-
公开(公告)号：EP2486844A3
公开(公告)日：2013-05-29
申请号：EP12152459.9
申请日：2012-01-25
发明人： Beck, Andreas , Jobst, Johann
CPC分类号： A47L15/502 , A47L15/4244 , A47L15/505
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine und ein Besteckkorbsystem mit einem Besteckkorb, der mit mindestens einem Besteckteil, insbesondere Silberbesteckteil, bestückbar ist, das mit einem im Besteckkorb vorgesehen Einsatzteil (3) aus einem Metall in Anlage ist, das unedler ist als das Metall des Besteckteils. Dabei weist der Besteckkorb ein Sperrelement (23) auf, das zwischen einer Staustellung (I), in der ein Flüssigkeitsbad im Besteckkorb aufgestaut werden kann, und einer Auslassstellung (II) verstellbar ist, in der Flüssigkeit aus dem Besteckkorb abfließen kann. Erfindungsgemäß ist das Sperrelement (23) mit einer Stelleinrichtung (29) in Wirkverbindung, die einen Füllstand (h) des Flüssigkeitsbads erfasst und in Abhängigkeit von der Höhe des Füllstands (h) das Sperrelement (23) zwischen der Staustellung (I) und der Auslassstellung (II) verstellt.
-
公开(公告)号：EP2465407A2
公开(公告)日：2012-06-20
申请号：EP11193127.5
申请日：2011-12-13
发明人： Jobst, Johann , Kücük, Cengiz , Moser, Hermann
IPC分类号： A47L15/50
CPC分类号： A47L15/507 , A47L15/502
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), die einen Spülbehälter (2), ein zum Schließen und Öffnen des Spülbehälters (2) vorgesehenes Türblatt (6) und wenigstens einen zumindest teilweise aus dem Spülbehälter (2) herausziehbaren und in den Spülbehälter (2) hineinschiebbaren Spülgutbehälter (3, 4, 11) aufweist. Die Geschirrspülmaschine (1) umfasst ferner eine Bewegungsvorrichtung (13), die eingerichtet ist, den Spülgutbehälter (3, 4, 11) lediglich aufgrund des geöffneten Türblatts (6) automatisch teilweise aus dem Spülbehälter (2) zu bewegen
摘要翻译： 洗碗机即家用洗碗机（1）具有用于关闭和打开漂洗容器（2）的门扇（6）。 将洗涤物品容器如餐具上筐，餐具下筐和抽屉（11）即餐具抽屉滑入洗涤容器中，并从冲洗容器中部分地拉出。 运动装置（13）将门扇的预设打开角度的冲洗物品容器从工作位置移动到打开的门扇。 运动装置形成为用于物品容器的气动运动装置或导轨，并且包括压力弹簧（15）。
-
3.发明公开
公开(公告)号：EP2272416A2
公开(公告)日：2011-01-12
申请号：EP10168069.2
申请日：2010-07-01
发明人： Jobst, Johann
IPC分类号： A47L15/50
CPC分类号： A47L15/502 , A47L15/503
摘要： Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, die zur liegenden Anordnung von wenigstens einem Besteckteil (11) eine Besteckteileablage (1) und eine Besteckhalteeinrichtung (5) aufweist, wobei in einer ersten Gebrauchsposition der Besteckhalteeinrichtung (5) ein erster Abschnitt des Besteckteils (11) auf der Besteckhalteeinrichtung (5) und ein zweiter Abschnitt des Besteckteils (11) auf der Besteckteileablage (1) angeordnet werden kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Besteckhalteeinrichtung (5) wenigstens in die erste Gebrauchsposition durch eine Bewegung der Besteckhalteeinrichtung (5) in Bezug zu der Besteckteileablage (1) bringbar ist.
摘要翻译： 家用洗碗机具有餐具（1）和用于扁平餐具（11）的布置的餐具保持单元（5）。 餐具保持单元通过餐具保持单元相对于餐具沉积物的移动而进入定制位置。
-
公开(公告)号：EP2486843A3
公开(公告)日：2013-05-29
申请号：EP12152425.0
申请日：2012-01-25
发明人： Beck, Andreas , Jobst, Johann
IPC分类号： A47L15/50
CPC分类号： A47L15/502 , A47L15/505
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem Besteckkorb, der mit zumindest einem Besteckteil bestückbar ist, das mit einem im Besteckkorb angeordneten Einsatzteil (3) in Anlage bringbar ist, das aus einem unedleren Metall besteht als das Metall des Besteckteils. Dabei weist eine Bodenwand (10; 10') des Besteckkorbs oder eine Seitenwand (2) des Besteckkorbs mindestens eine Auslassöffnung (12; 12'; 12") auf, die mit Hilfe eines verstellbaren Schließteils (17; 17'; 17") verschlossen und geöffnet werden kann. Erfindungsgemäß ist das Schließteil (17; 17'; 17") in der Ebene der Bodenwand (10; 10') bzw. der Seitenwand (2) oder in einer dazu planparallelen Ebene verstellbar.
