公开(公告)号：EP2695565A1

公开(公告)日：2014-02-12

申请号：EP13179264.0

申请日：2013-08-05

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Diebold, Steffen ,  Fritz, Heiko ,  Hitzler, Andreas ,  Schabert, Johann

IPC分类号： A47L15/42

CPC分类号： A47L15/4265 ,  A47L15/4209 ,  A47L15/4263 ,  D06F39/087

摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem wenigstens einen Spülbehälter (2) und eine frontseitige Behältertür (3) umfassenden Oberteil (1.O) und mit einem wenigstens einen frontseitigen Maschinensockel (19) aufweisenden und mehrere Geräteaggregate tragenden und unterhalb des Oberteils (1.O) angeordneten Basisträger (1.U), wobei die Behältertür (3) eine dem Spülbehälter (2) zugewandte Innentür (3.1) und eine dem Spülbehälter (3) abgewandte und von der Innentür (3.1) der Behältertür (3) zumindest bereichsweise beabstandete Außentür (3.2) umfasst, wobei zwischen der Außentür (3.2) der Behältertür (3) und dem frontseitigen Maschinensockel (19) des Basisträgers (1.U) wenigstens eine Schallabschirmung (23) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Schallabschirmung (23) entweder an dem Maschinensockel (19) des Basisträgers (1.U) oder an der Außentür (3.2) der Behältertür (3) angeordnet ist und an der anderen Baueinheit, also an der Außentür (3.2) der Behältertür (3) oder an dem Maschinensockel (1) des Basisträgers (1.U), nur bei geschlossener Behältertür (3) schalldichtend anliegt, und wobei die wenigstens eine Schallabschirmung (23) zumindest bei geöffneter Behältertür (3) in einen zumindest zwischen der Außentür (3.2) der Behältertür (3) und der Innentür (3.1) der Behältertür (3) gelegenen Türraum (3.R) oder in einen in einem Bereich des Maschinensockels (19) des Basisträgers (1.U) gelegenen Raum eingreift.
Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Schallabschirmung (23) zumindest einen insbesondere harten Haltebereich (24) zu einer Anordnung an dem Maschinensockel (19) des Basisträgers (1.U) oder an der Außentür (3.2) der Behältertür (3), einen dem insbesondere harten Haltebereich (24) abgewandten und insbesondere harten Lippenbereich (28) zu einer schalldichten Anlage an der anderen Baueinheit, also an der Außentür (3.2) der Behältertür (3) oder an dem Maschinensockel (1) des Basisträgers (1.U), nur bei geschlossener Behältertür (3) und einen zwischen dem insbesondere harten Haltebereich (24) und dem insbesondere harten Lippenbereich (28) liegenden und insbesondere weichen Halsbereich (29), über dessen elastische Verformbarkeit eine schalldichte Anlage des harten Lippenbereichs (28) nur bei geschlossener Behältertür (3) an der Außentür (3.2) der Behältertür (3) oder an dem Maschinensockel (19) des Basisträgers (1.U) ermöglicht wird, umfasst.

摘要翻译： 洗碗机（1）具有防护罩（23），其硬固定部分（24）布置在基座支撑件（1U）的机座（19）处或容器门的外门（3.2） 3）。 硬保持部分和硬唇区域面向容器门的外门处或在基座支架的机器底座处的隔音系统。 颈部区域设置在硬质保持部和硬质唇缘区域之间，由此能够通过容器门进行硬唇区域的防声系统的弹性变形。

公开(公告)号：EP2526848A1

公开(公告)日：2012-11-28

申请号：EP12167279.4

申请日：2012-05-09

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Hörsch, Julia ,  Kücük, Cengiz ,  Schabert, Johann

IPC分类号： A47L15/42

CPC分类号： A47L15/4261

摘要： Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, zur Reinigung von Geschirr, Bestecken oder ähnlichem zu reinigendem Spülgut, wobei die Geschirrspülmaschine (1) eine Tür (3) aufweist, die über eine oder mehrere Federeinheit(en) (4) mit einem unbewegten Bereich (5) der Geschirrspülmaschine (1) verbunden und je nach Öffnungsstellung in einem unterschiedlichen Bewegungssinn kraftbeaufschlagbar ist, und wobei die Federeinheit (4) zumindest ein Zugseil (6) und eine in montierter Stellung mit diesem verbundene Zugfedereinrichtung (14) umfasst, wird so ausgebildet, dass ein Endbereich des Zugseils (6) fest mit einem formstabilen Befestigungsende (12) verbunden ist, dessen Drehbewegung um eine längs zur Zugfedereinrichtung (14) erstreckte Achse durch Anschlag an zumindest eine äußere Begrenzung (19a;19b;19c) eng eingeschränkt ist.

