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公开(公告)号：EP1106827B1
公开(公告)日：2005-02-02
申请号：EP00890354.4
申请日：2000-11-29
CPC分类号： F04B23/026 , F04B23/103
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公开(公告)号：EP0918126A3
公开(公告)日：1999-11-24
申请号：EP98890281.3
申请日：1998-10-02
CPC分类号： E05F15/47 , E05D3/145 , E05F1/1091 , E05F15/53 , E05Y2800/682 , E05Y2900/50 , E05Y2900/548
摘要： Eine Betätigungsanordnung für bewegliche Teile an Fahrzeugen, insbesonders für Heckdeckel, Verdeck-Abdeckungen od. dgl., ist mit einer Anlenkung des zu bewegenden Teils am Fahrzeug mittels zumindest eines Scharniers, einem Antriebsmittel und allenfalls zumindest einer Gasfeder versehen, wobei zumindest ein Scharnier (3 - 8, 12) einen Innenhebel (8) aufweist, der im Innenraum des Fahrzeugs endet und mit einem ebenfalls im Innenraum des Fahrzeugs angeordneten Antriebsmittel (9, 10) zur Einleitung eines Drehmoments verbunden ist. Um optimalen Schutz der Antriebseinrichtung mit einfacher Konstruktion und guter, störungsfreier Betätigungsmöglichkeit des zu bewegenden Teils zu gewährleisten, ist der Innenhebel (8) mit dem äußeren Teil des Scharniers (3 - 7, 12) über einen Drehbolzen (15) verbunden, welcher Drehbolzen durch die Karosserie des Fahrzeugs hindurchgeführt ist.
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公开(公告)号：EP1273744A3
公开(公告)日：2004-03-10
申请号：EP02450143.9
申请日：2002-06-26
CPC分类号： E05B81/52 , E05B2051/026
摘要： Verschluß- und Verriegelungssystem für Öffnungen verschließende Türen oder Klappen, insbesonders für Fahrzeugtüren oder -klappen, mit zumindest einem Betätigungselement, beispielsweise einem Türgriff, das mit zumindest einem Verriegelungselement für die Tür oder Klappe, beispielsweise einem bewegbaren Riegel des Türschlosses, fluidisch verbunden ist, vorzugsweise über ein Hydrauliksystem, wobei das Betätigungselement auf einen Geberzylinder (1, 3) einwirkt, dessen Wirkung über eine Fluidleitung (4, 5, 6) auf einen Nehmerzylinder (2) übertragen wird, der das Verriegelungselement bewegt. Um bei Erhaltung der inherenten Unfallsicherheit dieses System derart zu verbessern, dass die Funktionalität wesentlich erweitert und den Anforderungen an moderne Fahrzeugtüren und -klappen bei möglichst einfacher und robuster Ausführung angepaßt ist, ist in der Fluidleitung (4, 5) ein Absperrelement (7) eingesetzt.
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公开(公告)号：EP0918126B1
公开(公告)日：2002-01-16
申请号：EP98890281.3
申请日：1998-10-02
CPC分类号： E05F15/47 , E05D3/145 , E05F1/1091 , E05F15/53 , E05Y2800/682 , E05Y2900/50 , E05Y2900/548
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公开(公告)号：EP1106827A2
公开(公告)日：2001-06-13
申请号：EP00890354.4
申请日：2000-11-29
IPC分类号： F04B23/10
CPC分类号： F04B23/026 , F04B23/103
摘要： Eine hydraulische Pumpeneinheit weist eine Radialkolbenpumpe (5) mit mehreren, in einem Pumpengehäuse (1) im wesentlichen sternförmig um eine gemeinsame Antriebswelle (6) angeordneten Pumpenelementen (7) auf, denen jeweils ein vom zu pumpenden Medium betätigtes Einlaß- (8) und Auslaßventil zugeordnet ist. Um auf der Saugseite der Pumpenelemente (7) stets positiven Druck bereitstellen zu können und damit ein Anlaufen beispielsweise auch bei niedrigen Temperaturen zu erleichtern, ist in der Mediumzuführung zu den Einlaßventilen (8) der Radialkolbenpumpe (5) eine beispielsweise nach Art einer Kreiselpumpe ausgebildete Vorpumpe (11) eingeschaltet, die ebenfalls von der gemeinsamen Antriebswelle (6) der Pumpenelemente (7) angetrieben und im gemeinsamen Pumpengehäuse (1) integriert ist, welches gegenüber dem Antriebsmotor (2) auch den Mediumtank (3) trägt, womit sich eine sehr kompakte Konstruktion ergibt.
