公开(公告)号：WO2018050667A1

公开(公告)日：2018-03-22

申请号：PCT/EP2017/072969

申请日：2017-09-13

Applicant: AUTOLIV DEVELOPMENT AB

Inventor： CLUTE, Günter ,  BOHMAN, Katarina ,  JORLOV, Sofia

IPC: G08G1/00 ,  B60R22/02 ,  G06K9/00 ,  B60R22/48

CPC classification number: B60R22/02 ,  B60R2022/027 ,  B60R2022/4808 ,  B60R2022/4891

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einer autonomen Fahrfunktion mit wenigstens einem ersten Gurtbandabschnitt (2) und einem zweiten Gurtbandabschnitt (3), wobei wenigstens eine der autonomen Fahrfunktionen in Abhängigkeit von dem Anlegen wenigstens einer der Gurtbandabschnitte (2, 3) aktivierbar und/oder deaktivierbar ist, oder wenigstens einer der beiden Gurtbandabschnitte (2, 3) in Abhängigkeit von der Aktivierung und/oder Deaktivierung einer der autonomen Fahrfunktionen lösbar ist, oder wenigstens eine Signaleinrichtung (4) vorgesehen ist, welche zur Abgabe eines den Insassen zum Ablegen oder Anlegen eines Gurtbandabschnittes (2, 3) auffordernden Signals aktivierbar ist, wenn wenigstens eine der autonomen Fahrfunktionen aktiviert oder deaktiviert wird oder wenn ein Signal einer externen Verkehrsleiteinrichtung (17), Verkehrsüberwachungseinrichtung oder Straßenüberwachungseinrichtung übermittelt wird oder wenn ein vordefinierter Fahrzustand vorliegt.

Abstract translation:

本发明涉及一种座椅安全带装置（1），用于导航使用ř具有车辆的至少一个自主驾驶功能与至少一个第一安全带部分（2）和一个第二安全带部分（3），其特征在于，至少在自动驾驶功能中的一个 织带部分中的至少一个的应用程序的ABH BEAR依赖性（2，3）可以被激活和/或去激活，或所述两个带状部分的至少一种（2,3）中的依赖BEAR上自主驾驶功能升＆ouml的激活和/或去激活依赖; 可释放，或提供至少一个信号装置（4），其可以被激活，其请求用于递送乘员的用于沉积或涂布的带支撑（2,3）信号的情况下的自动驾驶功能中的至少一个被激活或去激活时，或者当一个信号 外部交通管理设备（17），交通监控设备或道路监控器 或者当存在预定的驾驶条件时。

公开(公告)号：WO2010060559A1

公开(公告)日：2010-06-03

申请号：PCT/EP2009/008191

申请日：2009-11-18

Applicant: AUTOLIV DEVELOPMENT AB ,  BURROW, Jon ,  CLUTE, Günter

Inventor： BURROW, Jon ,  CLUTE, Günter

IPC: B60R22/34

CPC classification number: B60R22/3413 ,  B60R2022/287

Abstract: Gurtaufroller mit einer zweiteiligen Gurtwelle umfassend ein erstes Teil (1) der Gurtwelle, auf das der Sicherheitsgurt (2) aufgewickelt ist, und ein zweites Teil (5) der Gurtwelle, das gegenüber einem Gehäuse (8) des Gurtaufrollers fahrzeugfest blockierbar ist, und einer zwischen dem ersten (1) und dem zweiten Teil (5) der Gurtwelle angeordneten Kraftbegrenzungseinrichtung (3), wobei das erste (1) und das zweite Teil (5) der Gurtwelle sich axial wenigstens abschnittsweise überlappen, und im Bereich der Überlappung ein Lagerring (13) vorgesehen ist.

Abstract translation: 所述安全带卷收器上卷绕有两部分组成的带轴，其包括第一部分（1）的卷轴在其上的座椅安全带（2），和第二部分（5）的带轴，其相反的壳体（8），其固定在车辆上的安全带卷收器的可以被阻止，并且 在它们之间被布置在第一（1）和第二部分（5）的带轴力限制装置（3），其中，所述第一（1）和第二部分（5）的带轴的至少部分轴向重叠，并且在重叠的轴承环的面积（ 13）设置。

