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公开(公告)号：EP0959216B1
公开(公告)日：2004-09-01
申请号：EP99890103.7
申请日：1999-03-24
发明人： Hollerbach, Bernhard
CPC分类号： F15B7/006 , E05Y2900/50 , E05Y2900/546 , F15B11/003 , F15B13/10 , F15B2211/20515 , F15B2211/20561 , F15B2211/27 , F15B2211/3051 , F15B2211/31529 , F15B2211/329 , F15B2211/40515 , F15B2211/41527 , F15B2211/45 , F15B2211/50518 , F15B2211/513 , F15B2211/5159 , F15B2211/528 , F15B2211/55 , F15B2211/613 , F15B2211/8755
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公开(公告)号：EP0918126A3
公开(公告)日：1999-11-24
申请号：EP98890281.3
申请日：1998-10-02
CPC分类号： E05F15/47 , E05D3/145 , E05F1/1091 , E05F15/53 , E05Y2800/682 , E05Y2900/50 , E05Y2900/548
摘要： Eine Betätigungsanordnung für bewegliche Teile an Fahrzeugen, insbesonders für Heckdeckel, Verdeck-Abdeckungen od. dgl., ist mit einer Anlenkung des zu bewegenden Teils am Fahrzeug mittels zumindest eines Scharniers, einem Antriebsmittel und allenfalls zumindest einer Gasfeder versehen, wobei zumindest ein Scharnier (3 - 8, 12) einen Innenhebel (8) aufweist, der im Innenraum des Fahrzeugs endet und mit einem ebenfalls im Innenraum des Fahrzeugs angeordneten Antriebsmittel (9, 10) zur Einleitung eines Drehmoments verbunden ist. Um optimalen Schutz der Antriebseinrichtung mit einfacher Konstruktion und guter, störungsfreier Betätigungsmöglichkeit des zu bewegenden Teils zu gewährleisten, ist der Innenhebel (8) mit dem äußeren Teil des Scharniers (3 - 7, 12) über einen Drehbolzen (15) verbunden, welcher Drehbolzen durch die Karosserie des Fahrzeugs hindurchgeführt ist.
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公开(公告)号：EP1101692B1
公开(公告)日：2005-01-26
申请号：EP00890330.4
申请日：2000-11-08
IPC分类号： B62D25/12 , E05F15/02 , E05F15/04 , F16K15/00 , F16K17/00 , E05F15/00 , F15B7/10 , F15B11/00 , F15B13/10
CPC分类号： F16K17/065 , B62D25/12 , E05F15/53 , E05Y2900/50 , F15B7/006 , F15B11/003 , F15B13/10 , F15B2211/20515 , F15B2211/20561 , F15B2211/27 , F15B2211/3051 , F15B2211/3052 , F15B2211/31529 , F15B2211/329 , F15B2211/40507 , F15B2211/41527 , F15B2211/50518 , F15B2211/5159 , F15B2211/528 , F15B2211/55 , F15B2211/8752 , Y10T137/7867
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公开(公告)号：EP0918126B1
公开(公告)日：2002-01-16
申请号：EP98890281.3
申请日：1998-10-02
CPC分类号： E05F15/47 , E05D3/145 , E05F1/1091 , E05F15/53 , E05Y2800/682 , E05Y2900/50 , E05Y2900/548
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公开(公告)号：EP1001179A3
公开(公告)日：2001-05-30
申请号：EP99890343.9
申请日：1999-10-27
CPC分类号： F16C11/0614
