer (50) eines Flaschenkopfs der Flasche (42) dichtend zusammenzuwirken, sodass der Flaschenverschluss (10) transportsicher ist, und zumindest eine Befestigungslasche (24), die ausgebildet ist zum formschlüssigen Zusammenwirken mit einem Wulst (46) des Flaschenkopfs, aufweist, und dass die Sicherungsvorrichtung einen Sicherungsring (14) besitzt, wobei die Befestigungslasche (24) und der Sicherungsring (14) getrennte Bauteile sind.

Abstract translation: 本发明涉及一种瓶盖用于封闭瓶子（42），具有密封体（12），其被设计用于封闭瓶子（42）的瓶口（48），和一个固定装置，其被设计为密封体的形锁合连接（12 ）（与瓶子42），其中所述密封体（12）和相对于彼此通过转动所述锁定装置从闭合位置处连接，其中（密封体12）的形状配合（与瓶42），在释放位置， 其中瓶子开口（48）的密封体是可移除地接合。 根据本发明，提供（20），所述密封体（12）具有适于在瓶子（42）与一个（50）的瓶头部的密封配合，使瓶盖（10）被固定在运输的密封部，和至少一个紧固带 （24），其被设计用于与瓶头部的胎圈（46）的正相互作用，并且，所述固定装置具有一个固定环（14），所述紧固片（24）和保持环（14）是分离的部件。