公开(公告)号：EP2526848A1

公开(公告)日：2012-11-28

申请号：EP12167279.4

申请日：2012-05-09

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Hörsch, Julia ,  Kücük, Cengiz ,  Schabert, Johann

IPC分类号： A47L15/42

CPC分类号： A47L15/4261

摘要： Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, zur Reinigung von Geschirr, Bestecken oder ähnlichem zu reinigendem Spülgut, wobei die Geschirrspülmaschine (1) eine Tür (3) aufweist, die über eine oder mehrere Federeinheit(en) (4) mit einem unbewegten Bereich (5) der Geschirrspülmaschine (1) verbunden und je nach Öffnungsstellung in einem unterschiedlichen Bewegungssinn kraftbeaufschlagbar ist, und wobei die Federeinheit (4) zumindest ein Zugseil (6) und eine in montierter Stellung mit diesem verbundene Zugfedereinrichtung (14) umfasst, wird so ausgebildet, dass ein Endbereich des Zugseils (6) fest mit einem formstabilen Befestigungsende (12) verbunden ist, dessen Drehbewegung um eine längs zur Zugfedereinrichtung (14) erstreckte Achse durch Anschlag an zumindest eine äußere Begrenzung (19a;19b;19c) eng eingeschränkt ist.

摘要翻译： 所述洗碗机（1）具有经由多个弹簧单元与一个不动的区域（5）相连接的门（3）。 该弹簧单元包括牵引绳（6）和张力弹簧装置（14）没有与在安装位置中的牵引绳连接。 牵引绳的端部区域被牢固地与形状稳定的附接端（12），其中，所述牵引绳的旋转运动是围绕纵向轴线通过抵靠外边界紧密限制并延伸到所述弹簧装置连接。 所述附接端的外轮廓是angepasst到接收信道（19）的横截面。 因此独立claimsoft包括用于在洗碗机组装弹簧单元的方法。

公开(公告)号：EP2489297A1

公开(公告)日：2012-08-22

申请号：EP12153089.3

申请日：2012-01-30

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Hörsch, Julia ,  Kücük, Cengiz ,  Thibaut, Wilhelm

IPC分类号： A47L15/42 ,  D06F39/12 ,  F24C15/08

CPC分类号： A47L15/4272 ,  A47L15/4246 ,  A47L15/4268 ,  D06F39/12 ,  F24C15/08

摘要： Ein Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, wobei das Haushaltsgerät (1) einen Behälter (2) zur Aufnahme von zu bearbeitendem Gut aufweist, dem in Einbaustellung zumindest ein Kraftaufnehmer (4;5;6,7), insbesondere zur Abstützung gegenüber einem umgebenden Küchenmöbel oder einer Wand in einem eingebauten Zustand und/oder zur Abstützung gegen äußere Kräfte in einem gestapelten oder angehobenen Zustand während des Transports oder einer Zwischenlagerung, zugeordnet ist, wobei der oder die Kraftaufnehmer am Behälter (2) mittelbar oder unmittelbar gehalten ist oder sind, wird so ausgebildet, daß zumindest einer der Kraftaufnehmer (4;5;6;7) mit zumindest einer offenen oder umschlossenen Ausnehmung (18) versehen ist, in die in montierter Stellung des jeweiligen Kraftaufnehmers zumindest eine dem Außenbereich des Behälters zugeordnete Lasche (19;20) oder ähnliche hakenartige Halterung eingreift.

摘要翻译： 器具（1）具有附接到容器（2）的后力传感器（4,5）和前力传感器（6,7）。 传感器相对于周围的厨房家具或处于安装状态的墙支撑设备，和/或在运输或临时存储期间抵抗处于堆叠或升高位置的外力的装置。 传感器间接地或直接地保持在容器上。 其中一个传感器设有开放或闭合的凹槽。 在传感器的安装位置，襟翼或钩状保持器接合在凹部中。 翼片附接到容器的外部区域。 力传感器形成为塑料注塑件。

公开(公告)号：EP2491846A2

公开(公告)日：2012-08-29

申请号：EP12153593.4

申请日：2012-02-02

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Büsing, Johannes ,  Hörsch, Julia ,  Kücük, Cengiz

IPC分类号： A47L15/42

CPC分类号： D06F39/12 ,  A47L15/4209 ,  A47L15/4251 ,  A47L15/4272 ,  D06F37/20

摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), insbesondere ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Gehäuse (2), welches eine Tragstruktur (3) und mindestens ein von der Tragstruktur (3) gehaltenes und/oder abgestütztes Abdeckflächenelement (4) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Tragstruktur (3) mindestens ein elastisches Dämpfungselement (12) aufweist, welches schwingungsdämpfend an dem Abdeckflächenelement (4) anliegt.

摘要翻译： 该器具具有壳体，其包括盖表面元件（4），该表面元件由支撑结构（3）保持和/或支撑并由金属片制成。 支撑结构包括弹性阻尼元件（12），其通过预振动以减振方式布置在盖表面元件处。 阻尼元件与支撑结构一体设计。 阻尼元件在注射成型工艺中在支撑结构处注入。 阻尼元件包括在盖表面元件的方向上较小的横截面。

公开(公告)号：EP2484264A2

公开(公告)日：2012-08-08

申请号：EP12151849.2

申请日：2012-01-20

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Büsing, Johannes ,  Hotz, Dieter ,  Hörsch, Julia ,  Oblinger, Werner

IPC分类号： A47L15/42

CPC分类号： A47L15/4272

摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem Trägermodul (9) und mit einem Bodenteil (11) eines Spülbehälters, welche in ersten Anbindungsbereichen (I), insbesondere an der Gerätefrontseite, mit Hilfe von Festlagern und in dazu in Tiefenrichtung (y) der Geschirrspülmaschine beabstandeten zweiten Anbindungsbereichen (II), insbesondere an der Geräterückseite, zum Ausgleich von Bauteiltoleranzen des Trägermoduls (9) und/oder des Bodenteils (11) des Spülbehälters mit Hilfe von Toleranzausgleichselementen miteinander verbunden sind. Dabei sind die Toleranzausgleichselemente (33) an dem Trägermodul (9) oder an dem Bodenteil (11) befestigt und weisen jeweils mindestens eine erste Zahnstangenkontur (41) auf, die jeweils mit mindestens einer dazu korrespondierenden, am Bodenteil (11) bzw. am Trägermodul (9) angeordneten zweiten Zahnstangenkontur (43) in Eingriff ist und eine in der Tiefenrichtung (y) wirkende Formschlussverbindung bewirkt, um in oder entgegen der Tiefenrichtung (y) wirkende Kräfte zu übertragen.

摘要翻译： 洗碗机具有在接合区域（l）中彼此连接的漂洗槽的载体模块（9）和基部（11）。 公差补偿元件固定到承载模块或基座部分。 公差补偿元件具有齿条齿轮轮廓，其与布置在基部处的相应的另一个齿条轮廓接合。