公开(公告)号：WO2020126925A1

公开(公告)日：2020-06-25

申请号：PCT/EP2019/085126

申请日：2019-12-13

Applicant: BERICAP HOLDING GMBH

Inventor： KRAUTKRÄMER, Günter

IPC: B65D41/34 ,  B65D55/16

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss, bestehend aus einer Schraubkappe (10) und einem Garantieband (3), wobei die Schraubkappe (10) einen zylindrischen Kappenmantel (2) mit einer zentralen Achse (50) und einem Innengewinde (8) aufweist und das Garantieband (3) am unteren Ende des Kappenmantels (2) umlaufend und mindestens teilweise entlang mindestens einer leicht reißbaren Schwächungslinie (14) mit dem unteren Rand des Kappenmantels verbun- den ist.Um die Stabilität des Garantiebandes (3) zu erhöhen,wird erfindungsgemäß vorgeschla- gen, dass der untere Rand des Garantiebandes (3) unterhalb der mindestens einen leicht reißba- ren Schwächungslinie (14) über einen Übergangsabschnitt (9) einstückig mit einem sich axial ab- wärts erstreckenden, umlaufenden Stabilisierungsband (4) verbunden ist, das einen größeren In- nendurchmesser als das Garantieband (3) aufweist.

公开(公告)号：WO2020099200A1

公开(公告)日：2020-05-22

申请号：PCT/EP2019/080338

申请日：2019-11-06

Applicant: BERICAP HOLDING GMBH

Inventor： KRAUTKRÄMER, Günter

IPC: B65D41/34 ,  B65D55/16

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss, bestehend aus einer Schraubkappe (10) mit Garantieband (3), welche mindestens einen zylindrischen Kappenmantel (2) mit Innengewinde und ein umlaufendes Garantieband am unteren, offenen Ende des Kappenmantels aufweist, das entlang leicht reißbarer Schwächungslinien (13, 14) mit dem unteren Rand des Kappenmantels verbunden ist, wobei das Garantieband nach dem Reißen entlang der Schwächungslinien über Haltebänder (15, 16) unlösbar mit dem Kappenmantel verbunden bleibt. Um eine unverlierbare Schraubkappe mit Garantieband in der Weise zu gestalten, dass die Schraubkappe nach dem Abschrauben und Lösen von der Flaschenhalsmündung in eine den weiteren Gebrauch der Flasche und das Ausgießen oder Trinken aus der Flasche nicht störende Position weggeklappt bzw. gekippt werden und ohne zusätzliche Maßnahmen dort verbleiben kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Haltebänder gebildet sind durch zwei in Umfangsrichtung jeweils mindestens einmal unterbrochene Schwächungslinien, die in Umfangsrichtung teilweise überlappen und mindestens im Überlappungsbereich in axialem Abstand zueinander verlaufen und, wobei die Trennstege (11, 12) beider Schwächungslinien von der jeweils anderen Schwächungslinie vorzugsweise in axialem Abstand überbrückt werden.

公开(公告)号：WO2020007832A1

公开(公告)日：2020-01-09

申请号：PCT/EP2019/067690

申请日：2019-07-02

Applicant: BERICAP GMBH & CO. KG

Inventor： KRAUTKRÄMER, Günter

IPC: B65D51/16

Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunststoffverschluss zum formschlüssigen und dichten Aufsetzen auf den Hals eines Flüssigkeitsbehälters mit einer für das Abdecken einer Behälteröffnung vorgesehenen Kopfplatte (1) und einer entlang des Randes der Kopfplatte (1) umlaufenden Außendichtung (7), welche für den Eingriff mit der Außenseite eines die Behälteröffnung definierenden Behälterhalses (20) vorgesehen ist, sowie einer innerhalb der Außendichtung (7) und parallel zu dieser umlaufenden Innendichtung (5), die für den Eingriff mit der Innenseite des Behälterhalses vorgesehen ist, wobei die Außen- und die Innendichtung (7, 5) sich jeweilsin etwa senkrecht oder leicht geneigt von einer Innenseite (11) der Kopfplatte (1) erstrecken. Um einen Verschluss und auch einen Behälter mit einem Verschluss zu schaffen, welche ein Absprengen des Verschlusses unter hohem Überdruck im Allgemeinen vermeiden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Außendichtung (7) in mindestens einem Umfangsabschnitt einen Schwächungsbereich (6, 6', 6") aufweist, so dass die Außendichtung (7) bei einem geringeren inneren Überdruck undicht wird als bei einer Ausbildung der Außendichtung ohne den Schwächungsbereich.

