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公开(公告)号：EP0378737A1
公开(公告)日：1990-07-25
申请号：EP89103839.0
申请日：1989-03-04
IPC分类号： F02D11/10
CPC分类号： F02D11/10 , F02D2011/103
摘要： Die Erfindung schlägt eine Lastverstelleinrichtung vor, mit einem auf ein die Leistung einer Brennkraftmaschine bestimmenden Stellglied (9) einwirkbaren Steuerelement (8a, 8b), das mit einem mit einem Fahrpedal (1) gekoppelten Mitnehmer (4) zusammenwirkt und zusätzlich mittels eines, mit einer elektronischen Regeleinrichtung (17) zusammenwirkenden elektrischen Stellantriebes (14) ansteuerbar ist, wobei die Lastverstelleinrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß der Stellweg des Mitnehmers in Leerlaufrichtung durch einen Leerlaufanschlag (LL) begrenzt ist und bei Anlage des Mitnehmers am Leerlaufanschlag das Steuerelement in seinem Leerlaufregelbereich relativ zum Mitnehmer mittels des elektrischen Stellantriebes bewegbar ist.
Die erfindungsgemäße Lastverstelleinrichtung ermöglicht bei einer baulich einfachen Gestaltung eine Regelung der Brennkraftmaschine über den gesamten Lastbereich, insbesondere mittels des elektrischen Stellantriebes über deren Leerlaufbereich.摘要翻译： 本发明提出了一种具有能够作用在确定内燃机的输出的致动器（9）上的控制元件（8a，8b）的负载调节装置，该控制元件与联接到加速器踏板的载体（4）相互作用 （1），并且还可以通过与电子调节装置（17）相互作用的电致动驱动器（14）来控制，所述负载调节装置的特征在于，所述载体在空转方向上的调节行程受到 怠速停止（LL），并且当载体到达怠速停止时，控制元件可以通过电驱动驱动器相对于载体移动到其怠速调节范围内。 在简单结构设计的同时，根据本发明的负载调节装置允许内燃机在整个载荷范围内调节，特别是在其空转范围内，通过电驱动驱动。 ...
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公开(公告)号：EP0341341A1
公开(公告)日：1989-11-15
申请号：EP88114519.7
申请日：1988-09-06
CPC分类号： F02D11/107
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lastverstelleinrichtung mit einem auf eine Drosselklappe (16) einer Brennkraftmaschine einwirkbaren Steuerelement (11), das mit einem mit einem Fahrpedal (1) gekoppelten Mitnehmer (4) verbunden ist und zusätzlich mittels eines elektrischen Stellantriebes (9) bewegbar ist, mit einem dem Mitnehmer (4) zugeordneten Sollwerterfassungselement (7), einem mit diesem zusammenwirkenden und auf den elektrischen Stellantrieb (9) einwirkenden Istwerterfassungselement (12), wobei der elektrische Stellantrieb (9) in Abhängigkeit von den erfaßten Werten von einer elektronischen Regeleinrichtung (22) ansteuerbar ist.
Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Lastverstelleinrichtung zu schaffen, die kompakt ausgebildet ist und in allen Lastzuständen, insbesondere beim Ausfall der elektronischen Regeleinrichtung eine definierte Rückwirkung auf die Drosselklappe ermöglicht.
