公开(公告)号：EP2526848A1

公开(公告)日：2012-11-28

申请号：EP12167279.4

申请日：2012-05-09

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Hörsch, Julia ,  Kücük, Cengiz ,  Schabert, Johann

IPC分类号： A47L15/42

CPC分类号： A47L15/4261

摘要： Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, zur Reinigung von Geschirr, Bestecken oder ähnlichem zu reinigendem Spülgut, wobei die Geschirrspülmaschine (1) eine Tür (3) aufweist, die über eine oder mehrere Federeinheit(en) (4) mit einem unbewegten Bereich (5) der Geschirrspülmaschine (1) verbunden und je nach Öffnungsstellung in einem unterschiedlichen Bewegungssinn kraftbeaufschlagbar ist, und wobei die Federeinheit (4) zumindest ein Zugseil (6) und eine in montierter Stellung mit diesem verbundene Zugfedereinrichtung (14) umfasst, wird so ausgebildet, dass ein Endbereich des Zugseils (6) fest mit einem formstabilen Befestigungsende (12) verbunden ist, dessen Drehbewegung um eine längs zur Zugfedereinrichtung (14) erstreckte Achse durch Anschlag an zumindest eine äußere Begrenzung (19a;19b;19c) eng eingeschränkt ist.

摘要翻译： 所述洗碗机（1）具有经由多个弹簧单元与一个不动的区域（5）相连接的门（3）。 该弹簧单元包括牵引绳（6）和张力弹簧装置（14）没有与在安装位置中的牵引绳连接。 牵引绳的端部区域被牢固地与形状稳定的附接端（12），其中，所述牵引绳的旋转运动是围绕纵向轴线通过抵靠外边界紧密限制并延伸到所述弹簧装置连接。 所述附接端的外轮廓是angepasst到接收信道（19）的横截面。 因此独立claimsoft包括用于在洗碗机组装弹簧单元的方法。

公开(公告)号：EP2489297A1

公开(公告)日：2012-08-22

申请号：EP12153089.3

申请日：2012-01-30

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Hörsch, Julia ,  Kücük, Cengiz ,  Thibaut, Wilhelm

IPC分类号： A47L15/42 ,  D06F39/12 ,  F24C15/08

CPC分类号： A47L15/4272 ,  A47L15/4246 ,  A47L15/4268 ,  D06F39/12 ,  F24C15/08

摘要： Ein Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, wobei das Haushaltsgerät (1) einen Behälter (2) zur Aufnahme von zu bearbeitendem Gut aufweist, dem in Einbaustellung zumindest ein Kraftaufnehmer (4;5;6,7), insbesondere zur Abstützung gegenüber einem umgebenden Küchenmöbel oder einer Wand in einem eingebauten Zustand und/oder zur Abstützung gegen äußere Kräfte in einem gestapelten oder angehobenen Zustand während des Transports oder einer Zwischenlagerung, zugeordnet ist, wobei der oder die Kraftaufnehmer am Behälter (2) mittelbar oder unmittelbar gehalten ist oder sind, wird so ausgebildet, daß zumindest einer der Kraftaufnehmer (4;5;6;7) mit zumindest einer offenen oder umschlossenen Ausnehmung (18) versehen ist, in die in montierter Stellung des jeweiligen Kraftaufnehmers zumindest eine dem Außenbereich des Behälters zugeordnete Lasche (19;20) oder ähnliche hakenartige Halterung eingreift.

摘要翻译： 器具（1）具有附接到容器（2）的后力传感器（4,5）和前力传感器（6,7）。 传感器相对于周围的厨房家具或处于安装状态的墙支撑设备，和/或在运输或临时存储期间抵抗处于堆叠或升高位置的外力的装置。 传感器间接地或直接地保持在容器上。 其中一个传感器设有开放或闭合的凹槽。 在传感器的安装位置，襟翼或钩状保持器接合在凹部中。 翼片附接到容器的外部区域。 力传感器形成为塑料注塑件。

公开(公告)号：EP1935323B1

公开(公告)日：2013-02-20

申请号：EP07122498.4

申请日：2007-12-06

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Hotz, Dieter ,  Kücük, Cengiz ,  Oblinger, Anton ,  Seeßle, Manfred ,  Semerad, David ,  Stickel, Martin