摘要： Ein Kugelbolzen (10) zur verschwenkbaren Verbindung eines Bauteils (7) mit einem Kugelkopf (9) an einem anderen Bauteil (8) ist an zumindest einer Seite mit Verbindungsstrukturen zur Anbringung an einem Bauteil versehen. Um die Montage eines Sensors (1) im Verbindungsbereich auch unter beengten und schlecht zugänglichen Verhältnissen auf relativ einfache, schnelle und sichere Art und Weise zu gewährleisten, ist an einer, den Verbindungsstrukturen für den verschwenkbaren Bauteil (7) entgegengesetzten Seite des Kugelbolzens (10) ein Zapfen (13) vorgesehen. Der passende Kugelkopf (9) weist dabei vorzugsweise an einer der Öffnung der pfannenförmigen Aufnahme (12) entgegengesetzten Seite eine Durchbrechung (14) auf. Vorteilhafterweise sind Kolbenstangen (8) von Arbeitszylindern mit derartigen Kugelköpfen (9) ausgestattet und Arbeitszylinder mit entsprechenden Kolbenstangen (8) versehen. Ein Befestigungshalter (15) für einen Sensor (1) an der Verbindungsstelle zweier zueinander verschwenkbarer Bauteile (7, 8) ist im Sinne der raschen und einfachen Montage aus einer Halterung (16) für ein Sensorgehäuse (1) und einer davon in Richtung auf einen der beiden Bauteile weg ragenden und ihn zumindest teilweise, vorzugsweise mittels eines hakenartigen Abschnittes, umfassenden Befestigungsgabel (18) aufgebaut.
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公开(公告)号：EP1101692A2
公开(公告)日：2001-05-23
申请号：EP00890330.4
申请日：2000-11-08
CPC分类号： F16K17/065 , B62D25/12 , E05F15/53 , E05Y2900/50 , F15B7/006 , F15B11/003 , F15B13/10 , F15B2211/20515 , F15B2211/20561 , F15B2211/27 , F15B2211/3051 , F15B2211/3052 , F15B2211/31529 , F15B2211/329 , F15B2211/40507 , F15B2211/41527 , F15B2211/50518 , F15B2211/5159 , F15B2211/528 , F15B2211/55 , F15B2211/8752 , Y10T137/7867
摘要： Eine hydraulische Betätigungsanordnung weist zumindest einen doppeltwirkenden Arbeitszylinder (1) auf, dessen Arbeitsräume (2, 3) über je ein gegenseitig entsperrbares Rückschlagventil (7, 8) mit je einer Seite einer umschaltbaren Druckmittelquelle (6) in Verbindung stehen, wobei jeder Arbeitsraum (2, 3) über zumindest ein Druckbegrenzungs-Vorspannventil (10, 11) mit einem Druckmittelreservoir (12) verbunden ist, und wobei zumindest ein Arbeitsraum (2, 3) zusätzlich über zumindest ein weiteres Vorspannventil (14, 15) mit dem Druckmittelreservoir (12) verbunden ist, welches weitere Vorspannventil (14, 15) über eine Steuerleitung (16, 17) mit der Druckmittelquelle (6) verbunden und dadurch hydraulisch sperrbar ist. Wenn das zumindest eine weitere Vorspannventil (14, 15) zumindest zwei unterschiedliche Druckschwellenwerte aufweist, ist die Handkraft im Notbetrieb nach dem Einleiten der manuellen Bewegung danach deutlich reduziert, wobei diese Kraftniveaus für beide Bewegungsrichtungen unabhängig vom maximalen Systemdruck gewählt werden können.
