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公开(公告)号：EP3485524A1
公开(公告)日：2019-05-22
申请号：EP18724854.7
申请日：2018-05-14
发明人： BIEKER, Mischel , WELLER, Jana
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公开(公告)号：EP3059777B1
公开(公告)日：2017-08-30
申请号：EP15155403.7
申请日：2015-02-17
发明人： Kesper, Heinrich
CPC分类号： H01M2/024 , H01M2/0242 , H01M2/0267 , H01M2/1094 , H01M10/0481
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公开(公告)号：EP2978042A1
公开(公告)日：2016-01-27
申请号：EP14177887.8
申请日：2014-07-21
发明人： Kesper, Heinrich
CPC分类号： H01M2/06 , H01M2/024 , H01M2/043 , H01M2/0473 , H01M2/305 , H01M2220/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle für eine Batterie, insbesondere Traktionsbatterie, mit einem einseitig offenen Gehäusekasten (4) und einem die offene Gehäusekastenseite fluiddicht verschließenden Gehäusedeckel (5) sowie mit einem im Gehäusekasten (4) angeordneten Elektrodenplattenpaket (3), das einen Anschlusspol (12, 13) aufweist, der eine von dem Gehäusedeckel (5) bereitgestellte Öffnung (26) durchgreift. Um eine Batteriezelle bereitzustellen, die konstruktionsbedingt eine verbesserte Dichtwirkung zwischen Gehäusedeckel und Anschlusspolen bereitstellt, wird mit der Erfindung eine Batteriezelle der eingangs genannten Art vorgeschlagen, die sich dadurch auszeichnet, dass der Anschlusspol eine Kappe trägt, die polseitig ein Dichtelement bereitstellt und die gehäusedeckelseitig mit dem Gehäusedeckel verschweißt ist.
摘要翻译： 本发明涉及一种用于电池的电池单元，特别是牵引电池，具有单方面开放壳箱（4）和打开容纳箱侧流体密封地封闭所述壳体盖（5）和（3）具有被布置在所述壳箱（4）电极板组件的连接杆（12 ，13），通过接合由壳体（盖5）的开口（26）中提供的一个。 为了提供，其提供构造成用于在壳体盖和终端极之间改进的密封效果的电池单元，提出了一种上述类型的电池单元与本发明的特征在于，所述终端电极携带帽极侧提供密封元件和外壳盖侧与 盖被焊接。
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5.发明授权
公开(公告)号：EP1947712B1
公开(公告)日：2013-02-13
申请号：EP06026122.9
申请日：2006-12-16
发明人： Kesper, Heinrich
IPC分类号： H01M2/38
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公开(公告)号：EP2453504A3
公开(公告)日：2012-05-23
申请号：EP11008722.8
申请日：2011-11-02
CPC分类号： H01M2/1252 , H01M2/043 , H01M2/0482 , H01M2/1072 , H01M2/1205 , H01M2/362 , H01M10/06
摘要： Die Erfindung betrifft einen Akkumulator mit einem Gehäuse (2) und einem das Gehäuse (2) fluiddicht verschließenden Gehäusedeckel (3), wobei innerhalb des Gehäuses (2) einander abwechselnd positive und negative Elektroden (4, 5) sowie ein die Elektroden (4, 5) umgebender Elektrolyt (10) angeordnet sind. Um einen Akkumulator der eingangsgenannten Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass der Wartungsaufwand minimiert werden kann, wird mit der Erfindung ein Akkumulator der eingangsgenannten Art vorgeschlagen, der sich auszeichnet durch einen als Ausgleichsbehälter für den Elektrolyt dienenden Zusatzbehälter, wobei der vom Zusatzbehälter bereitgestellte Volumenraum einerseits und der vom Gehäuse bereitgestellte Volumenraum andererseits in strömungstechnischer Verbindung stehen.
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7.发明公开Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer wartungsfreien Batterie mit festgelegtem Elektrolyten 有权用于与固定的电解质产生免维护电池的方法和装置
公开(公告)号：EP2293374A1
公开(公告)日：2011-03-09
申请号：EP10007985.4
申请日：2004-09-16
发明人： Ruch, Jean , Schröder, Dick , Schulte, Albert
CPC分类号： H01M4/22 , H01M2/362 , H01M10/10 , H01M10/128 , Y10T29/49108 , Y10T29/53135
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Herstellung eines Akkumulators mit einem festgelegten Elektrolyten, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass der Elektrolyt in fließfähiger Form in die Akkumulatorzelle eingebracht wird und die Festlegung des Elektrolyten und die Formation der aktiven Masse zeitgleich in der Akkumulatorzelle erfolgt, und wobei die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens einen Füllkopf (1), einen Säurevorratsbehälter (3), einen Gelbildnervorratsbehälter (4), eine Dosierpumpe für die Säure (6.1 + 6,2), eine Dosierpumpe für den Gelbildner (5.1 + 5.2) sowie Durchflussmengenmesser für den Gelbildner (9.1 + 9.2) und die Säure (10.1 + 10.2) aufweist.
