-
公开(公告)号：EP0442016B1
公开(公告)日：1994-05-04
申请号：EP90103057.7
申请日：1990-02-16
发明人： Sonnendorfer, Horst , Wieth, Franz
IPC分类号： G07F7/06
CPC分类号： G07F7/0663 , G07F17/10
-
公开(公告)号：EP0508193A1
公开(公告)日：1992-10-14
申请号：EP92104942.5
申请日：1992-03-21
CPC分类号： G07F7/0663 , B62B3/1404
摘要： Die Erfindung betrifft einen Einkaufswagen (1) mit Münzschloß (10), um ein Abkoppeln des Wagens auf Pfandbasis zu ermöglichen. Dabei sitzt das Münzschloß (10) nicht mehr auf dem Haltegriff (5) des Transportwagens (1), sondern ist mit Hilfe eines Kappenteiles (9) distanziert vom Haltegriff (5) oberhalb des einen Tragarmes (4) angeordnet.
摘要翻译： 本发明涉及一种具有投币式锁定装置（10）的购物车（1），以便在支付押金时允许手推车脱开。 这里，投币式操作的锁（10）不再位于手推车（1）的把手（5）上，而是借助于盖部件（9）而布置在离手柄（5）一定距离处 ）在一个支撑臂（4）上方。
-
公开(公告)号：EP0790586A1
公开(公告)日：1997-08-20
申请号：EP97100489.0
申请日：1997-01-15
发明人： Sonnendorfer, Horst , Wieth, Franz
IPC分类号： G07F7/06
CPC分类号： G07F7/0663 , B62B3/1404 , B62B5/06 , Y10S194/905
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen stapelbaren Transportwagen, der mit einem Münzpfandschloß ausgestattet ist, um ihn gegen Eingabe einer Pfandmarke abzukoppeln bzw. gegen Rückgabe der Pfandmarke wieder anzukoppeln. Zum Verfahren des Transportwagens ist er an einem hinteren Ende mit einer sich quer erstreckenden, zwischen zwei seitlichen Tragarmen mit endständigen Griffkappen angeordneten Griffstange versehen. Der Münzautomat ist unmittelbar seitlich an die eine Griffkappe einstückig angeformt und an seiner gegenüberliegenden Seite mit einer Aufnahme für die entsprechend verkürzte Griffstange versehen.
摘要翻译： 手推车在一个手柄支撑臂（1）上具有朝向手柄（3）延伸的连接部分（2），并形成一体式的壳体，用于完全或部分地保持硬币锁（3）。 锁定壳体（2b）基本上由连接部件及其承载臂保持。 连接部件可以具有用于手柄杆的另一延伸部的保持器，或者只能由连接部件及其承载臂保持锁定壳体。 连接部分在对角线方向上完成。 在一端处理手柄，但另一端沿手柄杆的方向弯曲。
-
公开(公告)号：EP0508193B1
公开(公告)日：1994-08-24
申请号：EP92104942.5
申请日：1992-03-21
CPC分类号： G07F7/0663 , B62B3/1404
-
5.发明授权
公开(公告)号：EP0435225B1
公开(公告)日：1997-03-12
申请号：EP90125280.9
申请日：1990-12-21
发明人： Sonnendorfer, Horst , Wieth, Franz
CPC分类号： G06Q30/06 , B62B3/1408 , B62B3/142 , B62B3/1424 , G06F3/147 , G09G2380/04
-
公开(公告)号：EP0610586B1
公开(公告)日：1996-04-10
申请号：EP93120363.2
申请日：1993-12-17
CPC分类号： G07F7/0672 , G07D5/08 , G07F1/06 , G07F7/0618 , Y10S194/905
-
公开(公告)号：EP0468088A1
公开(公告)日：1992-01-29
申请号：EP90120572.4
申请日：1990-10-26
发明人： Sonnendorfer, Horst , Wieth, Franz
CPC分类号： G07F7/0654 , Y10S194/905
摘要： Eine Sicherungseinrichtung (1) für Transportwagen, insbesondere Einkaufswagen, weist Elemente zur Freigabe einer eingebrachten und zurückgehaltenen Münze (50) sowie zum An- und Abkoppeln des Transportwagens an eine bzw. von einer ortsfesten Sammelstelle oder an einen bzw. von einem anderen, ordnungsgemäß abgestellten angekoppelten Transportwagen auf. Ferner ist in der Sicherungseinrichtung (1) ein Verriegelungsteil (2) vorgesehen, welches durch Einführen eines Schlüssels (8'), welcher beispielsweise an einem anderen ordnungsgemäß abgestellten und angekoppelten Transportwagen befestigt ist, so verschwenkt wird, daß der eingeführte Schlüssel (8') allein durch das Verriegelungsteil (2) sicher gehalten und gesichert verriegelt ist; gleichzeitig wird die vorher eingebrachte und in der Sicherungseinrichtung (1) zurückgehaltene Münze (50) freigegeben.
