公开(公告)号：WO2018050667A1

公开(公告)日：2018-03-22

申请号：PCT/EP2017/072969

申请日：2017-09-13

Applicant: AUTOLIV DEVELOPMENT AB

Inventor： CLUTE, Günter ,  BOHMAN, Katarina ,  JORLOV, Sofia

IPC: G08G1/00 ,  B60R22/02 ,  G06K9/00 ,  B60R22/48

CPC classification number: B60R22/02 ,  B60R2022/027 ,  B60R2022/4808 ,  B60R2022/4891

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einer autonomen Fahrfunktion mit wenigstens einem ersten Gurtbandabschnitt (2) und einem zweiten Gurtbandabschnitt (3), wobei wenigstens eine der autonomen Fahrfunktionen in Abhängigkeit von dem Anlegen wenigstens einer der Gurtbandabschnitte (2, 3) aktivierbar und/oder deaktivierbar ist, oder wenigstens einer der beiden Gurtbandabschnitte (2, 3) in Abhängigkeit von der Aktivierung und/oder Deaktivierung einer der autonomen Fahrfunktionen lösbar ist, oder wenigstens eine Signaleinrichtung (4) vorgesehen ist, welche zur Abgabe eines den Insassen zum Ablegen oder Anlegen eines Gurtbandabschnittes (2, 3) auffordernden Signals aktivierbar ist, wenn wenigstens eine der autonomen Fahrfunktionen aktiviert oder deaktiviert wird oder wenn ein Signal einer externen Verkehrsleiteinrichtung (17), Verkehrsüberwachungseinrichtung oder Straßenüberwachungseinrichtung übermittelt wird oder wenn ein vordefinierter Fahrzustand vorliegt.

Abstract translation:

本发明涉及一种座椅安全带装置（1），用于导航使用ř具有车辆的至少一个自主驾驶功能与至少一个第一安全带部分（2）和一个第二安全带部分（3），其特征在于，至少在自动驾驶功能中的一个 织带部分中的至少一个的应用程序的ABH BEAR依赖性（2，3）可以被激活和/或去激活，或所述两个带状部分的至少一种（2,3）中的依赖BEAR上自主驾驶功能升＆ouml的激活和/或去激活依赖; 可释放，或提供至少一个信号装置（4），其可以被激活，其请求用于递送乘员的用于沉积或涂布的带支撑（2,3）信号的情况下的自动驾驶功能中的至少一个被激活或去激活时，或者当一个信号 外部交通管理设备（17），交通监控设备或道路监控器 或者当存在预定的驾驶条件时。