公开(公告)号：WO2019042981A1

公开(公告)日：2019-03-07

申请号：PCT/EP2018/073104

申请日：2018-08-28

Applicant: BERICAP HOLDING GMBH

Inventor： BADIA INIESTA, Antonio ,  BALATEU FÀBREGA, Francesc

IPC: B65D47/04 ,  B65D47/12 ,  B65D47/10

Abstract: The present invention concerns a multi-flow cap which comprises: • - a main body (20) with means for connecting to the neck of a container • - two flow outlet openings (31,32) of unequal sizes, such that they define a large opening (32) and a small opening (31). To provide an improved multi-flow cap which also reduces or minimizes spurting of the fluid contained in the recipient, it is proposed according to the invention that the two openings of the multi-flow cap are comprised in an insert (30) connected to the main body (20) and in that the insert additionally comprises a plurality of baffles (34) distributed along an inner perimeter and arranged such that each opening is partially coincident with at least one baffle in the outlet direction of the flow.

公开(公告)号：WO2018114513A1

公开(公告)日：2018-06-28

申请号：PCT/EP2017/082567

申请日：2017-12-13

Applicant: BERICAP HOLDING GMBH

Inventor： KRAUTKRÄMER, Günter

IPC: B65D47/10

Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ausgießverschluss für Flüssigkeitsbehälter, mit einer auf einem Behälterhals dicht fixierbaren Ausgießtülle (10), deren Querschnitt vor Ingebrauchnahme durch eine Membran (1) verschlossen ist, wobei ein sich quer über die Membran (1) ersteckender, in der ebenen Draufsicht in etwa birnenförmiger Teil (1') der Membran (1)mit dem übrigen Teil über eine leicht reißbare Schwächungslinie (2) verbunden undaus der Membran (1) heraustrennbar ist, so dass er nach dem Heraustrennen eine in der Draufsicht entsprechend birnenförmige Öffnung (5) der Membran (1) freigibt, so dass bei einem Verkippen des Behälters, je nach dessen Ausrichtung, Flüssigkeit wahlweise aus einem relativ schmaleren Abschnitt (6) oder aus einem relativ breiteren Abschnitt (7) der birnenförmigen Öffnung (5) ausgießbar ist. Um einen Ausgießverschluss für Flüssigkeitsbehälter der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchen sich zum einen die Ausgießöffnung sehr kontrolliert und gut definiert durch Herausreißen eines Membranabschnittes erzeugen lässt und welcher zum anderen das dosierte Ausgießen von Flüssigkeit weiter erleichtert wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Membran (1) auf Ihrer Innenseite in engem Abstand parallel zur Schwächungslinie (2) und außerhalb des herausreißbaren Abschnittes Stege (8) aufweist, die sich von der Membranfläche weg und im Wesentlichen quer zu dieser nach Innen erstrecken, und die beiderseits desschmalen Abschnittes (6) des herausreißbaren Teils (1') bzw. der Öffnung (5) und entlang mindestens eines Teiles eines Übergangsbereich (9) zwischen dem schmaleren und dem breiteren Abschnitt verlaufen.

公开(公告)号：WO2017009064A1

公开(公告)日：2017-01-19

申请号：PCT/EP2016/065458

申请日：2016-07-01

Applicant: BERICAP HOLDING GMBH

Inventor： KRAUTKRÄMER, Günter

IPC: B65D41/04 ,  B65D51/16 ,  B65D41/34

CPC classification number: B65D41/04 ,  B65D41/0414 ,  B65D41/0421 ,  B65D41/3428 ,  B65D51/1688

Abstract: Verschlusskappe für unter Druck stehende Flaschen, mit einer Kopfplatte (1), einem zylindrischen Kappenmantel (2) und einem auf der Innenseite des Kappenmantels (2) ausgebildeten Innengewinde (3) Um eine entsprechende Verschlusskappe bereitzustellen, welche auch unter erhöhtem Innendruck einen besseren Halt auf einem Flaschenhals gewährleistet und dennoch preisgünstig und materialsparend herzustellen ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Gewindeprofil des Innengewindes (3) außerhalb eines Anfangsbereiches/Einlaufradius und eines Auslaufbereiches/Auslaufradius des Gewindes mindestens über einen Umfangswinkel von 5 Grad hinweg eine erste konstante Profiltiefe (t) hat, und in dem verbleibenden Umfangswinkelbereich mindestens teilweise eine die erste, konstanten Profiltiefe übersteigende größere Profiltiefe (T) hat.

