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公开(公告)号：EP0705955A1
公开(公告)日：1996-04-10
申请号：EP95890175.3
申请日：1995-10-04
发明人： Fink, Martin
CPC分类号： E05F15/649 , E05F11/54 , E05F15/53 , E05Y2201/214 , E05Y2201/22 , E05Y2201/232 , E05Y2201/434 , E05Y2201/676 , E05Y2800/116 , E05Y2800/25 , E05Y2900/51
摘要： Die Erfindung betrifft einen elektrischen oder pneumatischen Türantrieb, insbesonders für Fahrzeugtüren, der in der Schließendlage der Türe selbsthemmend ausgebildet ist.
Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß im Türantriebsstrang antriebsseitig der Selbsthemmung (12, 13) eine händisch betätigbare Vorrichtung (15) vorgesehen ist, durch die zumindest der antriebsseitig die Selbsthemmung bewirkende Bauteil (12), und damit die Türe, in die der Schließendlage der Türe entsprechende Lage bringbar ist.摘要翻译： 门操作驱动器具有用于将门保持在完全关闭位置的自锁装置（12,13），在自锁装置的驱动侧具有手动操作装置（15），允许将门带入 当门操作驱动器有故障时进入完全关闭位置。 县。 自锁机构使用死点机构或膝盖杆机构，手动操作装置由围绕轴线（16）枢转的爪提供，用于将自锁机构的元件（12）接合在驱动器 侧。
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62.发明授权Betätigungsvorrichtung für, insbesondere zweiflügelige, Aussenschiebe-, schwing- oder schwenkschiebetüren 失效为致动装置，特别是两个翼，Aussenschiebe-，摆动或推拉门。
公开(公告)号：EP0437420B1
公开(公告)日：1995-06-28
申请号：EP91890004.4
申请日：1991-01-10
发明人： Fink, Martin, Ing.
CPC分类号： H01H13/023 , H01H3/36
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64.发明公开
公开(公告)号：EP0478536A1
公开(公告)日：1992-04-01
申请号：EP91890228.9
申请日：1991-09-25
发明人： Fink, Martin
IPC分类号： E05F15/06
CPC分类号： E05F15/565 , E05D2015/1049 , E05Y2600/322 , E05Y2900/51
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schwenkschiebetür, insbesondere für Fahrzeuge, mit einer Tragschiene (1) und einem auf dieser gleitenden, am Türblatt (9) mittels einer Konsole (8) befestigten Schlitten (2), sowie mit einem parallel zur Tragschiene (1) angeordneten Linearantrieb (13), dessen Triebansatz (14) durch ein Bewegungsübertragungselement mit dem Schlitten (2) verbunden ist.
Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Bewegungsübertragungselement aus einer Kuppelstange (15) besteht, die mittels je eines an ihren Enden angeordneten Kugelgelenkes (16,17) den Triebansatz (14) des Linearantriebes (13) mit dem Schlitten (2) verbindet.摘要翻译： 本发明涉及一种特别是用于车辆的摆动滑动门，其具有支撑轨道（1）和在其上滑动并通过支架（8）固定到门扇（9）上的滑动件（2） 并且具有平行于所述支撑轨道（1）布置的线性驱动器（13），并且所述驱动延伸部分（14）通过移动传递元件连接到所述滑块（2）。 本发明的特征在于，运动传递元件由连接杆（15）组成，该联接杆通过球形接头（16,17）将线性驱动器（13）的驱动延伸部（14）与滑块（2） ）。
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65.发明公开
公开(公告)号：EP0437420A3
公开(公告)日：1992-03-04
申请号：EP91890004.4
申请日：1991-01-10
发明人： Fink, Martin, Ing.
CPC分类号： H01H13/023 , H01H3/36
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für, insbesondere zweiflügelige, Außenschiebe-, Außenschwing- oder -schwenkschiebetüren (1), die mittels Druckknöpfen (3) am Türflügel betätigt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß am fahrzeugfesten Teil im Bereich des Betätigungsorgans oder im Bereich des dem Betätigungsorgan abgewandten Endes eines Lichtleiters eine Lichtquelle (9) vorgesehen ist, und daß das Betätigungsorgan (3) oder seine Umrahmung oder eine im Bereich des Betätigungsorganes (3) vorgesehene Informationsfläche zumindest teilweise lichtdurchläßig ausgebildet ist.