Die erfindungsgemäße Lösung ist dadurch gekennzeichnet, daß im Drosselklappengehäuse (24) der Mitnehmer (4), das Steuerelement (11), das Sollwerterfassungselement (7), das Istwerterfassungselement (12) und der Stellantrieb (9) angeordnet sind, wobei der Mitnehmer (4) und das Steuerelement (11) mittels einer Koppelfeder (13) gekoppelt sind und das Steuerelement (11) in Richtung eines Anschlages (14) des Mitnehmers (4) vorgespannt ist.摘要翻译： 本发明涉及一种具有能够作用在内燃机的节气门（16）上的控制元件（11）的负载控制装置，该控制元件连接到联接到加速踏板（1）的行星架（4） 并且还可以通过电致动驱动器（9）移动，其中分配给载体（4）的参考值检测元件（7），与该参考值检测元件相互作用的实际值检测元件（12） 在电驱动驱动器（9）上，电驱动驱动器（9）可根据检测到的值由电子调节装置（22）控制。 本发明的目的是创建一种紧凑设计的负载控制装置，并且在所有负载条件下，特别是在电子调节装置发生故障的情况下，允许向节流阀定义反馈。 根据本发明的方案的特征在于，载体（4），控制元件（11），基准值检测元件（7），实际值检测元件（12）和致动驱动器（9）被布置在 节流阀壳体（24），托架（4）和控制元件（11）通过联接弹簧（13）和控制元件（11）在止动件（14）的方向上被预紧固 载体（4）。
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3.发明公开
公开(公告)号：EP0230516A3
公开(公告)日：1989-01-25
申请号：EP86113488.0
申请日：1986-10-01
CPC分类号： F02D9/02 , B60K28/16 , F02D2009/0255
摘要： Bei einer Anordnung zum Eingriff in die Verbindung zwischen einem Bedienorgan (Gaspedal) und einem die Leistung einer Brennkraftmaschine bestimmenden Steuerorgan (Drosselklappe), wobei der die Verbindung bildende Seilzug unter Zugspannung steht, ist das Gaspedal mit einem ersten Hebel und die Drosselklappe mit einem zweiten Hebel verbunden. Eine Feder, deren Kraft im Sinne einer Aufrechterhaltung der Zugspannung wirkt, ist zwischen den Hebeln angeordnet. Der zweite Hebel ist über eine einseitig wirkende Anschlagkupplung mit einem Stellglied verbunden. Die Hebel sind vorzugsweise gleichachsig gelagert und so gestaltet, daß mit zunehmender Auslenkung der Feder die wirksame Hebellänge kleiner wird. Die Anordnung kann unter anderem für eine Schlupfregelung verwendet werden.
摘要翻译： 在用于接合操作装置（加速器踏板）和控制内燃机功率的控制装置（节流阀）之间的连接的装置中，形成连接处于拉伸应力状态的电缆，加速器踏板连接到 第一杆和节流阀连接到第二杆。 弹簧的力作用在保持拉伸应力的意义上，布置在杠杆之间。 第二杆通过作用于一侧的止动联接器连接到控制构件。 杠杆优选地支撑在相同的轴线上并且被设计成使得随着弹簧的偏转增加，有效杠杆长度变小。 该安排可以用于滑移调节。
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公开(公告)号：EP0455877B1
公开(公告)日：1995-02-01
申请号：EP90124326.1
申请日：1990-12-15
发明人： Zentgraf, Matthias , Hickmann, Gerd , Volz, Peter
IPC分类号： F02D11/10
CPC分类号： F02D11/10
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公开(公告)号：EP0455880A3
公开(公告)日：1991-12-27
申请号：EP90124383.2
申请日：1990-12-17
发明人： Zentgraf, Matthias , Hickmann, Gerd
IPC分类号： F02D11/10
CPC分类号： F02D11/10 , F02D2009/0294 , F02D2011/103
摘要： Eine Lastverstelleinrichtung ist mit einer die Leistung einer Brennkraftmaschine bestimmenden Drosselklappe 9, ausgestattet, die mit einer im Drosselklappengehäuse (30) gelagerten Drosselklappenwelle (32) drehfest verbunden ist, wobei die Drosselklappenwelle (32) eine fahrpedalseitige, mechanische Anlenkseite und eine stellmotorige Anlenkseite aufweist, der ein Kupplungselement zum mechanischen Entkoppeln der Drosselklappe von einem Elektromotor (14) zugeordnet ist, sowie einer Einrichtung zum Rückmelden der jeweiligen Position des auf der Drosselklappenwelle (32) angeordneten Drosselklappenhebels (21) und eines Mitnehmerelements (25) an eine elektronische Regeleinrichtung (17). Die Einrichtung zum Rückmelden weist ein erstes, auf der Drosselklappenwelle (32) drehfest angeordnetes, mit einem ersten Potentiometer (23) zusammenwirkendes Übertragungsglied sowie ein zweites, auf der Drosselklappenwelle (32) frei drehbar gelagertes, mit einem zweiten Potentiometer (24) zusammenwirkendes Übertragungsglied auf. Sämtliche Teile der Einrichtung zum Rückmelden sind in einem staubgeschützen Gehäuse 36 untergebracht, so daß man eine sehr kompakte Anordnung erhält.
