公开(公告)号：EP3772314A1

公开(公告)日：2021-02-10

申请号：EP20189980.4

申请日：2020-08-07

申请人： Leifheit AG

发明人： DIEHL, Thomas ,  DENK, André ,  SEIBERT, Carolin ,  TRONSER, Kathrin ,  DIEHL, Sandra ,  BOSSCHER, Eric

IPC分类号： A47L11/40 ,  A47L11/30

摘要： Die Erfindung betrifft Nass-/Trockensauggerät (1) mit Saugaggregat, einer mit dem Saugaggregat in Strömungsverbindung stehenden Saugdüse (3) und mit einem Schmutzflüssigkeitstank (7) zur Aufnahme von Schmutzflüssigkeit, wobei der Schmutzflüssigkeitstank über einen Luftauslass (16) eines Schmutzflüs-sigkeitstankanschlusses (10) mit dem Saugaggregat in Strömungsverbindung steht und einen Schwimmer (11) zur Überwachung des Füllstandes und/oder zum Verringern der Leistungsaufnahme oder zum Abschalten des Saugaggregates aufweist.
Die bekannten Nass-/Trockensauggeräte (1) verwenden einen Schalter, der von dem Schwimmer zum Abschalten des Sauggerätes betätigt wird. Dabei ist der Schwimmer (11) anfällig gegen kurzzeitige Schwappbewegungen, was zu einer Fehlfunktion führen kann. Die Erfindung verbessert dies dadurch, dass der Schwimmer (11) in einer Schwimmerführung (15) zwischen zwei Anschlägen von einer Betriebsstellung, in der der Luftauslass (16) freigegeben ist, und einer Verschlussstellung, in der der Luftauslass (16) zumindest teilweise verschlossen ist, in einer translatorischen Bewegung hin und her beweglich ist und die Schwimmerführung (15) derart ausgebildet ist, dass der Schwimmer (11) in der Betriebsstellung zusätzlich zur Bewegung in die erste Bewegungsrichtung in eine zur ersten Bewegungsrichtung in einem Winkel verlaufende zweite, geradlinige oder gekrümmte Bewegungsrichtung beweglich gelagert ist und dadurch zusätzlich Formschlüssig festgelegt ist.

公开(公告)号：EP3463027B1

公开(公告)日：2019-10-16

申请号：EP17728120.1

申请日：2017-05-30

申请人： Leifheit AG

发明人： SCHAAF, Uwe ,  FISCHER, Klaus-Jürgen ,  DIEHL, Sandra ,  SAMBALE, Christian ,  GRONER, Andreas ,  WURZEL, Roland ,  KEUTER, Andreas ,  SCHWARZ, Gerd ,  BEER, Andreas

IPC分类号： A47L13/22 ,  A47L13/254

公开(公告)号：EP3251575A1

公开(公告)日：2017-12-06

申请号：EP16186151.3

申请日：2016-08-29

申请人： Leifheit AG

发明人： SCHAAF, Uwe ,  FISCHER, Klaus Jürgen ,  DIEHL, Sandra ,  SAMBALE, Christian ,  GRONER, Andreas ,  WURZEL, Roland ,  KEUTER, Andreas ,  SCHWARZ, Gerd ,  BEER, Andreas

IPC分类号： A47L13/20 ,  A47L13/44 ,  A47L13/58 ,  A47L13/255 ,  A47L13/16 ,  A47L13/46 ,  A47L13/256

CPC分类号： A47L13/255 ,  A47L13/16 ,  A47L13/20 ,  A47L13/256 ,  A47L13/44 ,  A47L13/46 ,  A47L13/58

摘要： Die Erfindung betrifft ein Wischgerät mit einem Stiel (5), einer an dem Stiel (5) befestigten Wischplatte (4), an der ein zumindest an deren Unterseite angeordnetes Wischtuch (11) lösbar befestigbar ist und mit einem Betätigungsmittel (7), wobei die Wischplatte (4) Haltelemente aufweist, an denen das Wischtuch (4) gehalten ist und von denen das Wischtuch (4) über das Betätigungsmittel (7) lösbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Wischsystem mit einem solchen Wischgerät.
Die bekannten Wischgeräte haben den Nachteil, dass das Wischtuch umständlich befestigt werden muss, was die Gestaltung von Wischplatte und das Wischtuch einschränkt. Die verbessert die Erfindung dadurch, dass die Halteelemente derart ausgebildet sind, dass das an der Wischplatte (4) befestigte Wischtuch (11) über eine zur Oberfläche des Wischtuchs (11) in eine Löserichtung gerichtete Kraft von den Halteelementen lösbar ist, wobei das Betätigungsmittel (7) zum Aufbau der Kraft einen von der Wischplatte (4) auf die Oberseite des Wischtuchs (11) gerichteten Druck auszuüben vermag und die Löserichtung im Winkel zur Unterseite der Wischplatte (4) gerichtet ist.