摘要翻译： 所述洗碗机（1）具有经由多个弹簧单元与一个不动的区域（5）相连接的门（3）。 该弹簧单元包括牵引绳（6）和张力弹簧装置（14）没有与在安装位置中的牵引绳连接。 牵引绳的端部区域被牢固地与形状稳定的附接端（12），其中，所述牵引绳的旋转运动是围绕纵向轴线通过抵靠外边界紧密限制并延伸到所述弹簧装置连接。 所述附接端的外轮廓是angepasst到接收信道（19）的横截面。 因此独立claimsoft包括用于在洗碗机组装弹簧单元的方法。

公开(公告)号：EP2520210A1

公开(公告)日：2012-11-07

申请号：EP12165502.1

申请日：2012-04-25

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Jakob, Christian ,  Kücük, Cengiz ,  Schabert, Johann ,  Thibaut, Wilhelm

IPC分类号： A47L15/42 ,  F24C15/08

CPC分类号： A47L15/4246 ,  A47L15/4268 ,  A47L15/427

摘要： Ein Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einem Behälter (2) zur Aufnahme von zu bearbeitendem Gut, wobei dem Behälter (2) zumindest in seinem oberen Bereich Kraftaufnehmer (4;5;6,7), insbesondere zur Abstützung gegenüber einem umgebenden Küchenmöbel oder einer Wand in einem eingebauten Zustand und/oder zur Abstützung gegen äußere Kräfte in einem gestapelten oder angehobenen Zustand während des Transports oder einer Zwischenlagerung, zugeordnet sind, wird so ausgebildet, dass zumindest an zwei im Nahbereich einer dem Benutzer zugewandten Vorderseite (3) des Behälters (2) angeordneten Kraftaufnehmern (4;5) zwei seitlich der Vorderseite angeordnete äußere Gehäusewandungen (8;9) gegen eine Abzugskraft mit einer Komponente nach vorne (V) und/oder zur Seite (S) gesichert sind.

摘要翻译： 器具（1）具有容纳待处理材料的容器（2）。 容器在上部区域附接有力传感器（4-7），以将设备支撑在周围的厨房家具或处于安装状态的墙壁上和/或在运输或中间储存条件期间抵抗堆叠状态下的外力 。 外壳壁（8,9）抵抗拉拔力固定在正交轴部件（S）的前部（V）处。 传感器布置在容器的前侧（3）处，容器的前侧朝向使用者。

公开(公告)号：EP2465404A2

公开(公告)日：2012-06-20

申请号：EP11193066.5

申请日：2011-12-12

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Kücük, Cengiz ,  Schabert, Johann ,  Thibaut, Wilhelm

IPC分类号： A47L15/42

CPC分类号： A47L15/4272 ,  A47L15/4268

摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (3), dessen frontseitige Beschickungsöffnung (5) von einem bodenseitig offenen Frontrahmen (7) umzogen ist, der mit seinen seitlichen Rahmenleisten (9) auf Lagerelemente (17), insbesondere Scharnierplatten, eines bodenseitigen Basisträgers (21) abgestützt ist. Erfindungsgemäß weist jede der seitlichen Rahmenleisten (9) des Frontrahmens (7) ein Hakenelement (35, 36), das das Lagerelement (17) des Basisträgers (21) umgreift.

摘要翻译： 本发明涉及一种洗碗机，特别是家用洗碗机，用漂容器（3），前部装载口（5）从底侧开口的前框架移动（7），其与上轴承元件其侧面框架条（9）（17），特别是 铰合板，一底座支撑件（21）被支撑。 根据本发明，每个所述前框架（7）的钩件（35，36）的基部支撑的轴承元件（17）的侧面框架条（9）（21）接合。