IPC分类号： A47L15/50

CPC分类号： A47L15/507

公开(公告)号：EP2409631A2

公开(公告)日：2012-01-25

申请号：EP11172820.0

申请日：2011-07-06

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Kücük, Cengiz ,  Näßler, Norbert ,  Oblinger, Anton

IPC分类号： A47L15/42

CPC分类号： A47L15/427 ,  A47L15/4272

摘要： Bei einer Geschirrspülmaschine (1000), insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (100) sowie zumindest einem Ballastgewicht (25), ist am Spülbehälter (100), insbesondere an dessen Bodenwanneneinheit (7) und/oder an einer unterhalb der Bodenwanneneinheit (7) angeordneten, diese tragenden Basisträgereinheit (5), zumindest ein zusätzliches Tragelement (23) zur Halterung des Ballastgewichts (25) vorgesehen ist.

摘要翻译： 在盛水桶单元（7）和底部的洗碗机（1000），特别是家用洗碗机，用漂容器（100）和至少一个配重（25），该清洗容器（100）上，特别是/或在底盘单元的下方（7 ）被设置，用于保持压载物（25）这些支持基部支撑单元（5），至少一个附加的支撑元件（23）被提供。

公开(公告)号：EP1935323A2

公开(公告)日：2008-06-25

申请号：EP07122498.4

申请日：2007-12-06

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Hotz, Dieter ,  Kücük, Cengiz ,  Oblinger, Anton ,  Seeßle, Manfred ,  Semerad, David ,  Stickel, Martin

IPC分类号： A47L15/50

CPC分类号： A47L15/507

摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insb. Geschirrspülmaschine, mit einem durch Behälterwände begrenzten Spülraum und wenigstens einem Befestigungselement (100), das wenigstens eine Achse aufweist, auf der wenigstens eine Rolle (9) angeordnet ist, welche innerhalb des Spülraums angeordnet ist,
Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet ist, dass das Befestigungselement (100) sich zumindest mit einem Abschnitt durch eine Behälterwand des wasserführenden Haushaltsgeräts erstreckt und dieser Abschnitt zur Befestigung von wenigstens einem Geräteelementen ausgebildet ist

摘要翻译： 水循环的家用电器具有由容器壁（70）和具有轴线的紧固元件（100）限定的洗涤空间，滚轴（9）布置在该轴上。 辊子布置在洗涤空间内。 紧固元件的一部分延伸穿过水循环的家用电器的容器壁，并且该部分被形成用于紧固器具的部件。

公开(公告)号：EP2465407A2

公开(公告)日：2012-06-20

申请号：EP11193127.5

申请日：2011-12-13

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Jobst, Johann ,  Kücük, Cengiz ,  Moser, Hermann

IPC分类号： A47L15/50

CPC分类号： A47L15/507 ,  A47L15/502

摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), die einen Spülbehälter (2), ein zum Schließen und Öffnen des Spülbehälters (2) vorgesehenes Türblatt (6) und wenigstens einen zumindest teilweise aus dem Spülbehälter (2) herausziehbaren und in den Spülbehälter (2) hineinschiebbaren Spülgutbehälter (3, 4, 11) aufweist. Die Geschirrspülmaschine (1) umfasst ferner eine Bewegungsvorrichtung (13), die eingerichtet ist, den Spülgutbehälter (3, 4, 11) lediglich aufgrund des geöffneten Türblatts (6) automatisch teilweise aus dem Spülbehälter (2) zu bewegen

摘要翻译： 洗碗机即家用洗碗机（1）具有用于关闭和打开漂洗容器（2）的门扇（6）。 将洗涤物品容器如餐具上筐，餐具下筐和抽屉（11）即餐具抽屉滑入洗涤容器中，并从冲洗容器中部分地拉出。 运动装置（13）将门扇的预设打开角度的冲洗物品容器从工作位置移动到打开的门扇。 运动装置形成为用于物品容器的气动运动装置或导轨，并且包括压力弹簧（15）。

公开(公告)号：EP1935323A3

公开(公告)日：2010-01-06

申请号：EP07122498.4

申请日：2007-12-06

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Hotz, Dieter ,  Kücük, Cengiz ,  Oblinger, Anton ,  Seeßle, Manfred ,  Semerad, David ,  Stickel, Martin

