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公开(公告)号：EP0624509B1
公开(公告)日：1997-03-26
申请号：EP94105780.4
申请日：1994-04-14
发明人： Wanzl, Rudolf
IPC分类号： B62B3/10
CPC分类号： B62B3/14
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2.发明授权
公开(公告)号：EP0643372B1
公开(公告)日：1997-01-22
申请号：EP94113679.8
申请日：1994-09-01
发明人： Wanzl, Rudolf
CPC分类号： G07F7/0636 , A47F10/045
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公开(公告)号：EP0622514B1
公开(公告)日：1996-11-27
申请号：EP94105536.0
申请日：1994-04-11
发明人： Wanzl, Rudolf
CPC分类号： E06B11/085 , E05F15/614 , E05Y2900/132 , E05Y2900/40
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公开(公告)号：EP0637003A3
公开(公告)日：1995-02-08
申请号：EP94111017.3
申请日：1994-07-15
发明人： Wanzl, Rudolf
CPC分类号： G07F7/0663
摘要： Die Erfindung betrifft einen von Hand bewegbaren Transportwagen (1), insbesondere einen Einkaufswagen, mit Wenigstens einer zur Aufnahme von Ware, Gepäck und dgl. bestimmten Einrichtung (3) und mit einer zwischen zwei Griffhalteteilen (17) angeordneten, als Griffstange (5) ausgebildeten Schiebeeinrichtung, die mit einem Münzschloß (11) ausgestattet ist, das ein Ausleihen des Transportwagens auf Pfandbasis ermöglicht.
Es wird vorgeschlagen, das Münzschloß (11) an der Griffstange (5) so anzuordnen, daß an der Griffstange (5) ein vom Münzschloß (11) nicht beanspruchter, von einem Griffhalteteil (17) zum anderen Griffhalteteil (17) sich erstreckender oberer Bereich (8) erhalten ist.-
公开(公告)号：EP0593905A1
公开(公告)日：1994-04-27
申请号：EP93114918.1
申请日：1993-09-16
发明人： Heinisch, Klaus , Schantini, Georg , Wanzl, Rudolf
IPC分类号： B62B3/10
CPC分类号： B62B5/0419 , B62B3/1404 , B62B3/1476
摘要： Die Erfindung betrifft einen von Hand bewegbaren Transportwagen (1), der in einen gleichen Transportwagen (1) einschiebbar ist, der mit wenigstens einem Abstellbereich (12) für Gepäck, Einkaufsgut oder dgl. ausgestattet ist und der ein Fahrgestell (2) aufweist, das an dem der Schiebeeinrichtung (10) zugeordneten Ende zwei Fahrrollen (6) und an seinem vorderen Ende wenigstens eine Fahrrolle (7) trägt, wobei die auf Höhe der Schiebeeinrichtung (10) befindlichen hinteren Fahrrollen (6) über eine Bremseinrichtung (16) mit der auf zwei aufrechten Rohrpfosten (8) ruhenden und verschwenkbar gelagerten Schiebeeinrichtung (10) derart in Verbindung stehen, daß bei einem Loslassen der Schiebeeinrichtung (10) die hinteren Fahrrollen (6) automatisch gebremst sind und eine Kopplungseinrichtung vorgesehen ist, die ein Ankoppeln des Transportwagens (1) an einen weiteren Transportwagen (1) erlaubt, wobei die Kopplungseinrichtung ein Verriegelungsteil (25) aufweist, das in gekoppeltem Zustand einen Teil des weiteren Transportwagens (1) hintergreift. Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß das Verriegelungsteil (25) verschwenkbar gelagert, und federbeaufschlagt, mittels eines Verbindungsteiles (22) mit der Schiebeeinrichtung (1) verbunden und durch Verschwenken der Schiebeeinrichtung (10) bewegbar ist.
