公开(公告)号：EP0365975A3

公开(公告)日：1991-07-10

申请号：EP89119235.3

申请日：1989-10-17

申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.

发明人： Münchow, Andrea ,  Thiel, Peter

IPC分类号： B60N2/06

CPC分类号： B60N2/0715 ,  B60N2/072

摘要： Die beiden Seitenteile (14,15) einer Sitzschiene (11) sind miteinander verbunden und bedürfen einer bestimmten Stärke, um im Crashfall hohe Belastungen aufzunehmen. Das Gewicht solcher Sitzschienen (11) ist relativ hoch. Es soll eine Sitzschiene (11) geschaffen werden, die bei den Festigkeitsanforderungen genügendem Bauteilverbund eine wesentliche Reduzierung des Sitzschienengewichtes ermöglicht.
Die Seitenteile (14,15) einer solchen Sitzschiene sind durch ihre Distanz voneinander überbrückende Lamellen (16,17,18) auf Abstand gehalten und von an ihnen festgelegten Stehbolzen (22) miteinander verbunden.
Die Verwendung solcher Distanz überbrückender Lamellen (16,17,18) zwischen den Seitenteilen (14,15) und die Lamellen (16,17,18) mit den Seitenteilen (14,15) verklemmenden Stehbolzen (22) gestattet die Verwendung von Leichtmetallen für Seitenteile (14,15) und Lamellen (16,17,18), so daß eine wesentliche Gewichtsreduzierung der Sitzschienen (11) ermöglicht wird.

公开(公告)号：EP0396153A2

公开(公告)日：1990-11-07

申请号：EP90110204.6

申请日：1983-06-13

申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.

发明人： Strowik, Willibald ,  Klüting, Bernd ,  Thiel, Peter ,  Walz, Jürgen ,  Wingensiefen, Wilhelm ,  Reinmöller, Adolf

IPC分类号： B60N2/02

CPC分类号： B60N2/1875 ,  B60N2/0232 ,  B60N2/163 ,  B60N2/164 ,  B60N2/165 ,  B60N2/1803

摘要： Bei einer Vorrichtung zur Verstellung von Sitzen ist deren Sitzträger (30) mit dem Fahrzeugboden zugeordneten Schienen (35) verbunden. Der vordere Endbereich jeden Sitzträger­seitenholmes (31 bzw. 31′) ist jeweils über eine Schwinge (48) mit einer Schiene (35) drehgelenkig verbunden. Jede Schwinge weist eine Zahnstange (38) auf, in welche ein im Sitzträgerseitenholm gelagertes Ritzel (41) eingreift. Die Ritzel sind auf einer die Sitzträgerseitenholme durch­querenden Welle (52) angeordnet. Eine Sperreinrichtung (54) legt die Ritzel an den Zahnstangen zusammen mit dem Sitz­träger in wählbaren Höhenlagen fest. Der hintere Endbereich jeden Sitzträgerseitenholmes (31,31′) ist ebenfalls auf einer den Sitzträger (30) durchquerenden Welle (40) ge­lagert, die mit einem jedem Sitzträgerseitenholm zuge­ordneten Ritzel (41) drehfest verbunden ist. Auch diese Ritzel greifen in je eine vertikal verlaufende, an jeder Schiene festgelegte Zahnstange ein und sind ebenfalls durch eine Sperreinrichtung (54) in wählbaren Höhenlagen fest­legbar. Zur Schaffung einer einfachen, in die Antriebs­mittel der Ritzel integrierbaren Sperreinrichtung ist diese aus einem auf jeder Welle (40,52) aufsitzenden Schnecken­getriebe (103) gebildet.

摘要翻译： 用于调节座椅的装置具有与车辆底部相关联的轨道连接的座椅支撑件。 每个横向支撑构件的前端区域通过摆动构件与相关联的轨道以可枢转的方式连接。 每个摆动构件具有齿条，其中支撑在每个侧向支撑构件中的小齿轮啮合，并且小齿轮布置在延伸穿过横向支撑构件的轴上。 可致动的锁定装置将齿条与座椅支撑件一起以分级方式固定在选定位置。 为了彼此独立地或彼此一起地提升或降低前座椅区域和后座椅区域，每个侧向支撑构件的后端区域还被支撑在延伸穿过座椅支撑件的轴上，并且与与 每个横向支撑构件。 每个小齿轮啮合在固定在每个导轨上的垂直延伸的齿形齿条中，其中布置在同一轴上的小齿轮可以通过锁定装置固定在座椅支撑件的选择性高度位置中。

公开(公告)号：EP0098414A2

公开(公告)日：1984-01-18

申请号：EP83105773.2

申请日：1983-06-13

申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.

