ANSCHLUSSSTIFT
    1.
    发明申请
    ANSCHLUSSSTIFT 审中-公开
    连接销

    公开(公告)号:WO2012123534A1

    公开(公告)日:2012-09-20

    申请号:PCT/EP2012/054541

    申请日:2012-03-15

    Abstract: Die Erfindung gibt eine Vorrichtung (4) zum elektrischen Verbinden eines elektrischen Bauelementes mit einer Leiterplatte an, welche folgende Merkmale umfasst: einen elektrisch leitfähigen Anschlussstift (8, 10) mit einem ersten Kontaktbereich (20, 22) zum elektrischen Anschluss an die Leiterplatte und einem zweiten Kontaktbereich (28, 30) zum elektrischen Anschluss an das elektrische Bauelement (2, 32, 58, 70, 76); und ein den Anschlussstift (8, 10) haltendes Stützelement (24, 38, 60) zwischen dem ersten Kontaktbereich (20, 22) und zweiten Kontaktbereich (28, 30), das zur Aufnahme einer Kraft in Axialrichtung des Anschlussstiftes (8, 10) vorgesehen ist.

    Abstract translation: 本发明提供一种装置(4)用于电气部件电连接到电路板,其包括以下特征:一个导电针(8,10),其具有用于向印刷电路板和一个电连接的第一接触区域(20,22) 用于向所述电气部件(2,32,58,70,76)电连接的第二接触区域(28,30); 和连接销(8,10)保持所述第一接触区域之间的支撑件(24,38,60)(20,22)和第二接触区域(28,30),用于在引线销的轴向方向接收的力(8,10) 提供。

    SPINDELTRIEB MIT VERDREHSICHERUNG
    2.
    发明申请
    SPINDELTRIEB MIT VERDREHSICHERUNG 审中-公开
    带防翻COP SHOOT

    公开(公告)号:WO2010043484A1

    公开(公告)日:2010-04-22

    申请号:PCT/EP2009/062458

    申请日:2009-09-25

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindeltrieb mit einer Spindelmutter (1) und einer mittels einer Linearführung an einem Bezugskörper (3) drehfest und axial verschiebbar gelagerten Gewindespindel (2), wobei die Achse (9) der Gewindespindel (2) parallel zur Längsrichtung der Linearführung angeordnet ist, und wobei die Linearführung eine Nut (4) und ein in die Nut eingreifendes Führungselement (5) aufweist, das einen elastischen Bereich (5b, 5b', 5b'') umfasst, dessen Breite quer zur Längsrichtung der Linearführung größer ist, als die maximale Nutbreite im zur Linearführung genutzten Bereich.

    Abstract translation: 本发明涉及一种具有主轴螺母的主轴驱动装置(1)以及在参考体由线性引导件(3)可旋转地且可轴向移动地安装的螺纹心轴(2),该轴(9)的螺纹轴(2)设置成平行于所述直线导轨的纵向方向上的装置 并且其中,所述线性导向件包括一个槽(4)和接合到凹槽导向元件(5)包括一个弹性部分(5B,5B“图5B”“),其宽度大于横向于直线导轨的纵向方向上,作为 在所使用的最大沟宽相对于线状引导区域。

    AKTORVORRICHTUNG
    3.
    发明申请
    AKTORVORRICHTUNG 审中-公开
    致动器装置

    公开(公告)号:WO2006100162A1

    公开(公告)日:2006-09-28

    申请号:PCT/EP2006/060052

    申请日:2006-02-17

    CPC classification number: B60T13/746 B60T7/107 B60T11/06

    Abstract: Eine Aktorvorrichtung (5) umfasst einen elektromotorischen Stellantrieb (7) und eine erste und eine zweite Abtriebswelle. Die Aktorvorrichtung (5) umfasst ferner mindestens ein Stellelement, das mit der ersten Abtriebswelle und/oder mit der zweiten Abtriebswelle gekoppelt ist. Das Stellelement ist ausgebildet zum Koppeln mit einem Übertragungsglied. Im Zusammenwirken mit dem Übertragungsglied wandelt das Stellelement eine rotatorische Bewegung der ersten Abtriebswelle beziehungsweise der zweiten Abtriebswelle in eine lineare Bewegung des Übertragungsglieds. Ferner umfasst die Aktorvorrichtung (5) ein Ausgleichsgetriebe, das eingangsseitig gekoppelt ist mit dem elektromotorischen Stellantrieb (7) und das die erste Abtriebswelle und die zweite Abtriebswelle umfasst. Das Ausgleichsgetriebe ist ausgebildet zum Übertragen und zum Aufteilen eines eingangsseitigen Drehmoments auf die erste Abtriebswelle und die zweite Abtriebswelle.

