Gurtstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen in Kraftfahrzeugen
    1.
    发明公开
    Gurtstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen in Kraftfahrzeugen 失效
    Graftstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen在Kraftfahrzeugen

    公开(公告)号:EP0875428A1

    公开(公告)日:1998-11-04

    申请号:EP98111651.0

    申请日:1995-09-05

    IPC分类号: B60R22/46

    CPC分类号: B60R22/4628 B60R2022/468

    摘要: Die Erfindung hat einen Gurtstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen in Kraftfahrzeugen mit einem am Fahrzeugchassis zu befestigenden Halter (11), an dem drehbar eine Gurtaufwickelrolle mit einem darauf aufgewickelten Sicherheitsgurt (13) und eine Rückzugsfederanordnung, mittels der der Sicherheitsgurt (13) ständig in Einziehrichtung leicht vorgespannt wird, vorgesehen ist, und mit einem Zusatzantrieb (15) zum Gegenstand, welcher über eine Kupplung (20) von der Gurtaufwickelrolle (12) antriebsmäßig getrennt ist, jedoch bei einer unfallbedingten Beschleunigung schlagartig aktiviert und über die dann eingerückte Kupplung (20) drehfest mit der Gurtaufwickelrolle (12) gekuppelt wird. Der Zusatzantrieb (15) weist zwei durch Dichtwände (29) getrennte Bandlaufräume (23) und zwei in jeweils einem Bandlaufraum (23) angeordnete Zugbänder (21) auf, die einerseits an einem Gehäuse (24) und andererseits an einer Antriebsrolle (22) befestigt sind und bei einer unfallbedingten Beschleunigung des Kraftfahrzeuges von der Druckquelle (16) beaufschlagt werden, um die mit der Gurtaufwickelrolle (12) drehfest verbundene Antriebsrolle (22) in Gurteinzugsrichtung anzutreiben. Die Erfindung besteht darin, daß die radiale Erstreckung des Bandlaufraumes (23) in der Drehrichtung der Antriebswelle (19) bzw. der Antriebsrolle (2) veränderlich ist.

    摘要翻译: 皮带(13)卷绕在固定在车辆底盘上的保持架(11)上的滚轮上,弹簧加载以轻轻靠在乘客身上。 在碰撞时,通过辅助驱动机构(15)被牵引拉紧,辅助驱动机构(15)通过离合器(20)作用,所述离合器(20)在碰撞的情况下通常与所述辊子脱离接合,并且通常通过点燃产生突然的压力升高 作用在传动机构(18)上的腔室(17)。 后者具有柔性张力带(21),优选地连接在驱动轴(19)周围的其一部分被缠绕的弹簧钢和带状室中的点(26)之间,以便将其分成 部分(23',23“)。一个部分中的压力使轴从轴上展开,而另一部分被排出。密封壁(29)从壳体延伸到轴以将腔室部分彼此分离。 在轴的旋转方向上,带状室(23)的半径是可变的。

    Gurtstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen in Kraftfahrzeugen
    4.
    发明公开
    Gurtstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen in Kraftfahrzeugen 失效
    Graftstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen在Kraftfahrzeugen

    公开(公告)号:EP0703125A1

    公开(公告)日:1996-03-27

    申请号:EP95113940.1

    申请日:1995-09-05

    IPC分类号: B60R22/46

    CPC分类号: B60R22/4628 B60R2022/468

    摘要: Die Erfindung hat einen Gurtstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen in Kraftfahrzeugen mit einem am Fahrzeugchassis zu befestigenden Halter (11), an dem drehbar eine Gurtaufwickelrolle mit einem darauf aufgewickelten Sicherheitsgurt (13) und eine Rückzugsfederanordnung, mittels der der Sicherheitsgurt (13) ständig in Einziehrichtung leicht vorgespannt wird, vorgesehen ist, und mit einem Zusatzantrieb (15) zum Gegenstand, welcher über eine Kupplung (20) von der Gurtaufwickelrolle (12) antriebsmäßig getrennt ist, jedoch bei einer unfallbedingten Beschleunigung schlagartig aktiviert und über die dann eingerückte Kupplung (20) drehfest mit der Gurtaufwickelrolle (12) gekuppelt wird. Der Zusatzantrieb (15) weist zwei durch Dichtwände (29) getrennte Bandlaufräume (23) und zwei in jeweils einem Bandlaufraum (23) angeordnete Zugbänder (21) auf, die einerseits an einem Gehäuse (24) und andererseits an einer Antriebsrolle (22) befestigt sind und bei einer unfallbedingten Beschleunigung des Kraftfahrzeuges von der Druckquelle (16) beaufschlagt werden, um die mit der Gurtaufwickelrolle (12) drehfest verbundene Antriebsrolle (22) in Gurteinzugsrichtung anzutreiben. Der Krümmungssinn der Zugbänder (21) im Bandlaufraum (23) ist derselbe wie auf der Antriebsrolle (22).

    摘要翻译: 安全带卷绕机包括柔性张紧带(21),其一侧固定在壳体(24)上,另一侧固定在驱动辊(22)上。 带运行空间(23)中的张紧带的曲率方向与驱动辊相同。 连接到压力室(17)的两个部分腔室(23',23“)通过密封壁(29)脱开,该密封壁具有与卷绕张紧带接合的密封唇(29'), 腔室(23“)将密封唇紧紧地压靠在张紧带的外表面上。