公开(公告)号：EP0260565A3

公开(公告)日：1989-05-24

申请号：EP87113040.7

申请日：1987-09-07

申请人： Mettler, Franz

发明人： Mettler, Franz

IPC分类号： B65F1/14

CPC分类号： B65F1/0066 ,  A47B2220/03 ,  B65F1/06 ,  B65F1/1436

摘要： Der Müllaufnahmekasten (2) ist abnehmbar an einer Frontplatte (1a) des Möbelkorpus (1) aufgehängt und ragt mit einer unteren Partie durch einen Ausschnitt (1e) im Möbelkorpusboden (1b) hindurch in den Sockelhohlraum (20c) hinein. Durch Ausnützung des Sockelhohlraums (20c) wird ein grosses Müllaufnahmevolumen des Kastens erreicht. Die Frontplatte (1a) ist unten an der Stirnseite des Korpusbodens (1b) begrenzt nach vorn kippbar angelenkt. die Einfüllöffnung (6) des Kastens (2) liegt in dessen Offenlage annähernd in einer Horizontalebene. Dies erleichtert das Füllen des Kastens (2). Die Frontwand (3) des Kastens (2) besitzt eine obere Griffleiste (3a), die das einhändige Herausnehmen und Tragen des Kastens ermöglicht.

摘要翻译： 垃圾容器（2）可移除地悬挂在家具语料库（1）的前面板（1a）上，并且通过下文部分突出到通过语料库底部（1b）中的切口（1e）进入基座腔（20c）。 通过使用基座腔（20c）实现容器的大垃圾容纳容积。 前面板（1a）连接到语料库底部（1b）的端面的底部，使得其可以以有限的方式向前倾斜。 容器（2）处于其打开位置的填充孔（6）大致在水平面上。 这有助于容器（2）的填充。 容器（2）的前壁（3）具有上保持条（3a），其允许单手拆卸和携带容器。

公开(公告)号：EP0312818A2

公开(公告)日：1989-04-26

申请号：EP88116157.4

申请日：1988-09-30

申请人： Küpat AG

发明人： Künstler, Johann

IPC分类号： F23G5/50 ,  F23L1/02 ,  F23L9/02

CPC分类号： F23G5/50 ,  F23G2207/103 ,  F23G2207/104 ,  F23G2207/105 ,  F23G2207/30

摘要： Der Verbrennungsofen ist mit einem Schieberost (1) versehen. Unter dem Rost sind in Fliessrichtung des Brenngutes abschnittweise Unterwind-Zuführkammern (6) vorgesehen, während über dem Rost die Seitenwände (7) mit Sekundärluftöffnungen versehen sind. Jeder durch die Rostabschnitte festgelegten Feuerungszonen wird separat gesteuerte Unterwind- und Sekundärluft zugeführt. Durch z.B. die örtliche Temperatur, O₂ und Schadstoffgehalt messende Sonden (a, b, c) in jeder Zone und angeschlossene Rechner wird die jeweils optimale Unterwind- und Sekundärluftmenge bestimmt, wobei die errechneten Werte Stellsignale für die Steuervorrichtungen (12 bzw. 8, 10, 17) liefern. Damit wird eine örtlich und zeitlich dem Brenngut und dem Verbrennungsvorgang angepasste Regelung der Luftzufuhr erreicht, was zu einer örtlich und zeitlich optimalen Verbrennung bei niedrigstem Schadstoffausstoss führt.

摘要翻译： 燃烧炉设有滑动炉排（1）。 在炉排下面，在燃料过低供给室（6）的流动方向上设置有部分，而在炉排上方，侧壁（7）设置有二次空气开口。 单独控制的下部空气和二次空气被供应到由炉排部分限定的每个燃烧区域。 通过每个区域中的探针（a，b，c）测量例如 确定局部温度，O2和有害物质含量和连接的计算机，分别获得最佳的下限空气量和二次空气量，计算值为控制装置（12或8,10,17）提供控制信号。 从而实现了空气供应的控制，其适用于燃料的位置和时间以及燃烧过程，这导致在位置和时间方面是最佳的燃烧，同时最少排放有害物质。