    Abstract translation: 的致动器装置(5)包括一个电动机驱动致动器(7)和第一和第二输出轴。 致动器装置(5)还包括被耦合到所述第一输出轴和/或与所述第二输出轴的至少一个致动元件。 所述致动元件被设计用于耦合到传输构件。 在与转印部件相结合,致动器的第一输出轴或第二输出轴的旋转运动转换成上述传递部件的线性运动。 此外,致动器装置(5)包括一个差动齿轮,其输入侧耦合到所述电动马达驱动的致动器(7)和包括所述第一输出轴和第二输出轴。 差动齿轮适于发射和用于将输入侧的转矩到所述第一输出轴和第二输出轴。

    AKTORVORRICHTUNG
    4.
    发明申请
    AKTORVORRICHTUNG 审中-公开
    致动器装置

    公开(公告)号:WO2006089826A1

    公开(公告)日:2006-08-31

    申请号:PCT/EP2006/050382

    申请日:2006-01-24

    CPC classification number: B60T13/746 Y10T477/853

    Abstract: Eine Aktorvorrichtung (5) umfasst einen elektromotorischen Stellantrieb (7), mindestens eine Abtriebswelle, mindestens ein Stellelement und eine Haltebremsvorrichtung. Das mindestens eine Stellelement ist mit der mindestens einen Abtriebswelle gekoppelt. Die Haltebremsvorrichtung ist eingangsseitig mit dem elektromotorischen Stellantrieb (7) gekoppelt und ist ausgangsseitig mit der mindestens einen Abtriebswelle gekoppelt oder umfasst die mindestens eine Abtriebswelle. Ferner umfasst die Haltebremsvorrichtung einen Bremskörper (9), der mit der mindestens einen Abtriebswelle gekoppelt ist und der axial verschiebbar angeordnet ist. Die Haltebremsvorrichtung ist ausgebildet zum Wandeln einer eingangsseitigen rotatorischen Bewegung innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs in einen axialen Hub des Bremskörpers (9) heraus aus einer Bremsposition des Bremskörpers (9) oder hinein in die Bremsposition des Bremskörpers (9). Die Haltebremsvorrichtung ist ferner ausgebildet zum Übertragen der eingangsseitigen rotatorischen Bewegung auf den Bremskörper (9).

    Abstract translation: 的致动器装置(5)包括一个电动机驱动致动器(7),至少一个输出轴,至少一个致动元件和一个保持制动装置。 所述至少一个致动器被耦合到所述至少一个输出轴上。 持定制动器装置中,输入端被耦合到电动马达驱动致动器(7),其输出侧被耦合到一个输出轴与所述至少或包含所述至少一个输出轴。 此外,持定制动器装置包括具有耦合到所述至少以及设置轴向可移动的输出轴的制动体(9)。 保持制动装置被配置用于在所述制动体(9)的轴向行程出制动体的制动位置的预定角度范围内将输入侧旋转运动(9)或进入制动体的制动位置(9)。 驻车制动装置还适合于输入侧的旋转运动传递到制动体(9)。

    VORRICHTUNG ZUR BETÄTIGUNG EINER BREMSE
    5.
    发明申请
    VORRICHTUNG ZUR BETÄTIGUNG EINER BREMSE 审中-公开
    装置用于操纵制动

    公开(公告)号:WO2007088105A1

    公开(公告)日:2007-08-09

    申请号:PCT/EP2007/050423

    申请日:2007-01-17

    CPC classification number: B60T13/746 B60T7/085

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung einer mechanischen Bremse (3), umfassend mindestens einen Aktuator (1) und mindestens ein Verbindungselement (2), das eine mechanische Auslenkung des Aktuators (1) zur mechanischen Bremse (3) überträgt, wobei in den Kraftfluss vom Aktuator (1) zur mechanischen Bremse (3) ein Schaltelement (8) integriert ist, das bei Anliegen einer definierten Schaltkraft seine Baulänge sprunghaft ändert.