Bei dieser Sicherungseinrichtung (1) ist gewährleistet, daß eine über eine Kette (82') und den an ihr angebrachten Schlüssel (8') ausgeübte Zugspannung von dem oder den benachbarten Transportwagen ausschließlich von dem in der Sicherungseinrichtung (1) schwenkbar gehalterten Verriegelungsteil (2) aufgenommen wird, ohne daß die übrigen Funktionselemente der Sicherungseinrichtung (1) hierdurch in irgendeiner Weise beaufschlagt und in ihrer Funktionstüchtigkeit beeinflußt werden.摘要翻译： 用于手推车，特别是购物手推车的安全装置（1）具有用于释放引入和保留的硬币（50）并用于将手推车耦合和解耦到固定收集点或从固定收集点或从另一个正确驻留的联动小车耦合的元件。 此外，在安全装置（1）中，存在通过插入键（8'）枢转的锁定部分（2），例如紧固到另一个正确驻留和联接的手推车上，所述钥匙（8'）将插入的钥匙 8'）被锁定部分（2）安全地保持并牢固地锁定; 保留在安全装置（1）中的先前引入的硬币（50）被同时释放。 ...这种安全装置（1）确保通过链条（82'）和附接到其上的钥匙（8'）施加的相邻手推车或手推车的拉伸应力仅被锁定部件 2）可枢转地安装在安全装置（1）中，而安全装置（1）的其余功能元件因此以任何方式受到压力并且在其操作能力方面受到影响。 ...
... -
公开(公告)号：EP0442016A1
公开(公告)日：1991-08-21
申请号：EP90103057.7
申请日：1990-02-16
发明人： Sonnendorfer, Horst , Wieth, Franz
IPC分类号： G07F7/06
CPC分类号： G07F7/0663 , G07F17/10
摘要： Bei einem Transportwagen, welcher in einen gleichartig ausgeführten Transportwagen einschiebbar ist, und welcher zur Aufnahme von Waren oder Transportgut mit einer entsprechenden Einrichtung in Form einer Auflagefläche oder eines Korbes versehen ist, sind am rückwärtigen Ende dieser Einrichtung je nach Ausführungsform am freien Ende etwa U-förmig ausgeführte Grifftragarme oder im Querschnitt ovale oder kreisrunde Grifftragrohre fest angebracht; zwischen den Grifftragarmen oder -rohren ist ein im allgemeinen rohrförmiger Griff gehaltert, in dessen Bereich ein Münzpfandschloß angeordnet ist, das mit einer entsprechenden Kopplungseinrichtung versehen ist, so daß ein gegenseitiges An- und Abkoppeln von Transportwagen untereinander oder an bzw. von einer Sammelstelle ermöglicht ist.
Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung eines solchen Transportwagens ist einer dessen Grifftragarme oder eines von den Grifftragrohren kürzer ausgebildet, und an dem kürzeren Grifftragarm oder -rohr ist das Münzpfandschloß so befestigt, daß es in platzsparender Weise in dem Transportwagen so integriert ist, daß dessen Außenabmessungen gerade im Bereich eines der beiden Grifftragarme oder -rohre praktisch denjenigen der bisher üblichen Transportwagen entsprechen. Damit steht aufgrund der Ausbildung und Anordnung des Münzpfandschlosses der zwischen den beiden Grifftragarmen oder -rohren vorgesehene Griff in demselben Umfang wie bei den bisher verwendeten Transportwagen zur Verfügung.摘要翻译： 在运输手推车中，其可以被推入相同设计的运输手推车中，并且根据具体实施例配备有支撑表面或用于接收产品或运输材料的篮子形式的适当装置，手柄支撑臂 在自由端处大致为U形或椭圆形或圆形横截面的手柄支撑管牢固地附接到该装置的后端; 在手柄支撑臂或管之间安装有大体上管状的手柄，在该区域中布置有硬币沉积锁，其配备有对应的联接装置，使得运输手推车相对于彼此的相互耦合和解耦 或者到达或来自收集点成为可能。 在根据本发明的这种运输手推车的设计中，其手柄支撑臂之一或手柄支撑管中的一个被制成较短，并且硬币沉积锁紧固到较短的手柄支撑臂或管 这种方式使得它以节省空间的方式如此集成在运输手推车中，使得后者的外部尺寸实际上与迄今传统的运输手推车的尺寸精确地对应在两个手柄支撑臂或管之一的区域中。 因此，作为硬币沉积锁的设计和布置的结果，设置在两个手柄支撑臂或管之间的把手可用于与迄今使用的运输手推车相同的程度。
-
公开(公告)号：EP0518094B1
公开(公告)日：1995-08-23
申请号：EP92108568.4
申请日：1992-05-21
CPC分类号： G07F7/0663 , Y10S194/905
-
公开(公告)号：EP0610586A1
公开(公告)日：1994-08-17
申请号：EP93120363.2
申请日：1993-12-17
CPC分类号： G07F7/0672 , G07D5/08 , G07F1/06 , G07F7/0618 , Y10S194/905
摘要： Die Erfindung betrifft ein Pfandschloß für Transportwagen, wobei jeweils das Kopplungsglied des einen Wagens im Pfandschloß des nächsten Wagens verriegelbar ist und das Pfandschloß einen Schloßmechanismus enthält, der gegen Eingabe einer Pfandmarke den Wagen freigibt bei gleichzeitiger Verriegelung der eingegebenen Pfandmarke und der beim Wiederankoppeln des Wagens die Pfandmarke freigibt. Zur Vorbeugung gegen mißbräuchliche Benutzung weist die Pfandmarke ein zusätzliches Stellglied auf, das die Wirkverbindung zwischen ihr und dem Schloßmechanismus herbeiführt und zur Schloßfunktion notwendig ist.
摘要翻译： 本发明涉及一种用于运输手推车的沉积锁，在每种情况下，一个手推车的联接构件可锁定在下一个手推车的存放锁中，并且存放锁包含一个锁定机构，该锁定机构释放手推车以抵抗存放令牌的插入， 插入的存款令牌被同时锁定，并且当手推车再次耦合时释放存款令牌。 为了防止误用，存款凭证具有额外的致动器，其使得其与锁定机构之间的操作连接并且是锁定功能所必需的。
-
-
-
-
-
-
-
-
-
搜索结果
14 条记录 (耗时 0.013 秒)