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公开(公告)号：EP0461104A1
公开(公告)日：1991-12-11
申请号：EP91890121.6
申请日：1991-06-04
发明人： Fink, Martin
CPC分类号： B60J5/062 , B61D19/008 , E05D15/1044 , E05D2015/1036 , E05D2015/1049 , E05D2015/1055 , E05F15/565 , E05Y2600/322 , E05Y2900/51
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schwenkschiebetür für Fahrzeuge, mit einem in Führungen (3,4) geführten Türblatt (1), dessen Bewegung entlang den Führungen von einem Traglenker (5) bewirkt wird, der an einer Schlittenführung (7) dreh- und längsverschieblich gelagert ist und der von einem Linearantrieb (8), der im wesentlichen parallel zur Schlittenführung (7) angeordnet ist, in Bewegung versetzt wird.
Zur Vereinfachung der Kinematik ist vorgesehen, daß der Linearantrieb (8) ortsfest bezüglich des Fahrzeuges angeordnet ist, und daß am Traglenker (5) mindestens eine Stirnfläche (10) vorgesehen ist, deren radiale Erstreckung von der Schwenkachse des Traglenkers (5) und deren Umfangserstreckung um diese Schwenkachse ausreichend ist, um bei der Verschwenkung des Traglenkers (5) um seine Schwenkachse immer in den Bewegungsbereich einer Stirnfläche (9, 12) eines Mitnehmers des Linearantriebes (12) zu ragen.摘要翻译： 本发明涉及一种具有门（1）的车辆的摆动滑动门，其在引导件（3,4）中引导，并且其沿着引导件的移动由支撑连杆（5）实现，支撑连杆（5）以旋转和纵向安装 可移动的方式在滑动引导件（7）上，并且通过基本上平行于滑动引导件（7）布置的线性驱动器（8）来设定。 为了简化运动学，提供了线性驱动器（8）相对于车辆以固定方式布置，并且至少一个端面（10）设置在支撑连杆（5）上， 所述面从所述支撑连杆（5）的旋转轴的径向范围及其围绕该旋转轴的圆周范围足以总是突出到线性驱动器的驱动器的端面（9,12）的移动区域中 （12）在支撑连杆（5）围绕其旋转轴的旋转期间。
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公开(公告)号：EP0387242A1
公开(公告)日：1990-09-12
申请号：EP90890065.7
申请日：1990-03-08
发明人： Ahorner, Leander , Hackl, Friedrich
IPC分类号： B65G15/64
CPC分类号： B65G39/16
摘要： Die Erfindung betrifft eine Regeleinrichtung für den Bandlauf eines kurzen und/oder unelastischen Bandes, das Über zwei Umlenkwalzen (4) und gegebenenfalls Stützrollen umlauft.
Erfindungsgemäß ist zum verhindern des Verlaufens des Bandes vorgesehen, daß zumindest eine der beiden Umlenkwalzen (4) zumindest annähernd in einer Ebene verschwenkbar ist, die zumindest annähernd senkrecht auf die Hauptbewegungsrichtung des bewegten Bandes liegt.
Bevorzugt ist die bewegliche Walze (4) mit ihrem einen Achsstummel in einem sphärischen Lager ortsfest gelagert und das andere Lager (26) in der Ebene senkrecht auf die Förderrichtung beweglich.
Die Verschwenkung der Walze bzw. des Lagers wird von einer elektronischen Regeleinrichtung (24) gesteuert, die von Sensoren (21, 22) Informationen über die momentane Bandlage (Q) erhält.摘要翻译： 本发明涉及一种用于穿过两根偏转辊（4）和（如果合适的话）支撑辊的短和/或非弹性带的带运行的控制装置。 为了防止皮带脱离真皮，本发明提出，两个偏转辊（4）中的至少一个可以至少大致在至少大致垂直于运动皮带的主要运动方向的平面中旋转。 可动辊（4）优选地安装有其轴轴颈固定在球面轴承中，另一个轴承（26）优选地可以在垂直于输送方向的平面中移动。 滚子或轴承的旋转由电子控制装置（24）控制，电子控制装置（24）从传感器（21,22）接收关于瞬时皮带位置（Q）的信息。
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公开(公告)号：EP0337983A1
公开(公告)日：1989-10-18
申请号：EP89890109.5
申请日：1989-04-14
发明人： Fink, Martin
摘要： Die Erfindung betrifft eine Türverriegelung, insbesondere für Fahrzeugtüren, bei der ein vorzugsweise bolzenförmiger Riegel (10) am Türblatt (21) mit einer am Türrahmen (1) schwenkbar angebrachten Falle (10) zusammenwirkt. Die Falle weist eine den Reigel aufnehmende Nut (19) auf und steht unter der Wirkung einer Feder, deren Spannung sich durch die beim Schließen der Tür auftretenden Schwenkbewegung der Falle erhöht. Die Falle ist mittels eines pneumatischen Zuhaltezylinders verschwenkbar und weist zumindest eine Rast (22, 23) auf, in die eine mittels eines pneumatischen Sperryzylinders lösbare Sperrlinke (24) im Endbereich der Türschließbewegung eingreift. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der im Türblatt (21) angeordnete Riegel (20) und die Schwenkachse (8) im Falle (10) im wesentlichen parallel sowohl zum Türblatt (21) als auch zu dem die Falle (10) tragenden Türrahmenteil (1) gerichtet sind.
