摘要:
Die Verriegelungsvorrichtung weist als Sperrglied ein zwischen zwei Rastenreihen angeordnetes Schrnier (23) auf, das durch Federkraft in eine der vollen Scharnieröffnung entsprechende Spreizstellung vorgespannt ist, in der die Enden beider Platten (37,39) des Scharniers (23) mit den Rasten (21) je einer der beiden Rastenreihen zusammenwirken. Durch Verschieben der Lage der Scharnierachse (25) sind die Platten (37,39) aus der Spreizstellung gegeneinander schwenkbar, so daß die Plattenenden aus der Verrastung ausgehoben werden.
摘要:
Bei einem Drehgelenk, insbesondere für Sitze mit verstellbarer Rückenlehne, ist eine die Lage beider Gelenkteile zueinander bestimmende, als Getriebe mit wenigstens einem Innenzahnrad 14 und wenigstens einem damit kämmenden Stirnzahnrad 22 ausgebildete Ver- und Feststelleinrichtung vorgesehen, die einen auf der Schwenkachse 12 angeordneten, mit dieser zusammen drehbaren Exzenter 27 aufweis sowohl das Stirnzahnrad als auch das Innenzahnrad sind als mit den Gelenkteilen 10, 11 drehfest verbundene Topfscheiben 14, 22 ausgebildet. Die das Stirnzahnrad bildende Topfscheibe 22 weist an ihrem Außenmantel eine Außenverzahnung 24 auf, während die das Innenzahnrad bildende Topfscheibe 14 an ihrem Innenmantel mit einer Innenverzahnung 16 versehen ist.