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公开(公告)号：WO2017194062A1
公开(公告)日：2017-11-16
申请号：PCT/DE2017/200032
申请日：2017-04-12
发明人： HAHN, Torsten
IPC分类号： B60S1/48
CPC分类号： B60S1/56 , B05B12/06 , B60S1/481 , F04B13/00 , F04B19/003
摘要： Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung für eine Reinigungsvorrichtung (RV), umfassend ein senkrecht angeordnetes Behältnis (B) mit einem ersten Fluidanschluss (F1) zum Empfang von Fluid (F) von einer Fluidpumpe (P), angeordnet am Boden (BO) des Behältnisses (B), und mindestens einem zweiten Fluidanschluss (F2), der in einer senkrechten Richtung höher als der erste Fluidanschluss (F1) angeordnet ist, und eine Schwebeeinrichtung (SW), die innerhalb des Behältnisses (B) angeordnet ist, wobei der zweite, höher liegende Fluidanschluss (F2) und die Schwebeeinrichtung (SW) so ausgebildet sind, dass die Schwebeeinrichtung (SW) bei Kontaktierung des zweiten Fluidanschlusses (F2) diesen verschließt.
摘要翻译：
本发明涉及一种计量装置用于导航用途为r的清洁装置（RV），其包括具有第一流体端口（F1）一个垂直设置的容器BEAR ltnis（B），用于接收流体泵的流体（F）（ P），设置在容器＆AUML的底部（BO）; ltnisses（B），和（至少一个第二流体端口布置在垂直方向H＆ouml F2）;设置前比第一流体连接（F1），和浮子装置（SW） 中，容器BEAR的内部被布置ltnisses（B），其中，所述第二，H＆ouml;所述躺在流体端口（F2）和浮子装置（SW）被构造成使得在与所述第二流体口（F2）接触浮子装置（SW）此 verschlie大街吨。
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2.发明申请REINIGUNGSVORRICHTUNG ZUM REINIGEN EINER TRANSPARENTEN ABDECKUNG EINER KAMERA 审中-公开清洁设备清洁用的透明盖具有摄像机
公开(公告)号：WO2017045682A1
公开(公告)日：2017-03-23
申请号：PCT/DE2016/200407
申请日：2016-08-30
发明人： RINGLER, Dirk , HAHN, Torsten , SCHAECKEL, Stefan , WERNER, Thomas , FRÖLICH, Johannes , LÄSSLE, David
CPC分类号： B60S1/56 , B08B3/02 , B60S1/52 , G02B27/0006
摘要： Reinigungsvorrichtung (1) zum Reinigen einer transparenten Abdeckung (21) einer Kamera (20), insbesondere einer Linse der Kamera (20), umfassend wenigstens einen Reinigungsmittelzulauf (2) und mindestens zwei Reinigungsmittelsprühelemente.
摘要翻译： 一种清洁装置（1）用于清洁照相机（20）的透明盖（21），尤其是相机（20）的透镜，包括至少一个清洗剂入口（2）和至少两个Reinigungsmittelsprühelemente。
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公开(公告)号：WO2019238671A1
公开(公告)日：2019-12-19
申请号：PCT/EP2019/065202
申请日：2019-06-11
发明人： HAHN, Torsten
摘要： Optische oder optoelektronische Vorrichtung mit einer Reini- gungsvorrichtung. Die Erfindung betrifft eine optische oder optoelektronische Vorrichtung (1) mit wenigstens einer transparenten Abdeckung (4) und mit einer Reinigungsvorrichtung (2) zum Reinigen von Oberfläche (3) der Abdeckung (4) mit einem fluiden Reini- gungsmittel. Um eine derartige Vorrichtung, insbesondere eine LiDAR Vorrichtung effektiv zu reinigen ohne dass das äußere Erscheinungsbild durch sichtbare Komponenten einer Reinigungsvorrichtung gestört wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Reinigungsmittelstrahl (8) gegen einen Reflektor (9) gerichtet ist, welcher zumindest zeitweise oder permanent derart in einem Abstand zu der Austrittsöffnung (7) und zu der Oberfläche(3) angeordnet und ausgerichtet ist, so dass der Reinigungsmittelstrahl (8) von dem Reflektor (9) reflektiert und als wenigstens ein Sprühstrahl (10) auf die Oberfläche (3) umgelenkt ist.
