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公开(公告)号：WO2020259823A1
公开(公告)日：2020-12-30
申请号：PCT/EP2019/067025
申请日：2019-06-26
Applicant: PIERBURG GMBH
Inventor： HERRMANN, Berthold , CELIK, Halim , SASSENRATH, Kai , CUBUKCUOGLU, Ilker
Abstract: Es sind Ventilvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen Ventilvorrichtung mit einem Gehäuse (20) mit einem Einlass (22) und einem Auslass (24), einem Ventilschließglied (34), welches auf einen Ventilsitz (36) absenkbar und vom Ventilsitz (36) abhebbar ist und einem pneumatisch betätigtem Aktor (10), über welchen das Ventilschließglied (34) bewegbar ist, und welcher zumindest eine Membran (16; 56) aufweist, welche im Gehäuse (20) eingespannt ist und einen Aktorraum (11) in einen ersten Teilraum (12) und einen zweiten Teilraum (57) teilt, bekannt. Um ein Verkleben der Membran im Aktorraum zu verhindern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass an einer Grundfläche (58) des Gehäuses (20) zumindest ein sich axial von der Grundfläche (58) in Richtung der Membran (16; 56) erhebender Vorsprung (71) ausgebildet ist, auf dem die Membran (16; 56) in zumindest einer ihrer Endstellungen am Gehäuse (20) aufliegt, wobei in der Grundfläche (58) ein Ablauf (72) ausgebildet ist, über den eine fluidische Verbindung zwischen dem zweiten Teilraum (57) und dem Einlass (22) oder Auslass (24) besteht.
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公开(公告)号：WO2022008206A1
公开(公告)日：2022-01-13
申请号：PCT/EP2021/066556
申请日：2021-06-18
Applicant: PIERBURG GMBH
Inventor： CELIK, Halim , HERRMANN, Berthold , SASSENRATH, Kai , GOGA, Mihai , WEHNEMANN, Andreas
Abstract: Es sind Ventilvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Aktor (10), einem Gehäuse (26) mit einem Einlass (28) und einem Auslass (30), einer Ventilstange (44), die über den Aktor (10) bewegbar ist, einem Ventilschließglied (42), welches an der Ventilstange (44) befestigt ist und welches auf einen ersten Ventilsitz (38) absenkbar und vom ersten Ventilsitz (38) abhebbar ist, einer Rückschlagplatte (58), welche über eine Federkraft einer Rückschlagplattenfeder (56) in Richtung eines zweiten Ventilsitzes (40) belastet ist, einem Kanal (32) zwischen dem Einlass (28) und dem Auslass (30), welcher durch das Ventilschließglied (42) und die Rückschlagplatte (58) freigebbar und verschließbar ist, und einem Abstandselement (60), über welches die Rückschlagplatte (58) bei auf dem ersten Ventilsitz (38) aufliegendem Ventilschließglied (42) entgegen der Federkraft der Rückschlag plattenfeder (56) vom zweiten Ventilsitz (40) abgehoben ist, bekannt. Eine besonders zuverlässige, wenig Bauraum benötigende und kostengünstig herstellbare Ventilvorrichtung wird dadurch erreicht, dass der Aktor (10) einen Elektromagneten (11) aufweist, über den die Ventilstange (44) mit dem Ventilschließglied (42) bewegbar ist und das Abstandselement (60) zumindest teilweise magnetisierbar ist, wobei der Elektromagnet (11) entgegen einer Kraft einer Abstandselementfeder (78) wirkt, die vorgespannt gegen das Abstandselement (60) anliegt und deren Federkraft größer ist als die der Rückschlag plattenfeder (56).