发明人： Strowik, Willibald ,  Klüting, Bernd, Ing. grad. ,  Thiel, Peter ,  Wingensiefen, Wilhelm, Ing. grad. ,  Reinmöller, Adolf ,  Walz, Jürgen, Ing. grad.

IPC分类号： B60N2/18

CPC分类号： B60N2/1875 ,  B60N2/0232 ,  B60N2/163 ,  B60N2/164 ,  B60N2/165 ,  B60N2/1803

摘要： Bei einer Vorrichtung zur Verstellung von Sitzen ist deren Sitzträger (30) mit dem Fahrzeugboden zugeordneten Schienen (35) verbunden. Dabei ist der vordere Endbereich jeden Sitzträgerseitenholmes (31 bzw. 31') jeweils über eine Schwinge (48) mit der zugehörigen Schiene drehgelenkig verbunden. Jede Schwinge weist eine Zahnstange (38) auf, in welche ein in jedem Sitzträgerseitenholm gelagertes Ritzel (41) eingreift, wobei die Ritzel auf einer die Sitzträgerseitenholme durchquerenden Welle angeordnet sind. Eine betätigbare Sperreinrichtung (54) legt die Ritzel in den Zahnstangen zusammen mit dem Sitzträger in wählbaren Höhenlagen stufenweise fest. Um jedoch sowohl den vorderen als auch den hinteren Sitzbereich unabhängig voneinander oder auch in Übereinstimmung miteinander anheben bzw. absenken zu können, ist der hintere Endbereich jeden Sitzträgerseitenholmes (31, 31') ebenfalls auf einer den Sitzträger (30) durchquerenden Welle (40) gelagert, die mit einem jedem Sitzträgerseitenholm zugeordneten Ritzel (41) drehfest verbunden ist. Jedes Ritzel greift in eine vertikal verlaufende, an jeder Schiene festgelegte Zahnstange ein, wobei eines der auf gleicher Welle angeordneten Ritzel durch eine Sperreinrichtung (54) in wählbaren Höhenlagen des Sitzträgers (30) stufenweise festlegbar ist.

摘要翻译： 在用于座椅，其座椅支撑（30），以在车辆地板相关联的轨道（35）调节的装置。 在这种情况下，前端部是经由各自的摇杆（48）与枢转地连接相关联的轨道的每个座位载体侧构件（31或31“）。 每个摇臂包括一个齿条（38），在其中一个安装在每个座架侧部件的小齿轮（41）接合，所述一个穿过座架的侧构件的轴被布置小齿轮。 可致动的闭锁装置（54）与在步骤中确定可选择的高度位置的座椅支撑一起设置在机架上的小齿轮。 然而，为了使两者的前部和后部的休息区加注独立地或相互一致地或更低时，后端部分也穿过上的座位支撑（30），轴（40）为（31，31“）安装在每个座架侧院 与每个座架侧部件的小齿轮（41）相关联的可旋转地连接。 每个小齿轮啮合到一垂直延伸的，固定在每个轨架，其特征在于，其中一个被布置在由座架（30）的可选择的高度位置一锁定装置（54）固定在同一轴上的小齿轮分步。

公开(公告)号：EP0365975B1

公开(公告)日：1994-11-30

申请号：EP89119235.3

申请日：1989-10-17

申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.

发明人： Münchow, Andrea ,  Thiel, Peter

IPC分类号： B60N2/06

CPC分类号： B60N2/0715 ,  B60N2/072

公开(公告)号：EP0396153A3

公开(公告)日：1992-01-02

申请号：EP90110204.6

申请日：1983-06-13

申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.

