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    Gassackmodul
    1.
    发明公开
    Gassackmodul 有权

    公开(公告)号：EP0980797A2

    公开(公告)日：2000-02-23

    申请号：EP99110793.9

    申请日：1999-06-04

    申请人： TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GmbH

    发明人： Baur, Andreas ,  Heudorfer, Benedikt

    IPC分类号： B60R21/20

    CPC分类号： B60R21/2171

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Luftsackmodul für Kraftfahrzeuge mit einem Gehäuse für einen zusammengefalteten aufblasbaren Luftsack und einem am Gehäuse verriegelbaren Halteelement, wobei sich das Halteelement im verriegelten Zustand mit wenigstens einem Halteabschnitt durch die Seitenwand des Gehäuses im Bereich einer relativ zur Seitenwand abbiegbaren Lasche der Seitenwand hindurch erstreckt.

    摘要翻译： 模块具有用于折叠的可膨胀气囊（12）的壳体（10）和保持器（14）。 当锁定到壳体时，保持器的一部分（16）在可以相对于侧壁弯曲的夹子（20）的区域中延伸穿过壳体壁（18）。 夹子是墙壁的一部分，其轮廓由pref定义。 槽形孔（21）和/或切口。 保持器部分夹在夹子和侧壁的相对边缘（17）之间。 外壳由塑料盖帽和金属底板组成，作为支架元件。

    Verfahren und Vorrichtung zum kompakten Zusammenfalten des Gassackes einer Airbag-Vorrichtung bei Fahrzeugen
    3.
    发明公开
    Verfahren und Vorrichtung zum kompakten Zusammenfalten des Gassackes einer Airbag-Vorrichtung bei Fahrzeugen 有权
    方法和装置用于紧凑的折叠的气囊装置的车辆用安全气囊一起

    公开(公告)号：EP0913298A3

    公开(公告)日：2001-05-30

    申请号：EP98120430.8

    申请日：1998-10-28

    申请人： TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GmbH

    发明人： Heudorfer, Benedikt ,  Bär, Stefan

    IPC分类号： B60R21/16

    CPC分类号： B60R21/237 ,  B60R2021/2375

    摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung Verfahren zum kompakten Zusammenfalten eines Gassackes (11) einer Airbag-Vorrichtung bei Fahrzeugen, bei welchen ein flach angeordneter Gassack (11), der aus zwei aufeinanderliegenden, an ihrem Umfang gasdicht miteinander verbundenen flexiblen Blättern (11a, 11b) besteht, von denen eines (11a) eine bevorzugt mit einer Rundumverstärkung (22) versehene zentrale Öffnung (23) zum Anschluß eines Gasgenerators aufweist, flach, insbesondere eben ausgelegt, in der Mitte festgehalten und mit den radial außerhalb der Mitte liegenden Bereichen um eine zumindest im wesentlichen senkrecht zum flachgelegten Gassack (11) durch den zentralen Festhaltebereich verlaufende Achse (24) in einer Drehrichtung eingedreht wird, bis ein kompaktes Gassackpaket (11') gebildet ist. Die erfindungsgemäße Ausbildung besteht darin, daß als Erfassungsmittel rund um die Achse (24) verteilte, radiale, radial innen einen Aufnahmeraum (25) belassende Axialverschiebemittel (14, 15) vorgesehen sind, welche das flexible Material des flachgelegten Gassackes (11) vor dem Eindrehen in Umfangsrichtung gesehen abwechselnd in der einen und anderen Axialrichtung derart verschieben, daß der Gassack (11) in Umfangsrichtung gesehen einen wellenartigen bzw. zick-zack-artigen Verlauf nimmt, wobei Wellenform und Wellenlänge so gewählt sind, daß beim synchronen Drehen der Axialverschiebemittel (14, 15) um die Achse (24) die radial außerhalb des zentralen Festklemmbereiches liegenden Bereiche des wellenartig bzw. zick-zack-artig gefalteten Gassackes (11) von den Axialverschiebemitteln (14, 15) in Umfangsrichtung zumindest im wesentlichen mitgenommen werden und daß Drehantriebsmittel (12, 13, 38, 39) für die Axialverschiebemittel (14, 15) vorgesehen sind, welche die radial außerhalb des zentralen Festhaltebereichs liegenden Bereiche des Gassackes (11) in einer Drehrichtung so lange eindrehen, bis unter Bildung abwechselnd in entgegengesetzte Axialrichtungen weisender, radialer Falten im radial innerhalb der Axialverschiebemittel (14, 15) befindlichen Aufnahmeraum (25) das kompakte Gassackpaket (11') gebildet ist.

