ADAPTERANORDUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ
    1.
    发明申请
    ADAPTERANORDUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
    ADAPTERANORDUNG用于汽车座椅及车辆座椅

    公开(公告)号:WO2016156178A1

    公开(公告)日:2016-10-06

    申请号:PCT/EP2016/056489

    申请日:2016-03-24

    CPC classification number: B60N2/919 B60N2/36 B60N2/366 B60N2/682

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adapteranordung (100) für einen Fahrzeugsitz (1) zur Anbindung einer Verriegelungseinheit (20) an ein Strukturbauteil (10) des Fahrzeugsitzes (1), wobei die Verriegelungseinheit (20) ein Gehäuse (22) aufweist, wobei die Adapteranordung (100) das Gehäuse (22) in zwei entgegengesetzten Richtungen abstützt. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Strukturbauteil (10) und einer Verriegelungseinheit (20) zur Verriegelung des Strukturbauteils (10) mit einem weiteren Bauteil (30), wobei die Verriegelungseinheit (20) mittels einer erfindungsgemäßen Adapteranordung (100) mit dem Strukturbauteil (10) verbunden ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种Adapteranordung(100)一种用于车辆座椅(1),用于向车辆用座椅(1),其中,所述锁定单元(20)包括一个壳体(22)的结构部件(10),其中,所述Adapteranordung(锁定单元(20)的连接 100),所述壳体(22)在两个相反的方向被支承。 本发明还涉及一种车辆用座椅(1)包括用于通过根据本发明的Adapteranordung的装置的结构元件(10)锁定到另一部件(30),其中所述锁定单元(20)的结构部件(10)和锁定装置(20)(100) 被连接到所述结构部件(10)。

    VERRIEGELUNGSEINHEIT FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ
    2.
    发明申请
    VERRIEGELUNGSEINHEIT FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
    锁定单元用于汽车座椅及车辆座椅

    公开(公告)号:WO2015036360A1

    公开(公告)日:2015-03-19

    申请号:PCT/EP2014/069075

    申请日:2014-09-08

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend eine zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossene Stellung um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerte Sperrklinke (80) mit einer Haltekontur (27) zum Festhalten eines Verriegelungsbolzens (12) in der geschlossenen Stellung, Dabei ist mindestens eine Klaue (90, 91, 92) in Axialrichtung versetzt zu der Sperrklinke (80) um die selbe Schwenkachse schwenkbar gelagert, wobei die Klaue (90, 91, 92) eine Schließkontur (25) aufweist, wobei die Sperrklinke (80) durch eine Beaufschlagung der Schließkontur (25) durch den Verriegelungsbolzen (12) von der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung schwenkbar ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种锁定单元(10),用于车辆座椅(1),包括在打开位置与关于枢转地安装棘爪(80)的枢转轴线在闭合位置之间的具有保持表面(27),用于在闭合保持的锁定螺栓(12) 在轴向方向上,以围绕相同的枢轴轴线的棘轮(80)的偏移位置,情况下,至少一个爪(90,91,92)枢转地支撑,其中,所述棘爪(90,91,92)具有锁定轮廓(25),其中,所述棘爪 (80)是由锁定轮廓(25)由从所述打开位置到所述关闭位置的锁定螺栓(12)的装载枢转。

    VERRIEGELUNGSEINHEIT FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ
    3.
    发明申请
    VERRIEGELUNGSEINHEIT FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
    锁定单元用于汽车座椅及车辆座椅

    公开(公告)号:WO2016142320A1

    公开(公告)日:2016-09-15

    申请号:PCT/EP2016/054739

    申请日:2016-03-07

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend eine zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossene Stellung um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerte Sperrklinke (80) mit einer Haltekontur (27) zum Festhalten eines Verriegelungsbolzens (12) in der geschlossenen Stellung. Dabei ist mindestens eine Klaue (90, 91, 92) in Axialrichtung versetzt zu der Sperrklinke (80) um dieselbe Schwenkachse schwenkbar gelagert, wobei die Klaue (90, 91, 92) eine Schließkontur (25) aufweist, wobei die Sperrklinke (80) durch eine Beaufschlagung der Schließkontur (25) durch den Verriegelungsbolzen (12) von der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung schwenkbar ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种锁定单元(10),用于车辆座椅(1),包括在打开位置与关于枢转地安装棘爪(80)的枢转轴线在闭合位置之间的具有保持表面(27),用于在闭合保持的锁定螺栓(12) 位置。 在轴向方向(80)偏置所述棘轮爪的情况下,至少一个爪(90,91,92)枢转地安装大约相同的枢转轴线,所述卡爪(90,91,92)包括锁定轮廓(25),(80) 可枢转地由锁定轮廓(25)由从所述打开位置到所述关闭位置的锁定螺栓(12)的装载支承。

