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    Elektromagnetisch gesteuerter Verschluss
    4.
    发明公开
    Elektromagnetisch gesteuerter Verschluss 有权

    公开(公告)号：EP1371796A2

    公开(公告)日：2003-12-17

    申请号：EP03011774.1

    申请日：2003-05-24

    申请人： Rahrbach GmbH

    发明人： Braetsch, Ernst-Christian

    IPC分类号： E05B13/00 ,  E05B47/00 ,  E05C3/24

    CPC分类号： E05C3/24 ,  D06F37/42 ,  E05B7/00 ,  E05B47/0002 ,  E05B47/0046 ,  E05B47/0657 ,  E05C3/162

    摘要： Die Erfindung betrifft einen Verschluss für Maschinen, insbesondere Waschmaschinen, der elektromagnetisch vorentriegelt wird.
    Bekannt ist ein zwischen einer Handhabe und einem Grundlager vorgesehener Sperrhebel, der durch einen Druckknopf ausgelöst wird.
    Die Erfindung zeigt einen Weg, ohne diesen Auslöseknopf auszukommen.
    Erfindungsgemäß ist der Sperrhebel (5) mit einer schrägen Steuerfläche versehen, wobei dieser Hebel (5) gegen einen federnden Umlenkhebel (4) drückt, der von einem gehäuseseitigen Verriegelungshebel (11) festgehalten oder freigegeben wird. Bei Freigabe kann sich die Falle (3) von einem gehäuseseitigen Verriegelungsstift (12) lösen, so dass die Tür geöffnet werden kann.

    摘要翻译： 锁定杆（5）在手柄（1）上枢转。 其钩子保持主支撑件（2）的螺栓（6）。 它具有成角度的控制表面，并且锁定杆压靠双臂偏转杆（4）的上端。 其下端由壳体侧面的电控锁定杆（11）保持。 通过拉动把手，偏转杆在释放时逃逸，锁定杆通过螺栓，并且摆动卡扣（3）从壳体侧上的锁定栓（12）释放。

    Verschlusseinrichtung für eine Heissgerätetür
    7.
    发明公开
    Verschlusseinrichtung für eine Heissgerätetür 失效
    VersichlusseinrichtungfüreineHeissgerätetür

    公开(公告)号：EP0908590A1

    公开(公告)日：1999-04-14

    申请号：EP97117655.7

    申请日：1997-10-11

    申请人： Rahrbach GmbH

    发明人： Braetsch, Ernst-Christian

    IPC分类号： E05C1/14 ,  E05B15/02 ,  B01J3/03

    CPC分类号： B01J3/03 ,  E05B15/021 ,  E05B17/0054 ,  E05C1/14

    摘要： Verschlußeinrichtung mit einem Betätigungshebel, einem Schließzapfen und einem Schließkloben, wobei der Betätigungshebel (4) einen Winkelhebel (6) mitnimmt, der einen Schnäpper (8) trägt. Letzterer hebt einen mit Rastnasen (10a,10b) versehenen Riegel (10) an der einen Schließzapfen (14) aufweist, der in einem Schließkloben (15) ruht. Der Kloben ist mit einer Einlaufschräge (15a), einer Zwischenrast (15b) und einer Hauptrast versehen.

    摘要翻译： 已知双向闩锁，用于在门完全打开之前安全地缓解热量或压力。 在该设计中，旨在用一只手操作的启动杆（4）将滚动从动件（5）按压到肘杆（6）上，肘杆（8）的鼻部（8）接合滑动螺栓（10）的齿（10a，10b） ）。 这种布置用作棘轮，使得门框上的关闭螺栓（14）能够接合门上的板。 当螺栓进入其第一位置时，门打开一小部分，并在第二位置完全打开。 当门关闭时，螺栓沿着直边滑动。

    Elektromagnetisch gesteuerter Verschluss
    8.
    发明公开
    Elektromagnetisch gesteuerter Verschluss 有权
    电磁控制快门

