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48 条记录 (耗时 0.013 秒)

    Einteiliger Streuverschluss
    2.
    发明公开
    Einteiliger Streuverschluss 失效
    一次性分配闭合

    公开(公告)号：EP0258757A3

    公开(公告)日：1989-03-22

    申请号：EP87112139.8

    申请日：1987-08-21

    申请人： Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien

    发明人： Vierkötter, Peter

    IPC分类号： B65D47/20

    CPC分类号： B65D47/20

    摘要： In der Produktaustrittsöffnung (6) eines einteiligen Streuverschlusses (1) mit über ein Filmscharnier (3) angelenktem Schanappdeckel (2) kann sich Produkt nicht ablagern, wenn der Schnappdeckel (2) zum Öffnen und Schlies­sen jeweils durch die Öffnung (6) hindurchzuschwenken ist (Fig. 2).

    Bag closure
    5.
    发明公开
    Bag closure 失效
    袋封闭

    公开(公告)号：EP0057887A3

    公开(公告)日：1982-09-01

    申请号：EP82100678

    申请日：1982-02-01

    申请人： Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien

    发明人： Künzel, Werner ,  Vierkötter, Peter ,  Meyer, Klaus

    IPC分类号： B65D77/18

    CPC分类号： B65D33/1675 ,  G01F19/00

    摘要： Der Beutelverschluß besteht aus einer auf dem zusam mengerafften Beutelhals zu setzenden Klammer mit zwei zangenartig gegeneinander zu bewegenden sowie durch ein Scharnier (4) zusammengehaltenen Klemmbacken (13, 14). Die Klammer ist kindergesichert wiederverschließbar, wenn die Klemmbacken (13, 14) mit Abstand von dem Scharnier (4) eine beim Schließen einrastende und durch Druck in eine etwa senkrecht zur Öffnungsrichtung (11) verlaufenden Richtung (10) zu öffnende Arretierung (17, 18) aufweisen. Die eine Klemmbacke (13) kann ein Seitenwandteil eines Meßbe chers (12) bilden.

    Flasche mit Ausgiessrohr
    6.
    发明公开
    Flasche mit Ausgiessrohr 失效
    Flasche mit Ausgiessrohr。

    公开(公告)号：EP0015542A1

    公开(公告)日：1980-09-17

    申请号：EP80101099.2

    申请日：1980-03-05

    申请人： Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien

    发明人： vom Hofe, Dieter ,  Bücheler, Herbert ,  Vierkötter, Peter ,  Weltgen, Paul-Otto

    IPC分类号： B65D83/00 ,  B65D47/06

    CPC分类号： B65D77/28 ,  B65D23/12 ,  B65D47/18

    摘要： Es wird eine Flasche (1) mit einem ihre Ausgiessöffnung verlängernden Ausgiessrohr zum Einfüllen des Flascheninhalts in eine relativ kleine Einfüllöffnung vorgeschlagen. Hiezu wird ein trinkhalmartiges Ausgiessrohr (6) als Nachfüllhilfe in einer rinnenförmigen Vertiefung (5) der Flaschenwand verstaut. Bei Gebrauch ist das Rohr (6) auf den verlängerten Spritznippel (13) eines üblichen Schraubverschlusses (11) aufzusetzen.

    摘要翻译： 提出了一种具有倾倒管的瓶子（1），其将其倾倒开口延伸，用于将瓶子内容物倾倒成相对较小的填充开口。 为此，将作为填充辅助剂的吸管型浇注管（6）储存在瓶壁中的凹槽形凹口（5）中。 在使用期间，管（6）将附接到常规螺帽（11）的延伸喷嘴（13）上。

    Griffbandspanner einer Tragepackung
    7.
    发明公开
    Griffbandspanner einer Tragepackung 失效
    用于便携包的STRAP TURNTENER

