发明公开
EP0135596A1 Kraftfahrzeugsitz, insbesondere für zweitürige Kraftfahrzeuge
失效
Kraftfahrzeugsitz，insbesonderefürzweitürigeKraftfahrzeuge。
- 专利标题： Kraftfahrzeugsitz, insbesondere für zweitürige Kraftfahrzeuge
- 专利标题（英）： Motor vehicle seat, especially for two-door motor vehicles
- 专利标题（中）： Kraftfahrzeugsitz，insbesonderefürzweitürigeKraftfahrzeuge。
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申请号： EP83109302.6申请日： 1983-09-20
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公开(公告)号： EP0135596A1公开(公告)日： 1985-04-03
- 发明人: Klüting, Bernd, Ing. grad. , Busch, Hans-Walter , Thiel, Peter
- 申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.
- 申请人地址： Postfach 14 03 80, Büchelstrasse 54-58 D-42824 Remscheid DE
- 专利权人： KEIPER RECARO GmbH & Co.
- 当前专利权人： KEIPER RECARO GmbH & Co.
- 当前专利权人地址： Postfach 14 03 80, Büchelstrasse 54-58 D-42824 Remscheid DE
- 代理机构： Mentzel, Norbert, Dipl.-Phys.
- 主分类号： B60N1/04
- IPC分类号： B60N1/04
摘要：
Bei einem Kraftfahrzeugsitz ist dessen Rückenlehne (22) drehgelenkig mit seinem auf einer Schienenanordnung (23) längsverschiebbaren Sitzteil (20) verbunden und nach vorn klappbar. Die Schienenanordnung (23) weist eine zur Längsverstellung des Sitzteiles (20) lösbare Verriegelungseinrichtung (38) und eine durch die Rückeniehnenbetätigung lösbare, eine mit dem Verschwenken der Rückenlehne (22) synchrone Verschiebebewegung des Sitzteiles (20) zulassende Sperreinrichtung (37) auf. Zur Bildung einer mechanischen Sperr- und Betätigungseinrichtung für die Vorschwenkbewegung und die exakte Wiederauffindung der eingestellten Längslage des Sitzes stehen die Verriegelungseinrichtung (38) und die Sperreinrichtung (37) miteinander in aufhebbarer Wirkverbindung, wobei die Sperreinrichtung (37) von einem die Wiederauffindung der eingestellten Sitzlängslage ermöglichenden Positionierglied (65) während der Vorschiebbewegung des Sitzteiles (20) in einer Freigabelage festhaltbar ist.
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