公开(公告)号：WO2015169839A1

公开(公告)日：2015-11-12

申请号：PCT/EP2015/059928

申请日：2015-05-06

Applicant: AUTOLIV DEVELOPMENT AB

Inventor： CARSTENS, Volker ,  DESHPANDE, Aniruddha ,  CLUTE, Günter

IPC: B60R22/40

CPC classification number: B60R22/40

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit -einem an dem Kraftfahrzeug befestigbaren U-förmigen Gurtaufrollerrahmen (1) mit zwei gegenüberliegend angeordneten Schenkeln (3,4), -einer drehbar in dem Gurtaufrollerrahmen (1) gelagerten Gurtwelle, auf der ein Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, -einer die Gurtwelle bei einer Ansteuerung in Auszugsrichtung des auf der Gurtwelle aufgewickelten Sicherheitsgurtes blockierenden Blockiereinrichtung, -einer die Blockiereinrichtung bei einem Überschreiten eines vorbestimmten Wertes der Fahrzeugverzögerung ansteuernden Sensoreinrichtung (6) mit -einer in einer Sensorschale (9) gelagerten Trägheitsmasse (8), und -einem an der Sensorschale (9) in einem Schwenklager (12) schwenkbar gelagerten, an der Trägheitsmasse (8) anliegenden Hebel (10), und -einer an einem der Schenkel (3,4) des Gurtaufrollerrahmens (1) angeordneten Aufnahme (7), in der die Sensoreinrichtung (6) mit der Sensorschale (9) in unterschiedlichen Ausrichtungen aufnehmbar ist, wobei -die Aufnahme (7) durch eine Anlagefläche gebildet ist, welche in einem Winkel zu dem Schenkel (3,4) ausgerichtet ist, welcher größer als 0 Grad und kleiner als 90 Grad ist.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于座椅安全带装置的卷收器用于具有-this可以被紧固到机动车辆的U形（1）具有两个相对设置的臂（3,4）卷收器框架的机动车辆在所述牵开器框架（1），其安装带轴可旋转地 - 这，上 当其超过车辆减速度驱动所述传感器装置（6） - 这种在传感器壳的预定值的安全带被卷绕的， - 这带轴在带轴缠绕安全带阻挡装置的阻塞的延伸方向驱动时 - 这阻挡装置（9） 在枢轴承（12）可枢转地安装在惯性质量（8）相邻的杆（10），其安装惯性质量（8），以及 - 在所述传感器外壳（9），以及 - 这对支腿中的一个（3,4）的卷收器框架的 （1）设置接收器（7），其中，所述传感器装置（6）与 所述传感器外壳（9）是在不同的方向接收的，其特征在于，壳体-the（7）由以一定角度延伸至腿部（3,4），其是大于0度且小于90度定向的接触表面上形成 ，

公开(公告)号：WO2010060558A1

公开(公告)日：2010-06-03

申请号：PCT/EP2009/008190

申请日：2009-11-18

Applicant: AUTOLIV DEVELOPMENT AB ,  BURROW, Jon ,  CLUTE, Günter

Inventor： BURROW, Jon ,  CLUTE, Günter

IPC: B60R22/34

CPC classification number: B60R22/3413 ,  B60R22/4628 ,  B60R2022/287

Abstract: Gurtaufroller mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung und einer Straffeinrichtung umfassend eine zweiteilige Gurtwelle mit einem ersten Teil (1), auf das der Gurt aufwickelbar ist, und einem fahrzeugfest in einem Rahmen (8) des Gurtaufrollers blockierbaren zweiten Teil (5), einem Strafferantriebsrad (6) zum Antreiben des Gurtaufrollers in Aufwickelrichtung, wobei das Strafferantriebsrad (6) zwischen dem ersten (1) und dem zweiten Teil (5) der Gurtwelle auf einem ringzylindrischen Fortsatz (5a) des zweiten Teiles (5) der Gurtwelle angeordnet ist, und die Kraftbegrenzungseinrichtung (3) in den ringzylindrischen Fortsatz (5a) des zweiten Teiles (5) hineinragt.

Abstract translation: 与负载限制装置并且包括具有第一部分的两部分组成的带轴的张紧装置的带卷收器（1），其上带被缠绕，并且在一帧中牢固地固定在车辆（8）的安全带卷收器的阻断的第二部分（5），一个张紧器（6），用于 驱动所述安全带卷收器在卷绕方向，其中，第一（1）和所述第二部分之间的张紧器（6）（5）在所述第二部分的环圆柱形延伸部（5a）的带轴（5）设置在所述卷轴和所述力限制装置（3 ）（在环状圆柱形的延伸部5a）的第二部分（5）的突出。