    公开(公告)号：EP0244797A3

    公开(公告)日：1990-03-07

    申请号：EP87106423.4

    申请日：1987-05-04

    申请人： Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien

    发明人： Vierkötter, Peter ,  Künzel, Werner

    IPC分类号： B65D25/28 ,  B65D5/46 ,  B65D55/02

    CPC分类号： B65D25/32

    摘要： Um bei einem einen kindergesicherten Verschluß aufweisenden Griffband­spanner (5) einer als Tragegriffband (4) aufweisenden Tragepackung (1) möglichst hohe Griffbandspannungen bei vermindertem Aufwand zu er­zielen, wird ein aus zwei mit einem Filmscharnier (8) miteinander ver­bundenen Spannelementen (6, 7) bestehender Griffbandspanner so ausge­bildet, daß er das Griffband (4) durch Zusammenklappen (20) der Spann­elemente (6, 7) verkürzen kann und in der zusammengeklappten Stellung kindergesichert zu verriegeln ist (Fig. 3).

    Dosierspeicher
    8.
    发明公开
    Dosierspeicher 失效
    Dosierspeicher。

    公开(公告)号：EP0327704A1

    公开(公告)日：1989-08-16

    申请号：EP88120603.1

    申请日：1988-12-09

    申请人： Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien

    发明人： Herchenhahn, Günther ,  Künzel, Werner ,  Kronkel, Siegfried ,  Vierkötter, Peter

    IPC分类号： D06F39/02

    CPC分类号： D06F39/024

    摘要： Die Erfindung betrifft einen Dosierspeicher zur Aufnahme und Abgabe einer Wäschebehandlungsflüssigkeit in einer Waschma­schine oder dergleichen mit einem Speicherbehälter, der mindestens teilweise aus elastisch verformbaren Wandungsbe­reichen besteht, in welchen Bereichen Durchtrittsöffnungen für die Wäschebehandlungsflüssigkeit vorgesehen sind, und schlägt zur Erzielung einer insbesondere befüllungstechnisch optimalen Lösung vor, daß die im Bodenbereich einer Wandungs­mulde vorgesehenen Durchtrittsöffnungen durch die Wandungs­verformung (x) zu einer Einfüllöffnung (5) aufklaffen.

    摘要翻译： 用于在洗衣机或类似物中接收和释放液体洗涤剂的分配容器包括至少部分地由可弹性变形的壁区域组成的储存容器，在该区域中设置有用于液体洗涤剂通过的开口。 为了确保最佳填充，壁的变形（x）导致位于壁槽的基部区域中的开口加强，从而形成填充开口（5）。

    Dosing means for dispensing a flowable material
    9.
    发明公开
    Dosing means for dispensing a flowable material 失效
    用于分配可流动材料的剂量

    公开(公告)号：EP0175314A3

    公开(公告)日：1987-03-25

    申请号：EP85111654

    申请日：1985-09-14

    申请人： Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien

    发明人： Vierkötter, Peter

    IPC分类号： B65D83/06

    CPC分类号： B65D47/263 ,  B65D83/06

    摘要： Ein als Kippdosierer geeignetes Dosiergerät (1) ermög licht ein Ausbringen eines rieselfähigen Produkts (15) in ei ner Überkopflage, wenn die Dosierkammer (8) als Zylinder trommel (2) mit senkrecht zur Hauptachse (11) des Behäl ters (14) ausgerichteter Trommelachse (4) ausgebildet wird und das Einlassfenster (9) der Trommel (2) mit dem Behäl terauslass übereinstimmt sowie dem Auslassfenster (10) der Trommel (2) diametral gegenüberliegt. Zum Verschlies sen von Einlassfenster (9) und/oder Auslassfenster (10) ge nügt ein in der Zylindertrommel (2) drehbar um die Trom melachse (4) eingepasste Zylinderschale (5) mit einer durch Drehen jeweils das Einlassfenster (9) oder das Aus lassfenster (10) freigebenden Umfangsöffnung (6).