摘要翻译： 本发明涉及一种手推车（1），其可以被推入相同的手车（1）中，配备有用于行李，购物等的至少一个存放区域（12），并且具有车轮框架（2） 在分配给推动装置（10）的端部具有两个轮（6），并且在其前端具有至少一个轮（7），与推动装置（10）平齐的后轮（6） 以这种方式经由制动装置（16）连接到推动装置（10），搁置在两个竖立的管状柱（8）上并可枢转地安装，当推动装置（10）被释放时，后轮（6） ）被自动制动，并且提供了一种联接装置，其允许手车（1）联接到另一个手车（1），所述联接装置具有锁定部分（25），所述锁定部分处于耦合状态， 进一步的手车（1）。 本发明的实质在于，锁定部件（25）可枢转地安装并且被弹簧加载，通过连接部件（22）连接到推动装置（1），并且可以通过枢转推动 装置（10）。
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公开(公告)号：EP0525379A1
公开(公告)日：1993-02-03
申请号：EP92110532.6
申请日：1992-06-23
发明人： Wanzl, Rudolf , Ertle, Karl
IPC分类号： A47B57/26
CPC分类号： A47B57/265
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gestell (1) mit wenigstens einem Etagenteil (4), das mit Hilfe von nach unten sich erweiternden Konusbuchsen (6) an wenigstens drei Pfosten (2) arretierbar ist. Die Pfosten (2) weisen Vertiefungen (3) auf, die an der Ummantelung der Pfosten (2) angeordnet sind. Es sind ferner mit den Konusbuchsen (6) korrespondierende Stützteile (10) vorgesehen, die an ihrer Innenwand mit wenigstens einer Erhöhung (12) ausgestattet sind. Die Erhöhungen (12) greifen in die Vertiefungen (3) der Pfosten (2) derart, daß sich die Stützteile (10) an den Pfosten (2) lösbar befestigen lassen. Auf die Stützteile (10) werden die Konusbuchsen (6) und damit das Etagenteil (4) aufgesetzt.
Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß die Konusbuchsen (6) parallel zu ihrer Längsachse (7) geschlitzt sind, daß die Schlitze (9) von oben betrachtet spiegelbildlich angeordnet sind und vom Etagenteil (4) wegweisen. Ferner ist die lichte Weite der Schlitze (9) kleiner als die Dicke der Pfosten (2). Durch diese Maßnahmen lassen sich die Etagenteile (4) in ihrer Lage verändern, ohne daß weitere Etagenteile (4) vom Gestell (1) abgenommen werden müssen.摘要翻译： 本发明涉及一种具有至少一个搁架（4）的搁架（1），可通过向下扩宽的锥形衬套（6）将其保持在至少三个柱（2）上。 柱（2）具有设置在柱（2）的护套上的凹陷（3）。 此外，提供对应于锥形衬套（6）并且具有至少一个高度（12）的支撑部件（10）安装在其内壁上。 高度（12）以支撑部分（10）可释放地紧固到柱（2）的方式与柱（2）的凹陷（3）啮合。 锥形衬套（6）和搁板（4）安装在支撑部件（10）上。 本发明的实质在于锥形衬套（6）平行于其纵向轴线（7）开槽，槽（9）从上方观察并以远离架子（4）的方式排列成镜像， 。 此外，槽（9）的清晰宽度小于柱（2）的厚度。 通过这些措施，搁架（4）可以在其位置上变化，而不需要从架子（1）移除的另外的货架（4）。
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公开(公告)号：EP0496255A1
公开(公告)日：1992-07-29
申请号：EP92100557.5
申请日：1992-01-15
发明人： Wanzl, Rudolf
CPC分类号： E04H3/02 , E04H1/1205
摘要： Die Erfindung betrifft eine Überdachung (1) für Einkaufswagen (20), mit zwei am Boden verankerbaren und parallel angeordneten Auflagern (2), mit Trägern (6), die an den Auflagern (2) befestigt sind und die zumindest zum Halten und Tragen von Dachelementen (13) bestimmt sind und mit aufrechten Wänden (10), die sich an den Auflagern (2) abstützen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die Auflager (2) rohrförmig ausgebildet sind und in ihrem oberen Bereich Öffnungen (4) aufweisen, in welche die Träger (6) eingefügt und mit den Auflagern (2) ortsfest verbunden sind.