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4.发明申请
公开(公告)号：WO2018188822A1
公开(公告)日：2018-10-18
申请号：PCT/EP2018/051309
申请日：2018-01-19
CPC分类号： B60S1/56 , B60S1/52 , G02B27/0006
摘要： Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1) zum Reinigen einestransparenten Elements(2) einer optischen oder optoelektronischen Vorrichtung(3) mit einem fluiden Reini- gungsmittel(4), umfassend wenigstens eine Düse(5), welche dazu eingerichtet ist, das Reinigungsmittel(4) auf das transpatente Element(2) zu versprühen und seitlich versetzt zu einer optische Achse(6) der Vorrichtung(3) angeordnet ist. Um eine ver- besserte Reinigungsvorrichtung(1) anzubieten, welche Reini- gungsmittelreste auf der Karosserieoberfläche vermeidet und den Reinigungsmittelverbrauch reduziert wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass in Bezug auf die optische Achse(6) im Wesentlichen gegenüber der Düse(5) ein Auffangelement(8) zum Auffangen des aus der Düse(5) auf das transpatente Element(2) versprühten Reinigungsmittel(4) vorgesehen ist.
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公开(公告)号：WO2018189019A1
公开(公告)日：2018-10-18
申请号：PCT/EP2018/058696
申请日：2018-04-05
摘要： Es wird ein elektronisch geregeltes fahrerunabhängig sowie adaptiv auf die stets veränderlichen Betriebsbedingungen einstellbares Reinigungssystem (1) zum Einbau in einem Fahrzeug zum Reinigen von mindestens einem transparenten Element (2) mit einem fluiden Reinigungsmittel, umfassend unter anderem: - Wenigstens ein Additivbehältnis (7) zum Aufbewahren eines für das Beimischen zum Reinigungsmittel vorgesehenen Additivs, - Wenigstens einer elektrisch schaltbaren Dosiervorrichtung (8) zur kontrollierten Beimischung des Additivs zum Reinigungsmittel, - Wenigstens eine Elektronische Steuereinheit (9), welche die elektrisch steuerbaren Komponenten des Reinigungssystem (1) adaptiv steuert. - Wenigstens einen Reinigungsmittelfüllstandsensor (10), welcher den Füllstand des Reinigungsmittels im Reinigungsmittelbehältnis (3) überwacht und an die elektronische Steuereinheit (9) übermittelt, - Wenigstens einen Gefrierpunktsensor (11), welcher den mischungsabhängigen Gefrierpunkt des Reinigungsmittels im Reinigungsmittelbehältnis (3) überwacht und an die elektronische Steuereinheit (9) übermittelt, - Wenigstens einen Umgebungstemperatursensor (12), welcher die Umgebungstemperatur außerhalb des Fahrzeugs überwacht und an die elektronische Steuereinheit (9) übermittelt.
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6.发明申请
公开(公告)号：WO2018189018A1
公开(公告)日：2018-10-18
申请号：PCT/EP2018/058695
申请日：2018-04-05
发明人： HAHN, Torsten
摘要： Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1) zum Reinigen eines transparenten Elements (2) einer optischen oder optoelektronischen Vorrichtung (3) mit einem fluiden Reinigungsmittel vorgeschlagen, umfassend ein Gehäuse (4), in dem die Vorrichtung (3) angeordnet ist, mit wenigstens einem in dem Gehäuse (4) angeordneten Fluidzulauf (5) und wenigstens einer aus dem Fluidzulauf (5) gespeisten Düse (7), wobei die Düse (7) dazu eingerichtet ist, einen Reinigungsmittelstrahl (6) auf das transparente Element (2) zu lenken und wobei die Strahlrichtung des Reinigungsmittelstrahls (6) im Wesentlichen quer zu einer optischen Achse (9) des transparenten Elements (2) vorgesehen ist. Zur Verbesserung der Reinigungsleistung beim reduzierten Verbrauch von Reinigungsflüssigkeit wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Fluidzulauf (5) zum Durchströmen mit einer Reinigungsflüssigkeit aus einem Hydraulikkanal (8) und mit Druckluft aus einem Pneumatikkanal (10) eingerichtet ist, wobei der Hydraulikkanal (8) ein hydraulisches Rückschlagventil (11) und der Pneumatikkanal (10) ein pneumatisches Rückschlagventil (12) aufweisen, und die Rückschlagventile (11,12) die Kanäle (8,10) in Richtung Düse (7) öffnen und in die entgegengesetzte Richtung sperren.