    Verfahren und Vorrichtung zum kompakten Zusammenfalten des Gassackes einer Airbag-Vorrichtung bei Fahrzeugen
    4.
    发明公开
    Verfahren und Vorrichtung zum kompakten Zusammenfalten des Gassackes einer Airbag-Vorrichtung bei Fahrzeugen 有权
    方法和装置用于紧凑的折叠的气囊装置的车辆用安全气囊一起

    公开(公告)号：EP0913298A2

    公开(公告)日：1999-05-06

    申请号：EP98120430.8

    申请日：1998-10-28

    申请人： TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GmbH

    发明人： Heudorfer, Benedikt ,  Bär, Stefan

    IPC分类号： B60R21/16

    CPC分类号： B60R21/237 ,  B60R2021/2375

    摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung Verfahren zum kompakten Zusammenfalten eines Gassackes (11) einer Airbag-Vorrichtung bei Fahrzeugen, bei welchen ein flach angeordneter Gassack (11), der aus zwei aufeinanderliegenden, an ihrem Umfang gasdicht miteinander verbundenen flexiblen Blättern (11a, 11b) besteht, von denen eines (11a) eine bevorzugt mit einer Rundumverstärkung (22) versehene zentrale Öffnung (23) zum Anschluß eines Gasgenerators aufweist, flach, insbesondere eben ausgelegt, in der Mitte festgehalten und mit den radial außerhalb der Mitte liegenden Bereichen um eine zumindest im wesentlichen senkrecht zum flachgelegten Gassack (11) durch den zentralen Festhaltebereich verlaufende Achse (24) in einer Drehrichtung eingedreht wird, bis ein kompaktes Gassackpaket (11') gebildet ist. Die erfindungsgemäße Ausbildung besteht darin, daß als Erfassungsmittel rund um die Achse (24) verteilte, radiale, radial innen einen Aufnahmeraum (25) belassende Axialverschiebemittel (14, 15) vorgesehen sind, welche das flexible Material des flachgelegten Gassackes (11) vor dem Eindrehen in Umfangsrichtung gesehen abwechselnd in der einen und anderen Axialrichtung derart verschieben, daß der Gassack (11) in Umfangsrichtung gesehen einen wellenartigen bzw. zick-zack-artigen Verlauf nimmt, wobei Wellenform und Wellenlänge so gewählt sind, daß beim synchronen Drehen der Axialverschiebemittel (14, 15) um die Achse (24) die radial außerhalb des zentralen Festklemmbereiches liegenden Bereiche des wellenartig bzw. zick-zack-artig gefalteten Gassackes (11) von den Axialverschiebemitteln (14, 15) in Umfangsrichtung zumindest im wesentlichen mitgenommen werden und daß Drehantriebsmittel (12, 13, 38, 39) für die Axialverschiebemittel (14, 15) vorgesehen sind, welche die radial außerhalb des zentralen Festhaltebereichs liegenden Bereiche des Gassackes (11) in einer Drehrichtung so lange eindrehen, bis unter Bildung abwechselnd in entgegengesetzte Axialrichtungen weisender, radialer Falten im radial innerhalb der Axialverschiebemittel (14, 15) befindlichen Aufnahmeraum (25) das kompakte Gassackpaket (11') gebildet ist.

    摘要翻译： 所述安全气囊（11）besteht的两个部分（11A，B），所有这些被卷起之一。轧制前，扁平气囊的柔性材料被轴向地和交替地通过径向滑块元件（14,15）推到在两个方向 形成Z字形形状。 当元件被绕上轴（24），则中央部的外侧处由交错状气囊的部件被移动，继续滚动，直到径向褶皱元件之间的保持器空间（25）内收集的，并 紧凑的气囊形成。

    Verfahren zur Herstellung eines Luftsacks
    5.
    发明公开
    Verfahren zur Herstellung eines Luftsacks 审中-公开

    公开(公告)号：EP0901940A2

    公开(公告)日：1999-03-17

    申请号：EP98115347.1

    申请日：1998-08-14

    申请人： TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GmbH

    发明人： Heudorfer, Benedikt ,  Glöckler, Oliver ,  Einsiedel, Heinrich ,  Klaiber, Uwe

    IPC分类号： B60R21/16

    CPC分类号： B60R21/235 ,  B60R21/2338 ,  B60R2021/23316 ,  B60R2021/23382 ,  B60R2021/23514 ,  B60R2021/2359 ,  D03D1/02 ,  D03D15/00 ,  D10B2331/02 ,  D10B2331/04 ,  D10B2401/063 ,  D10B2505/124 ,  Y10T428/1334

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Luftsacks, der aus mehreren Luftsackteilen besteht und eine Luftsackhülle aufweist. Bei dem Verfahren wird wenigstens ein Luftsackteil zumindest bereichsweise mit einer Polyurethan-Beschichtung versehen, durch deren Erhitzung der Luftsackteil mit einem weiteren Luftsackteil verschweißt wird.