公开(公告)号：WO2005077717A1

公开(公告)日：2005-08-25

申请号：PCT/EP2005/001181

申请日：2005-02-04

Applicant: AUTOLIV DEVELOPMENT AB ,  CLUTE, Günter

Inventor： CLUTE, Günter

IPC: B60R21/01

CPC classification number: B60R21/01556 ,  B60N2/002 ,  B60N2/26 ,  B60R21/01544

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung mit einem Gurtsystem, mindestens einem Sitz, wobei der Sitz von einem Erwachsenensitz in einen Kindersitz umstellbar ist, und einem Sitzmodussensor zur Feststellung, ob ein Erwachsenensitz oder ein Kindersitz eingestellt ist. Das Gurtsystem weist zumindest eine Funktion mit zwei unterschiedlichen Kraftniveaus auf, die entsprechend dem Ausgangssignal des Sitzmodussensors auswählbar sind, wobei das kleinere Kraftniveau einem Kindermodus entspricht.

Abstract translation: 本发明涉及一种安全装置具有安全带，至少一个座椅，其中所述座椅是成人座椅上的儿童座椅的敞篷车，和座椅模式传感器，以确定一个成人座椅或儿童座椅是否被设置。 带系统包括至少一个具有可根据座椅模式传感器的输出信号，其中所述较低的力水平对应于子模式中选择的两个不同的力水平的函数。

公开(公告)号：WO2012072194A1

公开(公告)日：2012-06-07

申请号：PCT/EP2011/005710

申请日：2011-11-12

Applicant: AUTOLIV DEVELOPMENT AB ,  CLUTE, Günter ,  BUD, Adrian ,  AXBLOM, Per ,  SANDELIUS, Lena

Inventor： CLUTE, Günter ,  BUD, Adrian ,  AXBLOM, Per ,  SANDELIUS, Lena

IPC: B60R22/34

CPC classification number: B60R22/34 ,  B60R22/3413 ,  B60R2022/288

Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtaufroller (1) mit einer schaltbaren Kraftbegrenzungseinrichtung (4) für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges mit: - einer Gurtwelle (2) und einer die Gurtwelle (2) bei einer Ansteuerung in Gurtauszugsrichtung blockierenden Blockiereinrichtung (3), wobei die Kraftbegrenzungseinrichtung (4) im Kraftfluss zwischen der Gurtwelle (1) und der Blockiereinrichtung (3) angeordnet ist, und - einer Schalteinrichtung (18) zur Schaltung der Kraftbegrenzungseinrichtung (4), welche einen Gasgenerator (14) zur Freisetzung eines Gasstromes in einen Druckraum (16) und einen durch den Gasstrom antreibbaren Kolben aufweist, wobei - der Kolben an einem aufweitbaren, hohlen Topf (15) angeordnet ist, welcher gasdicht an den Gasgenerator (14) angeschlossen ist und den Druckraum (16) bildet.

Abstract translation: 本发明涉及一种安全带卷收器（1），包括可切换负载限制装置（4）一种用于机动车辆，包括的座椅安全带： - 一个带轴（2）和一个带轴（2）当在织带阻挡锁定装置（3），其中所述力限制装置驱动（ 4）被布置在带轴（1）和所述阻挡装置（3），和之间的力 - 用于切换限制装置（4）包括一个气体发生器（14上的力），以释放出气体流（在压力室的开关装置（18），16） 并具有可驱动的通过气流活塞， - 活塞的可膨胀，中空容器（15）设置，该气体密封地与气体发生器（14）连接，并形成压力室（16）。

公开(公告)号：WO2010121746A1

公开(公告)日：2010-10-28

申请号：PCT/EP2010/002305

申请日：2010-04-15

Applicant: AUTOLIV DEVELOPMENT AB ,  CLUTE, Günter ,  KRAUS, Juri ,  MORO, Kazuhiro

