公开(公告)号：EP0961002A1

公开(公告)日：1999-12-01

申请号：EP99109820.3

申请日：1999-05-19

申请人： HERMANN GUTMANN WERKE GMBH

发明人： Müller, Werner

IPC分类号： E06B3/30

CPC分类号： E06B9/58 ,  E06B3/302 ,  E06B3/362

摘要： Renovierungssystem zum nachträglichen Umrüsten von Holzfenstern zu Holz-Alu-Fenstern bzw. Holz-Alu-Türen, indem auf Gehrung zugeschnittene Aluminiumprofile (7,8) in Abstand auf die Außenflächen der Holzprofile aufgebracht werden, wobei auf den Blendrahmen (1) und die Außenschenkel (2) der Flügelrahmen niedrigbauende einteilige Aluminiumprofile (7,8) aufgebracht sind, die einander frei überlappen, und die Aluminiumprofile (7) für den Blendrahmen (1) vorzugsweise die Rolladen-Führungsschienen (4) untergreifen, und daß die Aluminiumprofile für die übrigen Holzprofile zweiteilig mit einander wahlweise unterschiedlich breit überlappenden Abdeckschenkeln ausgebildet sind.

摘要翻译： 斜切铝型材铺设在木型材的外表面上的间距处。 单个轮廓（7,8）被放置在窗框架的盲框架（1）和外腹板（2）上，使得它们彼此自由地重叠，由此用于盲框架的轮廓（7）接合滚子导轨 轨道（4）和木质轮廓的另一个轮廓分为两部分，重叠的覆盖幅宽度不同。 用于保持包层条的插入槽被分配给覆盖幅。 铺设在盲​​框腹板上的轮廓用玻璃窗前面的密封剂密封。

公开(公告)号：EP0311850B2

公开(公告)日：1999-03-03

申请号：EP88116163.2

申请日：1988-09-30

申请人： Trier, Lothar

发明人： Trier, Lothar

IPC分类号： E06B3/26

CPC分类号： E06B3/273

公开(公告)号：EP0850819A1

公开(公告)日：1998-07-01

申请号：EP97122001.7

申请日：1997-12-13

申请人： Paul, Josef

发明人： Paul, Josef

IPC分类号： B62D13/00 ,  B62D3/14

CPC分类号： B62D5/12

摘要： Hydraulische Lenkung für Vor- oder Nachlaufachsen von LKWs, insbesondere für Fahrzeuge der Mercedes-Benz-Baureihe Actros" und andere Baureihen der neuen Kategorie, mit einem zweikammerigen, kardanisch am Fahrgestell aufgehängten Geberzylinder, dessen Kolben an den Lenkstockhebel angeschlossen ist und dessen beide Kammern über Hydraulikleitungen mit den Verstellkammern eines an der Lenkachse, vorzugsweise kardanisch, aufgehängten Nehmerzylinders verbunden sind, wobei der Geberzylinder über ein am Außenumfang montiertes Gelenklager an einem am Fahrgestell befestigten Halter aufgehängt ist.

摘要翻译： 主缸（1）由安装在外圆周上的滑动轴承悬挂在固定在底盘上的支架上。 轴承包括安装在包围主缸的固定管上的球形接头环（11）和形成轴承壳的相应配合环（14）。 球形接头环由间隔环（12）填充的间隙（13）分开。 配合环在分开的平面中设置有与孔的支撑管（17）的润滑接头（16）对准的油孔（15），该支撑管（17）围绕其紧固到支架上。

公开(公告)号：EP0844135A2

公开(公告)日：1998-05-27

申请号：EP97118309.0

申请日：1997-10-22

申请人： Knaus Caravan GmbH

发明人： Cürten, Franz J. ,  Nusser, Alois

IPC分类号： B60P3/36 ,  B60P3/38

CPC分类号： B60P3/36

摘要： Wohnmobil, Motorhome od.dgl. mit einem von einer seitlich oder nach oben weggeschwenkten Nichtgebrauchsstellung über die Vordersitze schwenkbaren Hubbett und mit einer hinter einem der Vordersitze, vorzugsweise dem drehbaren Beifahrersitz, aus einer versenkten Ruhestellung unter dem Sitz ausziehbaren Aufstiegshilfe.