    Abstract translation: 本发明涉及一种装置,用于致动机械制动器(3),包括至少一个致动器(1)和至少一个连接元件(2),其发送该致动器(1)的机械制动器(3)机械位移,其中,在所述功率流 所述致动器(1)被机械制动器集成到开关元件(8)(3)上的一个限定的换档力应用突然其长度变化。

    SPINDEL FÜR EINE ELEKTROMECHANISCHE FESTSTELLBREMSE SOWIE SPINDELANTRIEB
    6.
    发明申请
    SPINDEL FÜR EINE ELEKTROMECHANISCHE FESTSTELLBREMSE SOWIE SPINDELANTRIEB 审中-公开
    COP用于机电停车制动器和主轴驱动

    公开(公告)号:WO2007077068A1

    公开(公告)日:2007-07-12

    申请号:PCT/EP2006/069195

    申请日:2006-12-01

    CPC classification number: B60T13/746 B60T11/046 B60T13/02 F16H25/20

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spindel (4) beziehungsweise einen Spindelantrieb (1), der insbesondere für eine elektromechanische Feststellbremse eines Kraftfahrzeugs verwendbar ist. Bei bekannten elektromechanisch angetriebenen Spindeln (4) beziehungsweise Spindelantrieben besteht das Problem, dass das Ende des Zugseils (3), das zur Betätigung der Feststellbremse mit der Spindel (4) kraftschlüssig verbunden ist, über ein zusätzliches Verbindungselement mit der Spindel (4) befestigt ist. Das zusätzliche Verbindungselement benötigt jedoch ein entsprechend großes Einbauvolumen, das bei der Konstruktion als Nachteil angesehen wird. Erfindungsgemäß wird dagegen vorgeschlagen, das Zugseil (3) mittels einer als Tasche ausgebildeten zweiten axialen Bohrung (5) innerhalb der Spindel (4) zu befestigen. Dadurch kann auf das zusätzliche Verbindungselement verzichtet werden, so dass der benötigte Bauraum insgesamt verkleinert wird.

    Abstract translation: 本发明涉及一种心轴(4)和主轴驱动装置(1),特别适用于机动车辆的机电停车制动器。 在已知的电机械驱动的主轴(4)或主轴驱动,存在牵引电缆(3)的用于与所述主轴促动驻车制动器的端部(4)配合地连接该问题,通过一个附加的连接元件在主轴(4)被紧固 , 然而,附加的连接构件是必需的,其被认为是结构的相应大的安装体积的缺点。 根据本发明,然而,所述牵引线缆(3),以通过形成为袋的凹部固定的第二轴向孔(5)心轴(4)内。 这使得有可能以与附加的连接元件分配,从而使所需的安装空间的小型化。

    GETRIEBE FÜR EIN BREMSSYSTEM UND BREMSSYSTEM
    7.
    发明申请
    GETRIEBE FÜR EIN BREMSSYSTEM UND BREMSSYSTEM 审中-公开
    GEAR用于制动系统,刹车系统

    公开(公告)号:WO2007012524A1

    公开(公告)日:2007-02-01

    申请号:PCT/EP2006/063313

    申请日:2006-06-19

    CPC classification number: B60T13/02 B60T7/042 B60T7/107 B60T13/746 Y10T477/839

    Abstract: Ein Getriebe (6) für ein Bremssystem (1) ist eingangsseitig über eine Antriebswelle (5) mit einem Stellantrieb (4) des Bremssystems (1) koppelbar. Die Antriebswelle (5) ist durch den Stellantrieb (4) rotatorisch bewegbar. Das Getriebe (6) ist ausgangsseitig über eine Abtriebswelle (9) mit einer Bremseinheit (3) des Bremssystems (1) koppelbar. Die Bremseinheit (3) umfasst mindestens eine Bremse. Das Getriebe (6) umfasst einen ersten und einen zweiten Getriebestrang (7, 8) mit unterschiedlich großem Übersetzungsverhältnis. Das Getriebe (6) ist ferner so ausgebildet, dass zum Anziehen der Bremse nur der erste Getriebestrang (7) und zum Lösen der Bremse nur der zweite Getriebestrang (8) des Getriebes (6) ein Antriebsdrehmoment des Stellantriebs (4) auf die Abtriebswelle (9) überträgt. Das Übersetzungsverhältnis des zweiten Getriebestrangs (8) ist größer als das Übersetzungsverhältnis des ersten Getriebestrangs (7).

