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    REFRIGERATED SALES FURNITURE
    3.
    发明公开
    REFRIGERATED SALES FURNITURE 审中-公开
    GEKÜHLTESVERKAUFSMÖBELSTÜCK

    公开(公告)号：EP3155196A1

    公开(公告)日：2017-04-19

    申请号：EP14729021.7

    申请日：2014-06-11

    申请人： Carrier Corporation

    发明人： WINDRICH, Ruediger

    IPC分类号： E05D3/04

    CPC分类号： A47F3/043 ,  A47F3/0434 ,  E05D3/02 ,  E05D3/04 ,  E05D5/0246 ,  E05D7/081 ,  E05D11/0081 ,  E05F1/00 ,  E05Y2900/202 ,  F25D23/025 ,  F25D23/028 ,  F25D23/04 ,  F25D2323/024

    摘要： A refrigerated sales furniture (1) comprises at least one refrigerated goods storage space (2); at least two doors (3, 5) providing access to the refrigerated goods storage space (2), the at least two doors (3, 5) comprising a lower door (5) and an upper door (3) arranged on top of the lower door (5). The refrigerated sales furniture (1) further comprises a hinge (4), which is arranged between the upper door (3) and the lower door (5) for supporting the upper door (3) on the lower door (5) and allowing the doors (3, 5) to pivot around a vertical axis (A) independently from each other. The hinge (4) includes an upper pin (13) attached to or integral with the upper door (3) and a lower pin (11) attached or integral with to the lower door (5), the upper pin (13) is supported by the lower pin (11) and the two pins (11, 13) are rotatable with respect to each other around the vertical axis (A).

    摘要翻译： 冷藏销售家具（1）包括至少一个冷藏货物储存空间（2）; 至少两个门（3,5）提供进入冷藏货物存放空间（2）的通道，所述至少两个门（3,5）包括下门（5）和上门（3） 下门（5）。 冷藏销售家具（1）还包括铰链（4），其设置在上门（3）和下门（5）之间，用于将上门（3）支撑在下门（5）上，并允许 门（3,5）能够彼此独立地围绕垂直轴线（A）枢转。 铰链（4）包括附接到上门（3）或与上门（3）一体的上销（13）和与下门（5）连接或整合的下销（11），上销（13）被支撑 通过下销（11）和两个销（11,13）可围绕垂直轴线（A）相对于彼此旋转。

    Transportbehälter
    5.
    发明公开
    Transportbehälter 失效
    Transportbehälter。

    公开(公告)号：EP0639506A1

    公开(公告)日：1995-02-22

    申请号：EP94111933.1

    申请日：1994-07-30

    申请人： MAUSER-WERKE GmbH

    发明人： Schubart, Gunter

    IPC分类号： B65D6/16 ,  E05D3/04

    CPC分类号： B65D11/182 ,  Y02W30/807

    摘要： Die Erfindung betrifft ein neuartiges Mehrweg-Transportbehältersystem, das insbesondere für den Einzelhandel bzw. Selbstbedienungsläden zugeschnitten ist. Dabei kann der Behälterinhalt direkt mit dem Transportbehälter in die Verkaufsregale eingesetzt und das Verkaufsgut bzw. die Ware aus dem Behälter entnommen werden.
    Bei dem erfindungsgemäßen zusammenfaltbaren Transportbehälter (50) ist dazu wenigstens eine Seitenwandung (58) um 270° umschwenkbar ausgebildet. Die Seitenwandung (58) bzw. Schwenkklappe wird auf oder unter den Behälter (50) verschwenkt und gibt eine größe Entnahmeöffnung frei, durch welche das Verkaufsgut nach vorne direkt aus dem Behälter (50) aus dem Verkaufsregal entnommen werden kann. Für die Rückführung des entleerten Behälters (50) ist dieser auf kleiner als ein Viertel seiner ursprünglichen Größe zusammenklappbar.