Ein zweistufiges Vorspannventil, welches bei einfacher Herstellung sicher die Einhaltung zweier Druckschwellenwerte gewährleistet und ein schnellstmögliches Umspringen zwischen diesen Werten ermöglicht, weist in der Passage (23) eine durch das Ventilelement (25) sperrbare Durchströmöffnung (28) auf, wobei die Fläche der Durchströmöffnung (28) kleiner ist als die Querschnittsfläche des Ventilelementes (25) und wobei das die Durchströmöffnung (28) steuernde vordere Ende (27) des Ventilelementes (25) kegelförmig ausgeführt ist.摘要翻译： 操作装置具有至少一个双作用工作缸（1），其具有通过止回阀（7,8）连接到可切换压力供应（6）的空腔（2,3）。 每个腔室通过压力限制预张紧阀（10,11）连接到压力贮存器（12）。 至少一个空腔还经由至少一个另外的预紧阀（14,15）连接到储存器。 阀通过控制管线（16,17）连接到压力源。
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公开(公告)号：EP0959215A3
公开(公告)日：2004-01-02
申请号：EP99890057.5
申请日：1999-02-17
CPC分类号： E05F15/49 , E05Y2900/50 , E05Y2900/546 , F15B2211/20561
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur hydraulischen Betätigung eines Heckdeckels, einer Abdeckklappe od. dgl. (1) an einem Fahrzeug, mit zumindest einem doppeltwirkenden hydraulischen Arbeitszylinder (3), der einerseits am Fahrzeug und andererseits an der Abdeckklappe angelenkt ist und dessen Arbeitsräume (8, 9) über je ein Rückschlagventil (10, 11) mit jeweils einer Seite einer umschaltbaren Druckquelle (12) in Verbindung stehen, wobei die beiden Rückschlagventile eine gegenseitige Entsperreinrichtung aufweisen, jeder der Arbeitsräume parallel zu den Rückschlagventilen über ein in den Tank absteuerndes Vorspannventil (15, 16) auf einem bestimmten Druckniveau gehalten ist und zumindest ein Druckbegrenzungsventil vorgesehen ist. Um auf einfache und sichere Weise die Beschädigung der Anordnung bei manueller Notbetätigung der Abdeckklappe zu vermeiden, setzt zwischen zumindest einem Arbeitsraum (8, 9) und dem zugehörigen entsperrbaren Rückschlagventil (10, 11) eine parallel zum Vorspannventil (15 bzw. 16) zum Tank (17) führende, Leitung (23, 24) an, in welcher das Druckbegrenzungsventil (25 bzw. 26) eingesetzt ist.
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8.发明公开Verfahren zur Steuerung einer Betätigungsanordnung für bewegliche Teile an Fahrzeugen und Betätigungsanordnung 审中-公开用于在车辆和致动器组件控制装置，用于可移动部件的操作的配置方法
公开(公告)号：EP0937598A3
公开(公告)日：2000-11-08
申请号：EP99890009.6
申请日：1999-01-20
发明人： Hollerbach, Bernhard
IPC分类号： B60J7/057
CPC分类号： B60J7/0573
摘要： Ein Verfahren zur Steuerung einer Betätigungsanordnung für bewegliche Teile an Fahrzeugen, insbesonders für Heckdeckel, Verdeck-Abdeckungen od. dgl., in welcher Anordnung der zu bewegende Teil am Fahrzeug mittels zumindest eines Verbindungselementes angelenkt und mit einem steuerbaren Antriebsmittel versehen ist, wobei eine Geschwindigkeit des beweglichen Teils (8) überwacht und das Antriebsmittel (17, 18) unabhängig von allfälligen Endlagensignalen abgeschaltet wird, wenn die Geschwindigkeit eines dieser Teile sehr klein wird oder gleich Null ist, soll ein manuelles Stoppen der Bewegung des automatisch betätigten beweglichen Teils am Fahrzeug zulassen bzw. eine Notabschaltfunktion für die Öffnung- oder Schließbewegung bei Anfahren an ein Hindernis bieten. Dazu wird die Geschwindigkeit des beweglichen Teils (8) indirekt über die Ermittlung der Geschwindigkeit zumindest eines, mit diesem Teil (8) in Verbindung stehenden Verbindungselementes (2, 3; 10 - 12, 16) oder Antriebsmittels (17, 18) überwacht.
