公开(公告)号：EP2046689A1

公开(公告)日：2009-04-15

申请号：EP07786343.9

申请日：2007-07-26

申请人： Böttcher, Joachim

发明人： Böttcher, Joachim

IPC分类号： C02F3/28 ,  C02F1/52

CPC分类号： C02F3/2886 ,  C02F1/52 ,  C02F3/288 ,  C02F3/301

摘要： The present invention relates to a plant for the purification of wastewater without formation of water treatment sludge, in which removal of coarse solids and other solids is carried out using a coarse rotting filter, which comprises at least one shaft, a wastewater feed facility and a rotting vessel having a filter layer and also an outflow device for the purified water, characterized in that a facility for carrying out an anaerobic fermentation (2), if appropriate in combination with a sedimentation unit (3), is provided.

公开(公告)号：EP1798828A3

公开(公告)日：2009-04-15

申请号：EP06025062.8

申请日：2006-12-05

申请人： Tehalit GmbH

发明人： Arnold, Hans- Joachim

IPC分类号： H02G3/04 ,  H02G3/18

CPC分类号： H02G3/0493 ,  H02G3/185

摘要： Die Erfindung betrifft eine frei stehende Säule zur Versorgung von Arbeitsplätzen mit Energie und/oder Informationen und umfasst ein Hohlprofil (1), einen Fuß (10) und eine Kabelführungskette (20), wobei am fußseitigen Ende des Hohlprofils (1) eine Endplatte (2) befestigt ist, die Endplatte (2) eine Öffnung (3) besitzt, der Fuß (10) einen Zapfen (11) passend zur Öffnung (3) besitzt, der Zapfen (11) eine Queröffnung (12) besitzt, und die Queröffnung (12) einen Keil (15) aufnimmt, der Hohlprofil (1) und Endplatte (2) am Fuß (10) fixiert.

公开(公告)号：EP1736324A3

公开(公告)日：2009-04-15

申请号：EP06013064.8

申请日：2006-06-24

申请人： Eforma

发明人： Schneider, Gerhard

IPC分类号： H05K3/04 ,  B44C1/14

CPC分类号： B44C1/145 ,  B44C1/14 ,  G03G15/00 ,  H05K3/046 ,  H05K3/1266 ,  H05K3/386 ,  H05K2203/013 ,  H05K2203/0156 ,  H05K2203/0517 ,  H05K2203/052 ,  H05K2203/0522 ,  H05K2203/0528 ,  H05K2203/1545

摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines beliebigen Musters aus einer metallischen oder metallisierten Schicht auf einem Substrat aus Papier, Kunststoff, Metall, Glas, Holz oder dergleichen unter Verwendung eines digitalen Druckverfahrens, wobei zunächst ein digitaler, das Muster beschreibender Datensatz erstellt wird, dann unter Verwendung des digitalen Datensatzes mit Hilfe eines digitalen Druckverfahrens ein aktivierbarer Haftvermittler bereichsweise und passerhaltig mit dem herzustellenden Muster auf die Oberfläche des Substrats digital gedruckt wird, so dass eine Überlappung der Druckpunkte erreicht wird, wodurch der Haftvermittler als glatte, ebene Schicht auf dem Substrat aufgetragen ist, dann die metallische oder metallisierte Schicht großflächig und mit Kontakt auf die Oberfläche des Substrats aufgebracht wird, dann der Haftvermittler aktiviert wird um ein Verkleben der metallischen oder metallisierten Schicht mit der Oberfläche des Substrats im Bereich des herzustellenden Musters zu erreichen, und schließlich die metallische oder metallisierte Schicht großflächig abgehoben wird, wobei die Klebbereiche auf dem Substrat zurückbleiben. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren ist es möglich Kleinserien und individuelle partielle Metallisierungen auf wirtschaftlich sinnvolle Weise vorzunehmen.
Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens.