    公开(公告)号：EP1371796A3

    公开(公告)日：2006-10-18

    申请号：EP03011774.1

    申请日：2003-05-24

    申请人： Rahrbach GmbH

    发明人： Braetsch, Ernst-Christian

    IPC分类号： E05B13/00 ,  E05B47/00 ,  E05C3/24

    CPC分类号： E05C3/24 ,  D06F37/42 ,  E05B7/00 ,  E05B47/0002 ,  E05B47/0046 ,  E05B47/0657 ,  E05C3/162

    摘要： Die Erfindung betrifft einen Verschluss für Maschinen, insbesondere Waschmaschinen, der elektromagnetisch vorentriegelt wird.
    Bekannt ist ein zwischen einer Handhabe und einem Grundlager vorgesehener Sperrhebel, der durch einen Druckknopf ausgelöst wird.
    Die Erfindung zeigt einen Weg, ohne diesen Auslöseknopf auszukommen.
    Erfindungsgemäß ist der Sperrhebel (5) mit einer schrägen Steuerfläche versehen, wobei dieser Hebel (5) gegen einen federnden Umlenkhebel (4) drückt, der von einem gehäuseseitigen Verriegelungshebel (11) festgehalten oder freigegeben wird. Bei Freigabe kann sich die Falle (3) von einem gehäuseseitigen Verriegelungsstift (12) lösen, so dass die Tür geöffnet werden kann.

    Türscharnier
    9.
    发明公开
    Türscharnier 有权

    公开(公告)号：EP1217157A2

    公开(公告)日：2002-06-26

    申请号：EP01130008.4

    申请日：2001-12-17

    申请人： Rahrbach GmbH

    发明人： Braetsch, Ernst-Christian

    IPC分类号： E05F1/06 ,  E05D7/00 ,  E05D7/04 ,  E05D11/00

    CPC分类号： E05F1/063 ,  E05D7/0027 ,  E05D11/0018 ,  E05D11/0054 ,  E05D2011/0063 ,  E05Y2900/132

    摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Türscharnier, das aus einem an der Zarge zu befestigenden Scharnierblock (1), einem an der Tür festgeschraubten Scharnierlappen (2) und einer die Teile verbindenden Scharnierachse (3) besteht. Die Achse (3) durchdringt verdrehungssicher gelagerte Körper (4, 5), die das Türgewicht aufnehmen und aufeinander gleiten.
    Aufgabe der Erfindung ist es, ein einfaches Scharnier zu schaffen, das stufenlos feineinstellbar ist.
    Dies gelingt dadurch, dass der untere der genannten Körper (5) auf einer Stellschraube (7) ruht, die in einem Gewindeloch (1b2) des unteren Lagerbockes (1b) untergebracht ist.

    摘要翻译： 铰链销（3）具有轴向滑动的中空圆柱体（4,5），其旋转地固定有螺纹部分（7），螺纹部分（7）在门被打开和升高时旋转，螺纹部分在螺纹孔（1b2）中上升 。 门高度可用螺钉（7a）调节。

    Motorischer Verschluss für Gerätetüren
    10.
    发明公开
    Motorischer Verschluss für Gerätetüren 失效
    汽车司机VerschlussfürGerätetüren

    公开(公告)号：EP0919687A1

    公开(公告)日：1999-06-02

    申请号：EP97119345.3

    申请日：1997-11-05

    申请人： Rahrbach GmbH

    发明人： Braetsch, Ernst-Christian

    IPC分类号： E05F1/00 ,  E05B17/00 ,  E05C3/34

    CPC分类号： E05B17/0029 ,  E05C3/34

    摘要： Die Erfindung betrifft einen motorischen Verschluß, insbesondere für Heißgerätetüren, mit umlaufender Dichtung.
    Erfindungsgemäß ist türseitig ein Kloben (1) vorgesehen, der in eine Greifzange (2) eintaucht, die aus zwei Zangenhälften (2A,2B) und einem Steuerschieber (4) besteht. Wenn der Steuerschieber (4) motorisch in Schließrichtung gezogen wird, bleibt der Kloben (1) absolut sicher in der Greifzange (2) gefangen, bis ein Öffnungsimpuls erfolgt. Die Tür wird mit konstanter Kraft gegen die Zarge gezogen.

    摘要翻译： 所述锁具有在门侧的接收件（1），其夹在通过电动机沿封闭方向移动的控制滑块（4）操作的夹紧钳（2a，2b）之间，用于将卡扣牢固地保持到开口 接收脉冲。