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公开(公告)号：WO2023086041A1
公开(公告)日：2023-05-19
申请号：PCT/TR2021/051273
申请日：2021-11-23
Applicant: TURAŞ GAZ ARMATÜRLERİ SAN. VE TİC. A.Ş.
Inventor： TURHAN, Gökhan
Abstract: The invention relates to gas taps (1) for domestic and industrial gas cookers, which comprise a body (1.3) having a gas inlet (1.3.1) and one or two gas outlets (1.3.2); a movable disc (1.4) rotatable in the body (1.3); an immobile fixed disc (1.5); a shaft (1.1); a gasket; a cover (1.2); a pin (1.7); and a safety valve (1.8). In gas taps (1), a gas flow occurs at different flow rates when a user rotates a button such that a shaft (1) therein rotates to simultaneously rotate the movable disc (1.4) in each rotation angle. Gas taps (1) of the invention relate to oil channels (1.4.2), a main channel (1.4.1) and an auxiliary supply channel (1.3.3) which provide linearity in the flow rates that occur due to the angle change and increase the maximum flow rate that will occur in the gas taps.
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公开(公告)号：WO2023011837A1
公开(公告)日：2023-02-09
申请号：PCT/EP2022/068882
申请日：2022-07-07
Applicant: BSH HAUSGERÄTE GMBH
Inventor： FORSTER, Florian , MARBACH, Andreas , REINDL, Michael , VORMANN, Ingo , WURNITSCH, Ernst
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehknebel (3) für eine Bedienvorrichtung (2), insbesondere für eine Bedienvorrichtung (2) eines Haushaltgeräts (1), mit einem zentralen Verbindungselement (28) zum Halten des Drehknebels (3) an einer Oberfläche (8) der Bedienvorrichtung (2), wobei das Verbindungselement (20, 21, 24) im Bereich einer Achse des Drehknebels (3) angeordnet ist, die beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Drehknebels (3) als Drehachse (14) dient, sowie mit einer Permanentmagnetanordnung (16), die in einem die Drehachse (14) des Drehknebels (3) umgebenden Ringbereich (15) angeordnet ist und ausgebildet ist, zumindest in einem den Ringbereich (15) beinhaltenden Ringraum (17), der sich parallel zur Drehachse (3) zumindest bis zur Oberfläche (8) erstreckt, ein Permanentmagnetfeld bereitzustellen. Erfindungsgemäß ist die Permanentmagnetanordnung (16) einen ringförmig ausgebildeten ersten Permanentmagneten (22) aufweist und ausgebildet, das Permanentmagnetfeld mit in Umfangsrichtung um die Drehachse (14) unterschiedlichen magnetischen Flussdichten bereitzustellen.
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公开(公告)号：WO2022223596A2
公开(公告)日：2022-10-27
申请号：PCT/EP2022/060383
申请日：2022-04-20
Applicant: INVENTUS ENGINEERING GMBH
Inventor： MAYER, Markus , BATTLOGG, Stefan , BRANDL, Mathias
IPC: G06F3/01 , G05G5/00 , G05G5/03 , G06F3/0362 , G06F3/0487 , G05G1/08 , G06F3/0482 , F16F9/00 , G06F3/016 , G06F3/0488
Abstract: Bediensystem (900) mit einer Bedieneinrichtung (901) und mit einer Schnittstelleneinrichtung (800), wobei die Bedieneinrichtung (901) ein Aufnahmeteil (902) und ein beweglich an dem Aufnahmeteil (902) gelagertes Bedienelement (903) umfasst. Das Bedienelement (903) kann zur Durchführung einer Eingabe mittels wenigstens eines Fingers relativ zu dem Aufnahmeteil (902) bewegt werden. Ein Bewegungswiderstand (802) für die Bewegbarkeit des Bedienelements (903) ist mittels einer steuerbaren Bremseinrichtung (1) in Abhängigkeit einer Relativposition (802) des Bedienelements (903) einstellbar. Die Bremseinrichtung (1) berücksichtigt dabei eine hinterlegte Zuordnung (804) von Relativpositionen (803) und Bewegungswiderständen (802). Die Zuordnung (804) ist mittels der Schnittstelleneinrichtung (902) anpassbar. Die Schnittstelleneinrichtung (902) zeigt mittels einer grafischen Benutzeroberfläche (801) ein Koordinatensystem (805) an, in welchem mittels eines Eingabemittels (806) Vorgabepunkte (811,912,813) für einen Einstellungsbereich (807) positioniert werden können. Die Schnittstelleneinrichtung (902) erstellt eine in Abhängigkeit der Vorgabepunkte (811,812,813) verlaufende Kurve (810) und zeigt diese auf der Benutzeroberfläche (801) an und bestimmt die Zuordnung (804) in Abhängigkeit eines Verlaufs der Kurve (810).