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公开(公告)号：WO2021144083A1
公开(公告)日：2021-07-22
申请号：PCT/EP2020/085570
申请日：2020-12-10
Applicant: PIERBURG GMBH
Inventor： HERRMANN, Berthold , CELIK, Halim
IPC: F16K1/12 , F02M26/50 , F02M26/55 , F16K15/18 , F16K17/04 , F01N3/22 , F01N3/30 , F16K25/00 , F16K17/048 , F16K25/005
Abstract: Es sind kombinierte Rückschlag- und Absperrventile für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Aktor (10), einem Strömungsgehäuse (20) mit einem Einlass (22) und einem Auslass (24), einer Ventilstange (12), die mittels des Aktors (10) bewegbar ist, einem Absperrelement (26), welches an der Ventilstange (12) befestigt ist und welches auf einen ersten Ventilsitz (28) absenkbar und von diesem abhebbar ist, einer Rückschlagplatte (34), die auf der Ventilstange (12) gelagert ist und welche in Abhängigkeit einer Druckdifferenz gegen einen zweiten Ventilsitz (32) bewegbar ist, der radial innerhalb des ersten Ventilsitzes (28) angeordnet ist und einer Feder (36), die zwischen dem Absperrelement (26) und der Rückschlagplatte (34) eingespannt ist und die Rückschlagplatte (34) in Richtung des zweiten Ventilsitzes (32) belastet, bekannt. Um die Montage und Herstellung des Ventils bei gleichbleibender Dichtigkeit zu vereinfachen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Strömungsgehäuse (20) einstückig ausgebildet ist und der zweite Ventilsitz (32) unmittelbar durch das Strömungsgehäuse (20) gebildet ist und an der Rückschlagplatte (34) zumindest eine Dichtlippe (42, 44) ausgebildet ist, die sich von der Rückschlagplatte (34) in Richtung zum Ventilsitz (32) erstreckt, und mit der die Rückschlagplatte (34) im die Durchströmungsöffnung (30) verschließenden Zustand der Rückschlagplatte (34) gegen den zweiten Ventilsitz (32) anliegt.
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公开(公告)号：WO2022003102A1
公开(公告)日：2022-01-06
申请号：PCT/EP2021/068170
申请日：2021-07-01
Applicant: PIERBURG GMBH
Inventor： HERRMANN, Berthold , CELIK, Halim
IPC: H01F7/16 , H01F7/126 , H01F7/127 , H01F7/06 , H01F2007/062 , H01F7/1607
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromagneten mit einem Anker (16), welcher translatorisch in einem Führungselement (70) verschiebbar angeordnet ist, einem Kern (20) und einer Spule (12), wobei eine Vormontagebaugruppe (90) vorgesehen ist, welche das Führungselement (70) und die Spule (12) umfasst, wobei der Kern (20) einen axial erstreckenden Ringvorsprung (24) aufweist, in welchen die Vormontagebaugruppe (90) eingesteckt ist.
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Patent Agency Ranking
公开(公告)号：WO2015058914A1
公开(公告)日：2015-04-30
申请号：PCT/EP2014/070008
申请日：2014-09-19
Applicant: PIERBURG GMBH
Inventor： BERTHOLD, Herrmann , OZDYK, Björn Jonas , PAFFRATH, Holger , CELIK, Halim , BOUTROS-MIKHAIL, Matthias , SASSENRATH, Kai
CPC classification number: F01L9/04 , F01L2009/043 , F01L2009/0463 , F01N3/222 , F01N3/30 , F01N2390/02 , F02B37/183 , F02M26/53 , F02M26/54 , H01F7/129 , H01F7/1607 , Y02T10/144 , Y02T10/20
Abstract: Es sind Aktoren für Ventile in Verbrennungskraftmaschinen mit einer elektrischen Antriebseinheit (12), einem Gehäuse (14), in dessen Innenraum (16) die Antriebseinheit (12) angeordnet ist, mindestens einer Lüftungsöffnung (56) im Gehäuse (14) und einem Stecker (46), über den die Antriebseinheit (12) elektrisch mit einer Spannungsquelle verbindbar ist, bekannt. Diese Aktoren sind häufig nicht ausreichend gegen ein Eindringen von Spritzwasser geschützt oder können nicht ausreichend belüftet oder entlüftet werden. Um eine Dichtheit gegen Spritzwasser bei gleichzeitig guter Lüftung des Innenraums zu erreichen, wird daher vorgeschlagen, dass die Lüftungsöffnung (56) im Gehäuse (14) durch eine feinporige Membran (62) verschlossen ist.