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7.发明申请
公开(公告)号：WO2018189017A1
公开(公告)日：2018-10-18
申请号：PCT/EP2018/058692
申请日：2018-04-05
发明人： HAHN, Torsten , RINGLER, Dirk
摘要： Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1) zum Reinigen eines transparenten Elements (2) einer optischen oder optoelektronischen Vorrichtung (3) mit einem fluiden Reinigungsmittel, umfassend ein Gehäuse (4), in dem die Vorrichtung (3) angeordnet ist, wobei in dem Gehäuse (4) ein über einen Reinigungsmittelzulauf (5) mit dem Reinigungsmittel befüllbarer Ringkanal (6) vorgesehen ist, welcher das transparente Element (2) zumindest bereichsweise umschließt und wenigstens eine Düse (7), welche dazu eingerichtet ist, das Reinigungsmittel auf das transparente Element (2) zu versprühen und aus dem Ringkanal (6) gespeist ist. Um eine verbesserte Reinigungsvorrichtung (1) bereitzustellen, die die es ermöglicht, die Verfügbarkeit und Funktionsgewährleistung der verwendeten optischen oder optoelektronischen Vorrichtung (3) bei allen Wetterbedingungen und Betriebszuständen zu erhöhen beziehungsweise jederzeit auf einem hohen Niveau zu erhalten wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass wenigstens ein elektrisch leitendes Heizelement (8) zum Beheizen des Ringkanals (6) und/oder eines dem Ringkanal (6) unmittelbar benachbarten Bereichs des Gehäuses (4) oder des Reinigungsmittelzulaufs (5) vorgesehen ist.
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公开(公告)号：WO2019243153A1
公开(公告)日：2019-12-26
申请号：PCT/EP2019/065500
申请日：2019-06-13
发明人： HAHN, Torsten
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum volumengesteuerten Portionieren von Reinigungsfluid, mit einem Gehäuse (2) und einer in dem Gehäuse (2) verschiebbar angeordneten Kolbeneinheit (9), welche ein Reinigungsfluid aus einer Kammer (3) in einen Ausflusskanal (8) verdrängt. Um eine verbesserte gattungsgemäße Vorrichtung anzubieten, welche eine exakte Portionierung bei einer verringerten Temperaturabhängigkeit sowie in einer möglichst schnellen Reinigungsabfolge erlaubt wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Kolbeneinheit (9) einen Kolbenkörper (6) und wenigstens eine Ventileinrichtung(5) umfasst, welche am Kolbenkörper (6) angeordnet ist und in der Rücklaufbewegung der Kolbeneinheit (9) eine Befüllung der Kammer (3) mit dem Reinigungsfluid gewährleistet.
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公开(公告)号：WO2019243131A1
公开(公告)日：2019-12-26
申请号：PCT/EP2019/065335
申请日：2019-06-12
发明人： HAHN, Torsten
IPC分类号： B60S1/56
摘要： Die Erfindung betrifft ein verbessertes verlustarmes Reinigungssystem (1) zum Einbau in ein Fahrzeug zum Reinigen von einem transparenten Element (2) eines optischen oder optoelektronischen Apparats (3). Zur Optimierung der Reinigung bei minimalem Flüssigkeitseinsatz mit verschiedenen Reinigungsfluiden bei unterschiedlichen Viskositäten in einem breiten Temperaturbereich wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Reinigungssystem (1) eine Vorlaufpumpe (4) aufweist, welche ein Reinigungsfluid aus einem Vorratsbehälter (5) mit einem Vorlaufdruck Pv in eine Hydraulikleitung (6) in Richtung einer Reinigungseinheit (7) mit Sprühdüse (8) zum Aufbringen von Reinigungsfluid auf das transparente Element (2) fördert, wobei in der Hydraulikleitung (6) eine Vorrichtung (9) zwischengeschaltet ist, welche die Hydraulikleitung (6) in Rücklaufrichtung (R) absperrt und bei Aktivierung die nachgeschaltete Reinigungseinheit (7) mit einem gegenüber dem Vorlaufdruck (Pv) erhöhtem Arbeitsdruck (Pa) versorgt.
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公开(公告)号：WO2018188823A1
公开(公告)日：2018-10-18
申请号：PCT/EP2018/051316
申请日：2018-01-19
发明人： HAHN, Torsten
摘要： Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem (1) zum Einbau in einem Fahrzeug zum Reinigen eines transparenten Elements (2) mit einem fluiden Reinigungsmittel, welches in wenigstens einem Vorratsbehälter (3) aufbewahrt ist, umfassend wenigstens eine Fördereinrichtung (4), welche das Reinigungsmittel über eine hydraulische Verbindung (5) zu einer eine Austrittsöffnung (6) zum verteilen des Reinigungsmittels auf dem transpatenten Element (2) verfügt. Um eine effektive Reinigung möglichst verzögerungsfrei sowie mit einem reduzierten Reinigungsmittelverbrauch zu ermöglichen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass wenigstens ein elektrisch betätigbares Schaltventil (8) vorgesehen ist, welches in einer geschlossenen Stellung die hydraulische Verbindung (5) zwischen der Fördereinrichtung (4) und der Austrittsöffnung (6) sperrt und in einer geöffneten Stellung freigibt.
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