    摘要翻译： 第一气囊部分（11）沿着紧固部分（13）涂覆有聚氨酯（PU），然后与第二气囊部分（12）接触。 然后将PU涂层加热以将两个袋部件永久地连接在一起。 另外，对于形成有安全气囊罩的一部分的两个安全气囊部分沿着两个以上的并联连接部分结合的安全气囊进行独立的权利要求。 优选特征：气袋盖可以由两个袋部件形成，或者袋子部件形成气囊盖的单个部分。 第一袋部分可以是连接到第二袋部分的连接条形成安全气囊盖的一部分。 将PU涂层施加到连接条的另一个紧固区域上，并被加热并熔合到第三个气囊部分的连接部分上，其中第二个袋部分形成安全气囊盖的单个部分的一部分。 连接条可以是平带或具有圆形或U形横截面。 PU涂层覆盖成品气囊部件的整个内表面。 PU涂层的加热是通过辐射，超声和 - 或介电方法和压力同时施加的。

    Verfahren und Vorrichtung zum Unterbringen eines zu einem Paket gefalteten Luftsacks in einem Airbagvorrichtungsbehälter
    6.
    发明公开
    Verfahren und Vorrichtung zum Unterbringen eines zu einem Paket gefalteten Luftsacks in einem Airbagvorrichtungsbehälter 失效
    用于存储折叠到包装气囊在气囊装置的容器的方法和装置

    公开(公告)号：EP0825072A1

    公开(公告)日：1998-02-25

    申请号：EP97114295.5

    申请日：1997-08-19

    申请人： TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GmbH

    发明人： Heudorfer, Benedikt ,  Müller, Frank ,  Ritter, Martin

    IPC分类号： B60R21/16

    CPC分类号： B60R21/237 ,  B60R2021/2375

    摘要： Eine Airbagvorrichtung weist einen zu einem Paket 13 gefalteten und in einem Behälter 14 angeordneten Luftsack 11 auf, bei dem axial und/oder radial beabstandete Bereiche relativ zueinander gleichsinnig oder gegensinnig verdreht sind.

    摘要翻译： 的气囊插入方法被用于与在相反方向上旋转，以彼此折叠的安全气囊的径向或轴向间隔开的区域上的安全气囊（13）配合，其全部被折叠成包入到气囊容器（14）。 该气囊是由两个重叠的柔性圆形片形成，连接在一起围绕它们的外周上，具有中央开口，用于连接到用于安全气囊的膨胀的气体发生器，具有相对于径向和/或轴向间隔开的部件之间的相对旋转 该开口的轴线（15）。

    Airbag-Anordnung
    10.
    发明公开
    Airbag-Anordnung 失效
    安全气囊Anordnung

    公开(公告)号：EP0834429A1

    公开(公告)日：1998-04-08

    申请号：EP97120390.6

    申请日：1995-06-09

    申请人： TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GmbH

    发明人： Herrmann, Gert B. ,  Heudorfer, Benedikt ,  Klingauf, Gerhard ,  Lung, Thomas ,  Ritter, Martin ,  Nann, Alexander ,  Schuster-Woldan, Andreas

    IPC分类号： B60R21/20

    CPC分类号： B60R21/217 ,  B60R21/261

    摘要： Die Erfindung betrifft eine Airbag-Anordnung bei Kraftfahrzeugen mit

    wenigstens einem Gasgenerator (11),
    einem Generatorträger (12),
    einem zusammengefalteten Gassack (13) mit wenigstens einer den Gasgenerator (11) aufnehmenden Öffnung (17) und
    einer den zusammengefalteten Gassack (13) aufnehmenden, topfartigen Abdeckung (14), deren Boden (15) vom mittels des Gasgenerators (11) expandierten Gassack (13) aufbrechbar ist und deren vom Boden (15) abgewandter Abdeckungs-Randbereich (16) mit dem Generatorträger (12) verbunden ist, wobei
    der wulst- und einlagenfreie Öffnungs-Randbereich (18) um die Öffnung (17) des Gassackes (13) mit dem Gasgeneratorträger (12) fest und druckdicht verbunden ist,
    der Öffnungs-Randbereich (18) des Gassackes (13) rundum zwischen zwei flächigen Bauteilen eingespannt ist und
    der Öffnungs-Randbereich (18) um die Stirnkante (21) des Abdeckungs-Randbereiches (16) herumgelegt sowie
    der herumgelegte Endbereich (18') an der Außenwand (22) des Abdeckungs-Randbereiches (16) gehalten ist.

    Die Erfindung sieht vor, daß rund um den Außenrand des Generatorträgers (12) ein zum Abdeckungs-Randbereich (16) komplementärer und zum Abdeckungs-Randbereich (16) hin offener Kiemmkanal (36, 36') vorgesehen ist, der unter Zwischenschaltung des Randbereiches (18, 18') des Gassackes (13) axial auf den Abdeckungs-Randbereich (16) aufgesetzt ist.

    摘要翻译： 折叠式气囊（13）具有至少一个保持气体发生器（11）的开口（17），并且该开口的边缘（18）全部夹在两个平坦结构部件（16,20）之间。 他们是esp 夹持在罐形盖（14）的边缘（16）的内壁（19）之间，夹持袋（13）和发生器保持器（12）的壁部分（20），平行于 内壁（19）。 开口的边缘区域（18）可以放置在盖边缘的端边缘（21）的周围，并且折叠的端部区域（18'）可以保持抵靠盖边缘的外壁（22）。 发电机支架具有框架部分（27），该框架部分（27）通过壁部（20）将发生器保持在内部并与外部相邻。