IPC分类号： A47L15/50

CPC分类号： A47L15/507

摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insb. Geschirrspülmaschine, mit einem durch Behälterwände begrenzten Spülraum und wenigstens einem Befestigungselement (100), das wenigstens eine Achse aufweist, auf der wenigstens eine Rolle (9) angeordnet ist, welche innerhalb des Spülraums angeordnet ist,
Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet ist, dass das Befestigungselement (100) sich zumindest mit einem Abschnitt durch eine Behälterwand des wasserführenden Haushaltsgeräts erstreckt und dieser Abschnitt zur Befestigung von wenigstens einem Geräteelementen ausgebildet ist

公开(公告)号：EP2107655A2

公开(公告)日：2009-10-07

申请号：EP09100213.9

申请日：2009-03-31

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Aninger, Franz ,  Hotz, Dieter ,  Kücük, Cengiz ,  Mesarosch, Christian ,  Sancho, Pedro ,  Wagner, Sebastian

IPC分类号： H02G3/04

CPC分类号： F16L3/015 ,  A47L15/4257 ,  A47L15/4274 ,  D06F33/02 ,  D06F39/00 ,  H02G3/0487 ,  Y10T29/49826

摘要： Die Erfindung betrifft einen Kabelhalter (19) für wenigstens ein Kabel (17), insbesondere für elektrische Leitungen oder Glasfaserkabel, wenigstens aufweisend einen Führungsabschnitt (21, 23) zum Führen des wenigstens einen Kabels (17). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Führungsabschnitt (21, 23) für eine Richtungsänderung des Verlaufs des wenigstens einen Kabels (17) verschwenkbar ist.

摘要翻译： 保持器具有引导部分（21,23），用于引导电缆以改变电缆的行程方向，其中电缆包括电导体或光纤电缆。 引导部分包含用于改变电缆运行方向的铰接接头。 引导部分可拆卸地连接到具有卡扣连接的家用电器的电气部件。 提供用于枢转地驱动器具门（1）的手柄。 电缆支架上提供预组装电缆。 还包括用于组装家用电器的方法的独立权利要求。

公开(公告)号：EP1031313A3

公开(公告)日：2001-01-24

申请号：EP00101670.8

申请日：2000-01-28

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Groll, Hubert ,  Kücük, Cengiz ,  Hechtl, Georg

IPC分类号： A47L15/42

CPC分类号： A47L15/4231

摘要： Um einen Deckel (1) für einen Salzbehälter einer Enthärtungseinrichtung einer Geschirrspülmaschine oder dgl., zum Verschließen einer Einfüllöffnung für Salz, wobei der Deckel (1) an einer Seite über wenigstens ein Scharnier (3) schwenkbar gelagert ist und in seiner Schließstellung festgestellt ist, in einfacher Weise so weiterzubilden, daß er einfach geschlossen oder geöffnet werden kann, ist erfindungsgemäß an dem Deckel (1) an der dem Scharnier (3) gegenüberliegenden Seite mittels wenigstens eines Griffscharniers (14) ein Betätigungsgriff (15) schwenkbar gelagert, der mit Führungsmitteln die Schließ- bzw. Öffnungsbewegung des Deckels (1) steuert und diesen in Schließstellung hält.

公开(公告)号：EP1031313A2

公开(公告)日：2000-08-30

申请号：EP00101670.8

申请日：2000-01-28

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Groll, Hubert ,  Kücük, Cengiz ,  Hechtl, Georg

IPC分类号： A47L15/42

CPC分类号： A47L15/4231

摘要： Um einen Deckel (1) für einen Salzbehälter einer Enthärtungseinrichtung einer Geschirrspülmaschine oder dgl., zum Verschließen einer Einfüllöffnung für Salz, wobei der Deckel (1) an einer Seite über wenigstens ein Scharnier (3) schwenkbar gelagert ist und in seiner Schließstellung festgestellt ist, in einfacher Weise so weiterzubilden, daß er einfach geschlossen oder geöffnet werden kann, ist erfindungsgemäß an dem Deckel (1) an der dem Scharnier (3) gegenüberliegenden Seite mittels wenigstens eines Griffscharniers (14) ein Betätigungsgriff (15) schwenkbar gelagert, der mit Führungsmitteln die Schließ- bzw. Öffnungsbewegung des Deckels (1) steuert und diesen in Schließstellung hält.

摘要翻译： 盖（1）通过至少一个铰链（3）可枢转地安装在一侧，并且可以将其固定在其关闭位置。 致动手柄（15）通过手柄铰链（14）安装在与铰链相反的一侧，手柄铰链（14）具有用于控制盖的关闭和打开运动并将其保持在关闭位置的控制装置。