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公开(公告)号：EP1886873B1
公开(公告)日：2010-12-22
申请号：EP07114018.0
申请日：2007-08-08
CPC分类号： B60R1/0617 , B60R1/076 , E05D11/1085 , E05Y2900/531 , F16D63/006 , Y10T16/540255 , Y10T16/54028
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公开(公告)号：EP1186473A3
公开(公告)日：2003-05-21
申请号：EP01121196.8
申请日：2001-09-04
摘要： Bei einem Rückblickspiegel befindet sich die Spiegelschicht (16) auf der Außenseite (12) des Trägerteils (6). Das Trägerteil (6) dient somit nicht zum Abstützen und Lagern eines separaten Spiegelelementes, beispielsweise einer beschichteten Glasplatte oder dergleichen, und weiterhin ist das Trägerteil (6) nicht auf seiner Innenseite (14) mit der Spiegelschicht (16) versehen, das heißt, das Trägerteil (6) bzw. das Material des Trägerteils (6) muß keine besonderen optischen Eigenschaften aufweisen. Aufwendige Bearbeitungsschritte des Trägerteils (6) auf seiner Innenseite (14) vor dem Aufbringen der Spiegelschicht (16), d.h. Polierschritte etc., sind entbehrlich, da die Spiegelschicht (16) direkt auf der Außenseite (12) aufgebracht wird.
摘要翻译： 在后视镜中，支撑部件（6）的外侧（12）上的镜层（16）。 因此，支撑构件6不用于支撑和支撑分离的镜子元件，例如涂覆的玻璃板等，并且支撑构件6不在镜子层16的内侧14上设置，也就是说， 载体部分（6）或载体部分（6）的材料不需要具有任何特殊的光学性质。 在施加镜面层（16）之前，在其内侧（14）上详细说明支撑构件（6）的处理步骤， 抛光步骤等是不必要的，因为镜层（16）直接施加在外部（12）上。
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公开(公告)号：EP4131168A1
公开(公告)日：2023-02-08
申请号：EP22197759.8
申请日：2021-02-24
摘要： Ein Verfahren zum Verifizieren eines indirekten Sichtsystems stellt wenigstens eine Bildaufnahmeeinheit (10) mit wenigstens einem Bildsensor (20), wenigstens eine Bildbearbeitungseinheit (30), wenigstens eine Wiedergabeeinheit (40) und wenigstens einen Referenzgeber (50) an einer definierten Position an dem Fahrzeug (60), so dass der Referenzgeber (50) in einem Aufnahmebereich der Bildaufnahmeeinheit (10) liegt und auf dem Bildsensor (20) abgebildet wird, bereit. Der Referenzgeber (50) wird an einer Referenzgeber-Sollposition (51) auf dem Bildsensor (20) definiert. Bei dem Verfahren werden Bilddaten wenigstens eines Aufnahmebereichs (11) um das Fahrzeug (60) auf dem Bildsensor (20) aufgenommen und auf der Wiedergabeeinheit (40) wiedergegeben. Sodann wird eine Referenzgeber-Istposition (52) des Referenzgebers (50) auf dem Bildsensor (20) bestimmt und die Referenzgeber-Istposition (52) mit der Referenzgeber-Sollposition (51) dahingehend verglichen, ob die Referenzgeber-Istposition (52) gleich der Referenzgeber-Sollposition (51) ist oder nicht.
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公开(公告)号：EP2316693A1
公开(公告)日：2011-05-04
申请号：EP10188300.7
申请日：2010-10-21
IPC分类号： B60R1/08
CPC分类号： B60R1/081
摘要： Bei Fahrzeugaußenspiegeln mit Haupt- und Nebenspiegel ist in aller Regel zumindest der Hauptspiegel manuell oder motorisch verstellbar. Aufgrund der Verstellbarkeit des Hauptspiegels kann es bei ungünstiger Einstellung des Hauptspiegels dazu kommen, dass sich zwischen dem Sichtfeld des Hauptspiegels und das Sichtfeld des Zusatzspiegels eine durch die beiden Spiegel nicht einsehbare Sichtfeldlücke ergibt. Es wird ein Spiegelkopf mit modularem Aufbau angegeben, bei dem im gemeinsamen Grenzbereich der beiden Spiegel diese Sichtfeldlücke nicht auftreten kann. Dadurch, dass der Hauptspiegel (2) und der Zusatzspiegel (4) lösbar mechanisch miteinander verbunden sind, wird bei Verstellung des Hauptspiegels (2) automatisch der Zusatzspiegel (4) mit verstellt und zusätzlich lassen sich unterschiedliche Haupt- und Zusatzspiegel miteinander kombinieren. Die Anordnung von Haupt- und Zusatzspiegel in ihrer starren Verbindung ist so gewählt, dass deren Sichtfelder (16,18) sich überlappen oder unmittelbar aneinander angrenzen. Damit wird verhindert, dass im gemeinsamen Grenzbereich zwischen den beiden Spiegeln eine für den Nutzer nicht einsehbare Sichtfeldlücke entstehen kann.