Abstract translation: 存在用于具有电驱动单元（12），壳体（14），在所述内部（16）的驱动单元（12）在内燃机中的阀门致动器被布置在所述壳体中的至少一个通风口（56）（14）和（a插头 46），通过该驱动单元（12）可电连接到一个电压源，是已知的。 这些致动器通常不充分保护，以防飞溅水的进入或者不能充分通风或排气。 为了在内部的同时良好的通风，以实现对水飞溅一个气密性，因此，建议的通风开口（56）在所述壳体（14）由一个细孔膜（62）密封。
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公开(公告)号：WO2019137611A1
公开(公告)日：2019-07-18
申请号：PCT/EP2018/050674
申请日：2018-01-11
Applicant: PIERBURG GMBH
Inventor： BOUTROS-MIKHAIL, Matthias , GOTTER, Alexander , RÖSGEN, Thomas , CELIK, Halim , WEHNEMANN, Andreas
Abstract: Luftventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem mehrteiligen Gehäuse (4), das zumindest ein Antriebsgehäuse (6) und ein Strömungsgehäuse (8) aufweist, wobei im Antriebsgehäuse (6) eine Antriebseinheit (10) angeordnet Ist, die auf eine Ventilstange (16) einwirkt, wobei das Strömungsgehäuse (8) einen Fluideinlass (18) und einen Fluidauslass (20) aufweist, wobei im Strömungsgehäuse (8) eine Ventilverschlusseinheit (22) vorgesehen ist, die einen Ventilverschlusskörper (24) und ein Abdichtorgan (26) aufweist, die mit einer Ventilsitzfläche (28) derart zusammenwirken, dass der Fluideinlass (18) fluidisch von dem Fluidauslass (20) trennbar bzw. mit diesem verbindbar ist, wobei zumindest der Ventilverschlusskörper (24) durch die Ventilstange (16) betätig bar ist und das Abdichtorgan (26) unabhängig vom Ventilverschlusskörper (24) betätigbar ist, wobei Öffnungsmittel (34, 36) für die Ventilverschlusseinheit (22) vorgesehen sind, die eine definierte Öffnung des Abdichtorgans (26) unabhängig von einem Differenzdruck zwischen Fluideinlass (18) und Fluidauslass (20) ermöglichen.
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公开(公告)号：WO2015058915A1
公开(公告)日：2015-04-30
申请号：PCT/EP2014/070009
申请日：2014-09-19
Applicant: PIERBURG GMBH
Inventor： HERRMANN, Berthold , OZDYK, Björn Jonas , PAFFRATH, Holger , CELIK, Halim
CPC classification number: F16K31/0658 , F01N3/222 , F01N2390/02 , F02M26/53 , F16K27/029
Abstract: Es sind Aktoren für Ventile in Verbrennungskraftmaschinen mit einem Elektromagneten (10), einem Aktorgehäuse (12), in welchem der Elektromagnet (10) angeordnet ist und einer Jochplatte (30) des Elektromagneten (10), welche an einem axialen Ende des Aktorgehäuses (12) angeordnet ist, bekannt. Diese weisen jedoch Undichtigkeiten entlang des Spaltes zwischen dem gespritzten Kunststoffgehäuse und der Jochplatte auf. Um diese zu vermeiden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass auf der zum Elektromagneten (10) weisenden axialen Seite der Jochplatte (30) ein Dichtring (42) angeordnet ist, der über eine Klemmplatte (44; 48), axial in Richtung zur Jochplatte (30) gepresst ist.