Inventor： CLUTE, Günter ,  KRAUS, Juri ,  MORO, Kazuhiro

IPC: B60R22/46

CPC classification number: B60R22/4628 ,  B60R2022/4642

Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem Gurtaufroller, einem mit dem Gurtaufroller drehfest verbindbaren oder verbundenen Strafferantriebsrad (4), einem Rohr (2) mit einem darin angeordneten pyrotechnischen Gasgenerator und mehreren durch den von dem Gasgenerator erzeugten Druck antreibbaren Massekörpern (6), die kraftübertragend mit dem Strafferantriebsrad (4) in Eingriff bringbar sind und den Gurtaufroller in Aufwickelrichtung antreiben, wobei das Rohr (2) mit einem ersten Abschnitt (2a) seitlich vertikal zu der Längsachse (X) der Gurtwelle an dem Strafferantriebsrad (4) vorbeigeführt ist, und mit einem zweiten dem ersten Abschnitt (2a) gegenüberliegenden Abschnitt (2b) tangential auf das Strafferantriebsrad (4) gerichtet ist, und der erste Abschnitt (2a) und der zweite Abschnitt (2b) in einer Ebene (E) angeordnet und über einen dritten Abschnitt (2c) miteinander verbunden sind, wobei der dritte Abschnitt (2c) des Rohres (2) einen aus der Ebene (E) heraus gekrümmten Verlauf aufweist, und zwischen dem ersten, dem zweiten und dem dritten Abschnitt (2a, 2b, 2c) ein Freiraum (7) geschaffen ist, in dem wenigstens einer der Massekörper (6a, 6b) nach dem Austritt aus dem Strafferantriebsrad (4) aufnehmbar ist.

Abstract translation: 本发明涉及一种皮带张紧器用于安全带，特别是在机动车辆中，具有安全带卷收器，可连接的或连接的张紧器可旋转地连接到所述安全带卷收器（4），管（2），其具有布置于其中的烟火气体发生器和多个从所述气体发生器压力所产生的 从动质量体（6），其接合，以将力传递到张紧器（4）以接合和驱动所述安全带卷收器在卷绕方向，其中，所述管（2）具有第一部分（2a）的横向垂直于带轴的所述纵向轴线（X）的 涉及张紧器（4）被传递，以及第二到第一部分（2a）相对的部分（2B）相切的平面内（图2b）的张紧器（4），并且所述第一部分（2a）和所述第二部分（ 是e）和经由第三部分而彼此连接（2c）中，其中所述第三部分 （2C）从平面（E）出来弯曲的轮廓具有管（2），和一个所述第一，第二和第三部分（2A，2B，2C），自由空间（7）被创建之间，其中至少一个 质量体（6A，6B）可以从张紧器（4）的出口之后被接收。

公开(公告)号：WO2002096724A1

公开(公告)日：2002-12-05

申请号：PCT/EP2002/005765

申请日：2002-05-25

Applicant: AUTOLIV DEVELOPMENT AB ,  CLUTE, Günter

Inventor： CLUTE, Günter

IPC: B60R22/34

CPC classification number: B60R22/341 ,  B60R21/0152 ,  B60R21/01548 ,  B60R22/3413 ,  B60R22/415 ,  B60R2022/287 ,  B60R2022/288

Abstract: Ein Sicherheitsgurtaufroller mit einer Gurtwelle (11) und einer mehrstufig arbeitenden, einen in unterschiedlicher Einspannlänge mittels einer Schaltvorrichtung anzukuppelnden Torsionsstab aufweisenden Kraftbegrenzungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein zweistufiger Torsionsstab mit einer pyrotechnisch arbeitenden Schaltvorrichtung vorgesehen und ein über ein Untersetzungsgetriebe (15) an die Gurtwelle (11) angeschlossenes Schaltrad (16) angeordnet ist, wobei das Schaltrad (16) über einen Teil seines Umfangs eine Verzahnung (20) zum Eingriff des Untersetzungsgetriebes (15) und über einen weiteren Teil seines Umfangs eine gegen einen Schaltstift (25) eines an die Schaltvorrichtung für den Torsionsstab angeschlossenen Elektroschalters (17) anliegende Schaltkontur (21) aufweist und die Schaltkontur (21) mit einem die Zuschaltung bzw. Abschaltung der Schaltvorrichtung für den Torsionsstab bewirkenden Verlauf ausgebildet ist.

Abstract translation: 一种座椅安全带卷收器具有带轴（11）和多级工作，一个具有不同的夹紧装置以耦合扭转力限制装置，其特征在于提供了一种具有烟火工作的开关装置中的两阶段转矩杆的开关装置和减速齿轮（15）（到带轴的 11）连接的棘轮（16）布置，其中，所述分度轮（16）上的减速齿轮（15的接合）其周边的一部分上的齿（20），并通过它的周边的另一部分（针对的开关销25） 具有用于扭杆连接电开关（17）相邻的开关的轮廓（21）和所述开关轮廓（21）具有用于扭杆形成过程引起的开关装置的连接或断开开关装置。