    VERRIEGELUNGSEINHEIT FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ
    4.
    发明申请
    VERRIEGELUNGSEINHEIT FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
    锁定单元用于汽车座椅及车辆座椅

    公开(公告)号:WO2015128209A1

    公开(公告)日:2015-09-03

    申请号:PCT/EP2015/053104

    申请日:2015-02-13

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassendeine zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung um eine erste Schwenkachse (61) schwenkbar gelagerte Drehfalle (20) und mindestens ein um eine in eine Axialrichtung verlaufende zweite Schwenkachse (62) schwenkbar gelagertes Sicherungselement (30, 40) zur Sicherung der geschlossenen Stellung der Drehfalle (20) und ein Blockierelement (81), welches bei in geöffneter Stellung befindlicher Drehfalle (20) das Sicherungselement (30, 40) in einer geöffneten Position blockiert, Das Blockierelement (81) ist dabeirelativ zu dem Sicherungselement (30, 40)in eine Richtung parallel zu der Axialrichtung beweglich. Die Erfindung betrifft auch einen Fahrzeugsitz (1), welchermindestens eine erfindungsgemäße Verriegelungseinheit umfasst.

    Abstract translation: 本发明涉及一种锁定单元(10),用于车辆座椅(1),包括在打开位置和绕第一枢轴轴线在关闭位置之间的(61)可枢转地安装的旋转扣(20)和至少一个绕在轴向方向的第二枢转轴线延伸的轴线(62 )枢转地安装用于在打开位置固定所述旋转锁闩的)处于闭合位置(20和阻挡元件(81),该块在打开位置锁扣(20)的紧固元件(30,40)紧固元件(30,40),所述 闭锁元件(81)是相对于平行于轴向方向移动的方向上的固定元件(30,40)。 本发明还涉及一种车辆用座椅(1),其中,至少包括根据本发明的锁定单元。

    AKTUATOR FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ
    5.
    发明申请
    AKTUATOR FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
    致动器用于汽车座椅及车辆座椅

    公开(公告)号:WO2015032946A1

    公开(公告)日:2015-03-12

    申请号:PCT/EP2014/069090

    申请日:2014-09-08

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (110, 210) für einen Fahrzeugsitz (1), mit einem Gehäuse (11), einem gehäusefest angeordneten Motor (12) mit einer Motorwelle (12a), einem Getriebe (13), welches mittels der Motorwelle (12a) abtriebsseitig an den Motor (12) angeschlossen ist, einem Aktuatorabtrieb (14), welcherabtriebsseitig an das Getriebe (13) angeschlossen ist, und einer Steuereinheit (21), wobei der Aktuatorabtrieb (14) ein Ausgangselement (14b) aufweist, welches mittels Drehung der Motorwelle (12a) in eineerste Drehrichtung von einer Anfangslage in Richtung einer Endlage beweglich ist, wobei mittels der Steuereinheit (21) die Drehrichtung der Motorwelle (12a) von der ersten Drehrichtung in eine entgegengesetzte zweite Drehrichtung umkehrbar ist, so dass das Ausgangselement (14b) von der Endlage in Richtung der Anfangslage beweglich ist. Dabei sind ein relativ zu dem Gehäuse (11) beweglicher Schlitten (15), welcher bei einer Bewegung des Ausgangselements (14b) von der Anfangslage in Richtung der Endlage antreibbar ist, und ein Positionssensor zur Erfassung mindestens einer Position des Schlittens (15) vorgesehen. Die Erfindung betrifft auch einen Aktuator (210) für einen Fahrzeugsitz, bei welchem ein Lagesensor (28) vorgesehen ist, der die Einwirkung der Schwerkraft auf den Aktuator (210) erfasst. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz, welcher mindestens einen erfindungsgemäßen Aktuator umfasst.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于车辆座椅(1)的致动器(110,210),包括:壳体(11),壳体固定电动机(12)与马达轴(12a)的,变速器(13),其(通过马达轴12a的手段 )是),连接到所述马达(12输出侧中,(a Aktuatorabtrieb 14),其上的变速器13)的输出侧(被连接,以及控制单元(21),其中,所述Aktuatorabtrieb(14)具有一个输出构件(14B),其通过旋转的装置 电机轴(12a)的在从朝向最终位置的初始位置,其中,由所述控制单元(21)的马达轴(12a)的旋转方向的装置是从所述第一旋转方向可逆转动的相反的第二方向转动的第一方向上移动,从而使所述输出部件(14B )是从朝向初始位置的最终位置移动。 在此,相对于其在所述输出部件(14B)的运动可以从向着终点位置的初始位置来驱动所述壳体(11)可移动的滑架(15),以及用于检测所述滑动件(15)中的至少一个位置的位置传感器。 本发明还涉及一种用于车辆座椅的致动器(210),其中,设置有位置传感器(28),其检测重力对所述致动器(210)的影响。 此外,本发明涉及一种车辆座椅,其包括根据本发明的至少一个致动器。

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