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9.发明公开Betätigungsanordnung für bewegliche Teile an Fahrzeugen 有权Betätigungsanordnungfürbewegliche Teile an Fahrzeugen
公开(公告)号：EP0959212A1
公开(公告)日：1999-11-24
申请号：EP99890102.9
申请日：1999-03-24
发明人： Hollerbach, Bernhard
CPC分类号： E05F15/47 , E05D3/145 , E05Y2900/50 , E05Y2900/548
摘要： Eine Betätigungsanordnung für bewegliche Teile an Fahrzeugen, insbesonders für Heckdeckel 1, Verdeck-Abdeckungen od. dgl., ist mit einer Anlenkung des zu bewegenden Teils 1 am Fahrzeug 2 mittels zumindest eines Scharniers 3, einem Antriebsmittel 9 und allenfalls zumindest einer Gasfeder versehen, wobei zumindest ein Scharnier 3 einen Hebel 7 aufweist, der im Innenraum des Fahrzeugs endet und mit einem ebenfalls im Innenraum des Fahrzeugs angeordneten Antriebsmittel 9 zur Einleitung eines Drehmoments verbunden ist. Um einen optimalen Schutz der Antriebseinrichtung mit einfacher Konstruktion, weitestgehender Vermeidung von Quermomenten auf die Scharnier- und Betätigungselemente und guter, störungsfreier Betätigungsmöglichkeit des zu bewegenden Teils 1 zu verbinden, ist der Hebel 7 mit einem Außenhebel 6 des Scharniers 3 außerhalb der Karosserie 2 des Fahrzeugs verbunden, durch eine abgedichtete Durchführung 11 in der Karosserie 2 des Fahrzeugs in dessen Innenraum hindurchgeführt und gebogen ausgebildet.
摘要翻译： 车顶板铰链（3）具有终止于车辆内部的弧形杆（7），并且还连接到车辆内部的用于引起扭矩的驱动器。 杠杆连接到车体（2）外部铰链的外杆（6），并通过车身中的密封通道（11）。 杠杆位于与铰链和/或外部杠杆相同的平面上。 操作缸是液压缸（9）。
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10.发明公开Betätigungsanordnung für bewegliche Teile an Fahrzeugen 有权Betätigungsanordnungfürbewegliche Teile an Fahrzeugen
公开(公告)号：EP0918126A2
公开(公告)日：1999-05-26
申请号：EP98890281.3
申请日：1998-10-02
CPC分类号： E05F15/47 , E05D3/145 , E05F1/1091 , E05F15/53 , E05Y2800/682 , E05Y2900/50 , E05Y2900/548
摘要： Eine Betätigungsanordnung für bewegliche Teile an Fahrzeugen, insbesonders für Heckdeckel, Verdeck-Abdeckungen od. dgl., ist mit einer Anlenkung des zu bewegenden Teils am Fahrzeug mittels zumindest eines Scharniers, einem Antriebsmittel und allenfalls zumindest einer Gasfeder versehen, wobei zumindest ein Scharnier (3 - 8, 12) einen Innenhebel (8) aufweist, der im Innenraum des Fahrzeugs endet und mit einem ebenfalls im Innenraum des Fahrzeugs angeordneten Antriebsmittel (9, 10) zur Einleitung eines Drehmoments verbunden ist. Um optimalen Schutz der Antriebseinrichtung mit einfacher Konstruktion und guter, störungsfreier Betätigungsmöglichkeit des zu bewegenden Teils zu gewährleisten, ist der Innenhebel (8) mit dem äußeren Teil des Scharniers (3 - 7, 12) über einen Drehbolzen (15) verbunden, welcher Drehbolzen durch die Karosserie des Fahrzeugs hindurchgeführt ist.
摘要翻译： 用于后舱口，行李箱盖或折叠屋顶的支撑连接件具有安装在车身外壳内部的气体弹簧或伺服支柱，并通过穿过车身壁的驱动轴（15）驱动。 外连杆位于槽（2）轮廓内，并连接到可移动结构。 该设计消除了通过本体的液压进给，并将驱动/弹簧保持在受保护的位置。
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