公开(公告)号：EP2692654A1

公开(公告)日：2014-02-05

申请号：EP13178364.9

申请日：2013-07-29

申请人： Leifheit AG

发明人： Brand, Dieter

IPC分类号： B65D21/08 ,  A47J47/14 ,  A47J43/22

CPC分类号： B65D21/086

摘要： Ein faltbarer Behälter weist einen Boden (1) und eine umlaufende Wand (2) auf, wobei der Boden (1) und die Wand (2) teilweise aus einem ersten Kunststoff ausgebildet sind und wobei die Wand (2) mindestens eine Sollknickstelle aufweist, wobei zumindest der die Sollknickstelle ausbildende Bereich der Wand (2) aus einem zweiten Kunststoff ausgebildet ist. Erfindungsgemäß erstreckt sich der zweite Kunststoff ununterbrochen bis in den Boden (1) des Behälters.

摘要翻译： 容器具有循环壁（2）和部分由塑料材料即聚丙烯制成的底部（1）。 壁包括弯曲点，其中形成弯曲点的壁的区域由另一种塑料材料即热塑性弹性体制成。 后一种塑料材料从通道中的弯曲点不间断地延伸到底部。 底部的中心部分是底部总面积的约20％，优选40％。 通道尺寸大于底部尺寸。 还包括用于制造可折叠容器的方法的独立权利要求。

公开(公告)号：EP2677077A2

公开(公告)日：2013-12-25

申请号：EP13161784.7

申请日：2013-03-28

申请人： Leifheit AG

发明人： Daubach, Harald ,  Fischer, Klaus-Jürgen ,  Gafert, Jan

IPC分类号： D06F57/06

CPC分类号： D06F57/08 ,  D06F53/045 ,  D06F95/002

摘要： Es wird ein Wäschetrockner umfassend einen Rahmen (1) und zumindest eine Leine (9) vorgeschlagen, wobei die Leine (9) zumindest teilweise zwischen zumindest zwei Querträgern (3,4) des Rahmens (1) verläuft. Ein Abstand der Querträger (3,4) zueinander und ein Leinenabschnitt zwischen den Querträgern (3,4) sind in ihrer Länge veränderbar, wobei eine Leinenspannvorrichtung die Leinen (9) nach einer Längenreduktion des Wäschetrockners spannt und arretiert. Ferner ist eine Möglichkeit vorgesehen, die Leinen wahlweise nur über einen Teilbereich des Rahmens (1) verlaufen zu lassen oder den vollständigen Rahmen zu nutzen.

摘要翻译： 干衣机具有保持部分，其被设置用于悬挂具有与其他横梁（4）相对的一个横梁（3）的一部分的衣物。 形成框架（1），使得横梁之间的间隔改变。 绳夹（7）从一条横梁延伸到另一条横梁。 线的一部分以横梁的不同间隔被拉伸，从而防止了通过张力延伸衣物。

公开(公告)号：EP1955639B1

公开(公告)日：2013-10-23

申请号：EP08001959.9

申请日：2008-02-01

申请人： Leifheit AG

发明人： Fischer, Klaus-Jürgen

IPC分类号： A47L13/20 ,  A47L13/258 ,  A47L13/58

CPC分类号： A47L13/20 ,  A47L13/258

公开(公告)号：EP2626677A3

公开(公告)日：2013-09-04

申请号：EP13154729.1

申请日：2013-02-08

申请人： Leifheit AG

发明人： Denk, Andre ,  Hentze, Julian

IPC分类号： G01G19/44 ,  G01G21/23

CPC分类号： G01G19/44 ,  G01G21/23

摘要： Die Erfindung betrifft eine Personenwaage mit einer Tragplatte (1) mit einem mittleren Bereich und neben, unterhalb und oberhalb des mittleren Bereichs angeordneten Seitenbereichen, einem Unterboden (5), auf dessen Innenseite sich die Tragplatte (1) über Wägezellen abstützt.
Die bekannten Personenwaagen mit einem als Unterschale ausgebildeten Unterboden haben den Nachteil, dass sie bei Untergründen in Form von Teppichböden oder unebenen Fliesenbelägen mittig aufsetzen oder dass die Wägezellen ungleichmäßig belastet wird, was beides zu Messungenauigkeiten führen kann. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass der Unterboden (5) derart ausgebildet ist, dass er sich unter Freilassen des unter dem mittleren Bereich (3) der Tragplatte (1) angeordneten Raums zumindest unterhalb derjenigen Teilbereiche der Seitenbereiche (2) erstreckt, unter denen die Wägezellen angeordnet sind.

公开(公告)号：EP1903939B1

公开(公告)日：2013-08-14

申请号：EP06754455.1

申请日：2006-06-20

申请人： Leifheit AG

发明人： STAHL, Albrecht

IPC分类号： A61B5/053 ,  A61B5/0245 ,  A61B5/0205 ,  A61B5/024 ,  G01G19/50

CPC分类号： A61B5/0205 ,  A61B5/02416 ,  A61B5/0245 ,  A61B5/0537 ,  A61B5/061 ,  A61B5/6829 ,  A61B5/6843 ,  A61B2562/164 ,  G01G19/50

公开(公告)号：EP2384682A3

公开(公告)日：2013-07-10

申请号：EP11164381.3

申请日：2011-04-29

申请人： Leifheit AG

发明人： Fischer, Klaus-Jürgen

IPC分类号： A47L13/58

CPC分类号： A47L13/58

摘要： Bei bekannten Auspresskörben, bei denen ein aufgenommener Wischbezug über seitliche Begrenzungsflächen eines Aufnahmeschachts zu einer Anpressfläche hin abgleitet, um dort ausgepresst zu werden, muss der Wischbezug über die Korboberkante hinweg gehoben werden.
Um die damit einhergehenden Nachteile auszuräumen, schlägt die Erfindung vor, einen solchen Korb mit einer einen seitlichen Zugang schaffenden Zugangsöffnung zu versehen, über die der Wischbezug in einer im wesentlichen horizontalen Bewegung in den Aufnahmeschacht eingeführt werden kann.