摘要翻译： 本发明涉及一种具有餐具篮，其可配备有至少一条餐具的，它可与一个设置在植物餐具篮插入件（3），其由以下贵金属比餐具物品的金属的洗碗机。 “（2）餐具篮或侧壁的所述餐具篮至少一个出口开口（12; 12; 12“）;在这种情况下具有一底壁（10）”，其具有可调节的闭部件的帮助下，（17; 17'; 17" ）关闭 并可以打开。 根据本发明的封闭部;“;在所述底壁的所述平面（17“（10; 10' 17 17））或所述侧壁（2）或在平行于平面的平面内可调节的。
-
公开(公告)号：EP2272416B1
公开(公告)日：2013-03-20
申请号：EP10168069.2
申请日：2010-07-01
发明人： Jobst, Johann
IPC分类号： A47L15/50
CPC分类号： A47L15/502 , A47L15/503
-
公开(公告)号：EP2486843A2
公开(公告)日：2012-08-15
申请号：EP12152425.0
申请日：2012-01-25
发明人： Beck, Andreas , Jobst, Johann
IPC分类号： A47L15/50
CPC分类号： A47L15/502 , A47L15/505
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem Besteckkorb, der mit zumindest einem Besteckteil bestückbar ist, das mit einem im Besteckkorb angeordneten Einsatzteil (3) in Anlage bringbar ist, das aus einem unedleren Metall besteht als das Metall des Besteckteils. Dabei weist eine Bodenwand (10; 10') des Besteckkorbs oder eine Seitenwand (2) des Besteckkorbs mindestens eine Auslassöffnung (12; 12'; 12") auf, die mit Hilfe eines verstellbaren Schließteils (17; 17'; 17") verschlossen und geöffnet werden kann. Erfindungsgemäß ist das Schließteil (17; 17'; 17") in der Ebene der Bodenwand (10; 10') bzw. der Seitenwand (2) oder in einer dazu planparallelen Ebene verstellbar.
摘要翻译： 洗碗机具有餐具篮，其配有餐具，其与布置在餐具篮中的插入件（3）接触。 餐具篮的底壁（10）或侧壁（2）具有出口开口（12），该开口由可调节的关闭部分（17）打开和关闭。 封闭部分可在底壁或侧壁的水平面上或平行于侧壁或底壁的平面的平面中调节。 另外还包括用于洗碗机的餐具篮系统的独立权利要求。
-
公开(公告)号：EP2449948A1
公开(公告)日：2012-05-09
申请号：EP11186069.8
申请日：2011-10-21
发明人： Jobst, Johann , Kiechle, Franz , Steck, Thomas
IPC分类号： A47L15/50
CPC分类号： A47L15/507
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter, in dem wenigstens ein Geschirrkorb zur Aufnahme von zu reinigendem und/oder zu trocknenden Spülgut angeordnet ist, der an wenigstens zwei seitlichen Führungsschienen (1) aus dem Spülbehälter herausziehbar ist, die mit einem darin längsbeweglich angeordneten Führungselement (6) ausgestattet sind, dessen Längsbeweglichkeit entlang der Führungsschiene (1) durch einen an der Führungsschiene (1) vorgesehenen Anschlag (20) begrenzt ist, der in einer ersten Position (X) in den Führungsweg (21) der Führungsschiene (1) ragt und die Ausziehbewegung des Geschirrkorbs hemmt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Anschlag (20) bei seiner Beaufschlagung entgegen der Ausziehrichtung (25) aus dem Führungsweg (21) in eine zweite Position (Y) verdrängbar ist und bei seiner Beaufschlagung in Ausziehrichtung (25) des Geschirrkorbs im Führungsweg (21) festgesetzt ist.
