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1.发明授权
公开(公告)号：EP2266425B1
公开(公告)日：2015-03-25
申请号：EP10165829.2
申请日：2010-06-14
CPC分类号： A24C5/40 , B65D77/204 , B65D2577/205
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公开(公告)号：EP2813151A1
公开(公告)日：2014-12-17
申请号：EP14183906.8
申请日：2010-06-14
CPC分类号： A24C5/40 , B65D77/204 , B65D2577/205
摘要： Die Erfindung betrifft eine Tabakverpackung (1) für ein Zigaretten-Selbstverfertigungsgerät mit
- einer becherförmigen Tabakaufnahme (2), die an ihrer Öffnungsseite einen entfernbaren Siegelverschluss (7) aufweist,
- einem Adapterelement (3) zum Anbringen der Verpackung an dem Zigaretten-Selbstverfertigungsgerät, und mit
- einem Entriegelungselement (5, 6) für eine Sicherheitsverriegelung des Zigaretten-Selbstverfertigungsgeräts,
dadurch gekennzeichnet, dass
- mindestens ein Teil (6) des Entriegelungselements, der von der Tabakverpackung (1) abtrennbar ausgestaltet ist, mit dem Siegelverschluss (7) zu dessen Entfernung verbunden ist.摘要翻译： 本发明涉及一种烟草包装件（1），用于香烟自己动手具有 - 与杯形烟草接收（2）一个可移除密封件在其开口侧（7）的闭合， - 为对包装附接到香烟它自己的适配器元件（3）， 和 - 至少一个部分（6）的解锁元件，其被配置为在烟草包装（1）的可分离，与密封帽（7）的 - 解锁元件（5，6），用于将香烟Selbstverfertigungsgeräts的安全锁，其特征在于 其移除连接。
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公开(公告)号：EP2727477A2
公开(公告)日：2014-05-07
申请号：EP14150350.8
申请日：2009-09-24
发明人： Schmekel, Gerald , Franke, Dietmar
IPC分类号： A24B15/24
摘要： Die Erfindung betrifft ein Tabakmaterial, erhalten durch ein Verfahren zum Extrahieren von Stoffen aus dem Tabakmaterial, bei dem das Tabakmaterial durch ein Gehäuse gefördert wird, dem ein Extraktionsmittel (14, 24) zugeführt und aus dem das Extraktionsmittel wieder abgeführt wird, wobei die Extraktion durch ein Kontaktieren des Tabakmaterials mit dem Extraktionsmittel während eines Tabakmaterial-Extrusionsprozesses in einem Extruder (10, 20) unter erhöhtem Extrusionsdruck stattfindet.
摘要翻译： 该方法包括将烟草材料（12）输送通过壳体（13），并且将提取介质（14）例如， 液体如水，到房屋。 介质从壳体排出，并且通过在挤出机中在增加的挤压压力下在烟草材料挤出过程中通过材料与介质的接触来提取材料。 增加的挤出压力和增加的挤出温度通过螺杆式挤出机（10）的螺旋输送机对挤出机中的材料进行机械压缩而产生。 烟草材料提取装置还包括独立权利要求。
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公开(公告)号：EP2611701A1
公开(公告)日：2013-07-10
申请号：EP11738704.3
申请日：2011-07-27
发明人： AGIRBAS, Erdinc
CPC分类号： A24F15/12 , B65D5/6697 , B65D85/1045
摘要： The invention relates to a pack for smoking articles, in particular cigarettes, comprising a pack body (2) which is designed to receive the smoking articles and has a removal opening (1), and a pack cover (3) for closing the removal opening (1), wherein the pack cover (3) is pivotably guided about two pivot axes (6b, 7b) relative to the pack body (2) by means of guide elements (4, 5) during opening and closure.