摘要翻译： 该装置具有一个填料头（1）至酸储存器，储存器增稠剂，计量泵（6.1，6.2）为酸，计量泵（5.1，5.2）为增稠剂和增稠剂和酸的流量计。 一种接收机，在蓄电池（14）中规定的，和一个定位装置定位所述填料头并相对于海誓山盟蓄电池。 该定位装置由两个相互正交的导向元件形成，并且所述填料头是由导向元件，其中该装置在介绍凝胶的形式进入蓄电池电解质自由移动。
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公开(公告)号：EP2037513A1
公开(公告)日：2009-03-18
申请号：EP07017816.5
申请日：2007-09-12
发明人： Kesper, Heinrich
CPC分类号： H01M2/1094 , H01M2/0242 , H01M2/043 , H01M2/0434 , H01M2/08 , H01M10/12
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Akkumulator mit einem Akkumulatorgehäuse (12), welcher eine Mehrzahl von elektrolytischen Zellen aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen Akkumulatordeckel (10) sowie ein Akkumulatorgehäuse, mit der Aufgabe, einen gattungsgemäßen Akkumulator hinsichtlich der Kosten und der Montage zu vereinfachen. Als Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, daß der Akkumulator einen die Zellen elektrolytdicht verschließenden Akkumulatordeckel, der lösbar verrastbar am Akkumulatorgehäuse angeordnet ist, aufweist.
摘要翻译： 蓄能器具有用于以电解质密封方式锁定一组电解池的蓄电池盖（10），其中盖可拆卸地布置在蓄电池壳体上。 盖具有与单元壁相对布置的杆（18），其中杆包括在前侧的凹槽（20）。 凹槽内设有密封圈。 紧固件布置在盖和/或壳体处，其中紧固件包括休息凹口（24）和/或休息鼻。 紧固件被设计为具有盖和/或壳体的单件。
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9.发明公开Gittergiessform zur Herstellung von Dachgitterelementen für Bleiakkumulatoren 审中-公开Gittergiessform zur Herstellung von DachgitterelementenfürBleiakkumulatoren
公开(公告)号：EP1252951A1
公开(公告)日：2002-10-30
申请号：EP02009114.6
申请日：2002-04-24
发明人： Günter Betten
摘要： Die Erfindung betrifft eine Gittergießform (1) zur Herstellung von Dachgitterelementen für Bleiakkumulatoren, bestehend aus einer ersten Gießformhälfte (2) und einer zu dieser relativ bewegbar angeordneten zweiten Gießformhälfte (3), wobei die Flächen (4,5) der einander zugewandten Seiten der beiden Gießformhälften korrespondierend zueinander ausgebildet sind und ein der späteren Form des Dachgitterelements entsprechendes Gießprofil (7,8) aufweisen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Gittergießform zur Herstellung von Dachgitterelementen für Bleiakkumulatoren dahingehend weiterzubilden, daß bei gleichzeitiger Kostenreduzierung für die Herstellung der Gittergießform bzw. Gießformhälften eine vereinfachte Handhabung ermöglicht ist.
Die Lösung dieser Aufgabe durch die Erfindung ist gekennzeichnet durch eine sich planparallel zwischen der ersten und der zweiten Gießformhälfte erstreckende Trennebene (6).摘要翻译： 网格铸造模具（1）包括第一铸造半模（2）和第二铸模半部（3），其布置成使得其相对于第一浇铸模具移动。 面对侧的表面对应并且具有对应于网格元件的完成形式的铸造轮廓。 平面平行分离表面（6）在第一和第二铸造半模之间延伸。 优选特征：铸模半部由金属或铸铁材料制成，并且内表面设置有分离材料，优选为陶瓷材料。
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公开(公告)号：EP4340109A3
公开(公告)日：2024-06-26
申请号：EP23193772.3
申请日：2023-08-28
发明人： Bieker, Mischel
IPC分类号： H01M50/209 , H01M50/264 , H01M50/291
CPC分类号： H01M50/209 , H01M50/264 , H01M50/291
摘要： Die Erfindung betrifft ein System bestehend aus einer Stapelhilfe (1) und einer Mehrzahl von in der Stapelhilfe (1) angeordneten AGM-Batterien, wobei eine AGM-Batterie ein Gehäuse mit ersten Seitenwänden und im Gehäuse angeordnete Elektrodenplatten aufweist, wobei die ersten Seitenwände und die Elektrodenplatten parallel verlaufend ausgerichtet sind, wobei die Stapelhilfe (1) einen U-förmig ausgebildeten Grundkörper (2) aufweist, der über ausschließlich ein Tragelement (3) zur Aufnahme der AGM-Batterien und über zwei orthogonal zum Tragelement (3) ausgerichtete Wangen (4, 5) verfügt, wobei die Wangen (4, 5) einendseitig sowie anderendseitig des Tragelements (3) am Tragelement (3) angeordnet sind, wobei das Tragelement (3) eine Mehrzahl von in Reihen übereinander angeordneten AGM-Batterien aufnimmt, wobei sowohl das Tragelement (3) als auch die ersten Seitenwände der Gehäuse der AGM-Batterien horizontal verlaufend ausgerichtet sind, wobei die Wangen (4, 5) dazu eingerichtet sind, ausschließlich als seitlicher Schutz für die vom Tragelement (3) aufgenommenen AGM-Batterien zu dienen und wobei das Tragelement (3) auf seiner wangenabgewandten Unterseite (6) mit streifenförmig ausgebildeten und als Standfüße dienenden Isolatoren (7) aus Kunststoff ausgerüstet ist.
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