公开(公告)号：EP2045892A2

公开(公告)日：2009-04-08

申请号：EP08016937.8

申请日：2008-09-26

申请人： Tehalit GmbH

发明人： Schnurr, Richard ,  Roschy, Gerd ,  Broschart, Peter

IPC分类号： H02G3/10 ,  H02G3/18

CPC分类号： H02G3/10 ,  H01R25/006 ,  H04Q1/142

摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wandverteiler mit Anschlussvorrichtungen für Elektrogeräte und/oder Telekommunikationseinrichtungen zur Anbindung an einen Leitungsführungskanal, umfassend eine Gehäuseeinheit mit einem Unterteil (10), bestehend aus einem Boden (8), einer Frontplatte (16), zwei Seitenwänden (12), einem auf das Unterteil (10) aufsetzbaren Deckel (20), Anschlusseinrichtungen (30) zur Bereitstellung von Energie, Daten oder Signalen, wobei die Gehäuseeinheit über eine Wandhalterung (14) an einer Wand befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusseinrichtungen (30) im Inneren der Gehäuseeinheit zur Versorgung der Elektrogeräte und/oder Telekommunikationseinrichtungen am Unterteil (10) angebracht sind und eine Anbindung an Aufputz- und/oder Unterputzkanäle erfolgt.

摘要翻译： 电路板分配器具有带有下部（10）和连接装置（30）的壳体单元，其中连接装置附接在壳体单元内，用于维护下部的电器或电信装置。 在表面插座或齐平插座通道上进行连接。

公开(公告)号：EP2035787A1

公开(公告)日：2009-03-18

申请号：EP07764857.4

申请日：2007-06-26

申请人： M & FC Holding LLC

发明人： ULZHÖFER, Richard ,  STRIPF, Roland

IPC分类号： G01F15/14

CPC分类号： G01F15/14 ,  G01F1/1155

摘要： The subject of the invention is measuring inserts for fluid meters of the dry run construction type. The fluid meter has a lower housing part (3) made of metal with an inlet port (4) and an outlet port (5), and an upper housing part (1) made of plastic with a thread (2) for screwing said upper housing part (1) into the underside of the meter (3). The measurement insert is located in a capsule (10) made of metal. This metal capsule is well shaped and receives the measuring device, and in the region of the open end, said metal capsule (10) has an axial sealing surface (11) and/or a radial sealing surface (11'). With the aid of a flat seal (7), the metal capsule (10) is mounted onto the lower housing part (3) in a pressure-resistant manner. The upper housing part (1) is pressure-relieved.

公开(公告)号：EP1980667A2

公开(公告)日：2008-10-15

申请号：EP08003628.8

申请日：2008-02-28

申请人： Dywidag-Systems International GmbH

发明人：

IPC分类号： E01D19/16

CPC分类号： E01D19/16 ,  D07B1/06 ,  D07B2501/203 ,  E01D11/04 ,  E04C5/10 ,  Y10T29/49616

摘要： Die Erfindung betrifft ein Zugglied (5) für Bauwerke, insbesondere ein Schrägseil für eine Schrägseilbrücke (2), bei der innerhalb einer rohrförmigen Umhüllung (8) ein oder mehrere Zugelemente (10), wie z. B. Stahlstäbe, Stahldrähte oder Stahllitzen, verlaufen. Die Zugelemente (10) nehmen lediglich einen Teil des Querschnitts des rohrförmigen Umhüllung (8) ein, so dass ein freier Restquerschnitt (11) verbleibt. Um zu verhindern, dass sich die Zugelemente (10) in transversaler Richtung gegenüber dem Zugglied (5) bewegen, ist in dem freien Restquerschnitt (11) der rohrförmigen Umhüllung (8) ein Füllkörper (12, 12') angeordnet, der sich über einen begrenzten Längsabschnitt (L) des Zugglieds (5) erstreckt und der eine verformbare Hülle (13, 13') umfasst, die einen allseits begrenzten und mit einem Füllmedium (27) füllbaren Hohlraum dicht umschließt. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Zugglieds (5), bei dem nach Festlegung eines axial begrenzten Längsabschnitts (L) ein leerer Füllkörper (12, 12') in den freien Restquerschnitt (11) zwischen rohrförmiger Umhüllung (8) und Zugelemente (10) eingebracht wird und der Füllkörper (12, 12') schließlich mit einem Füllmedium (27) aufgefüllt wird, bis der freie Restquerschnitt (11) im Bereich des ausgewählten Längsabschnitts (L) ausgefüllt ist.

