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1.发明授权
公开(公告)号：EP0729868B9
公开(公告)日：2001-08-22
申请号：EP96100998.2
申请日：1996-01-24
发明人： Kopetzky, Robert , Wittmann, Robert , Bannert, Georg , Wifling, Martin , Kempfle, Thomas , Diepold, Ulrich , Wengert, Andreas , Husung, Christian
IPC分类号： B60R22/46
CPC分类号： B60R22/4628 , B60R2022/468
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2.发明公开
公开(公告)号：EP0844152A1
公开(公告)日：1998-05-27
申请号：EP97120194.2
申请日：1997-11-18
IPC分类号： B60R22/35
CPC分类号： B60R22/415 , B60R2022/4833
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit wenigstens einem Anschnallgurt (11), der mehr oder weniger weit auf eine am Fahrzeugchassis (14) um eine Drehachse (12) drehbar befestigte Gurtrolle (13) aufgewickelt ist, welche vorzugsweise durch eine Federrückholmechanik (15) in Gurtaufwickelrichtung vorgespannt ist und insbesondere auch eine Auszugssperrmechanik (38,43) aufweist, die in bestimmten Fällen ein weiteres Ausziehen des Anschnallgurtes (11) sperrt. Erfindungsgemäß ist eine derartige Vorrichtung so ausgebildet, daß mit der Gurtrolle (13) ein Ratschenzahnrad (29) drehfest gekoppelt ist, das mit ein- und aussteuerbaren, gehäusefesten Sperrklinke (17) derart zusammenwirkt, daß bei in das Ratschenzahnrad (29) eingesteuerter Sperrklinke (17) eine Aufrollbewegung der Gurtrolle (13) durch die Federrückholmechanik (43), nicht dagegen ein Ausziehen des Anschnallgurtes (11) möglich ist, und daß die Sperrklinke (17) durch ein Betätigungselement, insbesondere einen Nockenring (18) über ein Untersetzungsgetriebe (19) bezüglich des Ratschenzahnrads (29) derart ein- und aussteuerbar ist, daß
die Sperrklinke (17) bei zumindest weitgehend voll eingezogenem Anschnallgurt (11) ausgesteuert ist und
bei zumindest weitgehend voll ausgezogenem Anschnallgurt eingesteuert wird.摘要翻译： 该装置用于至少一个带（11），该带（11）卷绕在围绕固定到底盘（14）的轴线（12）转动的带卷轴（13）上。 弹簧复位机构（15）保持卷绕方向的张力。 还有一个拔出锁定机构（38,43）。 棘轮（29）固定在皮带卷轴上。 它与固定在壳体上的可控棘爪（17）一起作用，以便当棘爪接合在棘轮中时，当拉出时，带不能被弹簧复位机构卷起。 棘爪由凸轮环（18）操作。
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3.发明公开Gurtstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen in Kraftfahrzeugen 失效Graftstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen在Kraftfahrzeugen
公开(公告)号：EP0875428A1
公开(公告)日：1998-11-04
申请号：EP98111651.0
申请日：1995-09-05
发明人： Kopetzky, Robert , Bannert, Georg , Emmert, Erik , Steffan, Hermann , Diepold, Ulrich , Kempfle, Thomas , Wengert, Andreas
IPC分类号： B60R22/46
CPC分类号： B60R22/4628 , B60R2022/468
摘要： Die Erfindung hat einen Gurtstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen in Kraftfahrzeugen mit einem am Fahrzeugchassis zu befestigenden Halter (11), an dem drehbar eine Gurtaufwickelrolle mit einem darauf aufgewickelten Sicherheitsgurt (13) und eine Rückzugsfederanordnung, mittels der der Sicherheitsgurt (13) ständig in Einziehrichtung leicht vorgespannt wird, vorgesehen ist, und mit einem Zusatzantrieb (15) zum Gegenstand, welcher über eine Kupplung (20) von der Gurtaufwickelrolle (12) antriebsmäßig getrennt ist, jedoch bei einer unfallbedingten Beschleunigung schlagartig aktiviert und über die dann eingerückte Kupplung (20) drehfest mit der Gurtaufwickelrolle (12) gekuppelt wird. Der Zusatzantrieb (15) weist zwei durch Dichtwände (29) getrennte Bandlaufräume (23) und zwei in jeweils einem Bandlaufraum (23) angeordnete Zugbänder (21) auf, die einerseits an einem Gehäuse (24) und andererseits an einer Antriebsrolle (22) befestigt sind und bei einer unfallbedingten Beschleunigung des Kraftfahrzeuges von der Druckquelle (16) beaufschlagt werden, um die mit der Gurtaufwickelrolle (12) drehfest verbundene Antriebsrolle (22) in Gurteinzugsrichtung anzutreiben. Die Erfindung besteht darin, daß die radiale Erstreckung des Bandlaufraumes (23) in der Drehrichtung der Antriebswelle (19) bzw. der Antriebsrolle (2) veränderlich ist.
