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公开(公告)号：EP2361541A3
公开(公告)日：2012-06-13
申请号：EP10193276.2
申请日：2010-12-01
发明人： Vorfeld, Udo, Dr.
CPC分类号： A47L5/24 , A47L7/009 , A47L9/06 , A47L9/0626 , A47L9/0693
摘要： Eine Reinigungsvorrichtung (1, 1') als Handgerät, insbesondere zur Entfernung von Tierhaaren, mit einem Gehäuse (2, 3), an dessen Unterseite (27) eine Reiboberfläche zum Lösen von Schmutzpartikeln (11) von einem Untergrund vorgesehen ist, wobei eine Saugöffnung (24) an der Unterseite (27), mittels der die gelösten Schmutzpartikel (11) in das Gehäuse (2, 3) einsaugbar sind, und die Reibfläche nach unten hervorstehende starre Stege (31) aufweist, an denen eine Lippe (32) aus einem Elastomer angebracht ist.
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公开(公告)号：EP2127569B1
公开(公告)日：2012-02-22
申请号：EP09158347.6
申请日：2009-04-21
IPC分类号： A47J31/36
CPC分类号： A47J31/3614
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4.发明公开Vernetzungsanordnung einer Küchenmaschine und eines Multimediagerätes 审中-公开Vernetzungsanordnung einerKüchenmaschineund einesMultimediagerätes
公开(公告)号：EP2337269A1
公开(公告)日：2011-06-22
申请号：EP10190648.5
申请日：2010-11-10
发明人： Fischer, Peter
IPC分类号： H04L12/28
CPC分类号： H04L12/282 , H04L67/04 , H04L2012/2841 , H04L2012/2849 , H04L2012/285
摘要： Eine Vernetzungsanordnung (1) wenigstens einer Küchenmaschine (2) und wenigstens eines Multimediagerätes (3), mit einer Schnittstelleneinheit (5) zur Verbindung der wenigstens einen Küchenmaschine (2) mit dem wenigstens einen Multimediagerät (3); einer Ladestation (4) zur Aufnahme des wenigstens einen Multimediagerätes (3); und einer Übertragungsstrecke (7) zwischen der Schnittstelleneinheit (5) und dem wenigstens einen Multimediagerät (3).
摘要翻译： 布置（1）具有用于将食物处理器（2）与多媒体设备（3）连接的接口单元（5）。 充电站（4）容纳多媒体设备。 无线传输路径 蓝牙路径形成在接口单元和多媒体设备之间。 多媒体设备的显示单元（13）和输入单元（14）与食物处理器功能连接。 扬声器（12）设置在接口单元中。
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公开(公告)号：EP2324705A1
公开(公告)日：2011-05-25
申请号：EP10190647.7
申请日：2010-11-10
IPC分类号： A01K1/035
CPC分类号： A01K1/0114
摘要： Eine Trockentoilette (1) für den Haushaltsbereich, insbesondere Trockentoilette für Kleintiere wie z.B. Katzen oder dergleichen, mit einem schalenartigen Behälter (2) mit einem Füllraum (3) zur Aufnahme eines feuchtigkeits-und geruchsbindenden Einstreumittels (4), wobei sich im Bereich einer Seitenwand (6) des Behälters (2) eine Auffangschale (5) an den Behälter (2) anschließt, welcher gegenüber dem Behälter (2) abgewinkelt verläuft und einen Auffangraum (8) bildet, welcher mittels eines abnehmbaren Siebes (7) zum Füllraum (3) des Behälters (2) hin abgegrenzt ist.
摘要翻译： 衣柜（1）具有杯形容器（2），其具有用于接收湿气和嗅觉相关散布剂（4）的填充空间（3）。 收集杯（5）在容器的侧壁的区域中附接到容器。 收集杯与容器相对地弯曲并形成通过可移除的过滤器（7）限制在容器的填充空间的收集空间。 可拆卸过滤器由塑料制成。 容器和收集杯形成为单件。 容器和收集杯由塑料制成。
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公开(公告)号：EP2269488A2
公开(公告)日：2011-01-05
申请号：EP10164012.6
申请日：2010-05-27
发明人： SACHTLEBEN, Andreas
IPC分类号： A47J31/44
CPC分类号： A47J31/44 , A47J31/0573 , A47J31/545 , A47J36/34 , A47J2031/0694 , A47J2043/0733 , A47J2203/00
摘要： Kaffeemaschine (1), insbesondere Haushalts-Kaffeemaschine, mit einem Frischwasserbehälter (5), einem Filterbehälter (6) und einem Gehäuse (2) mit einem Gehäusesockel (3), welcher mehrere Standfüße (4) zur Abstützung der Kaffeemaschine (1) auf einem Tisch, einer Arbeitsplatte oder dergleichen aufweist, wobei die Kaffeemaschine (1) eine Einrichtung zur Erleichterung der Dosierung der für einen Brühkaffee bestimmter Trinkstärke erforderlichen Menge von Frischwasser und Kaffeemehl (12) aufweist, wobei die Einrichtung eine Wägevorrichtung (13), einen Dosierrechner (14) und eine Anzeigeeinrichtung (15) umfasst.