摘要翻译： 该床具有相关联的步骤（4），其可以从座椅下方的隐藏的休息位置延伸到诸如可旋转乘客座椅（1）的前座椅之后。 台阶可以包括固定在支撑部分（5）上的台阶板（12），包括在导向件（7）中的座椅下方滑动的侧向纵向支撑件（6）和成角度的地板支撑件。 纵向支撑件可以通过形成地板支撑件的角度U形杆（8）连接在一起。 台阶板可以固定在L形角（9）上，使得它可以在支撑部分（5）的水平方向旋转时可以在底板支撑件的前面旋转，并通过支撑撑杆跨越。

公开(公告)号：EP0698479B1

公开(公告)日：1998-04-22

申请号：EP95109167.7

申请日：1995-06-14

申请人： Karl Eugen Fischer GmbH Maschinenfabrik

发明人： Hoffmann,Bernd

IPC分类号： B29D30/42 ,  B29C65/00

CPC分类号： B29D30/42 ,  B29D2030/421 ,  B29D2030/422 ,  B29D2030/4406 ,  B29D2030/4418

公开(公告)号：EP0834458A1

公开(公告)日：1998-04-08

申请号：EP97115400.0

申请日：1997-09-05

申请人： Quelle Schickedanz AG & Co.

发明人： Büschel, Steffan ,  Häussler, Jörg ,  Christ, Ferdinand ,  Pawlikowski, Georg

IPC分类号： B65G1/137

CPC分类号： B65G1/0407

摘要： Rechnergesteuerte Kommissioniervorrichtung zum Kommissionieren von Softgood-Artikeln (11), mit einem motorisch angetriebenen Förderband (7) und mehreren, wenigstens an einer Seite des Förderbandes neben- und/oder übereinander angeordneten Aufnahmen zum Aufnehmen der zu kommissionierenden, aufeinanderstapelbaren Softgood-Artikel, die mittels eines rechnergesteuerten Ausgabemittels (5) auf das die Artikel weitertransportierende Förderband (7) abgegeben werden, wobei das Ausgabemittel als bewegliches, an dem in der Aufnahme obenliegenden Artikel oberseitig lösbar angreifendes, diesen entnehmendes und zum Förderband hin abgebendes Mittel ausgebildet ist.

摘要翻译： 分配器具有多个部分，每个部分填充有一堆软货物。 物品（11）被附接到输送机（9）上的顶部抓斗（8）拾起，该输送机将物品传送到输出进给装置（13）。 整个分配器由编程的控制来控制以选择特定的物品。 抓斗可以是吸附类型或由胶粘垫辅助的机械夹具。 输送机可以弯曲或直线。 传感器监控每个部分的填充水平。

公开(公告)号：EP1508759A1

公开(公告)日：2005-02-23

申请号：EP04017042.5

申请日：2004-07-20

申请人： Entrak Energie- und Antriebstechnik GmbH & Co. Kg

发明人： Pohr, Heinz

IPC分类号： F25D3/08 ,  F24F5/00 ,  A41D13/005 ,  A47G19/22

CPC分类号： A45F3/16 ,  A41D13/0055 ,  A41D2400/46 ,  A45F3/04 ,  F24F1/04 ,  F25D3/08 ,  F25D2303/0822 ,  F25D2331/8011

摘要： Tragbare, am Körper einer Person halterbare Personenklimatisierungseinrichtung, mit einer Aufnahme (6) für einen lösbar darin einbringbaren Latentwärmespeicher (7) mit einer Befüllöffnung (15), der ein verzehrbares, für den Klimatisierungsbetrieb gefrorenes Speichermedium (8) enthält oder aufnimmt, welche Aufnahme (6) einen Einlass (10) für am Latentwärmespeicher (7) vorbeizuführende, dort wärmetauschende Luft und einen Auslass zum Abgeben der gekühlten Luft sowie einen über eine aufnahmeseitig vorgesehene Energieversorgung (24) betreibbaren Ventilator (11) zum Fördern der Luft für einen autarken Betrieb der Personenklimatisierungseinrichtung aufweist, wobei wenigstens eine Entnahmeeinrichtung (14) zur Entnahme von geschmolzenem verzehrbaren und als Trinkflüssigkeit dienenden Speichermedium durch die oder eine Person vorgesehen ist.