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公开(公告)号：WO2022009732A1
公开(公告)日：2022-01-13
申请号：PCT/JP2021/024517
申请日：2021-06-29
Applicant: 株式会社東海理化電機製作所
Abstract: 操作装置１は、回転中心１１を中心とした予め定められた角度θの回転操作、及び予め定められた角度θの回転操作後において回転中心１１を起点とした第１の方向の第１の操作と第１の方向と逆方向である第２の方向の第２の操作を可能とされた操作ノブ１２と、操作ノブ１２の回転操作を検出する検出部１６と、第１の操作及び第２の操作を検出する検出部１６と、検出部１６による回転操作の検出に基づいて回転操作に割り当てられた第１の機能の実行を指示し、検出部１６による第１の操作及び第２の操作の検出に基づいて第１の操作に割り当てられた第２の機能、及び第２の操作に割り当てられた第３の機能の実行を指示する制御部１９と、を備えている。
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公开(公告)号：WO2021224436A1
公开(公告)日：2021-11-11
申请号：PCT/EP2021/062088
申请日：2021-05-06
Applicant: INVENTUS ENGINEERING GMBH
Inventor： BATTLOGG, Stefan
IPC: G06F3/0354 , G06F3/01 , G05G1/08
Abstract: Bedieneinrichtung (1) mit einer mittels einer Statoranbindung (32) an einem Tragkörper (4) befestigten Statoreinheit (2) und mit einer um die Statoreinheit (2) drehbaren Rotoreinheit (3). Die Drehbarkeit der Rotoreinheit (3) um die Statoreinheit (2) ist mittels einer Bremseinrichtung (5) gezielt beeinflussbar. Die Rotoreinheit (3) ist für ihre Drehbarkeit um die Statoreinheit (2) mittels wenigstens einer Lagereinheit (16) einer Lagereinrichtung (6) an dem Tragkörper (4) gelagert, sodass eine von radial außen auf die Rotoreinheit (3) wirkende Kraft unter Umgehung der Statoreinheit (2) und der Statoranbindung (32) über die Lagereinheit (16) in den Tragkörper (4) ableitbar ist.
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Patent Agency Ranking
公开(公告)号：WO2021153432A1
公开(公告)日：2021-08-05
申请号：PCT/JP2021/002130
申请日：2021-01-22
Applicant: 東京コスモス電機株式会社
Inventor： 福嶌 肇
Abstract: 二軸共に一定の高い操作トルクを得ることが可能な回転操作型電子部品は、軸方向一側に配置され、第１穴を有する第１ブロック体と、軸方向他側に配置され、第２穴を有する第２ブロック体と、軸回りに回転するように第１穴に内嵌する第１筒状部を有する外側操作軸と、軸方向に延在し、第１筒状部および第２穴を貫通し、軸回りに回転するように第１筒状部に内嵌する内側操作軸と、内側操作軸と一体に回転するように内側操作軸に外嵌し、かつ、軸回りに回転するように第２穴に内嵌する第２筒状部を有する回転体と、第１穴の内周面と第１筒状部の外周面との間の径方向隙間に復元力に抗して撓んだ状態で挟まれた第１径方向弾性部材と、第２穴の内周面と第２筒状部の外周面との間の径方向隙間に復元力に抗して撓んだ状態で挟まれた第２径方向弾性部材と、を備える。
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公开(公告)号：WO2021122017A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/EP2020/084388
申请日：2020-12-03
Applicant: BSH HAUSGERÄTE GMBH
Inventor： ARROYO ARENAS, Pablo , COSTAS GONZALEZ, Aitor , PELAYO ALONSO, Carlos , PLACER MARURI, Emilio
Abstract: A control knob for controlling a household appliance, comprising: a housing which is configured to be rotatably and removably connected to the household appliance; a calibration unit for determining a reference orientation of the housing when the housing is newly connected to the household appliance; an orientation sensor for determining a current orientation of the housing with respect to the determined reference orientation; and a wireless communication unit for wirelessly sending control information determined from the current orientation of the housing to the household appliance, the control information being information for controlling the household appliance.