Abstract translation: 帽用于加压瓶，头板（1），一个圆筒形盖裙部（2），形成了在盖壳体的内部（2）的内螺纹（3）的相应的盖提供下也增加了更好的抓地力的内部压力 确保了瓶颈，但价格便宜，制造节省材料的，本发明提出的是，内螺纹的螺纹轮廓（3）的顶部/入口半径与螺纹至少在5度跨第一恒定轮廓深度的圆周角（t）的一个引出区/出口半径之外 有，并且在至少其余周向的角度范围部分地在过量的更大的轮廓深度（T）的第一，恒定轮廓深度。

公开(公告)号：WO2016019321A1

公开(公告)日：2016-02-04

申请号：PCT/US2015/043262

申请日：2015-07-31

Applicant: THE COCA-COLA COMPANY ,  BERICAP SC LLC

Inventor： DE CLEIR, Piaras ,  GEHINDY, Frank ,  BRAUER, Lothar ,  SHI, Simon

IPC: B65D41/04 ,  B65D1/02 ,  C08L23/00 ,  C08L25/06

CPC classification number: B65D1/0223 ,  B65D1/02 ,  B65D1/023 ,  B65D1/0246 ,  B65D41/04 ,  B65D41/0414 ,  B65D41/0428 ,  B65D51/1622

Abstract: This disclosure provides new closure and finish structures suited for small and light-weight carbonated beverage packaging that provide surprisingly improved carbonation retention and greater shelf life, while still achieving light weight. This closure and finish presented herein are particularly suited to small PET containers for carbonated beverages, for example less than or about 400 mL and provide good carbonation retention and shelf life.

Abstract translation: 本公开提供了适用于小型和轻质碳酸饮料包装的新的封闭和整理结构，其提供令人惊奇地改善的碳酸化保留和更长的保质期，同时仍然实现轻质量。 本文介绍的这种闭合和整理特别适用于碳酸饮料的小PET容器，例如小于或约400mL，并提供良好的碳酸化保留和保质期。

公开(公告)号：WO2014128222A1

公开(公告)日：2014-08-28

申请号：PCT/EP2014/053343

申请日：2014-02-20

Applicant: BERICAP KAPAK SANAYI ANONIM SIRKETI

Inventor： KUTLUG, Gürer ,  OLTULU, Burak ,  AKIN, Özgür

IPC: B65D41/62 ,  B65D49/04

CPC classification number: B65D41/62 ,  B65D49/04 ,  B65D2101/0046 ,  B65D2101/0084

Abstract: A tamper evident closure system for bottles comprises an indicator ring (14) which is fixedly attached to a pourer (15) and which becomes visible, upon first opening of the cap member (40), from a gap (16) formed in between an upper and a lower sleeve (30, 31). The indicator ring (14) is not part of the cap member and the necessity for forming breakable bridges in between the cap and the ring is eliminated. The time required for forming breakable bridges is no longer spent and formation of plastic particulates among the bridges is avoided. A method for formation of an indicator ring (14) is also disclosed.

Abstract translation: 用于瓶子的防拆封闭系统包括指示环（14），该指示器环固定地附接到定位器（15），并且在盖构件（40）首次打开时变得可见，从形成在盖构件（40）之间的间隙（16） 上部和下部套筒（30,31）。 指示环（14）不是盖构件的一部分，并且消除了在盖和环之间形成可破坏的桥的必要性。 形成易破裂桥梁所需的时间不再耗费，桥梁之间形成塑料颗粒物。 还公开了一种形成指示环（14）的方法。

公开(公告)号：WO2012131097A1

公开(公告)日：2012-10-04

申请号：PCT/EP2012/055981

申请日：2012-04-02

Applicant: BERICAP ,  PÉCHINOT, Laurent

Inventor： PÉCHINOT, Laurent

IPC: B65D47/08 ,  B65D55/02

CPC classification number: B65D47/0838 ,  B65D55/024 ,  B65D2101/0069

Abstract: Un dispositif de bouchage (10) comporte une embase (14) et un capuchon (12), l'embase présentant au moins un logement (34). Au moins un témoin de première ouverture (46). L'embase (14) comporte un cache (40) séparant l'ouverture radiale extérieure (38) de l'ouverture axiale supérieure (36) et délimitant une partie supérieure (34S) du logement, le témoin de première ouverture (46) en position fermée du capuchon (12) étant disposé dans la partie supérieure (34S) du logement et occulté par le cache (40), le témoin de première ouverture (46) étant apte, après séparation entre le témoin d'ouverture (46) et le capuchon (12), à tomber dans une partie inférieure (341) du logement, l'ouverture radiale (38) étant disposée de manière à rendre visible le témoin de première ouverture (46) tombé dans la partie inférieure (341) du logement.