摘要翻译： 空调装置具有容器（6），例如 用于装有用于冷冻存储介质的填充开口的可移动潜热储存器（7）的后盖中，所述容器具有空气入口（10）和空气出口（12），用于在 潜热储存器，通过电池驱动的风扇（11）围绕一系列冷却管线循环空气。 冷冻存储介质可以用作饮用液体，该饮用液体通过饮用管线（14）可供个人空调装置的使用者使用。

公开(公告)号：EP1387004A3

公开(公告)日：2005-02-09

申请号：EP03015746.5

申请日：2003-07-10

申请人： Pfleiderer Infrastrukturtechnik GmbH & Co. KG

发明人： Kowalski, Martin

IPC分类号： E01B35/12

CPC分类号： B61K9/08 ,  E01B1/00 ,  E01B3/32 ,  E01B35/12 ,  E01B2204/09

摘要： Vorrichtung zur Überwachung des Oberbauzustandes von insbesondere festen Fahrbahnen mit einem in einem Messfahrzeug eingebautes, vorzugsweise als Laserabtastsystem ausgebildetes, Höhensensorsystem zur Bestimmung der Höhenlage einer Spannklemme (7) und/oder des Schienenfußes (9) und/oder einer Schwelle (2).

摘要翻译： 特别是用于固定轨道（4）的轨道（1）的上部结构的监视装置包括具有用于确定桥接夹具（7）和/或轨道基座（9）的高度位置的激光接触高度传感器的测量车辆， 和/或睡眠者。

公开(公告)号：EP1332993A3

公开(公告)日：2004-12-01

申请号：EP02027159.9

申请日：2002-12-05

申请人： Karl Eugen Fischer GmbH Maschinenfabrik

发明人： Schmitt, Matthias

IPC分类号： B65H19/28

CPC分类号： B65H19/28 ,  B65H2801/93

摘要： Anwickelhilfe zum Aufwickeln eines Bandes, insbesondere eines Cordbandes (4) auf eine Spule (2), die mit einer Antriebseinrichtung (6) versehen ist, mit einem, vorzugsweise zweigeteilten, senkrecht zur Spulenachse gegen den Spulenkern verfahrbaren, gegabelten Tragkörper (8,9) mit den Spulenkern von unten her teilweise umschlingenden geschlossenen Führungsbändern, die unter Einklemmung des aufzuwickelnden Bandes von der Antriebseinrichtung (6) mitgeschleppt werden.

公开(公告)号：EP1335095A3

公开(公告)日：2004-09-01

申请号：EP03000303.2

申请日：2003-01-09

申请人： Hermann Gutmann Werke AG

发明人： Müller, Werner

IPC分类号： E06B1/70

CPC分类号： E06B1/705

摘要： Bordstück aus Kunststoff zum seitlichen Anschluss einer Fensterbank an das Mauerwerk, mit einer Winkelschiene (1), deren waagerechter oberer Schenkel (2) eine Schutzkante bildet und deren parallel zur Fensterlaibung verlaufender vertikaler Schenkel (4) mit einem entlang der Seitenkante der Fensterbank befestigbaren, im Wesentlichen U-förmigen, Klemmhalterungsabschnitt versehen ist, wobei am geschlossenen Basissteg des Klemmhalterungsabschnitts beabstandete Anschlag-Stege (10) für die Fensterbankkante angebracht sind, wobei die Anschlagstege (10) etwa mittig in nach vorne offenen Vertiefungen des Basisstegs angeformt sind, und wobei die Anschlag-Stege so geformt und das Material des Bordstücks so ausgewählt ist, dass beim hohen Druck, der sich thermisch ausdehnenden Fensterbank die Kante der Fensterbank sich ohne Verschwenken der Stege einschneidet und die Stege unter Verdrängung des Materials in die Vertiefungen verformt.