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公开(公告)号：WO2021115995A1
公开(公告)日：2021-06-17
申请号：PCT/EP2020/084823
申请日：2020-12-07
Applicant: ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
Inventor： FRIBUS, Vitali , RAKE, Ludger
Abstract: Bedienvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs Eine Bedienvorrichtung (102) für ein Fahrzeug umfasst eine von einer Hand eines Nutzers der Bedienvorrichtung (102) drehbare Außeneinheit (210). Auch umfasst die Bedienvorrichtung (102) eine Erfassungseinrichtung (270), die ausgebildet ist, um eine Bewegung der Außeneinheit (210) zu erfassen und unter Verwendung einer die Bewegung charakterisierenden Größe ein Steuersignal (271) zum Steuern einer Funktion des Fahrzeugs bereitzustellen. Die Bedienvorrichtung (102) umfasst ferner eine ein magnetorheologisches Medium umfassende Aktoreinrichtung (212), die mit der Außeneinheit (210) koppelbar oder gekoppelt und ausgebildet ist, um eine von einer Viskosität des magnetorheologischen Mediums abhängige Feststellkraft auf die Außeneinheit (210) auszuüben. Zudem umfasst die Bedienvorrichtung (102) eine Sensoreinheit (285), die in der Außeneinheit (210) angeordnet und ausgebildet ist, um ein eine Abwesenheit einer Hand eines Nutzers der Bedienvorrichtung (102) an der Außeneinheit (210) anzeigendes Handsignal (288) bereitzustellen. Die Bedien- vorrichtung 102 umfasst des Weiteren eine Beeinflussungseinrichtung zum Beein- flussen des Steuersignals (271) abhängig von dem Handsignal (288).
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公开(公告)号：WO2021099136A1
公开(公告)日：2021-05-27
申请号：PCT/EP2020/081136
申请日：2020-11-05
Applicant: MARQUARDT GMBH
Inventor： WAX, Markus , ANGST, Wolfgang , WILLMANN, Hubert
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellglied, insbesondere einen Drehgeber in der Art eines Drehradgebers zur manuellen Ansteuerung und/oder Auslösung von Funktionen in einem Kraftfahrzeug. Das Stellglied umfasst eine manuell drehbare Handhabe (3) und ein Drehmittel (13), wobei die Handhabe (3) mit dem Drehmittel (13) derart zusammenwirkt, dass die Handhabe (3) in wenigstens eine Drehstellung, bevorzugterweise in mehrere aufeinander folgende Drehstellungen, in der Art einer Raststellung verdrehbar ist. Für das Stellglied sind ein Magnet (14) sowie ein weiterer Magnet (15) und/oder ein magnetisierbares Element vorgesehen. Der Magnet (14) wirkt mit dem weiteren Magneten (15) oder der Magnet (14) wirkt mit dem magnetisierbaren Element derart zusammen, dass die Magnetkraft zwischen dem Magneten (14) sowie dem weiteren Magneten (15) oder die Magnetkraft zwischen dem Magneten (14) sowie dem magnetisierbaren Element beim Drehen des Drehmittels (13) eine Haptik in Drehrichtung und/oder eine Rastkraft in der Drehstellung für die Handhabe (3) erzeugt.
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公开(公告)号：WO2021099126A1
公开(公告)日：2021-05-27
申请号：PCT/EP2020/081063
申请日：2020-11-05
Applicant: MARQUARDT GMBH
Inventor： WAX, Markus
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellglied, insbesondere zur manuellen Ansteuerung und/oder Auslösung von Funktionen in einem Kraftfahrzeug. Das Stellglied umfasst eine manuell bewegbare Handhabe (3) und ein Verschiebemittel (4), wobei die Handhabe (3) mit dem Verschiebemittel (4) derart zusammenwirkt, dass die Handhabe (3) in einer Verschiebeebene in wenigstens eine Richtung aus einer neutralen Stellung in eine Verschiebestellung verschiebbar ist. Für das Stellglied sind ein Magnet (7) und ein magnetisierbares Element (8) vorgesehen. Der Magnet (7) wirkt mit dem magnetisierbaren Element (8) derart zusammen, dass die Magnetkraft zwischen dem Magneten (7) und dem magnetisierbaren Element (8) beim Verschieben des Verschiebemittels (4) eine Haptik in Richtung der Verschiebestellung und/oder eine Rückstellkraft in Richtung der neutralen Stellung für die Handhabe (3) erzeugt.
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