    摘要翻译： 本发明涉及一种新型的可重复使用的运输集装箱系统，其特别适用于零售业或自助服务店。 在这种情况下，容器的内容物可以直接与运输容器一起插入销售货架和销售产品，或者货物可以从容器中取出。 在根据本发明的可折叠运输容器（50）中，为此目的，至少一个侧壁（58）设计成可枢转270度。 侧壁（58）或枢转翼片枢转到容器（50）上或下方，并暴露出一个大的拆卸开口，出售产品可以通过该大的拆卸开口从销售货架的前部直接从容器（50）中取出。 要返回空的容器（50），它可以折叠到其原始尺寸的不到四分之一。

    Lager für ein Fenster, eine Tür od. dgl.
    6.
    发明公开
    Lager für ein Fenster, eine Tür od. dgl. 失效
    支持窗户，门或类似

    公开(公告)号：EP0383062A3

    公开(公告)日：1990-11-14

    申请号：EP90101362.3

    申请日：1990-01-24

    申请人： Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge

    发明人： Renz, Walter, Dipl.-Ing. (FH) ,  Sprenger, Otto

    IPC分类号： E05D15/52 ,  E05D11/06 ,  E05D3/04

    CPC分类号： E05D15/5205 ,  E05Y2900/148 ,  E05Y2900/20

    摘要： Bei einem zweiflügeligen Fenster mit zwei übereinander angeordne­ten Flügeln (3) und (4) erreicht man eine besonders kompakte Be­schlagausbildung im Bereich der Kippachse des oberen Flügels so­wie der zugeordneten Anlenkung eines Ausstellarms des unteren dreh- und kippbaren Flügels dadurch, daß man diese beiden Lager zu einem kombinierten Kipp- und Scherenlager mit einem gemeinsa­men Grundkörper (9) zusammenfaßt. In vertikaler Richtung, d.h. in Richtung der Drehachse des unteren Flügels oder auch beider Flü­gel ergibt sich eine kurze Baulänge, wodurch die beiden Flügel nah aneinandergerückt werden können und die Verwendung eines schmalen Profils für den Kämpfer (2) zwischen den beiden Flügeln möglich ist. Um trotz dieser kurzen Baulänge die Befestigungsschrauben (24, 25) auch bei einer schmalen Befestigungsplatte (17) des Grundkör­pers (9) bequem erreichen zu können, andererseits aber keine Nachteile beim Ein- und Aushängen des Flügels (3) in Kauf zu müs­sen, läßt sich der Lagerzapfen (16) des drehachsseitigen Kippla­gers über die bekannte Schräglage solcher Lager hinaus verschwen­ken. Dies ist möglich, weil der Lagerzapfen (16) in seiner übli­cherweise die maximal verschwenkte Stellung darstellenden Schräg­lage, vorzugsweise mit der Kante (18) seines Lagerauges (19) an einem Anschlag (20) des Grundkörpers (9) anliegt, und dieser An­schlag federelastisch überwunden werden kann.

    TÜRBAND UND TÜR
    8.
    发明公开
    TÜRBAND UND TÜR 审中-公开

    公开(公告)号：EP4067611A3

    公开(公告)日：2022-11-23

    申请号：EP22150596.9

    申请日：2022-01-07

    申请人： Simonswerk GmbH

    发明人： Göldner, Frank

    IPC分类号： E05D7/04 ,  E05D3/04

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Türband mit einem ersten Bandteil (1) und einem zweiten Bandteil (2), welche um eine vertikale Türbanddrehachse (3) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, und mit einem dem zweiten Bandteil (2) zugeordneten Aufnahmeteil (9), wobei das zweite Bandteil (2) mit einem Halteabschnitt (7) verstellbar in einem Aufnahmeraum (8) des Aufnahmeteils (9) angeordnet ist und sich in Richtung eines Bandrollenabschnitts (6) entlang einer ersten horizontalen Richtung (x) aus dem Aufnahmeraum (8) heraus erstreckt. Für eine Verstellung entlang einer zweiten horizontalen Richtung (y) ist ein Schraubmittel (15) vorgesehen, mit dem das zweite Bandteil (2) bezüglich einer Schwenkachse gegenüber dem Aufnahmeteil (9) verschwenkt werden kann. Erfindungsgemäß ist das Schraubmittel (15) an einer Innenseite des Aufnahmeraums 8 abgestützt. Die Verstellung entlang der ersten horizontalen Richtung x erfolgt mit einer Exzenteranordnung, welche einen an seinen beiden Enden radial gegenüber dem Aufnahmeteil (9) abgestützten Drehstift (24) umfasst.