VERRIEGELUNGSEINHEIT FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ
    1.
    发明申请
    VERRIEGELUNGSEINHEIT FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
    锁定单元用于汽车座椅及车辆座椅

    公开(公告)号:WO2015128209A1

    公开(公告)日:2015-09-03

    申请号:PCT/EP2015/053104

    申请日:2015-02-13

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassendeine zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung um eine erste Schwenkachse (61) schwenkbar gelagerte Drehfalle (20) und mindestens ein um eine in eine Axialrichtung verlaufende zweite Schwenkachse (62) schwenkbar gelagertes Sicherungselement (30, 40) zur Sicherung der geschlossenen Stellung der Drehfalle (20) und ein Blockierelement (81), welches bei in geöffneter Stellung befindlicher Drehfalle (20) das Sicherungselement (30, 40) in einer geöffneten Position blockiert, Das Blockierelement (81) ist dabeirelativ zu dem Sicherungselement (30, 40)in eine Richtung parallel zu der Axialrichtung beweglich. Die Erfindung betrifft auch einen Fahrzeugsitz (1), welchermindestens eine erfindungsgemäße Verriegelungseinheit umfasst.

    Abstract translation: 本发明涉及一种锁定单元(10),用于车辆座椅(1),包括在打开位置和绕第一枢轴轴线在关闭位置之间的(61)可枢转地安装的旋转扣(20)和至少一个绕在轴向方向的第二枢转轴线延伸的轴线(62 )枢转地安装用于在打开位置固定所述旋转锁闩的)处于闭合位置(20和阻挡元件(81),该块在打开位置锁扣(20)的紧固元件(30,40)紧固元件(30,40),所述 闭锁元件(81)是相对于平行于轴向方向移动的方向上的固定元件(30,40)。 本发明还涉及一种车辆用座椅(1),其中,至少包括根据本发明的锁定单元。

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    2.
    发明申请
    VERRIEGELUNGSEINHEIT FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
    锁定单元用于汽车座椅及车辆座椅

    公开(公告)号:WO2016142320A1

    公开(公告)日:2016-09-15

    申请号:PCT/EP2016/054739

    申请日:2016-03-07

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend eine zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossene Stellung um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerte Sperrklinke (80) mit einer Haltekontur (27) zum Festhalten eines Verriegelungsbolzens (12) in der geschlossenen Stellung. Dabei ist mindestens eine Klaue (90, 91, 92) in Axialrichtung versetzt zu der Sperrklinke (80) um dieselbe Schwenkachse schwenkbar gelagert, wobei die Klaue (90, 91, 92) eine Schließkontur (25) aufweist, wobei die Sperrklinke (80) durch eine Beaufschlagung der Schließkontur (25) durch den Verriegelungsbolzen (12) von der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung schwenkbar ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种锁定单元(10),用于车辆座椅(1),包括在打开位置与关于枢转地安装棘爪(80)的枢转轴线在闭合位置之间的具有保持表面(27),用于在闭合保持的锁定螺栓(12) 位置。 在轴向方向(80)偏置所述棘轮爪的情况下,至少一个爪(90,91,92)枢转地安装大约相同的枢转轴线,所述卡爪(90,91,92)包括锁定轮廓(25),(80) 可枢转地由锁定轮廓(25)由从所述打开位置到所述关闭位置的锁定螺栓(12)的装载支承。

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    3.
    发明申请
    VERRIEGELUNGSEINHEIT FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
    锁定单元用于汽车座椅及车辆座椅

    公开(公告)号:WO2015036360A1

    公开(公告)日:2015-03-19

    申请号:PCT/EP2014/069075

    申请日:2014-09-08

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend eine zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossene Stellung um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerte Sperrklinke (80) mit einer Haltekontur (27) zum Festhalten eines Verriegelungsbolzens (12) in der geschlossenen Stellung, Dabei ist mindestens eine Klaue (90, 91, 92) in Axialrichtung versetzt zu der Sperrklinke (80) um die selbe Schwenkachse schwenkbar gelagert, wobei die Klaue (90, 91, 92) eine Schließkontur (25) aufweist, wobei die Sperrklinke (80) durch eine Beaufschlagung der Schließkontur (25) durch den Verriegelungsbolzen (12) von der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung schwenkbar ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种锁定单元(10),用于车辆座椅(1),包括在打开位置与关于枢转地安装棘爪(80)的枢转轴线在闭合位置之间的具有保持表面(27),用于在闭合保持的锁定螺栓(12) 在轴向方向上,以围绕相同的枢轴轴线的棘轮(80)的偏移位置,情况下,至少一个爪(90,91,92)枢转地支撑,其中,所述棘爪(90,91,92)具有锁定轮廓(25),其中,所述棘爪 (80)是由锁定轮廓(25)由从所述打开位置到所述关闭位置的锁定螺栓(12)的装载枢转。

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