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    HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINER ELEKTRO-MECHANISCHEN ÖFFNUNGS-HILFSVORRICHTUNG
    1.
    发明公开
    HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINER ELEKTRO-MECHANISCHEN ÖFFNUNGS-HILFSVORRICHTUNG 有权
    HAUSHALTSKÄLTEGERÄT麻省理工学院ELEKTRO-MECHANISCHENÖFFNUNGS-HILFSVORRICHTUNG

    公开(公告)号：EP3086064A1

    公开(公告)日：2016-10-26

    申请号：EP16161968.9

    申请日：2016-03-23

    申请人： BSH Hausgeräte GmbH

    发明人： Heydel, Adolf ,  Schmidt, Nikolaus ,  Dieckmann, Klaus

    IPC分类号： F25D23/02

    CPC分类号： E05F15/70 ,  E05F15/614 ,  E05F15/619 ,  F25D23/028 ,  F25D23/062 ,  F25D25/025 ,  H02K7/116 ,  H02P6/08

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen wärmeisolierten Korpus (2), der einen Innenbehälter (3) mit einem zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (4) aufweist, eine zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (4) vorgesehene Kältevorrichtung und eine elektro-mechanische Öffnungs-Hilfsvorrichtung (20), sowie ein relativ zum wärmeisolierten Korpus (2) schwenkbar gelagertes, zum Öffnen und Schließen des kühlbaren Innenraums (4) vorgesehenes Türblatt (5) oder eine Schublade, welche im geschlossenen Zustand in den kühlbaren Innenraum (4) geschoben ist, um diesen zu schließen, und im geöffneten Zustand zumindest teilweise aus dem kühlbaren Innenraum (4) herausgezogen ist, wobei die elektro-mechanische Öffnungs-Hilfsvorrichtung (20) einen elektro-mechanischen Aktuator aufweist, der ausgebildet ist, bei seiner Aktivierung das geschlossene Türblatt (5) bzw. die geschlossene Schublade durch Verstellen eines Stellkörpers (21) der elektro-mechanischen Öffnungs-Hilfsvorrichtung (20) zumindest teilweise automatisch zu öffnen, wobei der elektro-mechanische Aktuator (22) einen elektrischen Motor (23), ein Antriebsritzel (27), ein Doppelverzahnungs-Stirnrad (24) und eine Zahnstange (25) aufweist, wobei das Antriebsritzel (27) mit einer Motorwelle des Motors (23) verbunden ist und mit der Eingangsverzahnung (24a) des Doppelverzahnungs-Stirnrades (24) kämmt, die Ausgangsverzahnung (24b) des Doppelverzahnungs-Stirnrades (24) mit einem Zahnstangenprofil (25a) der Zahnstange (25) in Eingriff ist und die Zahnstange (25) mit dem Stellkörper (21) verbunden ist.

    摘要翻译： 家用制冷器具包括绝热体，该绝热体具有内部容器，该内部容器具有用于储存食物的可冷却内部，用于冷却可冷却内部的制冷装置，机电式开启辅助装置和相对于主体铰接的门扇以用于打开和 关闭可冷却的内部，或者在关闭状态下被推入可冷却的内部的抽屉以封闭内部，并且在打开状态下至少部分地从可冷却的内部撤回。 机电式开启辅助装置具有机电致动器，该机电致动器被激活以至少部分地通过重新定位机电式开启辅助装置的操作元件来自动打开封闭的门扇或封闭的抽屉。 机电致动器具有电动马达，驱动小齿轮，具有双齿轮的圆柱齿轮和齿条。

    HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINER ÜBERLAST-SCHUTZEINRICHTUNG EINER ÖFFNUNGS-HILFSVORRICHTUNG UND ZUGEHÖRIGES VERFAHREN
    3.
    发明公开
    HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINER ÜBERLAST-SCHUTZEINRICHTUNG EINER ÖFFNUNGS-HILFSVORRICHTUNG UND ZUGEHÖRIGES VERFAHREN 审中-公开
    随着对外开放辅助装置和相关方法的过载保护装置，家用制冷装置

    公开(公告)号：EP3086063A1

    公开(公告)日：2016-10-26

    申请号：EP16161917.6

    申请日：2016-03-23

    申请人： BSH Hausgeräte GmbH

    发明人： Heydel, Adolf ,  Schmidt, Nikolaus

    IPC分类号： F25D23/02

    CPC分类号： E05F15/619 ,  E05F15/611 ,  E05F15/614 ,  E05Y2201/434 ,  E05Y2900/31 ,  E06B3/36 ,  F16H19/04 ,  F25D23/02 ,  F25D23/028 ,  H02K7/003 ,  Y02B40/34