摘要翻译： 皮带（13）卷绕在固定在车辆底盘上的保持架（11）上的滚轮上，弹簧加载以轻轻靠在乘客身上。 在碰撞时，通过辅助驱动机构（15）被牵引拉紧，辅助驱动机构（15）通过离合器（20）作用，所述离合器（20）在碰撞的情况下通常与所述辊子脱离接合，并且通常通过点燃产生突然的压力升高 作用在传动机构（18）上的腔室（17）。 后者具有柔性张力带（21），优选地连接在驱动轴（19）周围的其一部分被缠绕的弹簧钢和带状室中的点（26）之间，以便将其分成 部分（23'，23“）。一个部分中的压力使轴从轴上展开，而另一部分被排出。密封壁（29）从壳体延伸到轴以将腔室部分彼此分离。 在轴的旋转方向上，带状室（23）的半径是可变的。
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4.发明公开Gurtstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen in Kraftfahrzeugen 失效Graftstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen在Kraftfahrzeugen
公开(公告)号：EP0701931A1
公开(公告)日：1996-03-20
申请号：EP95111263.0
申请日：1995-07-18
发明人： Wifling, Martin , Kopetzky, Robert , Wengert, Andreas , Bannert, Georg , Diepold, Ulrich , Kempfle, Thomas
IPC分类号： B60R22/46
CPC分类号： B60R22/4628 , B60R2022/468
摘要： Die Erfindung hat einen Gurtstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen in Kraftfahrzeugen mit einem am Fahrzeugchassis zu befestigenden Halter (11) zum Gegenstand, an dem drehbar eine Gurtaufwickelrolle (12) mit einem darauf aufgewickelten Sicherheitsgurt, eine Rückzugsfederanordnung, mittels der der Sicherheitsgurt (13) ständig in Einziehrichtung leicht vorgespannt wird, und mit einem Zusatzantrieb (15) zum Gegenstand, welcher über eine Kupplung (20) von der Gurtaufwickelrolle (12) antriebsmäßig getrennt ist, jedoch bei einer unfallbedingten Beschleunigung schlagartig aktiviert und über die dann eingerückte Kupplung (20) drehfest mit der Gurtaufwickelrolle (12) gekuppelt wird.
Erfindungsgemäß wird die Kupplung (20) durch den bei Auslösung einer Druckquelle (16) erzeugten Druck eingerückt und der Zusatzantrieb (15) durch eine Ventilanordnung (59, 64, 65) noch solange von der Druckquelle (16) getrennt, bis die Kupplung (20) eingerückt ist.摘要翻译： 车辆安全带张紧器具有通过联轴器（20）连接到皮带反冲辊（12）的另外的驱动单元（15），使得驱动器通过联轴器通常与滚筒断开连接，但是在事故加速被强制激活 并联接到反冲辊。 随着烟火压力源（16）的压力释放，联轴器缩回，并且额外的驱动单元通过阀装置（59,64,65）与压力源保持分离，只要它用于联接件缩回 。
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5.发明授权
公开(公告)号：EP0734923B1
公开(公告)日：2000-05-03
申请号：EP96101132.7
申请日：1996-01-26
发明人： Kopetzky, Robert , Wittmann, Robert , Bannert, Georg , Diepold, Ulrich , Kempfle, Thomas , Wengert, Andreas , Husung, Christian , Wifling, Martin , Steen, James Thomas
IPC分类号： B60R22/46
CPC分类号： B60R22/4628 , B60R2022/468
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公开(公告)号：EP0926019A1
公开(公告)日：1999-06-30
申请号：EP98122385.2
申请日：1998-11-25
发明人： Bannert, Georg , Wengert, Andreas , Schnabl, Roland , Hasse, Hermann , Kempfle, Thomas , Kopetzky, Robert
IPC分类号： B60R22/34
CPC分类号： B60R22/34 , B60R2022/3427
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Aufrollen eines Gurtbandes (30) mit einer Spule (1), die an ihrer Mantelfläche (2) eine parallel zur Spulenachse verlaufende axiale Aussparung (4) aufweist, mit einem an der Spule (1) befestigten Gurtband (30) und mit einem Verstärkungselement (20), das an der Spule (1) angeordnet ist und das die axiale Aussparung (4) überbrückt.