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公开(公告)号：EP2363031A3
公开(公告)日：2012-02-29
申请号：EP11163108.1
申请日：2007-02-15
IPC分类号： A24C5/42
CPC分类号： A24C5/42
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Portionieren schüttfähiger Nahrungs- oder Genussmittel, beispielsweise Schnitttabak, Kaffeepulver oder Tee, mit einer Aufnahme für das Nahrungs- oder Genussmittel und einer Portioniereinrichtung, wobei
- die Aufnahme mindestens zwei zusammenwirkende und zueinander bewegliche Aufnahmeteile (102, 114) aufweist, die zusammen die Portioniereinrichtung ausbilden, wobei das Nahrungs- oder Genussmittel in einem Aufnahmeteil (102) untergebracht ist;
- einem der Aufnahmeteile (102) oder beiden bzw. mehreren Aufnahmeteilen ein Mittel (116, 118) zur Betätigung der Portioniereinrichtung zugeordnet ist, und wobei
- die Aufnahme bzw. die Aufnahmeteile eine Drehtrommel (102), in der eine Portion des Nahrungs- oder Genussmittels unterbringbar ist, und ein Gehäuse (114) für die Drehtrommel (102) umfasst bzw. umfassen.摘要翻译： 本发明涉及一种装置，用于分配可倾倒的食品或饮料，例如烟丝，咖啡粉或茶，与用于食品或饮料的容器和一个分割装置，其特征在于， - 至少两个的接收相配合并相互可移动的接收部件（102，114） ，其共同形成分配装置，其中食物或饮料容纳在接收部件（102）中; - 接收部件（102）或两个的一个或多个接收部分（116，118）被用于操作该分割装置相关联的装置，并且其中 - 所述接收器或接收部件的转鼓（102），其中所述食品的一部分或 可容纳，并且用于旋转滚筒（102）的壳体（114）包括或包括。
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公开(公告)号：EP2363031A2
公开(公告)日：2011-09-07
申请号：EP11163108.1
申请日：2007-02-15
IPC分类号： A24C5/42
CPC分类号： A24C5/42
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Portionieren schüttfähiger Nahrungs- oder Genussmittel, beispielsweise Schnitttabak, Kaffeepulver oder Tee, mit einer Aufnahme für das Nahrungs- oder Genussmittel und einer Portioniereinrichtung, wobei
- die Aufnahme mindestens zwei zusammenwirkende und zueinander bewegliche Aufnahmeteile (102, 114) aufweist, die zusammen die Portioniereinrichtung ausbilden, wobei das Nahrungs- oder Genussmittel in einem Aufnahmeteil (102) untergebracht ist;
- einem der Aufnahmeteile (102) oder beiden bzw. mehreren Aufnahmeteilen ein Mittel (116, 118) zur Betätigung der Portioniereinrichtung zugeordnet ist, und wobei
- die Aufnahme bzw. die Aufnahmeteile eine Drehtrommel (102), in der eine Portion des Nahrungs- oder Genussmittels unterbringbar ist, und ein Gehäuse (114) für die Drehtrommel (102) umfasst bzw. umfassen.摘要翻译： 本发明涉及一种装置，用于分配可倾倒的食品或饮料，例如烟丝，咖啡粉或茶，与用于食品或饮料的容器和一个分割装置，其特征在于， - 至少两个的接收相配合并相互可移动的接收部件（102，114） 它们一起形成分份，其中所述食品或饮料被容纳在容纳部（102）; - 接收部件（102）或两个的一个或多个接收部分（116，118）被用于操作该分割装置相关联的装置，并且其中 - 所述接收器或接收部件的转鼓（102），其中所述食品的一部分或 兴奋剂被容纳，以及用于旋转滚筒（102）的壳体（114）包括或包含。
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公开(公告)号：EP2042444B1
公开(公告)日：2011-01-26
申请号：EP08164590.5
申请日：2008-09-18
发明人： Agirbas, Erdinc
CPC分类号： B65D85/1045
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8.发明公开
公开(公告)号：EP2266425A1
公开(公告)日：2010-12-29
申请号：EP10165829.2
申请日：2010-06-14
CPC分类号： A24C5/40 , B65D77/204 , B65D2577/205
摘要： Die Erfindung betrifft eine Tabakverpackung (1) für ein Zigaretten-Selbstverfertigungsgerät mit
- einer becherförmigen Tabakaufnahme (2), die an ihrer Öffnungsseite einen entfernbaren Siegelverschluss (7) aufweist,
- einem Adapterelement (3) zum Anbringen der Verpackung an dem Zigaretten-Selbstverfertigungsgerät, und mit
- einem Entriegelungselement (5, 6) für eine Sicherheitsverriegelung des Zigaretten-Selbstverfertigungsgeräts,
dadurch gekennzeichnet, dass
- mindestens ein Teil (6) des Entriegelungselements, der von der Tabakverpackung (1) abtrennbar ausgestaltet ist, mit dem Siegelverschluss (7) zu dessen Entfernung verbunden ist.
Sie betrifft ferner ein System aus einer solchen Tabakverpackung und einem Zigaretten-Selbstverfertigungsgerät und ein Verfahren zur Bestückung eines Zigaretten-Selbstverfertigungsgeräts mit Tabak.摘要翻译： 包装袋（1）具有杯状烟草容器（2）具有可移除的密封膜（7）留在开口侧。 在向外突出的凸缘（3）被提供用于在自动卷烟制造设备中的封装附连到。 上向上突出的，矩形开口的锁定杆保持部（5）和一个楔形解锁部分（6）被设计为制造装置的安全闩锁。 解锁部分被单独地从包装中形成，并且被连接到所述密封膜为除去密封电影的。 密封电影形成为柔性，可移除的保护膜。 因此独立权利要求中包括了以下内容：由烟草包装（1）的系统和自动香烟制造装置（2），用于从烟草包装用烟草自动香烟制造装置的装备的方法。
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公开(公告)号：EP2193985A1
公开(公告)日：2010-06-09
申请号：EP09176058.7
申请日：2009-11-16
发明人： Schäfer, Thomas
CPC分类号： B62D53/0857
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ladestütze (1) für einen Sattelauflieger, mit einem Rahmengestell (2) und einer Königszapfenverbindung (3) und mit einer die Bodenhaftung des Gestells (2) herstellenden oder unterstützenden Hubsperre (7, 17).
摘要翻译： 支架（1）具有框架架（2），离合器（3）和支撑或产生机架架粘合力的提升杆。 提升杆具有插入框架或附接到框架架的配重（7）和基座连接装置（17A，17B），即拧紧或连接装置。 在框架架的下部设置可下降的轮子或滚子，用于移动和/或放置支架。 离合器的高度是可调节的，并且与框架架相对设置，其中离合器布置在液压缸（5）处。
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