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公开(公告)号：WO2017182023A1
公开(公告)日：2017-10-26
申请号：PCT/DE2017/100232
申请日：2017-03-22
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： WEICHSEL, Ulrich
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Zuziehhilfe (1) für ein Kraftfahrzeugschloss bereitzustellen, welche ein schnelles Öffnen ermöglicht. Zur Lösung der Aufgabe wird eine Zuziehhilfe (1) für ein Schloss mit einer Drehfalle (14) geschaffen. Die Drehfalle (14) kann durch zumindest eine Sperrklinke in einer Vorrastposition und in einer Hauptrastposition verrastet werden. Die Zuziehhilfe (1) umfasst einen Motor, durch die die Drehfalle (14) durch Motorkraft von der Vorrastposition und die Hauptrastposition bewegt werden kann, um so eine zugehörige Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs zuziehen zu können. Die Zuziehhilfe (1) weist eine bewegbare Zuziehklinke (2) für ein Zuziehen durch Motorkraft auf. Durch das Bewegen der Zuziehklinke (2) mithilfe des Motors von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung entlang eines ersten Weges wird die Drehfalle (14) von der Vorrastposition in die Hauptrastposition gebracht. Das Zurückbewegen der Zuziehklinke (2) von der Endstellung in die Ausgangsstellung erfolgt entlang eines anderen zweiten Weges.
Abstract translation: 本发明的目的是提供一种用于机动车辆锁的关闭辅助装置（1），其能够快速打开。 为了实现该目的，提供了一种用于具有旋转闩锁（14）的锁的关闭辅助装置（1）。 旋转闩锁（14）可以在预闩锁位置和主闩锁位置由至少一个棘爪闩锁。 闭合助剂（1）包括马达，可通过旋转锁闩（14）由电动机力从预锁定位置和主闩锁位置移动，从而作为YEARS＆OUML;引擎Ť导航使用R或机动车辆的翼片拉至k＆ouml;可以。 关闭辅助装置（1）具有可移动的关闭爪（2），用于通过马达动力关闭。 通过从初始位置移动的紧固棘爪（2）由马达的装置沿一第一路径的最终位置时，从预锁定位置的旋转锁闩（14）被带入主止动位置。 闭合爪（2）从终端位置到起始位置的移动沿着另一个第二路径进行。
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公开(公告)号：WO2021121481A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/DE2020/101066
申请日：2020-12-15
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： REDDMANN, Uwe , WEICHSEL, Ulrich
IPC: E05B85/14 , E05B85/20 , E05B85/22 , E05F15/00 , E05B85/10 , E05B85/04 , E05B85/045 , E05B85/103 , E05B85/107
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Türverschluss, welcher mit einem Kraftfahrzeug-Schloss (1) mit in einem Schlosskasten (3) gelagertem Gesperre (4, 5) aus im wesentlichen Drehfalle (4) und Sperrklinke (5) ausgerüstet ist. Ferner ist ein mit dem Gesperre (4, 5) wechselwirkender Schlosshalter (2) realisiert, außerdem ein am Schlosshalter (2) bei einem Ausstellvorgang einer zugehörigen Kraftfahrzeug-Tür angreifender Aussteller (6). Der Aussteller (6) wird mittels einer zumindest teilweise in das Kraftfahrzeug-Schloss (1) integrierten Ausstelleinrichtung (7, 8, 9, 10, 11) beaufschlagt. Erfindungsgemäß ist die Ausstelleinrichtung (7, 8, 9, 10) zusätzlich zum Abheben der Sperrklinke (5) von der Drehfalle (4) eingerichtet.
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公开(公告)号：WO2019233524A1
公开(公告)日：2019-12-12
申请号：PCT/DE2019/100479
申请日：2019-05-31
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： WEICHSEL, Ulrich
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2, 3) aus einer Drehfalle (1) und wenigstens einer Sperrklinke (2, 3) sowie mit einem Zuziehantrieb (12, 13, 14) und einem Öffnungsantrieb (4) für das Gesperre (1, 2, 3) ausgerüstet ist. Die Drehfalle (1) kann mit Hilfe des Zuziehantriebes (12, 13, 14) bis in eine Überhubposition überführt werden. Erfindungsgemäß wird zum Öffnen des Gesperres (1, 2, 3) die Drehfalle (1) mit Hilfe des Zuziehantriebes (12, 13, 14) in der Überhubposition gehalten. Auf diese Weise kann der Öffnungsantrieb (4) die Sperrklinke (2, 3) öffnen und anschließend der Zuziehantrieb (12, 13, 14) bei geöffnetem Gesperre (1, 2, 3) zurückfahren.