摘要翻译： 安全带（30）的端部固定在位于支撑元件（20）的两个弧形臂（22）之间并被插入卷轴盖（2）中的穿越安全螺栓（21）上。 带（30）穿过盖（2）中的穿过开口（4）并由支撑元件（20）引导。 当将T形端部（23）锁定在卷轴（1）的盖子（2）中的匹配槽（7,8）中时，支撑元件（20）的弧形臂（22）的外表面与 卷轴盖（2）的形状。 支撑元件（20）特别地使卷轴（1）在开口（4）的区域中稳定并引导安全带（30）。
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公开(公告)号：EP0894681A1
公开(公告)日：1999-02-03
申请号：EP98113788.8
申请日：1998-07-23
CPC分类号： B60R22/34 , B60R2022/3427
摘要： Eine Anordnung zur Befestigung eines Gurtbandes an einer Spule eines Sicherheitsgurtaufrollers weist eine Welle (10') und eine koaxiale zur Welle angeordnete Spule (12') auf, wobei ein an der Spule (12') befestigtes Gurtband (14') an seinem Ende eine geschlossene Schlaufe (16') bildet. In der Schlaufe ist ein quer zur Gurtbandrichtung verlaufender Sicherheitsstift (18') vorgesehen, der nicht durch die Welle (10') gebildet ist.
摘要翻译： 用于固定安全带织带的安全带卷收器的卷轴的装置具有在其端部具有一轴（10“）和同轴布置于轴卷筒（12”），所述线圈中的一个（12“），其安装安全带织带（14”） 闭环（16'）形式。 在环中设有横向于带方向延伸的安全销（18'），该安全销不是由轴（10'）形成的。
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8.发明公开
公开(公告)号：EP0734923A3
公开(公告)日：1998-03-18
申请号：EP96101132.7
申请日：1996-01-26
发明人： Kopetzky, Robert , Wittmann, Robert , Bannert, Georg , Diepold, Ulrich , Kempfle, Thomas , Wengert, Andreas , Husung, Christian , Wifling, Martin , Steen, James Thomas
IPC分类号： B60R22/46
CPC分类号： B60R22/4628 , B60R2022/468
摘要： Die Erfindung hat eine einen Gurtstraffer aufweisende Sicherheitsgurtanordnung in Kraftfahrzeugen mit einem am Fahrzeugchassis zu befestigenden Halter (11), an dem drehbar eine Gurtaufwickelrolle mit einem darauf aufgewickelten Sicherheitsgurt (13) und eine Rückzugsfederanordnung, mittels der der Sicherheitsgurt (13) ständig in Einziehrichtung leicht vorgespannt wird, vorgesehen ist, und mit einem Zusatzantrieb (15) zum Gegenstand, welcher über eine Kupplung (20) von der Gurtaufwickelrolle (12) antriebsmäßig getrennt ist, jedoch bei einer unfallbedingten Beschleunigung schlagartig aktiviert und über die dann eingerückte Kupplung (20) drehfest mit der Gurtaufwickelrolle (12) gekuppelt wird. Der Zusatzantrieb (15) weist zwei durch Dichtwände (29) getrennte Bandlaufräume (23) und zwei in jeweils einem Bandlaufraum (23) angeordnete Zugbänder (21) auf, die einerseits an einem Gehäuse (24) und andererseits an einer Antriebsrolle (22) befestigt sind und bei einer unfallbedingten Beschleunigung des Kraftfahrzeuges von der Druckquelle (16) beaufschlagt werden, um die mit der Gurtaufwickelrolle (12) drehfest verbundene Antriebsrolle (22) in Gurteinzugsrichtung anzutreiben. In den Zuleitungen (27, 28) zu den druckbeaufschlagten Teilräumen (23') ist ein aus fein verteilten Festteilchen bestehendes Fluid mit selbstabdichtender Wirkung untergebracht.