发明人： Strowik, Willibald ,  Klüting, Bernd ,  Thiel, Peter ,  Walz, Jürgen ,  Wingensiefen, Wilhelm ,  Reinmöller, Adolf

IPC分类号： B60N2/02

CPC分类号： B60N2/1875 ,  B60N2/0232 ,  B60N2/163 ,  B60N2/164 ,  B60N2/165 ,  B60N2/1803

摘要： Bei einer Vorrichtung zur Verstellung von Sitzen ist deren Sitzträger (30) mit dem Fahrzeugboden zugeordneten Schienen (35) verbunden. Der vordere Endbereich jeden Sitzträger­seitenholmes (31 bzw. 31′) ist jeweils über eine Schwinge (48) mit einer Schiene (35) drehgelenkig verbunden. Jede Schwinge weist eine Zahnstange (38) auf, in welche ein im Sitzträgerseitenholm gelagertes Ritzel (41) eingreift. Die Ritzel sind auf einer die Sitzträgerseitenholme durch­querenden Welle (52) angeordnet. Eine Sperreinrichtung (54) legt die Ritzel an den Zahnstangen zusammen mit dem Sitz­träger in wählbaren Höhenlagen fest. Der hintere Endbereich jeden Sitzträgerseitenholmes (31,31′) ist ebenfalls auf einer den Sitzträger (30) durchquerenden Welle (40) ge­lagert, die mit einem jedem Sitzträgerseitenholm zuge­ordneten Ritzel (41) drehfest verbunden ist. Auch diese Ritzel greifen in je eine vertikal verlaufende, an jeder Schiene festgelegte Zahnstange ein und sind ebenfalls durch eine Sperreinrichtung (54) in wählbaren Höhenlagen fest­legbar. Zur Schaffung einer einfachen, in die Antriebs­mittel der Ritzel integrierbaren Sperreinrichtung ist diese aus einem auf jeder Welle (40,52) aufsitzenden Schnecken­getriebe (103) gebildet.

摘要翻译： 用于调节座椅的布置具有与车辆底部相关联的轨道连接的座椅支撑件。 每个横向支撑构件的前端区域通过摆动构件与相关联的轨道以可枢转的方式连接。 每个摆动构件具有齿条，其中支撑在每个侧向支撑构件中的小齿轮啮合，并且小齿轮布置在延伸穿过横向支撑构件的轴上。 可致动的锁定装置将齿条与座椅支撑件一起以分级方式固定在选定位置。 为了彼此独立地或彼此一起地提升或降低前座椅区域和后座椅区域，每个侧向支撑构件的后端区域也支撑在延伸穿过座椅支撑件的轴上，并且固定地连接到与 每个横向支撑构件。 每个小齿轮啮合在固定在每个导轨上的垂直延伸的齿形齿条中，其中布置在同一轴上的小齿轮可以通过锁定装置固定在座椅支撑件的选择性高度位置中。

公开(公告)号：EP0098414B1

公开(公告)日：1991-09-18

申请号：EP83105773.2

申请日：1983-06-13

申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.

发明人： Strowik, Willibald ,  Klüting, Bernd, Ing. grad. ,  Thiel, Peter ,  Wingensiefen, Wilhelm, Ing. grad. ,  Reinmöller, Adolf ,  Walz, Jürgen, Ing. grad.

IPC分类号： B60N2/18

CPC分类号： B60N2/1875 ,  B60N2/0232 ,  B60N2/163 ,  B60N2/164 ,  B60N2/165 ,  B60N2/1803

公开(公告)号：EP0365975A2

公开(公告)日：1990-05-02

申请号：EP89119235.3

申请日：1989-10-17

申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.