摘要翻译： 负载调节装置配备有内燃机确定节流阀9的电源，其具有节气门体（30）（32）与节气门阀轴（32）可旋转地连接在节气门轴轴承具有的加速器踏板侧，机械铰链和副发动机铰接侧，所述 由电动马达（14）分配到用于节流阀的机械去耦的耦合元件的装置，以及用于反馈的节流阀轴（32）的相应位置设置节流杆（21）和驱动器元件（25）的电子控制装置（17）。 用于反馈的装置包括第一，上可旋转地设置，具有第一电位器（23）配合转印部件和第二，上节流阀轴（32）的节气门轴（32）自由旋转地安装，与第二电位器（24）上的配合的转印部件 ， 反馈装置的所有部分都装在一个防尘外壳36内，这样你就可以得到一个非常紧凑的结构。
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公开(公告)号：EP0402521A1
公开(公告)日：1990-12-19
申请号：EP89119153.8
申请日：1989-10-16
发明人： Zentgraf, Matthias , Hickmann, Gerd
CPC分类号： F02D11/10 , F02D2011/103
摘要： Es wird eine Lastverstelleinrichtung mit einer die Leistung einer Brennkraftmaschine bestimmenden Drosselklappe vorgeschlagen, die mit einer in einem Drosselklappengehäuse (30) gelagerten Drosselklappenwelle (32) drehfest verbunden ist. Diese weist eine fahrpedalseitige, mechanische Anlenkseite (33) und eine stellmotorige Anlenkseite (34) auf, der ein Kupplungselement (45) zum mechanischen Entkoppeln der Drosselklappenwelle vom Stellmotor in einem definierten Winkelbereich der Drosselklappe zugeordnet ist, ferner ist eine Einrichtung zum Rückmelden der jeweiligen Position des Kupplungselementes an eine elektronische Regeleinrichtung vorgesehen. Um bei einer derartigen zweiseitigen Ansteuerung der Drosselklappe eine konstruktiv einfache Rückmeldung der Position des elektrischen Stellmotors auf die fahrpedalseitige Anlenkseite zu ermöglichen, ist die Drosselklappenwelle als Rohr ausgebildet und es weist die Einrichtung zum Rückmelden eine Durchsteckwelle (48), die die Drosselklappenwelle durchsetzt, ein auf der stellmotorigen Anlenkseite mit der Durchsteckwelle und dem Kupplungselement drehfest verbundenes erstes Übertragungsglied (49) und auf der fahrpedalseitigen Anlenkseite ein drehfest mit der Durchsteckwelle verbundenes zweites Übertragungsglied (50) auf, das mit einer der Regeleinrichtung zugeordneten Istwerterfassungseinrichtung (18) zusammenwirkt.
摘要翻译： 提出了一种负载控制装置，其具有确定内燃机的输出的节流阀，该阀旋转地固定地连接到支撑在节流阀壳体（30）中的节流阀轴（32）。 该轴在加速器踏板侧具有机械铰接侧（33）和伺服电动机控制的铰接侧（34），分配有耦合元件（45）用于将节气门轴与伺服电动机机械隔离 节流阀的限定的角度范围，同时提供了用于将耦合元件的相关位置反馈到电子调节装置的装置。 在这种双侧节流阀控制的情况下，为了便于将电动伺服电动机的位置构造简单地反馈到加速器踏板侧的铰接侧，节流阀轴被设计为管和 所述反馈装置具有穿过所述节流阀轴的通轴（48），在所述伺服电动机控制的铰接侧上旋转地固定地连接到所述贯穿轴和所述联接元件的第一传动元件（49），以及 第二传动元件（50），其在加速器踏板侧的铰接侧上与通轴旋转地固定地连接，该元件（50）与分配给调节装置的实际值检测装置（18）一致。 ...
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公开(公告)号：EP0300153A2
公开(公告)日：1989-01-25
申请号：EP88107485.0
申请日：1988-05-10
发明人： Pfalzgraf, Manfred , Hickmann, Gerd
CPC分类号： F02D11/107 , F02D11/02 , F02D35/0007 , F02D2011/103
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lastverstelleinrichtung mit einem auf ein die Leistung einer Brennkraftmaschine bestimmenden Stellglied (16) einwirkbaren Steuerelement (11), das mit einem mit einem Fahrpedal (1) gekoppelten Mitnehmer (4) verbunden ist und zusätzlich mittels eines elektrischen Stellantriebes (9) bewegbar ist, mit einem dem Mitnehmer (4) zugeordneten Sollwerterfassungselement (7), einem mit diesem zusammenwirkenden und auf den elektrischen Stellantrieb (9) ein wirkenden Istwerterfassungselement (12), wobei der elektrische Stellantrieb (9) in Abhängigkeit von den erfaßten Werten von einer elektronischen Regeleinrichtung (22) ansteuerbar ist.
Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Lastverstelleinrichtung zu schaffen, die kompakt ausgebildet ist und in allen Lastzuständen, insbesondere beim Ausfall der elektronischen Regeleinrichtung eine definierte Rückwirkung auf das Stellglied und damit die Drosselklappe bzw. die Einspritzpumpe ermöglicht.
Die erfindungsgemäße Lösung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (4) und das Steuerelement (11) mittels einer Koppelfeder (13) gekoppelt ist und das Steuerelement (11) in Richtung eines Anschlages (14) des Mitnehmers (4) vorgespannt ist.摘要翻译： 本发明涉及一种具有控制元件（11）的负载调节装置，所述控制元件能够影响确定内燃机的输出的致动器（16），该控制元件连接到联接到加速踏板（1）的驾驶员（4） ），并且还可以通过电驱动驱动器（9）移动，其中设定值检测元件（7）被分配给驱动器（4），实际值检测元件（12）与后者相互作用并作用在电气 致动驱动器（9），电驱动驱动器（9）作为由电子控制装置（22）检测到的值的函数可控。 本发明的目的是创建一种紧凑设计的负载调节装置，并且将允许在所有负载状态下对致动器以及因此节流阀或注射泵的限定反馈，特别是在发生故障的情况下 电子控制装置。 根据本发明的解决方案的特征在于，驱动器（4）和控制元件（11）通过联接弹簧（13）联接，并且控制元件（11）沿止动件（14）的方向预张紧 ）在驱动器（4）上。
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公开(公告)号：EP0402521B1
公开(公告)日：1994-01-19
申请号：EP89119153.8
申请日：1989-10-16
发明人： Zentgraf, Matthias , Hickmann, Gerd
CPC分类号： F02D11/10 , F02D2011/103
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公开(公告)号：EP0455877A2
公开(公告)日：1991-11-13
申请号：EP90124326.1
申请日：1990-12-15
发明人： Zentgraf, Matthias , Hickmann, Gerd , Volz, Peter
IPC分类号： F02D11/10
CPC分类号： F02D11/10
摘要： Eine Lastverstelleinrichtung ist mit einer die Leistung einer Brennkraftmaschine bestimmenden Drosselklappe (9) versehen, die mit einer im Drosselklappengehäuse (30) gelagerten Drosselklappenwelle (32) drehfest verbunden ist. Die Drosselklappenwelle (32) wird im Leerlaufbetrieb von einem Elektromotor (14) und einem nachgeschalteten Viergelenkgetriebe (16) verstellt. Hierzu gehört ein auf der Ausgangswelle des Elektromotors (14) angeordnetes Ritzel (14), das mit einem Zahnradsegment (50) kämmt, das über einen zweiten Lenker (53) mit einem die Drosselklappenwelle (32) antreibenden Rotor (54) in Antriebsverbindung steht. Durch die vorteilhafte Anordnung des Viergelenkgetriebes (16) läßt sich zwischen der Ausgangswelle (40) des Elektromotors (14) und der Drosselklappenwelle (32) ein sehr großes Übersetzungsverhältnis erzielen, so daß mit einem sehr kleinen, kostengünstigen Elektromotor ausgekommen werden kann.
摘要翻译： 负载控制装置具有确定内燃机的输出的节流阀（9），该内燃机的旋转地固定在支撑在节流阀壳体（30）中的节流阀轴（32）上。 在空转操作中，节流阀轴（32）由电动马达（14）和后连接的四杆连杆（16）控制。 这包括布置在电动机（14）的输出轴上的小齿轮（14），该小齿轮与经由第二连杆机构（53）驱动连接的分段齿轮（50）啮合到转子（54） 节流阀轴（32）。 由于四杆联动装置（16）的有利结构，可以在电动机（14）的输出轴（40）和节气门轴（32）之间获得非常大的变速比，从而可能 用非常小的，具有成本效益的电动机来管理。
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公开(公告)号：EP0300153B1
公开(公告)日：1991-07-03
申请号：EP88107485.0
申请日：1988-05-10
发明人： Pfalzgraf, Manfred , Hickmann, Gerd
CPC分类号： F02D11/107 , F02D11/02 , F02D35/0007 , F02D2011/103
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