摘要翻译： 本发明涉及一种带有手柄的拖把（5）在轴安装在一个（5）擦拭板（4），其上至少设置在所述擦拭布的下侧上的阀（11）可释放地连接，并与致动装置（7），其中，所述 擦拭板（4）具有保持元件，擦拭物（4）保持在该保持元件上并且致动装置（7）上的擦拭物（4）可以被释放。 此外，本发明涉及一种具有这种刮水器装置的刮水器系统。 已知的擦拭器具有这样的缺点，即擦拭物必须连接笨重，这限制了擦拭器擦拭片和擦拭物的设计。 通过本发明，所述保持元件的改进的形成，使得在擦拭板（4）固定的擦拭物（11）上的表面的擦拭（11）指向的剥离力的方向是从所述支撑部件，其中，所述致动装置（可拆 以一角度被寻址并且是能够施加用于构造拖把板4的力（定向7）的）（在擦拭11）中的压力释放的方向的上侧到擦拭板（4）的下侧。

公开(公告)号：EP3463027A2

公开(公告)日：2019-04-10

申请号：EP17728120.1

申请日：2017-05-30

申请人： Leifheit AG

发明人： SCHAAF, Uwe ,  FISCHER, Klaus-Jürgen ,  DIEHL, Sandra ,  SAMBALE, Christian ,  GRONER, Andreas ,  WURZEL, Roland ,  KEUTER, Andreas ,  SCHWARZ, Gerd ,  BEER, Andreas

IPC分类号： A47L13/22 ,  A47L13/254

CPC分类号： A47L13/22 ,  A47L13/254

公开(公告)号：EP3251576A1

公开(公告)日：2017-12-06

申请号：EP16186863.3

申请日：2016-09-01

申请人： Leifheit AG

发明人： SCHAAF, Uwe ,  FISCHER, Klaus-Jürgen ,  DIEHL, Sandra ,  SAMBALE, Christian ,  GRONER, Andreas ,  WURZEL, Roland ,  KEUTER, Andreas ,  SCHWARZ, Gerd ,  BEER, Andreas

IPC分类号： A47L13/20 ,  A47L13/44 ,  A47L13/58

CPC分类号： A47L13/44 ,  A47L13/256 ,  A47L13/50

摘要： Die Erfindung betrifft ein Wischsystem mit einem, eine Wischplatte (4) aufweisenden Wischgerät und einem Behälter (1), wobei an dem Wischgerät ein die Unterseite der Wischplatte (4) zumindest partiell abdeckendes Wischtuch (11) lösbar befestigt werden kann und der Behälter (1) eine obere Öffnung (15) aufweist, deren Größe derart beschaffen ist, dass die Wischplatte (4) mit zur Ebene der Öffnung des Behälters parallel angeordneter Unterseite in die Öffnung (15) einsetzbar ist. Bei den bekannten Wischsystemen müssen Behälter und Wischgerät separat gelagert werden und das Wischgerät muss im Gebrauch an eine Wand oder ein Möbelstück angelehnt werden.
Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass Befestigungsmittel vorgesehen sind, über die Wischplatte (4) an dem Behälter (1) derart befestigbar ist, dass die Wischplatte (4) die Öffnung (15) des Behälters (1) zumindest partiell verschließt oder abdeckt.

摘要翻译： 本发明涉及一种具有具有擦拭装置的，擦拭板（4）和容器（1），至少部分地覆盖揩布（11）可释放地固定到所述擦拭装置上的擦拭板的下侧（4）和所述容器（一个刮水装置1 ）具有上部开口（15），其大小使得拖把板（4）被插入到开口（15）中，而下侧布置成平行于容器开口的平面。 在已知的刮水器系统中，容器和刮水器装置必须单独储存，并且刮水器装置必须靠在使用中的墙壁或一件家具上。 这改善提供了本发明在于连接装置上的容器（1）上的擦拭板（4）被如此固定使擦拭板（4）至少部分地封闭所述容器（1）或覆盖物的开口（15）。