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen wärmeisolierten Korpus (2), der einen Innenbehälter (3) mit einem zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (4) aufweist, eine zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (4) vorgesehene Kältevorrichtung und eine elektro-mechanische Öffnungs-Hilfsvorrichtung (20), sowie ein relativ zum wärmeisolierten Korpus (2) schwenkbar gelagertes, zum Öffnen und Schließen des kühlbaren Innenraums (4) vorgesehenes Türblatt (5) oder eine Schublade, welche im geschlossenen Zustand in den kühlbaren Innenraum (4) geschoben ist, um diesen zu schließen, und im geöffneten Zustand zumindest teilweise aus dem kühlbaren Innenraum (4) herausgezogen ist, wobei die elektro-mechanische Öffnungs-Hilfsvorrichtung (20) einen elektro-mechanischen Aktuator aufweist, der ausgebildet ist, bei seiner Aktivierung das geschlossene Türblatt (5) bzw. die geschlossene Schublade durch Verstellen eines Stellkörpers (21) der elektro-mechanischen Öffnungs-Hilfsvorrichtung (20) zumindest teilweise automatisch zu öffnen, wobei der elektro-mechanische Aktuator (22) einen automatisch verstellbaren Grundkörper (29), einen im Grundkörper gelagerten Stößel (21 a) als Stellkörper (21) und eine den Stößel (21a) im Grundkörper (29) arretierende Überlast-Schutzeinrichtung (39) aufweist, die ausgebildet ist, den Stößel (21 a) im Grundkörper (29) starr festzuhalten, solange eine auf den Stößel (21a) einwirkende Stoßkraft kleiner bleibt, als eine vorgegebene Auslösekraft und den Stößel (21a) vom Grundkörper (29) freizugeben, sobald eine auf den Stößel (21 a) einwirkende Stoßkraft die Auslösekraft überschreitet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Haushaltskältegerätes.

    摘要翻译： 一种冰箱，具有隔热胎体其中有到内部容器具有用于存储食品，用于冷却内部空间机电开口辅助装置的制冷装置的凉爽时髦的内部空间，以及安装到所述胎体门扇用于打开和关闭 内部空间。 开封辅助设备包含在致动器被配置为通过控制体的位移自动打开门扇。 致动器具有可移动的基体，安装在基体作为控制主体，并过载保护装置阻止在基体的柱塞的柱塞。 过载保护装置牢固地固定柱塞的基体，只要在作用于活塞的冲击力仍高于触发力更小，并尽快冲击力作用在活塞超出释放从基体柱塞 扳机力。

    HAUSHALTSKÄLTEGERÄT UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES HAUSHALTSKÄLTEGERÄTES
    4.
    发明公开
    HAUSHALTSKÄLTEGERÄT UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES HAUSHALTSKÄLTEGERÄTES 审中-公开
    HAUSHALTSKÄLTEGERÄTUND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINESHAUSHALTSKÄLTEGERÄTES

    公开(公告)号：EP3086059A1

    公开(公告)日：2016-10-26

    申请号：EP16161912.7

    申请日：2016-03-23

    申请人： BSH Hausgeräte GmbH

    发明人： Heydel, Adolf

    IPC分类号： F25D17/04 ,  F25D23/02

    CPC分类号： F25D29/003 ,  E05F15/71 ,  F25D17/047 ,  F25D23/028 ,  F25D2700/02

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren zum Betreiben des Haushaltskältegerätes (1). Das Haushaltskältegerät (1) umfasst einen wärmeisolierten Korpus (2), der einen Innenbehälter (3) mit einem zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (4) aufweist, eine zum Kühlen des kühlbaren Innenraum (4) vorgesehene Kältevorrichtung und eine Hilfsvorrichtung (20), sowie ein relativ zum Korpus (2) schwenkbar gelagertes, zum Öffnen und Schließen des Innenraums (4) vorgesehenes Türblatt (5) oder eine Schublade, welche im geschlossenen Zustand in den kühlbaren Innenraum (4) geschoben ist, um diesen zu schließen, und im geöffneten Zustand zumindest teilweise aus dem kühlbaren Innenraum (4) herausgezogen ist. Die Hilfsvorrichtung (20) weist einen Luftdrucksensor (31, 31a) auf, der eingerichtet ist, eine aufgrund eines Drückens und/oder Ziehens an dem geschlossenen Türblatt (5) bzw. an der geschlossenen Schublade resultierende Änderung des Luftdrucks innerhalb des Innenraums (4) zu ermitteln. Die Hilfsvorrichtung (20) ist eingerichtet, abhängig von der ermittelten Änderung des Luftdrucks automatisch das geschlossene Türblatt (5) bzw. die geschlossene Schublade zumindest teilweise zu öffnen.

    摘要翻译： 一种家用制冷器具具有绝热胎体，其具有内部容器，该内部容器具有用于储存食物的可冷却的内部空间，用于冷却可冷却内部空间的制冷装置，辅助装置和可相对于胎体枢转的门扇，用于打开 并且关闭内部空间或将处于关闭状态的抽屉推入可冷却的内部空间中以将其封闭，并且在打开状态下至少部分地从可冷却的内部空间中退出。 辅助装置具有空气压力传感器，该空气压力传感器被配置为由于推压和/或拉动关闭的门扇或封闭的抽屉来确定内部空间内的空气压力的变化。 辅助装置被构造成至少部分地根据确定的空气压力的变化来自动地打开封闭的门扇或封闭的抽屉。