    Abstract translation: 一种用于在输入侧的制动系统(1)发送(6)经由驱动轴(5)的致动器(4)的制动系统(1)可被耦合。 驱动轴(5)由所述致动器(4)可旋转地移动。 所述传动装置(6)经由输出轴(9)与制动单元连接在输出侧的制动系统的(3)(1)。 制动单元(3)包括至少一个制动。 所述传动装置(6)包括一个第一和一个第二齿轮系(7,8)具有不同的大齿轮比。 所述传动装置(6)被进一步形成为制动,仅第一齿轮系(7)和用于释放制动器,只有第二齿轮系(8)的传送(6)的驱动致动器的扭矩(4)(在输出轴 9)传送。 第二齿轮系(8)的传动比大于第一齿轮系(7)的齿轮比。

    FESTSTELLBREMSAORDNUNG ZUR MESSUNG ZUMINDEST EINER VON EINER ANTRIEBSVORRICHTUNG AUF EINEN ERSTEN UND ZWEITEN BETÄTIGUNGSZUG ÜBERTRAGENEN STELLKRAFT
    8.
    发明申请
    FESTSTELLBREMSAORDNUNG ZUR MESSUNG ZUMINDEST EINER VON EINER ANTRIEBSVORRICHTUNG AUF EINEN ERSTEN UND ZWEITEN BETÄTIGUNGSZUG ÜBERTRAGENEN STELLKRAFT 审中-公开
    FESTSTELLBREMSAORDNUNG用于测量至少一个驱动装置的在第一和第二控制线传送弹簧力

    公开(公告)号:WO2008058830A1

    公开(公告)日:2008-05-22

    申请号:PCT/EP2007/061278

    申请日:2007-10-22

    CPC classification number: B60T13/02 B60T7/042 B60T7/085 B60T7/107

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Messung zumindest einer von einer Antriebsvorrichtung (2) auf einen ersten und zweiten Betätigungszug (3, 3') übertragenen Stellkraft (SF) zur Betätigung einer Feststellbremse in einem Fahrzeug mit zumindest einem ersten und zweiten Spindelmutterelement (5,6), die über zumindest eine Gewindewelle (2.1) der Antriebsvorrichtung (2) um deren Längsachsen (L, L') drehbar sind und entlang einer Antriebsachse (A) axial verschiebbar sind, zumindest einem ersten mit dem ersten Spindelmutterelement (5) zusammenwirkenden Spindelelement (7) und mit zumindest einem zweiten mit dem zweiten Spindelmutterelement (6) zusammenwirkenden Spindelelement (8), wobei das erste Spindelelement (7) mit dem ersten Betätigungszug (3) und das zweite Spindelelement (8) mit dem zweiten Betätigungszug (3') verbunden ist und einer zweiteilig ausgebildeten Kraftmessvorrichtung (4) zur Messung der zumindest einen über die Spindelmutterelemente (5, 6) übertragenen Stellkraft (SF), wobei ein erster Teil (4.1) der Kraftmessvorrichtung (4) mit dem ersten Spindelmutterelement (5) und ein zweiter Teil (4.2) der Kraftmessvorrichtung (4) mit dem zweiten Spindelmutterelement (6) verbunden ist, welche parallel zu den Längsachsen (L, L') des ersten und zweiten Spindelmutterelementes (5, 6) verschiebbar sind.

    Abstract translation: 本发明涉及一种装置,用于测量的驱动装置(2)中的至少一个到第一和第二致动拉(3,3“)发送定位力(SF),用于在车辆致动至少具有第一和第二心轴螺母元件的驻车制动器(5,6- ),则(通过至少一个带螺纹的轴(2.1)的驱动装置2的)(绕其纵轴L,L“)是可旋转的,并沿驱动轴线(A)是可轴向移动,至少第一与第一主轴螺母元件(5)配合的轴元件( 7)和具有至少一个第二(与第二主轴螺母元件与第一控制线(3)和所述第二心轴元件(8)与第二控制缆线(3“)连接6)的主轴装置(8),所述第一轴部件(7)配合 和两部分的力测量装置(4),用于测量在元件上,所述至少一个心轴螺母(5,6)发送Stellkr 船尾(SF),其中,所述力测定装置(4)连接到第一主轴螺母元件(5)和所述测力装置(4)的第二部分(4.2)与所述第二心轴螺母元件(6)的第一部分(4.1)连接,其是平行于 在第一和第二心轴螺母元件的纵向轴线(L,L“)(5,6)是可移动的。

    KRAFTMESSVORRICHTUNG FÜR EINE FESTSTELLBREMSE EINES FAHRZEUGS, INSBESONDERE EINES PERSONENKRAFTWAGENS
    9.
    发明申请
    KRAFTMESSVORRICHTUNG FÜR EINE FESTSTELLBREMSE EINES FAHRZEUGS, INSBESONDERE EINES PERSONENKRAFTWAGENS 审中-公开
    测力装置用于车辆驻车制动,尤其是乘用车