摘要翻译： 本发明涉及一种特别适用于车门的门锁，其中门扇（21）上的优选螺栓形锁定装置（10）与枢转地安装在门框（1）上的闩锁（10）相互作用。 闩锁具有容纳锁定装置的凹槽（19），并且处于弹簧的作用下，其张力由于在门的关闭期间发生的闩锁的枢转运动而增加。 闩锁可借助于气动翻转滚筒而枢转并且具有至少一个凹口（22,23），通过气动阻塞气缸可释放的止动爪（24）能啮合到门闭合运动的端部区域中 。 根据本发明，布置在门扇（21）中的锁定装置（20）和闩锁（10）中的枢转轴（8）基本上平行于门扇（21）和门框 携带闩锁（10）的部分（1）。
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公开(公告)号：EP0218575A3
公开(公告)日：1988-11-02
申请号：EP86890276
申请日：1986-10-07
IPC分类号： B07B01/28
摘要： Die Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung mit einem Rost, der mehrere Roststäbe (11) aufweist, die durch an ihnen befestigte, die Spalten zwischen den Roststäben überbrückende, flexible Siebelemente (3) verbunden sind und bezweckt die Lösung der beiden Auf gaben, einerseits die Siebleistung zu erhöhen und ander seits die Massenkräfte innerhalb des Rostes weitgehend zu kompensieren. Dies wird dadurch erreicht, daß die Roststäbe (11) in einem Rahmen (1) in mehreren Richtun gen, vorzugsweise in zwei einander entgegengesetzten Richtungen, in einer Ebene senkrecht zu ihren Längs achsen beweglich gelagert und einzeln an beiden ihrer Enden mit einem sie in Bewegung versetzenden Antrieb (18,19,24;31,35) versehen sind. Hiebei können die Rost stäbe (11) im Rahmen (1) federnd gelagert und die An triebe Unwuchtantriebe (18,19,24;38) sein, oder die Roststäbe sind beiderseits auf rotierenden Exzentern (31) gelagert und gegen eine Verdrehung um ihre Längsachse verhindert.
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70.发明公开
公开(公告)号：EP0280677A2
公开(公告)日：1988-08-31
申请号：EP88890038.8
申请日：1988-02-26
发明人： Fink, Martin
IPC分类号： B60J5/06
CPC分类号： B60J5/0497 , B61D19/008
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schwenk- oder Schwenkschiebetür (1) für Fahrzeuge mit einer Schließ- bzw. Öffnungsbewegungsrichtung f, die in unmittelbarer Umgebung der Schließendlage bezüglich der Türblattebene einen Winkel aufweist, der ungleich 90 Grad ist.
Zum Erreichen der bei hohen Geschwindigkeiten notwendigen Dichtheit werden dabei nach erfolgtem Schließen der Tür (1) mehrere um eine vertikale Achse (5) verschwenkbare Drehhebel (4) mit ihrem vorderen Ende gegen zumindest eine Angriffsfläche (3) am hinteren Rand (2) des Türblattes in zumindest angenäherter Schließendrichtung f der Türbewegung angepreßt. Am vorderen Rand (6) des Türblattes wirkt mindestens eine Steuerfläche (8) mit mindestens einer Auflauffläche (7) des Türrahmens (10) so zusammen, daß die Türvorderkante zumindest annähernd in Schließendrichtung f geführt wird. Dabei wird eine an der Tür und/oder am Türrahmen umlaufende Dichtung (9, 19ʹ, 19ʺ) gegen den Türrahmen und/oder die Tür gepreßt.摘要翻译： 本发明涉及一种用于具有关闭或打开移动方向f的车辆的摆动或摆动滑动门（1），其在关闭极限位置的紧邻区域中相对于门扇的平面具有不相等的角度 至90度。 为了在高速下实现紧密的密封，一旦门（1）关闭，可以围绕垂直轴线（5）旋转的多个旋转杠杆（4）被其前端按压至少一个接合 在门扇的后边缘（2）上的方向f至少接近门的最终关闭方向的表面（3）。 在门扇的前边缘（6）上，至少一个控制表面（8）与门框架（10）的至少一个止动表面（7）协调工作，使得门的前缘至少被引导 大致在最后关闭的方向f。 门上的和/或围绕门框的密封件（9,19'，19“）被压靠在门框和/或门上。
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