摘要翻译： 洗碗机具有导轨（1），冲洗容器，其中设置有用于保持洗涤物品的陶器筐和从引导路径（21）改变到其冲击时的延伸方向上的位置的止动件（20） 。 在引导路径中的陶瓷筐的延伸方向的冲击期间，止动件被固定。
-
公开(公告)号：EP2465407A3
公开(公告)日：2015-01-21
申请号：EP11193127.5
申请日：2011-12-13
发明人： Jobst, Johann , Kücük, Cengiz , Moser, Hermann
IPC分类号： A47L15/50
CPC分类号： A47L15/507 , A47L15/502
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), die einen Spülbehälter (2), ein zum Schließen und Öffnen des Spülbehälters (2) vorgesehenes Türblatt (6) und wenigstens einen zumindest teilweise aus dem Spülbehälter (2) herausziehbaren und in den Spülbehälter (2) hineinschiebbaren Spülgutbehälter (3, 4, 11) aufweist. Die Geschirrspülmaschine (1) umfasst ferner eine Bewegungsvorrichtung (13), die eingerichtet ist, den Spülgutbehälter (3, 4, 11) lediglich aufgrund des geöffneten Türblatts (6) automatisch teilweise aus dem Spülbehälter (2) zu bewegen
摘要翻译： 本发明涉及一种洗碗机（1），包括清洗容器（2），一个关闭和清洗容器的开口（2）设置门扇（6）和可伸缩的至少一个从所述冲洗容器至少部分（2）并进入冲洗容器（2） 有hineinschiebbarenSpülgutbehälter（3,4,11）。 其从冲洗容器适于Spülgutbehälter（3,4，11）仅仅是由于打开门扇（6）部分的洗碗机（1）还自动包括运动装置（13）（2）以移动
-
公开(公告)号：EP2283765A3
公开(公告)日：2015-01-14
申请号：EP10169634.2
申请日：2010-07-15
发明人： Jobst, Johann
IPC分类号： A47L15/50
CPC分类号： A47L15/502 , A47L15/505 , A47L15/506
摘要： Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einem Spülgutauszug (4), dem eine Etagere (8, 14) für in der Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) anzuordnendes Spülgut zugeordnet ist, die in eine Arbeitsposition zum Reinigen des Spülguts und in eine Beladeposition zum Beladen und/oder Entladen der Etagere (8, 14) gebracht werden kann, wobei den Spülgutauszug (4) und die Etagere (8, 14) verbindende Führungsmittel vorgesehen sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Führungsmittel die Ablagefläche (9) der Etagere (8,14) während einer Bewegung der Etagere (8, 14) aus der Arbeits- in die Beladeposition und umgekehrt mit im Wesentlichen gleichbleibender Orientierung halten.
摘要翻译： 本发明涉及一种家用洗碗机（1），具有Spülgutauszug（4），其在国内洗碗机（1）分层的支架（8，14）被布置为洗涤用是，在用于项的清洗的工作位置相关联的待洗涤的物品与在装载位置装载和 可以放置/或分层支架（8，14），其中提供所述Spülgutauszug（4）和分层支架（8，14）连接的导向装置的放电。 根据本发明，它提供的是，引导从工作位置到装载位置的分层支架（8，14）的移动过程中是指分层的支架（8,14）的沉积表面（9）和具有基本上恒定的取向逆保持。
-
公开(公告)号：EP2486844A2
公开(公告)日：2012-08-15
申请号：EP12152459.9
申请日：2012-01-25
发明人： Beck, Andreas , Jobst, Johann
IPC分类号： A47L15/50
CPC分类号： A47L15/502 , A47L15/4244 , A47L15/505
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine und ein Besteckkorbsystem mit einem Besteckkorb, der mit mindestens einem Besteckteil, insbesondere Silberbesteckteil, bestückbar ist, das mit einem im Besteckkorb vorgesehen Einsatzteil (3) aus einem Metall in Anlage ist, das unedler ist als das Metall des Besteckteils. Dabei weist der Besteckkorb ein Sperrelement (23) auf, das zwischen einer Staustellung (I), in der ein Flüssigkeitsbad im Besteckkorb aufgestaut werden kann, und einer Auslassstellung (II) verstellbar ist, in der Flüssigkeit aus dem Besteckkorb abfließen kann. Erfindungsgemäß ist das Sperrelement (23) mit einer Stelleinrichtung (29) in Wirkverbindung, die einen Füllstand (h) des Flüssigkeitsbads erfasst und in Abhängigkeit von der Höhe des Füllstands (h) das Sperrelement (23) zwischen der Staustellung (I) und der Auslassstellung (II) verstellt.
摘要翻译： 洗碗机（1）具有带有银餐具部分的餐具篮，其中装有比餐具金属不贵的金属制的餐具篮插入件（3）。 篮子包括锁定元件（23），该锁定元件可以在储存在筐中的液体的储存位置和液体从筐内排出的出口位置之间移动。 锁定元件由调节元件（29）组成，以检测篮子中液体的液位。 锁定元件基于篮中液体的液位移动到储存或出口位置。
-
-
-
-
-
-
-
-
-
搜索结果
15 条记录 (耗时 0.017 秒)