摘要翻译： 单元（5）具有布置在管状盖（8）的自由剩余横截面（11）中的填充材料（12），用于固定牵引构件（10）以防止盖内的横向移动。 填充材料在牵引单元的有限的纵向截面上延伸，并且由可变形的护套（13）组成。 鞘被限制，并且密封填充有填充介质（27）的中空空间，该填充介质由诸如砂或颗粒的颗粒材料以及诸如橡胶或塑料的气体或弹性材料制成。 对于张力单元的制造方法，还包括独立权利要求。

公开(公告)号：EP1627851A3

公开(公告)日：2008-09-24

申请号：EP04022513.8

申请日：2004-09-22

申请人： Schmid, Erich, Dr.

发明人： Schmid, Erich, Dr.

IPC分类号： C01B11/02 ,  C11D3/02 ,  C11D3/395 ,  A01N59/00

CPC分类号： C11D3/042 ,  A01N59/00 ,  C01B11/024 ,  C11D3/3956 ,  A01N2300/00

摘要： Die Erfindung betrifft eine Bleich- und/oder Desinfektions- und/oder Desodorierungs- und/oder Oxidationsmittel-Lösung mit einem Gehalt an Chlordioxid, die erfindungsgemäß hergestellt ist unter Einsatz von an sich bekannten Chlordioxid-Vorstufen und mindestens einer oxidierenden Säure. Nach einer Ausführungsform ist die erfindungsgemäße Lösung weiterhin unter Anwesenheit einer nicht oxidierenden Säure hergestellt. Die erfindungsgemäße Lösung kann ferner hergestellt sein unter Einsatz von an sich bekannten Chlordioxid-Vorstufen und mindestens einer nicht oxidierenden Säure unter anschließendem Zusatz von mindestens einer oxidierenden Säure. Das Lösungsmittel besteht vorzugsweise aus Wasser. Die oxidierende Säure besteht vorzugsweise aus Salpetersäure. Eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung kann einen Chlordioxid-Binder enthalten, der ein Komplex-Binder und/oder ein Assoziations-Binder (Anlagerungsbinder) und/oder ein partieller Binder und/oder ein Tensid und/oder ein Ampholyt ist.

公开(公告)号：EP1927402A1

公开(公告)日：2008-06-04

申请号：EP07022871.3

申请日：2007-11-26

申请人： PALLMANN MASCHINENFABRIK GMBH + CO. KG

发明人： Pallmann, Hartmut ,  Heib, Jochen

IPC分类号： B02C18/18

CPC分类号： B02C18/18 ,  B02C2018/188

摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten von sich aus mehreren Komponenten zusammensetzendem Aufgabegut, insbesondere von Verbundstoffen, mit einem innerhalb eines Gehäuses (1) um eine Achse (16) rotierenden Rotor (21), der über seinen Umfang mit Bearbeitungswerkzeugen (24) bestückt ist und mit ortsfest zum Gehäuse (1) angeordneten 5tatorwerkzeugen (26), die unter Einhaltung eines Arbeitsspaltes (35) den rotorseitigen Bearbeitungswerkzeugen (24) gegenüberliegend angeordnet sind und mit diesen zur Bearbeitung des Aufgabeguts zusammenwirken. Mittels einer Nachstelleinrichtung (31) sind die Statorwerkzeuge (26) in radialer Richtung zur Einstellung des Arbeitsspalts (35) verstellbar. Erfindungsgemäß weist die Nachstelleinrichtung (31) für die Statorwerkzeuge (26) mindestens eine geneigte Stellfläche (46) auf, die mittelbar oder unmittelbar die Aufstandsfläche für die Statorwerkzeuge (26) bildet, wobei die Stellfläche (46) gegenüber den Statorwerkzeugen (26) relativerschieblich ist. Auf diese Weise ist es möglich, ein Nachstellen bzw. Wechseln der Statorwerkzeuge (26) in kurzer Zeit auszuführen und damit die Stillstandszeiten einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zu minimieren.

