ANHÄNGEKUPPLUNG
    1.
    发明公开
    ANHÄNGEKUPPLUNG 审中-公开

    公开(公告)号:EP3815936A1

    公开(公告)日:2021-05-05

    申请号:EP20202150.7

    申请日:2020-10-15

    IPC分类号: B60D1/06 B60D1/54 B60D1/62

    摘要: Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals mit einer Kupplungskugel, eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit, und eine Drehblockiereinrichtung mit mindestens zwei Drehblockierkörpern, die mittels eines Führungskörpers in einer Führungsrichtung mit mindestens einer Komponente in radialer Richtung zur Schwenkachse bewegbar geführt sind, und mit einem für jeden der Drehblockierkörper jeweils eine quer zur Führungsrichtung verlaufende Keilfläche aufweisenden und um die Schwenkachse drehbar angeordneten Betätigungskörper, durch dessen Drehbewegung in einer Betätigungsrichtung die mindestens zwei Drehblockierkörper in der Führungsrichtung bewegbar und beaufschlagbar sind, wobei eine Lösestellungsrasteinrichtung vorgesehen ist, welche in einer Lösestellung des Betätigungskörpers zwischen einer eine Bewegung des Betätigungskörpers relativ zum Führungskörper freigebenden Rastlösestellung und einer den Betätigungskörper relativ zum Führungskörper festlegenden Raststellung bewegbar ist und zumindest in der Lösestellung des Betätigungskörpers durch ein Federelement in Richtung der Raststellung beaufschlagt ist.

    MONTAGESYSTEM
    3.
    发明公开
    MONTAGESYSTEM 审中-公开

    公开(公告)号:EP3964369A1

    公开(公告)日:2022-03-09

    申请号:EP21193278.5

    申请日:2021-08-26

    摘要: Um ein Montagesystem für einen Lastenträger oder eine Anhängekupplung, umfassend mindestens eine Montageaufnahme, welche an einer Heckpartie einer Kraftfahrzeugkarosserie montierbar ist, derart zu verbessern, dass dies eine hohe Gewichtsersparnis, insbesondere im Fall ohne einen eingesetzten Lastenträger oder eine Anhängekupplung, ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Montagesystem einen Satz von zwei Montageaufnahmen aufweist, der so ausgebildet ist, dass jede der Montageaufnahmen im montierten Zustand mit einem Montagebereich für ein an der Kraftfahrzeugkarosserie vorgesehenes heckseitiges Aufprall- oder Crashelement mit der Kraftfahrzeugkarosserie verbunden ist.

    ANHÄNGEKUPPLUNG UND LASTENTRÄGEREINRICHTUNG FÜR EINE ANHÄNGEKUPPLUNG

    公开(公告)号:EP4209365A1

    公开(公告)日:2023-07-12

    申请号:EP23158309.7

    申请日:2014-01-24

    IPC分类号: B60D1/06

    摘要: Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge, umfassend einen mit einem ersten Ende mittels eines Kugelhalsträgers fahrzeugfest an einer Heckpartie eines Kraftfahrzeugs montierbaren Kugelhals der an einem zweiten Ende eine Kupplungskugel trägt, derart zu verbessern, dass in einfacher Weise Lastenträger montiert und sicher gehalten werden können, wird vorgeschlagen, dass an dem Kugelhals in einem definierten Abstand von der Kupplungskugel mindestens ein Positionierkörper zur Positionierung einer auf die Kupplungskugel und den Kugelhals aufsetzbaren Lastenträgerhalteeinrichtung angeordnet ist.

    ANHÄNGEKUPPLUNG
    5.
    发明公开
    ANHÄNGEKUPPLUNG 审中-公开

    公开(公告)号:EP3835093A1

    公开(公告)日:2021-06-16

    申请号:EP21153350.0

    申请日:2018-01-31

    IPC分类号: B60D1/06 B60D1/54 B60D1/62

    摘要: Um eine Anhängekupplung, umfassend eine fahrzeugfest an einem Heckbereich einer Fahrzeugkarosserie montierbare Lagereinheit, welche eine Lagerbasis und einen an dieser bewegbar gelagerten Kugelhalsträger aufweist, und ferner umfassend einen Kugelhals, der an einem ersten Ende fest mit dem Kugelhalsträger verbunden ist und an einem zweiten Ende eine Kupplungskugel trägt und der durch das Bewegen des Kugelhalsträgers relativ zur Lagerbasis zwischen zwei Endstellungen bewegbar ist, von denen eine Arbeitsstellung ist, und von denen die andere eine Ruhestellung ist, derart zu verbessern, dass eine möglichst einfache und eindeutige Erfassung der Stellung des Kugelhalses möglich ist, wird vorgeschlagen, dass zur Erfassung der Stellung des Kugelhalses relativ zur Lagerbasis ein Sensorsystem vorgesehen ist, welches die Stellungen des Kugelhalses relativ zu der fahrzeugfesten Lagerbasis erfasst und eine für die jeweilige Stellung des Kugelhalses repräsentative Stellungsinformation erzeugt.

    ANHÄNGEKUPPLUNG UND LASTENTRÄGEREINRICHTUNG FÜR EINE ANHÄNGEKUPPLUNG

    公开(公告)号:EP3659833A1

    公开(公告)日:2020-06-03

    申请号:EP20152669.6

    申请日:2014-01-24

    IPC分类号: B60D1/06

    摘要: Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge, umfassend einen mit einem ersten Ende mittels eines Kugelhalsträgers fahrzeugfest an einer Heckpartie eines Kraftfahrzeugs montierbaren Kugelhals der an einem zweiten Ende eine Kupplungskugel trägt, derart zu verbessern, dass in einfacher Weise Lastenträger montiert und sicher gehalten werden können, wird vorgeschlagen, dass an dem Kugelhals in einem definierten Abstand von der Kupplungskugel mindestens ein Positionierkörper zur Positionierung einer auf die Kupplungskugel und den Kugelhals aufsetzbaren Lastenträgerhalteeinrichtung angeordnet ist.

    HALTEKUPPLUNG
    8.
    发明公开
    HALTEKUPPLUNG 审中-公开

    公开(公告)号:EP3456590A1

    公开(公告)日:2019-03-20

    申请号:EP18188931.2

    申请日:2018-08-14

    IPC分类号: B60R9/06 B60D1/06

    摘要: Um eine Haltekupplung für ein Kraftfahrzeug zur Montage einer Lastenträgereinheit an dem Kraftfahrzeug, umfassend einen Haltearm, derart zu verbessern, dass diese einerseits möglichst stabil und andererseits möglichst einfach aufgebaut ist, wird vorgeschlagen, dass der Haltearm einen ersten Haltearmabschnitt aufweist, welcher in einen zweiten, relativ zum ersten Armabschnitt gekrümmten Armabschnitt übergeht, an welchen sich ein dritter, in einer Tragstellung mit seiner Mittelachse ungefähr parallel zu einer vertikalen Richtung verlaufender Armabschnitt anschließt, der mit der Lastenträgeraufnahme versehen ist, dass die Lastenträgeraufnahme einen an dem dritten Armabschnitt nahe des zweiten Endes des Haltearms angeordneten nichtsphärisch geformten Ausrichtbereich aufweist und dass an dem Haltearm auf einer dem zweiten Ende gegenüberliegenden Seite des Ausrichtbereichs auf einander gegenüberliegenden Seiten Positionierkörper angeordnet sind, die sich quer zu dem jeweiligen diese tragenden Armabschnitt von diesem weg erstrecken und die umfangsseitig quer zu einer Außenfläche des Haltearms verlaufende Positionierflächen tragen.