公开(公告)号：WO2022122293A1

公开(公告)日：2022-06-16

申请号：PCT/EP2021/081353

申请日：2021-11-11

Applicant: ZKW GROUP GMBH [AT]/[AT]

Inventor： STEINKELLNER, Johann

IPC: B60Q1/076

Abstract: Einstellvorrichtung (10) zur Einstellung von zumindest zwei optisch relevanten Baueinheiten eines Kraftfahrzeugscheinwerfers, welche Einstellvorrichtung (10) Folgendes umfasst: - zumindest zwei Tragerahmen (100, 200) - ein Montagebauteil (300), an welchem die zumindest zwei Tragerahmen (100, 200) jeweils um eine Horizontalachse (H1, H2) und eine Vertikalachse (V1, V2) verschwenkbar gelagert sind, - eine Vertikal-Verschwenkeinrichtung (400) zum gleichzeitigen Verschwenken der zumindest zwei Tragerahmen (100, 200) um deren Horizontalachsen (H1, H2), welche ein erstes Kopplungselement (410) und eine erste Antriebsvorrichtung (420) mit einem in eine erste Verschubachse (A1) linear verstellbaren Stellarm (421) umfasst, wobei der Stellarm (421) an dem ersten Kopplungselement (410) angreift und in Richtung der ersten Verschubachse (A1) antreibt, - eine Horizontal-Verschwenkeinrichtung (500) zum gleichzeitigen Verschwenken der zumindest zwei Tragerahmen (100, 200) um deren Vertikalachsen (V1, V2), welche ein zweites Kopplungselement (510) und eine zweite Antriebsvorrichtung (520) mit einem in eine zweite Verschubachse (A2) linear verstellbaren Stellarm (521) umfasst, wobei der Stellarm (521) an dem zweiten Kopplungselement (510) angreift und in Richtung der zweiten Verschubachse (A2) antreibt, wobei jeder Tragerahmen (100, 200) ein Verstelldreieck (D1, D2) aufweist, welche in einer Grundstellung der Tragerahmen (100, 200) in einer Horizontalebene angeordnet ist, und wobei bei einem Verschwenken der Tragerahmen (100, 200) aus der Grundstellung durch die Vertikal- Verschwenkeinrichtung (400) und/oder die Horizontal-Verschwenkeinrichtung (500) die Verstelldreiecke der Tragerahmen (100, 200) weiterhin in zueinander parallelen Ebenen liegen.

公开(公告)号：WO2021148214A1

公开(公告)日：2021-07-29

申请号：PCT/EP2020/087444

申请日：2020-12-21

Applicant: ZKW GROUP GMBH

Inventor： STEINKELLNER, Johann ,  EDERER, Lukas

IPC: G01D11/30 ,  B60Q1/068 ,  B60Q1/00 ,  B60Q1/0023

Abstract: Einstellvorrichtung (10) zum Verschwenken zumindest eines relevanten Bauteiles (20) für einen Kraftfahrzeugschweinwerfer um eine erste und eine zweite Achse (X, Y), umfassend • - ein Halteelement (100) für ein relevante Bauteil (20), welches eine erste Gleitfläche (110) umfasst, welche als Teil einer Kugelfläche ausgebildet ist, • - einen Tragerahmen (200), welcher ein zweite Gleitfläche (210) umfasst, welche als Teil einer Kugelfläche ausgebildet ist, wobei das Halteelement (100) mittels einer Lagereinrichtung derart in dem Tragerahmen (200) gelagert ist, dass die erste Gleitfläche (110) des Halteelements (100) entlang der zweiten Gleitfläche (210) des Tragerahmens (200) um die erste und die zweite Achse (X, Y) verschiebbar ist, • - eine Justiereinrichtung (300), welche ein Einstellbauteil (301) und eine erste Verstelleinrichtung (310) und eine zweite Verstelleinrichtung (320) aufweist, welche jeweils an dem Einstellbauteil (301) angeordnet sind, welches mit dem Halteelement (100) mechanisch mittels eines Verbindungselements (400) verbunden ist, wobei das Verbindungselement (400) den Tragerahmen (200) über eine Öffnung (220) durchsetzt, wobei das Verbindungselement (400) dazu eingerichtet ist, eine Bewegung des Einstellbauteils (301) auf das Halteelement (100) zu übertragen, und wobei das Verbindungselement als Schraubmittel ausgebildet ist, wobei das Einstellbauteil in einen gelösten Zustand und in einen befestigten Zustand bringbar ist, wobei das Einstellbauteil (301) im gelösten Zustand verschiebbar ist und im befestigten Zustand durch ein Festziehen des Schraubmittels an den Tragerahmen bewegungsfest klemmbar ist.