    公开(公告)号:WO2007107404A1

    公开(公告)日:2007-09-27

    申请号:PCT/EP2007/050861

    申请日:2007-01-30

    Abstract: Bekannte Kraftmessvorrichtungen für Feststellbremsen weisen ein mit einem Seilzug verbundenes Stellglied auf, das von einer Seilzugbetätigungsvorrichtung betätigt wird. In dem Stellglied ist üblicherweise die Kraftmessvorrichtung für den Seilzug integriert. Es wird eine einfache und zuverlässige Kraftmessvorrichtung (1) für eine Feststellbremse eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, vorgeschlagen, mit einem Gehäuse (4), mit einem Seilzug (2) zur Betätigung der Feststellbremse und mit einem Kraftmesselement (15) zur Bestimmung der Seilkraft. Erfindungsgemäß ist der Seilzug (2) durch das Gehäuse (4) hindurch geführt und weist am Seilzug (2) befestigte Anschläge (25, 26) auf, einen ersten Anschlag (25) und einen zweiten Anschlag (26), wobei unter Beanspruchung des Seilzugs (2) sich der erste Anschlag (25) fest an einer Gehäuseinnenseite (12) des Gehäuses (4) abstützt und der gegenüberliegende zweite Anschlag (26) sich an dem Kraftmesselement (15) abstützt, das zwischen Gehäuse (4) und zweitem Anschlag (26) vorgesehen ist, wobei sich entsprechend der Belastung des Seilzugs (2) eine Verschiebung des zweiten Anschlags (26) einstellt, was am Kraftmesselement (15) zu einem entsprechenden Messwert für die vom Seilzug (2) übertragene Kraft führt. Die erfindungsgemäße Kraftmessvorrichtung ist für Feststellbremsen für Personenkraftwagen vorgesehen.

    Abstract translation: 停车制动器已知测力装置的一端连接到由致动器电缆致动的钢丝绳致动器。 在致动器,用于电缆力测量装置通常集成。 它是一种用于车辆的驻车制动器的简单且可靠的测力装置(1),用于确定所述电缆力提出特别是乘用车辆,包括:壳体(4),与电缆(2),用于致动所述驻车制动器,和一个测力元件(15) , 根据本发明,通过在壳体(4)的电缆(2)通过它导入的具有电缆上的电缆(2)的固定止动件(25,26),第一止动件(25)和第二止动件(26),所述声称 (2)固定到所述壳体(4)的壳体内侧面(12)的第一止动件(25)被支撑和支承在相对的第二止动件(26)的测力元件(15)上(即在壳体(4)和所述第二止动件之间 26设置),根据该电缆(2),其(在力测量元件15)中的(电缆2)传递的力相应的测量值结果的负载,所述调整第二止挡件(26的位移)。 根据本发明的测量装置的力被用于停车制动器乘用车。

    VORRICHTUNG ZUM MECHANISCHEN LÖSEN EINER MOTORISCH BETÄTIGTEN FESTSTELLBREMSE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
    10.
    发明申请
    VORRICHTUNG ZUM MECHANISCHEN LÖSEN EINER MOTORISCH BETÄTIGTEN FESTSTELLBREMSE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
    机械装置释放的电机操作的驻车制动器的机动车辆

    公开(公告)号:WO2007093242A1

    公开(公告)日:2007-08-23

    申请号:PCT/EP2006/069831

    申请日:2006-12-18

    Abstract: Die Erfindung beschreibt eine mechanische Zusatzvorrichtung zum mechanischen Lösen einer motorisch betriebenen Feststellbremse für ein Kraftfahrzeug. Die Vorrichtung weist eine Antriebsmechanik auf, die eine Zugbewegung über ein Zugseil in eine Drehbewegung einer Antriebswelle der Vorrichtung umsetzt, beispielsweise ein über Zapfen betätigtes Schneckengetriebe und über die Antriebswelle direkt eine Antriebsstellmechanik der Feststellbremse antreibt. Die Vorrichtung ist so ausgestaltet, dass sie über stirnseitige Verzahnungen, die ausgekoppelt werden können, sicherstellt, dass bei der Rückführung der Vorrichtung nach Betätigung in den Ausgangszustand kein Moment auf den Antrieb der Feststellbremse übertragen wird.

    Abstract translation: 本发明描述了用于机械地释放电动机操作的驻车制动器的用于机动车辆的附加机械装置。 该设备包括转换拉动拉绳到装置的驱动轴的旋转运动,例如销致动的蜗轮和直接驱动驱动传动在驱动轴上的驻车制动器的机构的驱动机构。 该器件被设计为使得它可以确保在其上可以耦合出,没有转矩被传递到所述驻车制动器的在根据初始状态的致动装置的驱动器返回前齿。

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