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公开(公告)号：WO2019063036A1
公开(公告)日：2019-04-04
申请号：PCT/DE2018/100513
申请日：2018-05-25
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： WEICHSEL, Ulrich , SCHIFFER, Holger , INAN, Ömer , SUHOLUTSKAJA, Elena
CPC classification number: E05B77/08 , B60R21/38 , E05B17/0054 , E05B17/0062 , E05B51/023 , E05B81/02 , E05B83/24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schließvorrichtung (10) für ein bewegliches Teil (110) eines Fahrzeugs (100), insbesondere für eine Frontklappe eines Fahrzeugs, aufweisend ein karosserieseitig lagerbares Gesperre (11) zur Aufnahme eines an dem beweglichen Teil angeordneten Schlosshalters (14) sowie ein mit dem Schlosshalter (14) in Kontakt bringen AufStellmechanismus (15) zum Bewegen des beweglichen Teils (110) in zumindest eine Schutzstellung (I) auf, wobei der AufStellmechanismus (15) zumindest einen ersten Überlastschutz (20) aufweist, wodurch das bewegliche Teil (110) im Lastfall von der Schutzstellung (I) in eine Aufprallstellung (II) bewegbar ist.
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公开(公告)号：WO2016138891A1
公开(公告)日：2016-09-09
申请号：PCT/DE2016/100059
申请日：2016-02-10
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： WEICHSEL, Ulrich , INAN, Ömer
IPC: E05B15/04
CPC classification number: E05B15/0053 , E05B15/04 , E05B79/08 , E05B85/02 , E05B2015/0437
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Schlossgehäuse (2), eine Schlossplatte, ein im Schlossgehäuse (2) und/oder auf der Schlossplatte bewegbar, insbesondere zumindest bereichsweise schwenkbar aufgenommenes Stellmittel (3, 4), wobei das Stellmittel (3, 4) in mindestens zwei unterschiedliche Lagen (L1, L2) positionierbar ist, ein Federelement (5, 6), wobei das Federelement (5, 6) derart mit dem Stellmittel (3, 4) zusammenwirkt, dass das Federelement (5, 6) das Stellmittel (3, 4) in der jeweiligen Lage (L1, L2) hält, wobei das Federelement (5, 6) am Stellmittel (3, 4) befestigt ist, so dass das Stellmittel (3, 4) gemeinsam mit dem Federelement (5, 6) bewegbar ist.
Abstract translation: 本发明涉及一种机动车辆的锁（1），包括锁壳体（2），一锁定板，在锁壳（2）和/或在锁定板是可移动的，特别是至少部分地可枢转地捕获调节装置（3,4），其特征在于，所述致动器装置（3 ，4）在至少两个不同的层（L1，L2），其定位，弹簧元件（5，6），其中，所述弹簧元件（5，6），使得与所述调节装置的方式（3，4）配合，所述弹簧元件（5,6 ）的调节装置（3,4）中的相应位置（L1，L2），所述弹簧元件（5，6）固定在调节装置（3,4），使得所述致动装置（3，4与弹簧元件）一起 （5,6）是可移动的。
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Patent Agency Ranking
公开(公告)号：WO2022096053A1
公开(公告)日：2022-05-12
申请号：PCT/DE2021/100748
申请日：2021-09-10
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： KOCH, Daniel , WEICHSEL, Ulrich
IPC: F16H25/20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Stellantrieb für kraftfahrzeug-technische Anwendungen, insbesondere ein Linearstellantrieb für Kraftfahrzeug-Schlösser, Kafffahrzeug-Tankklappen, elektrische Kraftfahrzeug-Ladevorrichtungen, Kraftfahrzeug-Spiegel, Kraftfahrzeugsitze oder dergleichen. Der Stellantrieb ist mit einem in einem Antriebsgehäuse (9) angeordneten Elektromotor (4) sowie einem gegebenenfalls nachgeordneten Getriebe (5, 6) ausgerüstet. Ferner ist eine vom Elektromotor (4) sowie dem optionalen Getriebe (5, 6) beaufschlagbare Spindel (3) sowie eine mit der Spindel (3) wechselwirkende Spindelmutter (2) zum Antrieb eines Stellelementes (1) realisiert. Außerdem ist noch eine der Spindel (3) zugeordnete sowie in einem Federgehäuse (7) angeordnete Rückstellfeder (8) vorgesehen. Erfindungsgemäß weist das Federgehäuse (7) zumindest einen außenseitigen Anschlag (10) auf, welcher mit einem Gegenanschlag (11) am oder im Antriebsgehäuse (9) zur Einstellung einer Vorspannung der Rückstellfeder (8) wechselwirkt.