发明人： Münchow, Andrea ,  Thiel, Peter

IPC分类号： B60N2/06

CPC分类号： B60N2/0715 ,  B60N2/072

摘要： Die beiden Seitenteile (14,15) einer Sitzschiene (11) sind miteinander verbunden und bedürfen einer bestimmten Stärke, um im Crashfall hohe Belastungen aufzunehmen. Das Gewicht solcher Sitzschienen (11) ist relativ hoch. Es soll eine Sitzschiene (11) geschaffen werden, die bei den Festigkeitsanforderungen genügendem Bauteilverbund eine wesentliche Reduzierung des Sitzschienengewichtes ermöglicht.
Die Seitenteile (14,15) einer solchen Sitzschiene sind durch ihre Distanz voneinander überbrückende Lamellen (16,17,18) auf Abstand gehalten und von an ihnen festgelegten Stehbolzen (22) miteinander verbunden.
Die Verwendung solcher Distanz überbrückender Lamellen (16,17,18) zwischen den Seitenteilen (14,15) und die Lamellen (16,17,18) mit den Seitenteilen (14,15) verklemmenden Stehbolzen (22) gestattet die Verwendung von Leichtmetallen für Seitenteile (14,15) und Lamellen (16,17,18), so daß eine wesentliche Gewichtsreduzierung der Sitzschienen (11) ermöglicht wird.

摘要翻译： 座椅导轨（11）的两个侧部（14,15）连接在一起，并且需要一定的强度，以适应在碰撞的情况下，高负荷。 这种座椅导轨的重量（11）是比较高的。 它是将要创建的座椅导轨（11），其允许所述座椅导轨重量时的强度要求充分复合部件的显着减少。 这样的座椅导轨的侧部（14,15）是由它们彼此桥接叶片（16,17,18）距离间隔开，并固定到彼此连接它们螺栓（22）。 到侧部件利用所述侧面部分（14,15）和所述板（16,17,18）之间的这种间隔件桥接板（16,17,18）的（14,15）楔入螺柱（22）允许使用用于轻金属 侧面板（14,15）和散热片（16,17,18），从而在重量的座椅导轨（11）的显着减小是可能的。

公开(公告)号：EP0135596B1

公开(公告)日：1987-07-01

申请号：EP83109302.6

申请日：1983-09-20

申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.

发明人： Klüting, Bernd, Ing. grad. ,  Busch, Hans-Walter ,  Thiel, Peter

IPC分类号： B60N1/04

CPC分类号： B60N2/123

公开(公告)号：EP0135596A1

公开(公告)日：1985-04-03

申请号：EP83109302.6

申请日：1983-09-20

申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.

发明人： Klüting, Bernd, Ing. grad. ,  Busch, Hans-Walter ,  Thiel, Peter

IPC分类号： B60N1/04

CPC分类号： B60N2/123

摘要： Bei einem Kraftfahrzeugsitz ist dessen Rückenlehne (22) drehgelenkig mit seinem auf einer Schienenanordnung (23) längsverschiebbaren Sitzteil (20) verbunden und nach vorn klappbar. Die Schienenanordnung (23) weist eine zur Längsverstellung des Sitzteiles (20) lösbare Verriegelungseinrichtung (38) und eine durch die Rückeniehnenbetätigung lösbare, eine mit dem Verschwenken der Rückenlehne (22) synchrone Verschiebebewegung des Sitzteiles (20) zulassende Sperreinrichtung (37) auf. Zur Bildung einer mechanischen Sperr- und Betätigungseinrichtung für die Vorschwenkbewegung und die exakte Wiederauffindung der eingestellten Längslage des Sitzes stehen die Verriegelungseinrichtung (38) und die Sperreinrichtung (37) miteinander in aufhebbarer Wirkverbindung, wobei die Sperreinrichtung (37) von einem die Wiederauffindung der eingestellten Sitzlängslage ermöglichenden Positionierglied (65) während der Vorschiebbewegung des Sitzteiles (20) in einer Freigabelage festhaltbar ist.

摘要翻译： 1.一种车辆座椅，特别是两门车辆，其靠背（22）与其座椅元件（20）枢转连接，座椅元件（20）可在导轨装置上纵向移动，并且可向前倾斜，其中轨道装置设有锁定 可释放以用于座椅元件的纵向调节的装置（38）和通过靠背靠背的致动可释放的止动装置（37），并允许座椅元件（20）与靠背（22）的倾斜同步地移动，其中， （38）和所述止动装置（37）处于可悬挂的相互作用，其特征在于，所述止动装置（37）可以通过定位构件（65）保持在其释放位置，所述定位构件允许在换档运动期间取回所调节的纵向座椅位置 的座椅元件（20）。