摘要翻译： 咖啡机（1）具有壳体，壳体具有壳体（3），其包括用于将机器支撑在工作台上的腿部（4）和工作面板。 称重装置（13）包括布置在腿部并设置有应变计的梁。 剂量计算器（14）包括用于计算在填充和称量淡水或咖啡粉末的量之后咖啡粉（12）或冲泡咖啡所需的淡水量的转化程序。 光学和/或声学地显示计算量的到达的显示装置（15）。
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公开(公告)号：EP2238877A1
公开(公告)日：2010-10-13
申请号：EP10155802.1
申请日：2010-03-08
发明人： Freiheit, Joachim , Weber, Michael
IPC分类号： A47J31/08
CPC分类号： A47J31/08
摘要： Filterpapiereinsatz (1), insbesondere für Kaffee, mit einem befüllbaren Innenraum (8), der von Seitenwänden (2) umgeben ist, wobei die Seitenwände (2) mindestens zwei Lagen (6, 7) aus Filtermaterial aufweisen.
摘要翻译： 滤纸插入件（1）设置有被侧壁（2）包围的填充内部空间。 侧壁具有由过滤材料制成的两层。 这些层在接缝（3,4）上彼此连接。 过滤材料层由不同的材料制成。
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公开(公告)号：EP2215942A1
公开(公告)日：2010-08-11
申请号：EP10151126.9
申请日：2010-01-19
IPC分类号： A47J31/44
CPC分类号： A47J31/4485
摘要： Eine Vorrichtung zum Fördern von Milch, insbesondere für Kaffeeautomaten, besitzt einen Milchbehälter (6), der über eine Leitung mit einer Düse (13) verbunden ist, eine Einrichtung (5) zur Erzeugung von heißem Dampf, mittels der an der Düse (13) heißer Milchschaum herstellbar ist, und einen Milchauslass (12), wobei zwischen dem Milchbehälter (6) und dem Milchauslass (12) eine Pumpe (8) zur Förderung kalter Milch angeordnet ist.
摘要翻译： 该装置具有通过管道与喷嘴连接的牛奶容器，即文丘里喷嘴，以及用于在喷嘴处产生热牛奶泡沫的热蒸汽产生单元。 泵即蠕动泵输送冷牛奶，并且布置在牛奶容器和牛奶出口之间。 提供手动或自动控制器，用于在牛奶出口处选择性地输送冷奶或热牛奶或牛奶泡沫。 泵设置在牛奶容器和喷嘴之间。 泵通过管中的位移输送牛奶。
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公开(公告)号：EP2191759A2
公开(公告)日：2010-06-02
申请号：EP09175162.8
申请日：2009-11-05
IPC分类号： A47L5/24
CPC分类号： A47L5/24
摘要： Reinigungsvorrichtung (1) als Handgerät, insbesondere zur Entfernung von Tierhaaren, mit einem Gehäuse (2, 3), an dessen Unterseite (27) eine Reiboberfläche zum Lösen von Schmutzpartikeln (11) von einem Untergrund vorgesehen ist, wobei eine Saugöffnung (24) an der Unterseite (27), mittels der die gelösten Schmutzpartikel (11) in das Gehäuse (2, 3) einsaugbar sind.
摘要翻译： 装置（1）具有设置在壳体（3）的下侧（27）处的用于从地下释放灰尘颗粒的摩擦表面。 吸入开口（24）设置在壳体的下侧，并且释放的污物颗粒通过吸入口被吸收在壳体中。 能量储存器和驱动抽风机（7）布置在壳体中。 环形排出口（14）设置在壳体上。 在摩擦表面设置由柔性材料制成的薄片（25）。 过滤器（22）设置在接收室（28）和抽风机之间。
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公开(公告)号：EP2147619A1
公开(公告)日：2010-01-27
申请号：EP09164149.8
申请日：2009-06-30
发明人： Weinreich, Steffen
IPC分类号： A47J31/06
CPC分类号： A47J31/0621 , A47J31/0605 , A47J31/0615 , A47J31/0657
摘要： Eine Vorrichtung zur Zubereitung eines Getränks, insbesondere Kaffee, umfasst einen Tank mit einer Flüssigkeit, die über eine Pumpe zu einer Brühkammer (1) förderbar ist, wobei die Brühkammer (1) über ein Ventil (10) verschließbar ist und der Brühdruck abhängig von dem zuzubereitenden Getränk verstellbar ist. Das Ventil (10) ist mit einer Blattfeder (5) gekoppelt, deren Federkraft zum Verschließen des Ventils (10) verstellbar ist. Dadurch kann die Schließkraft des Ventils (10) geändert werden, um bei einem Brühvorgang den Brühdruck innerhalb der Brühkammer zu verändern.
摘要翻译： 该装置具有通过泵供应到冲泡室的流体的罐，其中冲泡室可在阀门上关闭，并且基于制备的饮料可以调节冲泡压力。 阀与板簧（5）联接，其中用于关闭阀的弹簧力由滑块（7）调节。 所述阀布置在所述冲泡室和所述饮料的输出之间。 密封元件固定在片簧上用于锁定流动线，并且冲泡压力可在0至10巴之间的范围内调节。
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