摘要翻译： 头部具有可调节的主镜（2）和辅助镜（4），它们直接布置在一起或者一个在另一个上，其中镜子是非球面镜。 主镜具有主镜视野，而辅助镜包括辅助镜视场。 调整装置调整主镜。 主镜和辅助镜刚性地连接在一起，使得主镜视场和辅助镜视场被直接布置在一起或者在一部分区域中重叠。
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公开(公告)号：EP1498314A1
公开(公告)日：2005-01-19
申请号：EP04009354.4
申请日：2004-04-20
CPC分类号： B60R1/076 , B60R1/0617
摘要： Eine Rastgelenkverbindung gemäß der vorliegenden Erfindung umfaßt einen ersten und zweiten Gelenkarm (1, 2), die über ein Rastgelenk miteinander verbunden sind, wobei eine Drehachse (4) axial in einem der beiden Gelenkrame festgelegt ist, um die der andere der beiden Gelenkarme drehbar gelagert ist. Ein Rastelement (5) ist in einer Ebene senkrecht zur Drehachse in Eingriffsrichtung verschieblich in dem ersten Gelenkarm gelagert, wird in dieser Richtung von einem Federelement (6) mit einer Kraft beaufschlagt und weist eine Rastfläche mit wenigstens zwei von dieser Fläche nach außen hervorragenden Rastnasen (51) auf. Hierzu weist der zweiten Arm eine Gegenrastfläche (7) so auf, daß in wenigstens einer Raststellung die wenigstens zwei Rastnasen des Rastelements in komplementär geformte Rastausnehmungen der Gegenrastfläche eingreifen.
摘要翻译： 特别是用于机动车辆外部反射镜的锁定连接包括通过连接件（3）连接的两个臂（1,2），固定到一个臂并且可彼此可转动的转动轴（4），接合元件（5） 具有两个突起（5）和弹簧元件（6），所述弹簧元件能够接合在相对表面中的凹槽中。 还包括用于机动车辆的外部镜子，特别是包括上述的车辆的独立权利要求。
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公开(公告)号：EP1186473A2
公开(公告)日：2002-03-13
申请号：EP01121196.8
申请日：2001-09-04
IPC分类号： B60R1/04
摘要： Bei einem Rückblickspiegel befindet sich die Spiegelschicht (16) auf der Außenseite (12) des Trägerteils (6). Das Trägerteil (6) dient somit nicht zum Abstützen und Lagern eines separaten Spiegelelementes, beispielsweise einer beschichteten Glasplatte oder dergleichen, und weiterhin ist das Trägerteil (6) nicht auf seiner Innenseite (14) mit der Spiegelschicht (16) versehen, das heißt, das Trägerteil (6) bzw. das Material des Trägerteils (6) muß keine besonderen optischen Eigenschaften aufweisen. Aufwendige Bearbeitungsschritte des Trägerteils (6) auf seiner Innenseite (14) vor dem Aufbringen der Spiegelschicht (16), d.h. Polierschritte etc., sind entbehrlich, da die Spiegelschicht (16) direkt auf der Außenseite (12) aufgebracht wird.
摘要翻译： 在后视镜，该镜层（16）是在承载件（6）的外侧（12）。 因此，该支撑部（6）不用于支撑和存储一个单独的反射镜元件，例如一个涂覆的玻璃板，或类似物，并且进一步地，所述载体部分（6）是未在反射镜层（16）的其内侧（14）设置，即，所述 支承部（6）或所述支撑部（6）的材料不必具有任何特殊的光学性质。 载体部分（6）的在其内侧上昂贵的处理步骤（14）之前的镜层（16），即应用 抛光步骤，等，是不必要的，因为施加在外侧（12）的反射镜层（16）。
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公开(公告)号：EP3879493A1
公开(公告)日：2021-09-15
申请号：EP21159024.5
申请日：2021-02-24
摘要： Ein Verfahren zum Verifizieren eines indirekten Sichtsystems stellt wenigstens eine Bildaufnahmeeinheit (10) mit wenigstens einem Bildsensor (20), wenigstens eine Bildbearbeitungseinheit (30), wenigstens eine Wiedergabeeinheit (40) und wenigstens einen Referenzgeber (50) an einer definierten Position an dem Fahrzeug (60), so dass der Referenzgeber (50) in einem Aufnahmebereich der Bildaufnahmeeinheit (10) liegt und auf dem Bildsensor (20) abgebildet wird, bereit. Der Referenzgeber (50) wird an einer Referenzgeber-Sollposition (51) auf dem Bildsensor (20) definiert. Bei dem Verfahren werden Bilddaten wenigstens eines Aufnahmebereichs (11) um das Fahrzeug (60) auf dem Bildsensor (20) aufgenommen und auf der Wiedergabeeinheit (40) wiedergegeben. Sodann wird eine Referenzgeber-Istposition (52) des Referenzgebers (50) auf dem Bildsensor (20) bestimmt und die Referenzgeber-Istposition (52) mit der Referenzgeber-Sollposition (51) dahingehend verglichen, ob die Referenzgeber-Istposition (52) gleich der Referenzgeber-Sollposition (51) ist oder nicht.
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公开(公告)号：EP2884736B1
公开(公告)日：2019-07-03
申请号：EP14196265.4
申请日：2014-12-04
发明人： Lang, Werner , Geissendörfer, Peter , Kunz, Manuel , Witzke, Michael , Centmayer, Stefan , Hornung, Michael
IPC分类号： H04N5/225
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