公开(公告)号：WO2021144083A1

公开(公告)日：2021-07-22

申请号：PCT/EP2020/085570

申请日：2020-12-10

Applicant: PIERBURG GMBH

Inventor： HERRMANN, Berthold ,  CELIK, Halim

IPC: F16K1/12 ,  F02M26/50 ,  F02M26/55 ,  F16K15/18 ,  F16K17/04 ,  F01N3/22 ,  F01N3/30 ,  F16K25/00 ,  F16K17/048 ,  F16K25/005

Abstract: Es sind kombinierte Rückschlag- und Absperrventile für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Aktor (10), einem Strömungsgehäuse (20) mit einem Einlass (22) und einem Auslass (24), einer Ventilstange (12), die mittels des Aktors (10) bewegbar ist, einem Absperrelement (26), welches an der Ventilstange (12) befestigt ist und welches auf einen ersten Ventilsitz (28) absenkbar und von diesem abhebbar ist, einer Rückschlagplatte (34), die auf der Ventilstange (12) gelagert ist und welche in Abhängigkeit einer Druckdifferenz gegen einen zweiten Ventilsitz (32) bewegbar ist, der radial innerhalb des ersten Ventilsitzes (28) angeordnet ist und einer Feder (36), die zwischen dem Absperrelement (26) und der Rückschlagplatte (34) eingespannt ist und die Rückschlagplatte (34) in Richtung des zweiten Ventilsitzes (32) belastet, bekannt. Um die Montage und Herstellung des Ventils bei gleichbleibender Dichtigkeit zu vereinfachen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Strömungsgehäuse (20) einstückig ausgebildet ist und der zweite Ventilsitz (32) unmittelbar durch das Strömungsgehäuse (20) gebildet ist und an der Rückschlagplatte (34) zumindest eine Dichtlippe (42, 44) ausgebildet ist, die sich von der Rückschlagplatte (34) in Richtung zum Ventilsitz (32) erstreckt, und mit der die Rückschlagplatte (34) im die Durchströmungsöffnung (30) verschließenden Zustand der Rückschlagplatte (34) gegen den zweiten Ventilsitz (32) anliegt.