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9.发明公开Einen Gurtstraffer aufweisende Sicherheitsgurtanordnung in Kraftfahrzeugen 失效Kraftfahrzeugen的Einen Gurtstraffer aufweisende Sicherheitsgurtanordnung
公开(公告)号：EP0734923A2
公开(公告)日：1996-10-02
申请号：EP96101132.7
申请日：1996-01-26
发明人： Kopetzky, Robert , Wittmann, Robert , Bannert, Georg , Diepold, Ulrich , Kempfle, Thomas , Wengert, Andreas , Husung, Christian , Wifling, Martin , Steen, James Thomas
IPC分类号： B60R22/46
CPC分类号： B60R22/4628 , B60R2022/468
摘要： Die Erfindung hat eine einen Gurtstraffer aufweisende Sicherheitsgurtanordnung in Kraftfahrzeugen mit einem am Fahrzeugchassis zu befestigenden Halter (11), an dem drehbar eine Gurtaufwickelrolle mit einem darauf aufgewickelten Sicherheitsgurt (13) und eine Rückzugsfederanordnung, mittels der der Sicherheitsgurt (13) ständig in Einziehrichtung leicht vorgespannt wird, vorgesehen ist, und mit einem Zusatzantrieb (15) zum Gegenstand, welcher über eine Kupplung (20) von der Gurtaufwickelrolle (12) antriebsmäßig getrennt ist, jedoch bei einer unfallbedingten Beschleunigung schlagartig aktiviert und über die dann eingerückte Kupplung (20) drehfest mit der Gurtaufwickelrolle (12) gekuppelt wird. Der Zusatzantrieb (15) weist zwei durch Dichtwände (29) getrennte Bandlaufräume (23) und zwei in jeweils einem Bandlaufraum (23) angeordnete Zugbänder (21) auf, die einerseits an einem Gehäuse (24) und andererseits an einer Antriebsrolle (22) befestigt sind und bei einer unfallbedingten Beschleunigung des Kraftfahrzeuges von der Druckquelle (16) beaufschlagt werden, um die mit der Gurtaufwickelrolle (12) drehfest verbundene Antriebsrolle (22) in Gurteinzugsrichtung anzutreiben. In den Zuleitungen (27, 28) zu den druckbeaufschlagten Teilräumen (23') ist ein aus fein verteilten Festteilchen bestehendes Fluid mit selbstabdichtender Wirkung untergebracht.
摘要翻译： 张紧器具有附接到车辆底盘的皮带辊保持架。 张紧带将带运行室分成两个通过柔性密封壁（29）彼此密封的子室（23'，23“）。 具有密封特性的流体布置在经受压力和预压力的一个子室（23'）中。 （27,28）送入和/或当压力源（16）被激活时传送。 如果张紧皮带或皮带与外壳之间有任何泄漏，或wrt。 表面固定。 壳体，流动的流体至少减少了泄漏和偏压。 基本上消除了它。 流体可以是滑石粉，颗粒大小或大于泄漏。
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10.发明公开Gurtstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen in Kraftfahrzeugen 失效Graftstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen在Kraftfahrzeugen
公开(公告)号：EP0703125A1
公开(公告)日：1996-03-27
申请号：EP95113940.1
申请日：1995-09-05
发明人： Kopetzky, Robert , Bannert, Georg , Emmert, Erik , Steffan, Hermann , Diepold, Ulrich , Kempfle, Thomas , Wengert, Andreas
IPC分类号： B60R22/46
CPC分类号： B60R22/4628 , B60R2022/468
摘要： Die Erfindung hat einen Gurtstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen in Kraftfahrzeugen mit einem am Fahrzeugchassis zu befestigenden Halter (11), an dem drehbar eine Gurtaufwickelrolle mit einem darauf aufgewickelten Sicherheitsgurt (13) und eine Rückzugsfederanordnung, mittels der der Sicherheitsgurt (13) ständig in Einziehrichtung leicht vorgespannt wird, vorgesehen ist, und mit einem Zusatzantrieb (15) zum Gegenstand, welcher über eine Kupplung (20) von der Gurtaufwickelrolle (12) antriebsmäßig getrennt ist, jedoch bei einer unfallbedingten Beschleunigung schlagartig aktiviert und über die dann eingerückte Kupplung (20) drehfest mit der Gurtaufwickelrolle (12) gekuppelt wird. Der Zusatzantrieb (15) weist zwei durch Dichtwände (29) getrennte Bandlaufräume (23) und zwei in jeweils einem Bandlaufraum (23) angeordnete Zugbänder (21) auf, die einerseits an einem Gehäuse (24) und andererseits an einer Antriebsrolle (22) befestigt sind und bei einer unfallbedingten Beschleunigung des Kraftfahrzeuges von der Druckquelle (16) beaufschlagt werden, um die mit der Gurtaufwickelrolle (12) drehfest verbundene Antriebsrolle (22) in Gurteinzugsrichtung anzutreiben. Der Krümmungssinn der Zugbänder (21) im Bandlaufraum (23) ist derselbe wie auf der Antriebsrolle (22).
摘要翻译： 安全带卷绕机包括柔性张紧带（21），其一侧固定在壳体（24）上，另一侧固定在驱动辊（22）上。 带运行空间（23）中的张紧带的曲率方向与驱动辊相同。 连接到压力室（17）的两个部分腔室（23'，23“）通过密封壁（29）脱开，该密封壁具有与卷绕张紧带接合的密封唇（29'）， 腔室（23“）将密封唇紧紧地压靠在张紧带的外表面上。
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