公开(公告)号：EP0185204A2

公开(公告)日：1986-06-25

申请号：EP85114582.1

申请日：1985-11-16

申请人： SISTAG, Maschinenfabrik Sidler Stalder AG

发明人： Stalder, Hans ,  Sidler, Hans

IPC分类号： F16K3/316

CPC分类号： F16K25/02 ,  F16K3/316 ,  Y10T137/4238 ,  Y10T137/4273

摘要： Die Führungsnut (4b) für die Schieberplatte (7) ist beidseitig durch in den Durchlasskanal (2) hineinragende Führungsleisten (8a. 8b) begrenzt. Diese Führungsleisten (8a, 8b) weisen in Abständen Kerben (9a. 9b) auf. Die Kerben (9a) der einen Führungsleiste (8a) sind gegenüber den Kerben (9b) der andern Führungsleiste (8b) versetzt. Bei offenem Schieber wird durch die zuströmseitigen Kerben (9a) in die Führungsnut (4b) eindringendes Medium in der letzteren umgelenkt, bevor es die Führungsnut durch die abströmseitigen versetzten Kerben (9a) wieder verlässt. Damit wird in der Führungsnut eine zur Selbstreinigung gegen Ablagerungen führende Längsströmung erzeugt. Beim Schliessvorgang der Schieberplatte findet über den gesamten Schliessweg-Bereich eine permanente Selbstreinigung statt. Der Schieber eignet sich deshalb besonders zur Verwendung in Förderleitungen für dickstoffartige, staubförmige, körnige oder feststoffhaltige Medien.

摘要翻译： 用于阀板的引导槽在两侧通过突出到板的阀壳体的流动通道中的引导条限定。 这些导板间隔有凹口。 一个引导条的凹口相对于另一个导带的凹口偏移。 当阀打开时，通过流入侧的凹口进入引导槽的介质在引导槽再次通过流出侧的偏移凹口离开引导槽之前被偏转。 这在导槽中产生纵向电流，导致用于抵抗沉积物的自清洁动作。 在阀板关闭过程中，在整个关闭行程区域进行永久性自清洁。 因此，该阀特别适合于用于含有粉末，颗粒或含固体的介质的输送线。

公开(公告)号：EP0166211A2

公开(公告)日：1986-01-02

申请号：EP85106340.4

申请日：1985-05-23

申请人： Mettler, Franz

发明人： Mettler, Franz

IPC分类号： B65F1/06 ,  B65F1/14

CPC分类号： B65F1/06 ,  B65F1/1436

摘要： Im Möbelkorpus (1) ist ein Traggestell (1a) mit einer Schublade (3) angeordnet. Der Kehrichtsack (9) ist mittels eines herausnehmbaren Halterahmens (8) auf einer Aufnahmeleiste (7) an der Innenseite der Schubladenwände (5a, b und c) in Offenlage fixiert. Die in einer gegenüber der Horizontalen nach vorn ansteigenden Ebene liegenden Stirnseiten der Schubladenwände (5a, b und c) sind mit Dichtungsleisten (10) versehen. Eine am Traggestell (1a) vorgesehene Zwischendecke (21) des Möbelkorpus (1) besitzt eine entsprechend nach vorn ansteigende Innenseite. Beim Schliessen der Schublade (3) wird die Dichtung (10) dicht gegen die Zwischendecke (21) gedrückt. In Offenlage der Schublade (3) ist der im Halterahmen (8) fixierte Kehrichtsack (9) frei zugänglich. Die Oberseite der Zwischendecke (21) dient als Nutztablar. Das Möbel eignet sich besonders als Küchenmöbel.

摘要翻译： 1.一种具有垃圾拉出的家具，其中在家具主体（1）中设置有抽屉（3），其具有用于垃圾容器的孔边缘的保持部分（8）和上端面 其中抽屉（3）的关闭位置通过环绕的橡胶密封件（10; 10a）通过家具主体（1）中的中间顶板（11; 21）紧密地密封，其中抽屉的密封部分 在抽屉的打开位置的开口边缘和中间天花板具有彼此垂直的间隔，但是在推入运动的结束阶段和处于关闭位置的密封压力下，其特征在于， 片状棱柱箱（3），其由其底座支撑在拉出装置（4）上，并且至少在打开运动的初始阶段或者壳体可以是封闭运动的终止阶段被水平地引导。

公开(公告)号：EP0131675A1

公开(公告)日：1985-01-23

申请号：EP84100654.7

申请日：1984-01-23

申请人： KWC AG

发明人： Gloor, Roland

IPC分类号： F16K11/22

CPC分类号： F16K19/00 ,  F16K11/22

摘要： Das Armaturgehäuse (1) besitzt eine mit Heisswasser und eine mit Kaltwasser gespeiste Kammer (3a, 3b). Ein erster Kanal (6a, 6b) aus jeder Kammer führt zum Einlass eines Einhebelmischers (7), dessen Auslass mit einer ersten Zapfstelle, z.B. einer Handbrause (8c), verbunden ist. Ein zweiter Kanal (9a,9b) aus jederKammer(3a,3b) steht je über das eine Ventil (10, 11) einer Zweigriff-Mischbatterie mit einem als Mischkammer dienenden Gehäusestutzen (13) in Verbindung, dessen Auslass als zweite Zapfstelle, z.B. als Wannenfül-Imundstück (13a), ausgebildet ist. Die beiden Mischvorrichtungen (7 bzw.10,11) werden zwar aus den gleichen Gehäusekammern (3a, 3b) gespeist, sind aber völlig unabhängig voneinander bezüglich Menge und Temperatur des durch die jeweilige Zapfstelle (8c bzw. 13a) auszugebenden Wassers einstellbar.

