公开(公告)号：WO2020260359A1

公开(公告)日：2020-12-30

申请号：PCT/EP2020/067639

申请日：2020-06-24

Applicant: BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT

Inventor： GRAUTE, Ludger ,  JOSCHKO, Roman ,  KLEMMSTEIN, Thomas

IPC: E05B81/20 ,  E05B81/14

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (5) und einer der Schlossfalle (5) zugeordneten, zumindest eine Sperrklinke (8) aufweisenden Sperrklinkenanordnung (7), wobei die Sperrklinkenanordnung (7) die Schlossfalle (5) in einem Sperrzustand in einer Hauptschließstellung und ggf. einer Vorschließstellung sperrt, wobei ein Auslösestrang (9) aus der Sperrklinkenanordnung (7) und einer Auslöseanordnung (10) vorgesehen ist, wobei die Auslöseanordnung (10) zum Betätigen der Sperrklinkenanordnung (7), insbesondere zum Ausheben der Sperrklinke (8), aus dem Sperrzustand heraus im Rahmen eines Öffnungsvorgangs eingerichtet ist, wobei eine Zuziehanordnung (11) mit einem in eine Kupplungsstellung schwenkbaren Kupplungshebel (12) für die Kupplung mit der Schlossfalle (5) zum Zuziehen der Schlossfalle (5) in einem Zuziehvorgang vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Zuziehanordnung (11) einen Auswerferhebel (15) mit einer Auswerferkontur (16) zum Auswerfen des Kupplungshebels (12) in eine Auswerferstellung außer Eingriff von der Schlossfalle (5) aufweist und dass der Auslösestrang (9) über zumindest einen Teil des Zuziehvorgangs zum Auswerfen des Kupplungshebels (12) in einer Notbetätigung mit dem Auswerferhebel (15) in Eingriff bringbar ist und über zumindest einen Teil des Öffnungsvorgangs außer Eingriff von dem Auswerferhebel (15) steht.

公开(公告)号：WO2021198391A1

公开(公告)日：2021-10-07

申请号：PCT/EP2021/058540

申请日：2021-03-31

Applicant: BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT

Inventor： GRAUTE, Ludger ,  KLEMMSTEIN, Thomas

IPC: E05B15/00 ,  E05B81/06 ,  E05B81/14 ,  E05B85/26 ,  E05B77/02 ,  E05B15/0086

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer um eine Schlossfallenachse (2a) schwenkbaren Schlossfalle (2), die in eine Offenstellung und in mindestens eine Schließstellung bringbar ist, wobei im montierten Zustand die Schlossfalle (2) in der Schließstellung mit einem Schließteil (3), insbesondere einem Schließbügel, in haltendem Eingriff steht und in der Offenstellung das Schließteil freigibt, wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) einen Sperrmechanismus (4) aufweist, der in einen Sperrzustand bringbar ist, in dem er die Schlossfalle (2) in der Schließstellung sperrt, und der in einen Freigabezustand bringbar ist, in dem er die Schlossfalle in ihre Offenstellung freigibt, wobei der Sperrmechanismus (4) eine Sperrklinkenanordnung (5) für den sperrenden Eingriff mit der Schlossfalle aufweist und dass der Sperrmechanismus eine Blockieranordnung (6) für das Blockieren der Sperrklinkenanordnung (5) im Sperrzustand aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Blockieranordnung (6) einen ersten Blockierhebel (7) und einen zweiten Blockierhebel (8) aufweist, die für das Blockieren der Sperrklinkenanordnung (5) einen Kniehebelmechanismus (9) ausbilden und über ein Kniegelenk (10) miteinander gekoppelt sind.