公开(公告)号：EP2582276A1

公开(公告)日：2013-04-24

申请号：EP11720303.4

申请日：2011-05-19

申请人： Leifheit AG

发明人： KLOTZ, Markus ,  BRAND, Dieter

IPC分类号： A47J43/07 ,  A47J43/10 ,  B01F7/00 ,  A47J43/044

CPC分类号： A47J43/0711 ,  A47J43/082 ,  A47J43/1018 ,  B01F7/00058 ,  B26D1/26 ,  B26D1/43

摘要： The invention relates to a foldable or pull-out operative insert for food processing devices and to such a device. In the case of known devices, a tool (2) in the form of a knife is either fixed or can be moved in a rotational direction against the force of a restoring spring about the axis of rotation, which has the disadvantage that the food in the working bowl (4) immediately comes in contact with the foods and a relatively high starting torque is required. The invention prevents this in that the tool (2) is mounted on the support element (1) in a pivot bearing pivotably about a pivot axis (S) running at an angle to the rotational axis (R), and in the rest position (A) is pivoted inward toward the support element (1) and in the operating position (B) is pivoted radially outward away from the support element (2).

公开(公告)号：EP2256241B1

公开(公告)日：2013-03-13

申请号：EP10162885.7

申请日：2010-05-14

申请人： Leifheit AG

发明人： Dr. Bader, Raoul ,  Bergmann, Guido ,  Meyer, Ralph-Thomas ,  Friedrich, Jürgen

IPC分类号： D06F81/02 ,  D06F81/04

CPC分类号： D06F81/04 ,  D06F81/02

公开(公告)号：EP2559411A1

公开(公告)日：2013-02-20

申请号：EP12179854.0

申请日：2012-08-09

申请人： Leifheit AG

发明人： Stange, Dr., Pedro

IPC分类号： A61F7/02 ,  A61F7/08

CPC分类号： A61F7/02 ,  A61F2007/0095 ,  A61F2007/0249 ,  A61F2007/0279

摘要： Die Erfindung betrifft ein wärmespendendes Produkt mit Wärmespeicher (1) und Vorrichtung zur Temperatureinstellung mit wenigstens einer aktiven Oberfläche des Wärmespeichers (1) zum Erwärmen einer Fläche, insbesondere eines Untergrundes oder einer Person. Solche, zum Beispiel als Wärmeflasche bekannten Produkte haben den Nachteil, dass sie zu Beginn oft zu heiß sind und sich die Temperatur nicht wunschgemäß einstellen lässt.
Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass der Wärmespeicher (1) zumindest eine wärmeisolierende Abdeckschicht (2) mit einer ersten Wärmeleitfähigkeit aufweist, die zur Reduktion des Wärmeübergangs von dem Wärmespeicher (1) auf die Fläche auf die aktive Oberfläche des Wärmespeichers (1) auflegbar ist.

摘要翻译： 热分配产品具有蓄热器（1），该蓄热器（1）具有用于加热表面的放热表面，特别是用于温度调节的基板或人员和装置。 蓄热器具有用于减少从蓄热器到表面的热传递的导热性的隔热覆盖层（2,3）。 绝热覆盖层被放置在蓄热器的放热面上。 蓄热器形成为加热垫。

公开(公告)号：EP2545837A1

公开(公告)日：2013-01-16

申请号：EP11174293.8

申请日：2011-07-15

申请人： Leifheit AG

发明人： May, Thorsten ,  Fischer, Klaus-Jürgen ,  Detelf, Zens

IPC分类号： A47L13/58 ,  A47L13/258

CPC分类号： A47L13/58 ,  A47L13/258

摘要： Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem, das ein Wischgerät mit einem Wischkopf und einem Schleuderkorb umfasst, der zum Ausschleudern eines am Wischkopf angeordneten Wischbezugs eingesetzt wird. Die Erfindung betrifft außerdem einen Schleuderkorb für ein solches Reinigungssystem und einen Wischkopf eines Wischgeräts, der für den Einsatz bei einem solchen Reinigungssystem vorgesehen ist.
Um das Reinigungssystem anwendungsfreundlicher und außerdem für einen Flachwischer besonders geeignet zu machen, ist eine besondere Abstimmung der einzelnen Systemkomponenten aufeinander vorgesehen. Insbesondere ist am Schleuderkorb eine Auflagerstufe vorgesehen, auf die speziell auf die Mittelplatte eines Flachwischers angepasst ist.

摘要翻译： 擦拭头（4）具有从工作位置转移到离心机位置的擦拭头元件。 擦拭头用于在工作位置进行擦拭操作，并在离心机位置擦拭头部离心机。 擦拭头（5）布置在擦拭头处。 擦拭头元件在离心机位置形成轴承。 将轴承放置在设置在离心筐（7）的周边部分的轴承台（10）上。 包括以下独立权利要求：（1）具有延伸的离心篮; 和（2）具有壁面的清洁系统。