摘要翻译： 1.一种用于卫生设备的两个起飞点的混合器水龙头配件，其壳体（1）分别设有热水和冷水连接器（2a）和（2b），所述连接器分别导入两个独立的壳体通道（3a，3b） ）用于热水和冷水的流入，这些通道（3a，3b）中的每一个一方面经由第一通道（6a，6b）在每种情况下连接到在第一起飞之前的分配或输送装置 （8c），另一方面通过相应的第二通道（9a，9b）将壳体连接到位于第二起飞点（13a）上游的双把手混合器，两个第二通道（9a，9b）连接在 每个壳体通过双把手混合器配件（10,11）的阀连接到中心地设置在壳体的中间部分上的混合室连接器（13），其出口形成形成为桶填充物的第二起飞点 吐出口（13a），其特征在于，两个通道（3a，3b）是形成在麸皮中的室 C形配件壳体（1）的可连接到相应的水管（4a，4b）的所述第一通道（6a，6b）通向构造为机械或恒温混合器（7）的分配装置，并且位于 在壳体（1）的中心部分，其混合室（7b）经由中央出口连接器（8a）连接到例如由淋浴（8c）形成的第一起飞点。

公开(公告)号：EP0050677A1

公开(公告)日：1982-05-05

申请号：EP80106536.8

申请日：1980-10-24

申请人： Griesser A.G.

发明人： Frei, Paul

IPC分类号： E06B9/322

CPC分类号： E06B9/32 ,  E06B9/322

摘要： Der Rafflamellenstore besitzt eine auf der Antriebswelle (4) festsitzende Aufwickeltrommel (3) für das Aufzugband (6). Seitliche, eine Zahnung (8) aufweisende Nabenabschnitte derTrommel (3), dienen zwei Verstellbändern (9) als Auflage. An den einander zugeordneten, durch Verbindungsplatten (15) miteinander verbundenen Enden der Verstellbänder (9) sind Tragkordeln (17) für die Lamellen angehängt. An Lagerstützen (2) für die Antriebswelle (4) im Traggehäuse (1) des Stores sind unten Führungsstege (2a, 2b) für die Verstellbänder (9) und das Aufzugband (6) vorgesehen. Mit Anschlaglappen (20 bzw. 22) an den Lagerstützen (2) wirkt einerseits eine Verbindungsplatte (15) und anderseits ein Mitnehmersteg (19) an den Verstellbändern zusammen; sie begrenzen beim Heben des Stores die Offenlage bzw. beim Senken des Stores eine vorbestimmte Schräglage der Lamellen. In der Aufwickeltrommel (3) radial verschiebbare Klinken (14) wirken bei abgewickeltem Augzugband (6) zwecks Schliessung der Lamellen mit dem Mitnehmersteg (19) zusammen. Zur Sicherung der Lamellen gegen Schliessen in ihrer Offenlage bzw. gegen Oeffnen in ihrer vorbestimmten Schräglage unter Windeinfluss sind an den Verstellbändern (9) mit der Zahnung (8) der Nabenabschnitte der Trommel (3) zusammenwirkende Sicherungsnocken (21) angebracht.

摘要翻译： 卷帘在驱动轴具有一个（4）粘卷绕滚筒（3），用于提升带（6）。 侧，具有滚筒的轮毂部（3），用于两个可调整的带（9）作为支撑体的齿（8）。 在相互通过连接板相关的（15）所述调节带（9）相互连接的端部承载附接至板条帘线（17）。 上轴承支撑（2），用于在所述支撑壳体的驱动轴（4）（1）存储底部导向腹板（2A，2B），用于调节带（9）和所述提升带（6）。 与在轴承支撑件（2）作用在沿着连接板（15）一方面与在另一方面停止突出部（20或22），一驱动片（19），以调节; 他们盲到打开位置的提升期间或板条的盲预定倾斜位置下降时限制。 在卷绕滚筒（3）可径向移动的爪（14）上退绕Augzugband行为（6），用于封闭所述板层，与所述驱动器的网络（19）一起的目的。 在其预定的倾斜位置固定对着闭合板条在其打开位置和针对开口在滚筒的轮毂部（3）配合的固定凸轮（21）连接到所述调节（9）与所述齿（8）的风的影响下。

公开(公告)号：EP0032972A1

公开(公告)日：1981-08-05

申请号：EP80105822.3

申请日：1980-09-25

申请人： Griesser A.G.