公开(公告)号：WO2018166887A1

公开(公告)日：2018-09-20

申请号：PCT/EP2018/055756

申请日：2018-03-08

Applicant: AUTOLIV DEVELOPMENT AB

Inventor： BUD, Adrian ,  DAHLQUIST, Bengt ,  CARLSTEDT, Lars ,  PETTERSSON, Lennart ,  AXBLOM, Per ,  NORD, Stefan ,  RYDSMO, Erik ,  FYHR, Fredrik ,  CLUTE, Günter ,  SMEDVALL, Kjell ,  HAGLUND, Lennart ,  MATHIASSON, Elias ,  PETTERSSON, Simon ,  MELLGREN, Olof

IPC: B60R22/185

CPC classification number: B60R22/185

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gurtaufroll System mit einem Gurtband (1) und einem Gurtaufroller (8), der eine Gurtwelle zum Aufwickeln des Gurtbandes (1) und wenigstens ein mit der Gurtwelle koppelbares Kraftbegrenzungselement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtaufrollsystem eine zusätzliche Kraftbegrenzungseinrichtung mit wenigstens einem Kraftbegrenzer (2) und einem Kraftbegrenzerantrieb (3) aufweist, wobei der Kraftbegrenzerantrieb (3) mittels einer elektronischen Steuerung auslösbar ist und der Kraftbegrenzer (2) mittels des Kraftbegrenzerantriebs (3) aus einer Ausgangsstellung in eine kraftbegrenzende Stellung bringbar ist, in welcher der Kraftbegrenzer (2) unmittelbar auf das Gurtband (1) wirkt und eine Bewegung des Gurtbandes (1) abbremst.

公开(公告)号：WO2015055572A1

公开(公告)日：2015-04-23

申请号：PCT/EP2014/071870

申请日：2014-10-13

Applicant: AUTOLIV DEVELOPMENT AB

Inventor： CEKIC, Milos ,  CLUTE, Günter

IPC: B60R22/40

CPC classification number: B60R22/40

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller mit einer selbstausrichtenden fahrzeugbeschleunigungssensitiven Sensoreinrichtung (18) mit -einer in einem fahrzeugfest befestigbaren Rahmen drehbar gelagerten Gurtwelle, und -einer ersten von der Sensoreinrichtung (18) ansteuerbaren, die Gurtwelle in Gurtauszugsrichtung blockierenden Blockiereinrichtung, wobei -die Sensoreinrichtung (18) ein um eine Schwenkachse (S) verschwenkbares Sensorgehäuse (1) aufweist, welches mittels einer zweiten Blockiereinrichtung (17) gegenüber dem Rahmen festiegbar ist, wobei -in dem Sensorgehäuse (1) eine Auflagefläche (5) vorgesehen ist, auf dem eine Trägheitsmasse (20) gelagert ist, wobei -die Auflagefläche (5) in dem Sensorgehäuse (1) derart geformt ist, dass die Schnittlinie zwischen der Auflagefläche (5) und einer zu der Schwenkachse (S) senkrechten ersten durch die Mitte der Auflagefläche (5) verlaufenden Mittenebene (E1) bei ausgerichtetem Sensorgehäuse (1) ausgehend von der Mitte der Auflagefläche (5) einen flacheren Winkel (W) zu einer Horizontalebene (H) aufweist als die Schnittlinie zwischen der Auflagefläche (5) und einer zu der ersten Mittenebene (E1) senkrechten, durch die Mitte der Auflageflache (5) verlaufenden zweiten Mittenebene (E2 ).

Abstract translation: 本发明涉及一种具有自对准车辆加速度敏感的传感器装置（18）的带卷收器 - 这可旋转地安装在车辆的固定附接框架带轴，和 - 这第一个所述传感器装置（18）致动时，带轴在织带拉出阻挡阻挡装置，其特征在于，-the传感器装置（ 18）A（围绕枢转轴线S）可枢转的传感器壳体（1），其（通过第二阻挡装置17）的装置是在框架festiegbar方面，其特征在于，支承表面设置-in（5）（在传感器壳体1），其上的惯性质量 （20）被安装时，其特征在于，-the支承表面（5）在传感器壳体（1）被成形为使得交叉点的支撑面（5）和一个枢转轴线（S）垂直于第一之间通过支承表面的中心的线（5） 在对准传感器外壳延伸的中心平面（E1）（1）从中心开始日 ř支承表面（5）具有一个浅的角度（W）到比支撑面（5）之间的交线的水平面（H）一个通过（5）延伸的第二中心平面支承表面的中心（第一中心平面（E1）垂直 E2）。