摘要翻译： 该装置具有通过粘合转子侧面加工工具（24）的工作间隙（35）而相对布置的定子工具（26）。 定子工具与加工工具一起工作，并且通过调节器（31）沿径向方向调节以便定位工作间隙。 调节器包括倾斜的存储空间，其直接或间接地形成接触区域。 存储空间相对于定子工具相对重新定位，并且在相对位移期间定子工具被引导到引导件中。

公开(公告)号：EP1838631B1

公开(公告)日：2008-06-04

申请号：EP06700076.0

申请日：2006-01-05

申请人： Bionik GmbH - Innovative Technik für die Umwelt

发明人： RICHTER, Michael

IPC分类号： C02F11/12 ,  C02F1/34 ,  C02F3/12 ,  C02F3/16

CPC分类号： C02F3/16 ,  C02F1/34 ,  C02F3/1221 ,  C02F11/121 ,  C02F2301/063 ,  C02F2303/06 ,  Y02W10/15

摘要： A device for comminuting particulate organic substances in suspensions of microorganisms suspended in a carrier medium, especially in waste water, comprises at least one flow channel (14) through which the suspension flows and in which an effective compartment is configured by a narrowing and then enlarging cross-section. The flow channel (14) extends substantially straight between an inlet opening (15) and an outlet opening (16) for the suspension and is received on the surface (11) of the suspension contained in a container so as to be radially rotated about a vertical axis (8) in such a manner as to dip into the suspension with at least the inlet opening that is nearest to the axis of rotation (8) so that due to the centrifugal force caused by the rotational movement of a drive unit (7) the medium flows in a direction from the axis of rotation (8) to the outside. The invention provides a disintegration device in the form of a flow channel with a Laval-type nozzle wherein the required liquid pressure is produced by the high-speed rotation of the flow channel disposed radially to the vertical axis (8) due to the centrifugal force occurring during rotation.

公开(公告)号：EP1922526A2

公开(公告)日：2008-05-21

申请号：EP06791827.6

申请日：2006-09-05

申请人： M & FC Holding LLC

发明人： KUHLEMANN, Holger

IPC分类号： G01F1/115

CPC分类号： G01F1/115

摘要： The invention relates to a turbine flowmeter for measuring the consumption of fluids, particularly water. The turbine flowmeter comprises a housing (1) with an inflow (2), and outflow (3) and a flow channel (4). The turbine flowmeter also comprises a measuring unit (5) for measuring and indicating the consumption. A turbine (10) with a hub (11) and a number of radial vanes (12.1, 12.2) is located inside the channel (4). A holding insert (20) is also located inside the channel (4) and is comprised of a water guide cross (20.1) and of an insert base body (20.2). The water guide cross (20.1) comprises a hub (21), radial struts (22) extending from the hub (21) to the wall of the channel (4), a nozzle body (23), which surrounds the front (14) of the turbine (10), however, a gap (17) remains through which the fluid flows, and comprises a central opening (24) in the nozzle body (23). The vanes (12.1. 12.2) of the turbine (10) are positioned near the nozzle body (23). A nozzle ring (16) connects the vanes (12.1, 12.2) and extends over the outer contour of the nozzle body (23) so that a nozzle gap (18) remains between the nozzle ring (16) and the nozzle body (23). This nozzle gap (18) communicates with the gap (17) between the nozzle body (23) and the front (14) of the turbine (10). The gap (17) and the nozzle gap (18) guide the fluid so that the turbine starts running even with the smallest flow of fluid and, even during a maximum rate of flow, keeps its position behind the water guide cross (20.1) without requiring any bearing.