发明人： Frei, Paul

IPC分类号： E06B9/388

CPC分类号： E06B9/303 ,  E06B9/388

摘要： Die Antriebswelle (2) des Rafflamellenstores trägt eine Schwenkvorrichtung (5) mit Verstellbändern (6), an denen paarweise angeordnete textile Tragkordeln (7) aufgehängt sind. Mittels Schlaufen (7a) sind die Lamellen (8) mit den Tragkordeln (7) schwenkbar verbunden. Von Aufwickeltrommeln (3) der Antriebswelle (2) führen Aufzugbänder (4) nach unten. Aufziehband (4) und hintere Tragkordel (7) führen zu einer zweiteiligen Endschiene (9). Die beiden Endschienenteile (12,13) sind um ein Scharniergelenk (14) vertikal relativ zueinander verschwenkbar. Die hintere Tragkordel (7) führt durch eine Deckenausnehmung (16) des Endschienenoberteils (13) und ist an diesem verankert. Das Aufzugband (4) führt ebenfalls durch die Deckenausnehmung (16), ist um einen Steg (18) am Endschienenunterteil (12) geschlauft und an einem Steg (17) des Endschienenoberteils (13) verankert. Schrumpft die hintere Tragkordel (7), hebt sie den Endschienenoberteil (13) entsprechend. Die lichte Höhe der Endschiene (9) wird dadurch erhöht; ein Abheben vom Wetterschenkel (11) unterbleibt, sodass sich dort kein Lichtspalt bilden kann. Der lichtdichte Fensterabschluss durch den geschlossenen Store bleibt auch bei schrumpfenden Tragkordeln (7) erhalten.

摘要翻译： 威尼斯百叶窗的驱动轴（2）带有一个具有调节条（6）的旋转装置（5），在其上悬挂有成对布置的织物支撑绳（7）。 通过环（7a），板条（8）可旋转地连接到支撑绳（7）。 卷取条（4）从驱动轴（2）的卷绕鼓（3）向下引导。 上拉条（4）和后支撑绳（7）通向两部分端部导轨（9）。 两个端轨部分（12,13）围绕铰链接头（14）可相对于彼此竖直地可转动。 后支撑绳索（7）通过端轨上部（13）的盖间隙（16）引导，并被锚定在后盖上。 卷取带（4）还穿过覆盖间隙（16），围绕端部轨道下部（12）的腹板（18）环绕并锚固在端部导轨上部分的腹板（17）上 13）。 如果后支撑绳（7）收缩，则相应地升高端轨上部（13）。 从而增加端轨（9）的间隙; 因此不会发生窗口滴落（11）的升高，因此在那里不会形成轻隙。 即使在收缩支撑绳（7）的情况下，仍然保持闭门器对窗户的不透光关闭。

公开(公告)号：EP0327809A3

公开(公告)日：1990-01-24

申请号：EP89100287.5

申请日：1989-01-10

申请人： EDAK AG

发明人： Ess, Emil

IPC分类号： G12B9/00 ,  H05K5/00

CPC分类号： G12B9/00 ,  H05K5/0086

摘要： Im metallischen Gehäusemantel (1) ist mittels Schwingungsdämpfern (9) ein Aufnahmerahmen (10) für das Gerät aufgehängt. Ein Randflansch (4) des Gehäusemantels (1) ist durch eine metallische Abschirmung (15), z.B. ein Metalldrahtnetz oder Gewebe oder eine Folie, mit einem Randflansch (11) des Aufnahmerahmens (10) elektrisch leitend verbunden. Die gegenüber dem Abstand der beiden je mit einem Dichtungsring (14, 15) versehenen Randprofile (4, 11) Ueberlänge aufweisende und entsprechend ausgebauchte Abschirmung (14) verhindert auch bei abgenommenem Deckel (3) elektromagnetische Ein- und Ausstrahlungen in den bzw. aus dem Innenraum des Gehäusemantels (1) ohne Schwingbewegungen des Aufnahmerahmens (10) zu behindern.