Abstract translation: 止动器装置（10）具有基座（14）和盖（12），所述底座具有至少一个壳体（34）。 至少一个第一开口标记（46）。 基座（14）具有将外部径向开口（38）与上部轴向开口（36）分离并且限定壳体的上部（34S）的盖（40），该第一开口标记（46）在 所述盖（12）的关闭位置位于所述壳体的上部（34S）中并被所述盖（40）遮盖，所述第一开启标记（46）能够在所述打开标记（46）和所述盖 帽（12）被分离以落入壳体的下部（341）中，径向开口（38）被设置成使得已经落入下部（341）中的第一开口标记（46） ）可见。

公开(公告)号：WO2012072521A1

公开(公告)日：2012-06-07

申请号：PCT/EP2011/071076

申请日：2011-11-25

Applicant: BERICAP GMBH & CO. KG ,  KRAUTKRÄMER, Günter

Inventor： KRAUTKRÄMER, Günter

IPC: B65D47/24

CPC classification number: B65D47/249 ,  B65D47/242 ,  B65D2251/023

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen leicht zu öffnenden Ventilverschluss (10) für Flaschen, mit einem stationären und auf einen Flaschenhals aufsetzbaren Ventilinnenteil (1), das einen Ventilstopfen (2) und Einrichtungen (22, 23) zum abgedichteten Fixieren auf dem Flaschenhals aufweist, und mit einem axial beweglichen Ventilaussenteil (11), welches eine Kopfplatte (14) mit einer Ventilöffnung (12) für den Eingriff mit dem Ventilstopfen (2) und eine mit der Kopfplatte (14) verbundene Schraubkappe (13) aufweist, die ein Innengewinde (18) mit einem Nennradius (r) hat und mit dem Aussengewinde (8) eines Gewindestutzens (4) in Eingriff steht, welcher mit dem Ventilstopfen (2) fest verbunden ist. Um einen entsprechenden Ventilverschluss bereitzustellen, der einerseits in der üblichen Weise wie ein Push-Pull-Verschluss benutzt werden kann und der auch bei den üblicherweise auftretenden Erschütterungen fest und dicht auf einem Ventilinnenteil aufsitzt, der aber andererseits ein einfaches und schnelles Öffnen mit nur einer Hand ermöglicht, wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass die Schraubkappe (13) mit einem Betätigungshebel (16, 15; 16') fest verbunden ist, der sich von der Schraubkappe (13) radial nach aussen erstreckt, so dass der durch das radial äussere Ende (15, 16b) des Betätigungshebels (16, 15; 16') definierte Hebelradius (R) einen Abstand zu der Achse der Schraubkappe hat, der um mindestens 20% grösser als der Nennradius (r) des Innengewindes (14) ist.

Abstract translation: 本发明涉及一种易开封阀封闭件（10），用于瓶，其包括静止和可被放置在瓶颈阀内部件（1）具有用于密封的固定在瓶颈上的阀塞（2）和装置（22，23），和 与具有头板（14）具有一个阀开口（12）用于与所述阀塞（2）和连接的一个与顶板（14）螺旋帽（13）（内螺纹18的轴向移动的阀外部分（11） ）具有标称半径（r）和（与外螺纹8）的螺纹套筒（4）接合时，其（与阀塞2）固定地连接。 以提供相应的阀闭合，其可以在单手使用以通常的方式作为推拉封闭件，并且还在常发生的振动牢固和紧密地安置在阀内的部分，其在另一方面简单且快速的开口仅使用一只手 可以根据本发明中提出，螺帽（13）的致动杆（16，15; 16“）被固定地连接，其从螺旋盖（13）沿径向向外延伸，以使得（由径向外端15 15操作杆（16，16B）;限定16“）控制杆的半径（R）具有与螺旋盖，其比阴螺纹（14）的标称半径（r）的至少20％的轴线的距离。