摘要翻译： 小型液压泵，例如 对于汽车应用，起动泵和主泵安装在公共壳体中并通过公共驱动轴（6）由相同的电动机（2）驱动。 起动泵是具有径向叶片的紧凑型离心泵（11），并且具有输入管道（15）进入具有液位控制的储存罐（3）。 起动泵的输出馈送用于围绕驱动轴布置成星形的径向主泵送元件的公共管道（9,10）。
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公开(公告)号：EP1106827A3
公开(公告)日：2002-01-16
申请号：EP00890354.4
申请日：2000-11-29
CPC分类号： F04B23/026 , F04B23/103
摘要： Eine hydraulische Pumpeneinheit weist eine Radialkolbenpumpe (5) mit mehreren, in einem Pumpengehäuse (1) im wesentlichen sternförmig um eine gemeinsame Antriebswelle (6) angeordneten Pumpenelementen (7) auf, denen jeweils ein vom zu pumpenden Medium betätigtes Einlaß- (8) und Auslaßventil zugeordnet ist. Um auf der Saugseite der Pumpenelemente (7) stets positiven Druck bereitstellen zu können und damit ein Anlaufen beispielsweise auch bei niedrigen Temperaturen zu erleichtern, ist in der Mediumzuführung zu den Einlaßventilen (8) der Radialkolbenpumpe (5) eine beispielsweise nach Art einer Kreiselpumpe ausgebildete Vorpumpe (11) eingeschaltet, die ebenfalls von der gemeinsamen Antriebswelle (6) der Pumpenelemente (7) angetrieben und im gemeinsamen Pumpengehäuse (1) integriert ist, welches gegenüber dem Antriebsmotor (2) auch den Mediumtank (3) trägt, womit sich eine sehr kompakte Konstruktion ergibt.
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7.发明公开Anordnung und Verfahren zur hydraulischen Betätigung beweglicher Teile 有权Anordnung und Verfahren zur hydraulischenBetätigungbeweglicher Teile
公开(公告)号：EP0916535A2
公开(公告)日：1999-05-19
申请号：EP98890280.5
申请日：1998-10-02
IPC分类号： B60J7/20
CPC分类号： F15B15/2838 , B60J7/1273
摘要： Für eine hydraulische Betätigungsanordnung für bewegliche Teile, insbesondere für verschwenkbare Klappen an Fahrzeugen, mit zumindest einem Arbeitszylinder (1 bis 4) mit einem an der Zylinderinnenwand dichtend anliegenden Kolben (14), einer mit dem oder jedem Arbeitszylinder verbundenen Steuereinheit (11) und einem mit der Steuereinheit verbundenen Drucksensor (12) in einem gemeinsamen Druckkreis (P) ist vorgesehen, daß Einrichtungen (16, 17, 19, 20, D) zum Bewirken einer Modulierung des Druckes im Arbeitszylinder (1 bis 4) vorhanden sind und die entsprechend der Druckmodulierung veränderten Ausgangssignale des Drucksensors (12) der Steuereinheit (11) zuleitbar sind und zur Stellungskontrolle und/oder Identifizierung des oder jedes Arbeitszylinders (1 bis 4) durch die Steuereinheit (11) dienen.
摘要翻译： 致动器装置包括用于调节车辆罩的工作缸中的压力的装置。 来自压力传感器的输出信号根据压力调制而变化，并被馈送到控制单元，并且用于由控制单元进行的工作气缸的位置控制和/或识别。 还要求保护机动车罩系统和位置控制方法。
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公开(公告)号：EP0916535B1
公开(公告)日：2003-06-25
申请号：EP98890280.5
申请日：1998-10-02
IPC分类号： B60J7/20
CPC分类号： F15B15/2838 , B60J7/1273
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9.发明公开Verschluss- und Verriegelungssystem für Türen oder Klappen 审中-公开Verschluss- und VerriegelungssystemfürTürenoder Klappen
公开(公告)号：EP1273744A2
公开(公告)日：2003-01-08
申请号：EP02450143.9
申请日：2002-06-26
CPC分类号： E05B81/52 , E05B2051/026
摘要： Verschluß- und Verriegelungssystem für Öffnungen verschließende Türen oder Klappen, insbesonders für Fahrzeugtüren oder -klappen, mit zumindest einem Betätigungselement, beispielsweise einem Türgriff, das mit zumindest einem Verriegelungselement für die Tür oder Klappe, beispielsweise einem bewegbaren Riegel des Türschlosses, fluidisch verbunden ist, vorzugsweise über ein Hydrauliksystem, wobei das Betätigungselement auf einen Geberzylinder (1, 3) einwirkt, dessen Wirkung über eine Fluidleitung (4, 5, 6) auf einen Nehmerzylinder (2) übertragen wird, der das Verriegelungselement bewegt.
Um bei Erhaltung der inherenten Unfallsicherheit dieses System derart zu verbessern, dass die Funktionalität wesentlich erweitert und den Anforderungen an moderne Fahrzeugtüren und -klappen bei möglichst einfacher und robuster Ausführung angepaßt ist, ist in der Fluidleitung (4, 5) ein Absperrelement (7) eingesetzt.摘要翻译： 诸如门把手的控制优选地通过液压系统连接到用于门或挡板的锁定元件，例如可移动的门锁螺栓。 控制器作用在主缸（1）上，主缸（1）通过流体管（4,5）将其作用传递到移动锁定元件的从动缸（2）。 流体管道包含阻挡元件（7）。 以2/2阀的形式连接到电动，电磁或磁调节（8）。 阻挡元件具有机械锁定单元（9）。
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公开(公告)号：EP0857871B1
公开(公告)日：2001-11-07
申请号：EP98890015.5
申请日：1998-01-19
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