摘要翻译： 具有通过凹入螺栓（2）固定的前盖（3）的金属屏蔽壳体（1）包含安装在振动阻尼器（9）上的框架（10）。 围绕屏幕（1）的边缘的凸缘（4）通过金属丝网，编织物或箔（15）电连接到围绕框架（10）的凸缘（11）。 两个凸缘（4,11）都配备有密封环（14,16），并且它们之间的重叠被金属（15）覆盖，以防止辐射进入或离开屏幕（1）和框架 10），而不妨碍后者及其内容物的振荡运动。

公开(公告)号：EP0101809A2

公开(公告)日：1984-03-07

申请号：EP83105980.3

申请日：1983-06-18

申请人： Griesser A.G.

发明人： Schluep, René ,  Eisenring, Hugo

IPC分类号： E06B9/384

CPC分类号： E06B9/384

摘要： Das metallische Verbindungsglied (2) besitzt einen Kopf (3) mit Einhängeöffnung (3b) für eine Halteschlaufe und mit an derAussenwand des Bördels (1a) anliegenden Anschlagschultern (1c). Am Kopf (3) ist ein Klemmring (4') vorgesehen, dessen Frontpartie eine Schneidkante (5) aufweist. Das Verbindungsglied (2), dessen Klemmring (4') ursprünglich eine Ueberlänge gegenüber der Börderlweite aufweist, ist bis zum Anliegen des Kopfes (3) durch die Aussenwand des Bördels hindurch getrieben. Beim Auftreffen der Schneidkante (5) auf die innere Bördelwand wird der bleibend deformierbare Klemmring (4) unter Auswärtswölben der seitlichen Ringpartien gestaucht und ist damit im Bördel dreidimensional festgeklemmt. Ausser dem das Eintreiben des Verbindungsgliedes bewirkenden Stössel ist hierzu kein Werkzeug erforderlich.

摘要翻译： 该金属连接件（2）具有头部（3）与悬浮液开口（3B）为一个腕带和在凸缘（1a）的外壁抵靠止动肩部（1c）中。 在头部（3）（4“），提供了一种夹持环，其前端具有切削刃（5）。 所述连接构件（2），最初具有过量长度相对于所述Börderlweite夹紧环（4“），直到它使穿过从动法兰的外壁上的头部（3）的接触。 在切割边缘（5）在内部的冲击Bördelwand结合可变形夹紧环（4）的下侧环部件的客场拱起压缩并在三维凸缘由此夹紧。 除非链路造成干的驱动都为此需要任何工具。

公开(公告)号：EP0086900A1

公开(公告)日：1983-08-31

申请号：EP82112006.0

申请日：1982-12-24

申请人： AGRO AG

发明人： Grossauer, Alfred

IPC分类号： F16L37/12 ,  F16L33/26 ,  H02G3/06

CPC分类号： F16L25/0045 ,  F16L37/12 ,  H02G3/06 ,  Y10S285/903

摘要： In einer ebenen Aussenfläche des Aufnahmestutzens (1) ist eine Wandausnehmung (6) vorgesehen. Eine Sicherungszunge (8) ist über einen Biegestreifen (7) am von einem Randsteg (1b) abgekehrten Ende der Wandausnehmung (6) fest am Stutzen angelenkt. Die mit inneren Querrippen (9a, 9b) versehene Sicherungszunge ragt in ihrer unwirksamen Lage spitzwinklig aus der Ausnehmung (6) heraus. Bei eingesetztem Isolierrohr (10) kann die Zunge (8) nach innen gedrückt werden, wobei eine Lippe (8a) am freien Zungenende unter den Randsteg (1a) einrastet, während die Querrippen (9a, 9b) in Umfangsnuten des Isolierrohres (10) eingreifen. Eine Randvertiefung (8b) am Zungenende gestattet das Ansetzen eines Werkzeugs, ohne das ein Ausrasten der Zunge nicht mehr möglich ist.

摘要翻译： 在接收管的平坦的外表面（1）包括（6）设置的壁的凹部。 甲固定舌片（8）是在网络上（1b）的远离所述端壁的凹部（6）紧密地铰接到窄喷嘴中的一个边缘上的弯曲条带（7）。 具有内横向肋（9A，9B），其设有以锐角固定舌伸入到其非工作位置从凹槽（6）的。 插入绝缘管（10）可以被按压时，舌片（8）向内，其中，在所述边缘腹板（1a）的啮合下舌部的自由端部的唇缘（8a）的，而横向肋（9A，9B）接合在绝缘管的周向凹槽（10） ， 在舌部的端部的圆周凹槽（图8b）允许工具的应用程序，而所述舌的分离是不再可能。