摘要翻译： 本发明涉及一种用于购物手推车（20）的防护物（1），具有两个支撑件（2），它们能够锚固到地面并且平行布置，具有固定在支撑件（2）上的承载件（6） 至少用于保持和承载屋顶元件（13），并且具有支撑在支撑件（2）上的直立壁（10）。 本发明的区别在于，支撑件（2）是管状结构，并且在其上部区域具有开口（4），承载件（6）插入并固定地连接到支撑件（2）。
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公开(公告)号：EP0872399A1
公开(公告)日：1998-10-21
申请号：EP98106661.6
申请日：1998-04-11
发明人： Wanzl, Rudolf
IPC分类号： B62B7/04
CPC分类号： B62B7/04 , B62B3/14 , B62B5/0006
摘要： Die Erfindung betrifft ein mit gleichen Wagen stapelbarer Kinderwagen (1), der ein Fahrgestell (2), eine Sitzeinrichtung (3), eine Schiebeeinrichtung (4) und eine Aufstellfläche (5) für die Füße eines Kindes aufweist. Es wird vorgeschlagen, daß im unteren Bereich des Fahrgestelles (2) wenigstens ein Anschlag (8) für einen rückwärtig einzuschiebenden Kinderwagen (1') vorgesehen ist.
摘要翻译： 至少一个止动件（8）设置在行进齿轮（2）的下部区域中，用于向后推入的推车。 止动件由横支（9）形成，该支柱（9）为脚放置表面（5）产生支撑。 十字支架固定在行走机构的侧纵向支柱（6）上。 冲击弹性部分（10）位于十字架上并指向后部。
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公开(公告)号：EP0726191A1
公开(公告)日：1996-08-14
申请号：EP95118105.6
申请日：1995-11-16
发明人： Wanzl, Rudolf
CPC分类号： B62B5/06
摘要： Die Erfindung betrifft einen stabförmigen Schiebegriff (1), dessen beide Enden (2) zum schwenkbaren Befestigen an einem von Hand bewegbaren Transportwagen (10) bestimmt sind, wobei der Schiebegriff (1) Mittel (3) aufweist, die geeignet sind, eine Verbindung des Schiebegriffes (1) mit einem Wirkmechanisums (9) herzustellen.
Es wird vorgeschlagen, die in Längsrichtung verlaufende Schwenkachse (8), bezogen auf den Querschnitt des Schiebegriffes (1), außermittig anzuordnen.摘要翻译： 杆形手柄（1）被固定在手推推车上，并具有将其连接到致动机构的元件。 枢转轴线（8）沿纵向方向延伸，并且相对于把手的横截面位于偏心位置。 紧固元件（3）由突起，轴颈或孔组成，并且位于枢轴上。 轴位于手柄的非圆形横截面的重心处。
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公开(公告)号：EP0659969A1
公开(公告)日：1995-06-28
申请号：EP94119408.6
申请日：1994-12-08
发明人： Wanzl, Rudolf
IPC分类号： E05F15/12
CPC分类号： E05F15/614 , E05Y2201/434 , E05Y2201/72 , E05Y2201/726 , E05Y2900/132
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schwenktüre (1) für einen Persondendurchgang, mit einem an einem Gehäuse (2) angeordneten Türflügel (5), der durch einen Elektroantrieb und durch einen Antriebsmechanismus um eine vertikale Achse (8) verschwenkbar ist, mit Steuerungsmitteln, welche die Schwenkvorgänge des Türflügels (5) steuern, wobei die Drehbewegung des Elektroantriebs über ein am Elektroantrieb angeordnetes Antriebsritzel (15) auf einen mit dem Türflügel (5) drehfest verbundenen, mit einer Innenverzahnung ausgestatteten Antriebskranz (19) übertragen wird. Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß der Elektroantrieb durch einen Schrittmotor (11) gebildet ist und daß zwischen dem Antriebsritzel (15) und dem Antriebskranz (19) wenigstens ein Zwischenrad (18) vorgesehen ist, das sich im Eingriff mit dem Antriebsritzel (15) und mit dem Antriebskranz (19) befindet.
摘要翻译： 本发明涉及一种用于人员通道的枢转门（1），其具有设置在壳体（2）上的门扇（5），并且可通过电驱动器绕垂直轴线（8）枢转 驱动机构，其具有控制门扇（5）的枢转操作的控制装置，经由布置在电驱动器上的驱动小齿轮（15）传递的电驱动器的旋转运动到驱动环（19），驱动环 以旋转固定的方式连接到门扇（5）并且设置有内齿。 本发明的实质在于，电驱动由步进电机（11）形成，并且在驱动小齿轮（15）和驱动环（19）之间设置有至少一个中间轮（ 18）与驱动小齿轮（15）和驱动环（19）接合。
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