公开(公告)号：WO2022063460A1

公开(公告)日：2022-03-31

申请号：PCT/EP2021/070589

申请日：2021-07-22

Applicant: ZKW GROUP GMBH

Inventor： MANDL, Bernhard ,  HÖLZL, Andreas ,  STEINKELLNER, Johann ,  SUNJUNG, Park

IPC: F21S41/255 ,  F21S41/265 ,  F21S41/275 ,  F21S41/147 ,  F21S41/32 ,  F21S41/20 ,  F21S41/43 ,  F21S41/663 ,  G02B3/08

Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, welche Folgendes umfasst: - ein erstes Lichtmodul (100) zur Erzeugung einer Lichtverteilung - eine Strahlenblende (300) mit einer Strahlenblende (300), welche eine optisch relevante Blendenkante (310) zur Erzeugung einer Hell-Dunkel-Grenze umfasst, - eine Projektionslinse (400) mit einer optischen Achse (A), welche eingerichtet ist, das von dem ersten Lichtmodul (100) erzeugbare Licht vor der Beleuchtungsvorrichtung (10) abzubilden, wobei die Projektionslinse (400) als Fresnellinse ausgebildet ist, welche Fresnellinse einen Basiskörper (410) und mehrere an dem Basiskörper (410) angeordnete, ringförmige Stufen (420) umfasst, wobei jede Stufe (420) eine Hauptfläche (420a) zur Projektion der Lichtstrahlen des zumindest einen Lichtmoduls (100) vor die Beleuchtungsvorrichtung (10) und eine sich von dem Basiskörper (410) bis zur Hauptfläche (420a) erstreckende Steigungsfläche (420b) aufweist, wobei die Steigungsfläche (420b) einen Steigungswinkel (W2) zur optischen Achse (A) einschließt, und wobei die Hauptfläche (420a) und die Steigungsfläche (420b) in einer gemeinsamen Flächenschnittlinie eine Stufenkante (430) ausbilden, wobei der Steigungswinkel (W2) entlang des Umfangs einer Stufenkante (430) kontinuierlich variiert.

公开(公告)号：WO2021121848A1

公开(公告)日：2021-06-24

申请号：PCT/EP2020/082666

申请日：2020-11-19

Applicant: ZKW GROUP GMBH

Inventor： STEINKELLNER, Johann ,  HACKER, Alexander ,  SCHADENHOFER, Peter

IPC: B29C45/16 ,  B29C45/14 ,  G02B3/00 ,  F21S41/24 ,  F21S41/20 ,  F21S41/29 ,  F21S41/32 ,  F21S43/20 ,  F21S43/27 ,  F21S43/31 ,  F21S43/40 ,  B29D11/00 ,  B29L11/00 ,  G02B19/00 ,  B29C45/14065 ,  B29C45/1671 ,  B29D11/00692 ,  B29L2011/0075 ,  F21S41/285 ,  F21S41/322 ,  F21S45/47 ,  G02B19/0028 ,  G02B19/0061 ,  G02B27/30 ,  G02B3/0075 ,  G02B7/021 ,  G02B7/028

Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Haltevorrichtung (1), wobei in der Haltevorrichtung (1) ein Lichtführungskanal (2) ausgebildet ist, welcher sich von einem ersten Endabschnitt (2a) zu einem zweiten Endabschnitt (2b) der Haltevorrichtung (1) erstreckt, wobei der erste Endabschnitt (2a) einen Aufnahmebereich aufweist, in welchem ein erste optisches Element (3) formschließend befestigbar ist, wobei der zweite Endabschnitt (2b) eine Anschlagfläche (5) zur Verbindung mit einem zweiten optischen Element (4) aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: a) Bereitstellen des ersten optischen Elements (3), b) Bereitstellen einer Spritzgussvorrichtung zur Durchführung eines Spritzgussverfahrens, wobei die Spritzgussvorrichtung zwei Werkzeughälften aufweist, c) Einbringen des ersten optischen Elements (3) in die erste Werkzeughälfte der Spritzgussvorrichtung, d) Schließen der Werkzeughälften, e) Ausbilden des ersten Endabschnittes (2a) der Haltevorrichtung, f) Ausbilden eines den Lichtführungskanal (2) umschließenden Mantels der Haltevorrichtung (1), g) Ausbilden des den Mantel der Haltevorrichtung (1) abschließenden zweiten Endabschnittes (2b) mitsamt der Anschlagfläche (5).

公开(公告)号：WO2021052679A1

公开(公告)日：2021-03-25

申请号：PCT/EP2020/072376

申请日：2020-08-10

Applicant: ZKW GROUP GMBH

Inventor： STEINKELLNER, Johann

IPC: B60Q1/068 ,  F21S45/47

Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, welche Beleuchtungsvorrichtung (10) Folgendes umfasst: - ein Lichtmodul (100), umfassend: - zumindest eine Lichtquelle (110), eine Primäroptik (200), einen Kühlkörper (300), und - einen Haltekörper (400), welcher eingerichtet ist, die Primäroptik (200) in ihrer Position zu halten, wobei der Haltekörper (400) und der Kühlkörper (300) mittels eines Befestigungsmittels (500) miteinander verbunden sind, - und einen Tragerahmen (700), an welchem das Lichtmodul (100) über eine Einstellschraube (800) befestigt ist, welche einen Schraubkopf (810) und einen Schraubabschnitt entlang einer Längsachse (A) umfasst, welcher Schraubkopf (810) an dem Lichtmodul (100) gelenksartig gelagert ist, wobei das Lichtmodul (100) eine Lagereinrichtung (900) umfasst, welche Lagereinrichtung (900) eine erste und eine zweite Lagerschale (910, 920) umfasst, welche gemeinsam eine Gelenkspfanne bilden, wobei die erste Lagerschale (910) an dem Haltekörper (400) angeordnet ist und die zweite Lagerschale (920) an dem Kühlkörper (300) angeordnet ist, und wobei die Lagereinrichtung (900) eingerichtet ist, den Schraubkopf (810) zu lagern, und wobei die Gelenkspfanne den Schraubkopf (810) derart umschließt, dass die zumindest eine Einstellschraube (800) gegen eine Verschiebung in Richtung ihrer Längsachse (A) gesichert ist.