Abstract translation: 存在用于在内燃机中的阀致动器，与电磁铁（10），致动器壳体（12）被布置在所述电磁体（10）和所述电磁体的磁轭板（30）（10），其（在致动器壳体12的一个轴向端部 ）被布置已知。 然而，它们具有沿所述模制塑料外壳和磁轭板之间的间隙泄漏。 为了避免这种情况，本发明提出的是指向所述电磁体（10）的磁轭板的轴向侧（30）的密封环（42）被布置成，通过夹紧板（44; 48）在轴向上的磁轭板的方向（30 ）被按下。
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公开(公告)号：WO2020254422A1
公开(公告)日：2020-12-24
申请号：PCT/EP2020/066789
申请日：2020-06-17
Applicant: PIERBURG GMBH
Inventor： SASSENRATH, Kai , CELIK, Halim , WEHNEMANN, Andreas , HERRMANN, Berthold
Abstract: Es sind Ventilvorrichtungen für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem pneumatisch betätigten Aktor (10), einem Gehäuse (20) mit einem Einlass (22) und einem Auslass (24), einer Ventilstange (32), die mit dem Aktor (10) bewegbar ist, einem Ventilschließglied (34), welches an der Ventilstange (32) befestigt ist und welches auf einen ersten Ventilsitz (36) absenkbar und von diesem abhebbar ist, einer Rückschlagplatte (44), welche mittels einer Federkraft in Richtung zumindest eines zweiten Ventilsitzes (42) belastet ist, sowie einem Durchströmungsquerschnitt, der fluidisch zwischen dem Einlass (22) und dem Auslass (24) ausgebildet ist und der durch das Ventilschließglied (34) und die Rückschlagplatte (44) freigebbar und verschließbar ist, bekannt. Um eine effiziente Abdichtung eines solchen Ventilvorrichtung zwischen dem Einlass (22) und dem Auslass (24) zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass am zumindest einen zweiten Ventilsitz (42) oder an der Rückschlagplatte (44) zumindest eine Dichtlippe (43) ausgebildet ist, die sich vom Ventilsitz (42) in Richtung zur Rückschlagplatte (44) oder von der Rückschlagplatte (44) in Richtung zum Ventilsitz (42) erstreckt, und die mit ihrem freien Ende in Richtung zu einer Seite, an der bei Auflage der Rückschlagplatte (44) auf dem zweiten Ventilsitz (42) ein höherer Druck anliegt, geneigt ausgebildet ist.
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公开(公告)号：WO2017148769A1
公开(公告)日：2017-09-08
申请号：PCT/EP2017/054056
申请日：2017-02-22
Applicant: PIERBURG GMBH
Inventor： PAFFRATH, Holger , SASSENRATH, Kai , CELIK, Halim , BOUTROS-MIKHAIL, Matthias , WEHNEMANN, Andreas
Abstract: Es sind Ventilvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem pneumatisch betätigtem Aktor (10) mit einer ersten Membran (16), einem Gehäuse (20) mit einem Einlass (22) und einem Auslass (24), einer Ventilstange (32), die über den Aktor (10) bewegbar ist, einem Ventilschließglied (34), welches an der Ventilstange (32) befestigt ist und welches auf einen ersten Ventilsitz (36) absenkbar und vom ersten Ventilsitz (36) abhebbar ist, einer Rückschlagplatte (44), welche über eine Federkraft in Richtung eines zweiten Ventilsitzes (42) belastet ist, einem pneumatisch betätigtem Abstandselement (48), über welches die Rückschlagplatte (44) bei auf dem ersten Ventilsitz (36) aufliegendem Ventilschließglied (34) entgegen der Federkraft vom zweiten Ventilsitz (42) abgehoben ist, wobei ein Durchströmungsquerschnitt (40) zwischen dem Einlass (22) und dem Auslass (24) durch das Ventilschließglied (34) und die Rückschlagplatte (44) freigebbar oder verschließbar ist, bekannt. Um eine verbesserte Dichtigkeit des Ventils zu schaffen und dessen Lebensdauer zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass das Abstandselement (48) mit einer zweiten Membran (56) verbunden ist, welche eine Steuerkammer (12) des pneumatischen Aktors (10) einseitig begrenzt.
Abstract translation:
存在用于导航使用R内部的内燃机的阀装置具有一个气动赌注BEAR tigtem致动器（10），具有第一膜（16），壳体BEAR使用（20）（具有入口（22）和出口 24）一个阀杆（32）在致动器（10）是可移动的，阀闭部件（34），其是固定的（在阀杆32）和降低，这（在第一阀座36），并从 第一阀座（36）可以被抬离，A R导航用途ckschlagplatte（44），该导航用的弹簧力朝第二阀座（42）被装载在，气动赌注BEAR tigtem间隔元件（48）在其将R导航用途 ckschlagplatte（44）在所述第一阀座（36）取消对来自所述第二阀座的弹簧力的阀关闭构件（34）时（42）上升时，其特征在于，通流＆oUML;所述入口（22）和所述出口之间的流动横截面（40）（24 ）通过阀关闭构件（34）和R＆ 反冲板（44）是已知的可释放或可锁定的。 为了提供该阀和其寿命到ERH＆OUML的改进的气密性;母鸡中，提出的是，间隔元件（48）与一个第二膜（56）连接，其限定在一侧上的气动致动器（10）的控制室（12）。
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