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公开(公告)号：WO2015176714A1
公开(公告)日：2015-11-26
申请号：PCT/DE2015/100206
申请日：2015-05-21
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： INAN, Ömer , WEICHSEL, Ulrich , HEMMER, Heiko
CPC classification number: E05B79/04 , E05B15/1635 , E05B17/0004 , E05B85/02 , E05B2015/1664
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem Schlosskasten (1), ferner mit wenigstens einem in dem Schlosskasten (1) gelagerten Gesperre (2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (2) und Sperrklinke (3). Außerdem ist ein mit dem Schlosskasten (1) verbundenes Schlossgehäuse (5) realisiert. Der Schlosskasten (1) ist im Querschnitt größtenteils L-förmig ausgebildet. Außerdem beschreibt der Schlosskasten (1) eine Gesperreebene (G) sowie eine hiervon verschiedene Stirnblechebene (S). Die Stirnblechebene (S) ist mit einem wenigstens ein Einlaufmaul (E) überspannenden Brückenteil (7) sowie zwei Seitenteilen (6) ausgerüstet. Erfindungsgemäß ist der Schlosskasten (1) brückenteilfrei mit lediglich den beiden das Einlaufmaul (E) säumenden Seitenteilen (6) ausgerüstet. Dagegen fungiert das Schlossgehäuse (5) ganz oder teilweise als Brückenteil (7).
Abstract translation: 本发明涉及一种机动车辆门锁，具有锁定机构的锁定的情况下（1），还安装有在锁定情况下，至少一（1）（2，3）基本上旋转闩锁（2）和棘爪（3）。 此外，实现了与一个锁壳（1）连接到所述锁壳（5）。 锁盒（1）主要是L形的设计横截面。 此外，所述锁壳体（1）描述了一种Gesperreebene（G）以及它们的面板不同的平面（S）。 （6）安装在片材（S），具有至少一个入口开口（E）桥部（7）和两个侧部跨越的端部平面上。 根据本发明的锁壳（1）配备桥部分释放只有两个入口开口（E）侧部边缘（6）。 相反，锁壳（5）完全或部分地用作桥接部分（7）。
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公开(公告)号：WO2021164806A1
公开(公告)日：2021-08-26
申请号：PCT/DE2021/100057
申请日：2021-01-19
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： WEICHSEL, Ulrich
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung, die mit wenigstens einem Schließelement (1, 2), beispielsweise einer Drehfalle (1) und/oder einer Sperrklinke (2) als Bestandteile eines Kraftfahrzeug-Schlosses ausgerüstet ist. Außerdem ist zumindest ein Bewegungen des Schließelementes (1, 2) erfassende Sensoreinheit (4, 5) vorgesehen. Erfindungsgemäß ist die Sensoreinheit (4, 5) zur dreidimensionalen Erfassung der Bewegungen des Schließelementes (1, 2) eingerichtet.
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公开(公告)号：WO2021063440A1
公开(公告)日：2021-04-08
申请号：PCT/DE2020/100819
申请日：2020-09-22
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： STURM, Christian , WEICHSEL, Ulrich , BENDEL, Thorsten
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeugschloss (1), insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss (1), welches mit einem Betätigungshebelwerk (3) zum Auslösen eines Gesperres (4, 5), ferner mit einem auf das Betätigungshebelwerk (3) arbeitenden Hauptantrieb (6) mit elektromotorischem Hauptmotor sowie gegebenenfalls nachgeschaltetem Hauptgetriebe beispielsweise zum Entriegeln/Öffnen des Gesperres (4, 5), und mit einem ebenfalls auf das Betätigungshebelwerk (3) arbeitenden Hilfsantrieb (7, 8, 9) mit elektromotorischem Hilfsantrieb (7) sowie nachgeschaltetem Hilfsgetriebe (8) zum beispielsweise Notentriegeln/Notöffnen des Gesperres (4, 5) ausgerüstet ist. Erfindungsgemäß ist der Hilfsantrieb (7, 8, 9) als Bestandteil eines mit dem Kraftfahrzeugschloss (1) mechanisch verbundenen sowie funktional unabhängigen Hilfsmoduls (10) ausgebildet.
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公开(公告)号：WO2018145692A1
公开(公告)日：2018-08-16
申请号：PCT/DE2018/100051
申请日：2018-01-24
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： WEICHSEL, Ulrich
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, insbesondere Haubenschloss. Dieses verfügt in seinem grundsätzlichen Aufbau über eine Aufstelleinrichtung (3, 4, 5) für einen Schließbolzen (2) oder ein anderes Anschlagteil an einer Haube (1). Darüber hinaus ist eine die Aufstelleinrichtung (3, 4, 5) beaufschlagende Stellfeder (9) ebenso wie ein Sensor (6) zur Positionsabfrage der Haube (1) realisiert. Erfindungsgemäß ist eine Zusatzfeder (10) vorgesehen, welche bei Ausfall und/oder Fehlfunktion der Stellfeder (9) die Haube (1) aufstellt.
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